…FLAG und ASVG zu harmonisieren und gewisse Beschäftigte gewisser Dienstgeber kostenmäßig zu entlasen. Dabei gehe es um die Schonung der Budgets der ***Erwachsenenbildungseinrichtungen*** und anderer begünstigter Dienstgeber. Zusammenfassende Darstellung der Argumentation der belangten Behörde: § 41 FLAG mache die Pflicht zur Leistung des Dienstgeberbeitrages in seinem…

…Bundesministerium für BildungFrauen, Wissenschaft und Forschung in der Gesamtliste der post-sekundären Bildungseinrichtungen in Österreich aufgezählt sind (abrufbar auf der Homepage des BMBWF unter "Themen/Hochschule & Universität/Hochschulsystem/Post-sekundäre Hochschuleinrichtungen"), einer aufrechten Zertifizierung als Erwachsenenbildungseinrichtung im Sinne der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG…

…als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin führte in den Beilagen zu den Einkommensteuererklärungen der berufungsgegenständlichen Jahre 2004 und 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger und selbständiger Arbeit als Trainerin und Vortragende an Erwachsenenbildungseinrichtungen an. Mit Einkommensteuerbescheiden vom 15…

…des Bundesgesetzes über die Förderung der Erwachsenenbildung betreibt, kann keineswegs einer schulähnlichen Einrichtung im Sinne der oben referierten Gesetzesbestimmung erblickt werden, weil diese Verordnung ausschließlich beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen betrifft. Gegenstand der Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln (BGBl. Nr…

…Abs. 1 lit. a KommStG 1993 darstellen und somit nicht in die Bemessungsgrundlage zur Kommunalsteuer einzubeziehen sind. 2.1.2. Bildungseinrichtungen und Erwachsenenbildungseinrichtungen Rz 4 Bei Vortragenden (Lehrende und Unterrichtende) ist vorrangig zu prüfen, ob ein Dienstverhältnis nach den allgemeinen Kriterien gemäß § 47 Abs. 2…

… 5 Abs. 1 lit. a KommStG auch der Kommunalsteuer) unterliegen. Bei nebenberuflich Lehrenden an Erwachsenenbildungseinrichtungen komme die beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigung laut Verordnung BGBl II 409/2002 (erlassen auf Basis des § 49 Abs. 7 ASVG) zur Anwendung, wenn sie als (echte) Dienstnehmer oder als freie Dienstnehmer…

…zu Blockveranstaltungen zusammengefasst würden, als Bezüge aus einem Dienstverhältnis und somit als nichtselbständige Einkünfte anzusehen. Von dieser Dienstverhältnisfiktion seien wiederum Vortragende, Lehrende und Unterrichtende an Erwachsenenbildungseinrichtungen im Sinne des Bundesgesetzes über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln, BGBl. Nr. 171/1973, ausgenommen…

… 1 Z 9 UStBLV dann vor, wenn die private Bildungseinrichtung in ihrem Tätigkeitsfeld ein Qualitätsniveau nachweisen kann, das dem für zertifizierte Erwachsenenbildungseinrichtungen nach § 1 Z 7 UStBLV entspricht. Konkret enthält das in § 1 Z 7 UStBLV normierte Zertifizierungssystem den Qualitätsrahmen für die Erwachsenenbildung Ö-Cert…

…Zufolge § 1 UStBLV, liegt ua eine vergleichbare Zielsetzung vor, bei […] 7. einer aufrechten Zertifizierung als Erwachsenenbildungseinrichtung im Sinne der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung Ö-Cert, BGBl. II Nr…

…Bund und den Ländern über die Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung, Ö-Cert, BGBl II 269/2012 eine Zertifizierung nur für Erwachsenenbildungseinrichtungen ausgestellt wird. Eine gleichartige oder dem Ö-Cert ähnliche Zertifizierung existiert - zumindest in Österreich - nicht. Unstrittig ist aber die Steuerbefreiung des Art…

…der Bf. objektiv zu gewähren. In diesem Zusammenhang vermag das Bundesfinanzgericht keine sachliche Rechtfertigung dafür erkennen, dass es zwar Anbieter für Zertifizierungen von Erwachsenenbildungseinrichtungen gibt, hingegen solche Institutionen für private Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche im Bundesgebiet ganz einfach nicht existent sind. 12. Die Bf…

…Einrichtung und Haltung von gemeindeeigenen Einrichtungen des Bildungswesens (wie Kindergarten, Schulen, Berufs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen) zu deren Aufgaben. Gemäß der Verfassung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich wurde den Kultusgemeinden die Berechtigung eingeräumt, Religionsdiener auszubilden (Artikel 19 der Verfassung der IGGÖ). Die Ausbildung von Religionsdienern (Seelsorgerinnen, Vorbeter…

…die speziellen berufliche Anforderungen der Bf als Museumsleiterin und –pädagogin aus den Modulen ihrer Mentaltrainerausbildung ableitbar, die deutlich die Persönlichkeitsentwicklung des Ausbildungsteilnehmers in den Mittelpunkt stellt und insofern unter das klassische Angebot von Erwachsenenbildungseinrichtungen betreffend „Soft Skills“-Schulung fällt, ohne Ausrichtung auf bestimmte Berufsfelder bzw…

…vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern für von einem Einzelnen mit dem Status eines freien Mitarbeiters erbrachte Tätigkeiten, die an einer Volkshochschule in der Erteilung von Schularbeitshilfe sowie Keramik‑ und Töpferkursen in Erwachsenenbildungseinrichtungen bestehen, gewährt werden kann, wenn…

…nach der sog. "Hostaschverordnung" handeln müsste, ist nicht nachvollziehbar. Bei der sogenannten "Hostaschverordnung" handelt es sich offenbar um die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über beitragsfreie pauschalierte Auswandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen, BGBl. II 1999/248, wobei sich diese Verordnung auf § 49…

…L/08 (NLP-Resonanz-Coach-Ausbildung einer Sekretärin einer Bezirksverwaltungsbehörde), UFSW vom 3.11.2011, RV/0566-W/03 (NLP-Practitioner und NLP-Master-Ausbildung durch einen Vortragenden an Erwachsenenbildungseinrichtungen), UFSL vom 29.6.2011, RV/1132-L/06 (NLP-Master-Pracititioner eines Arbeitstherapeuten und…

…a Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Der VfGH konnte nicht erkennen, dass zwischen (den Lehrenden an) Erwachsenenbildungseinrichtungen und anderen Bildungseinrichtungen (typische) Unterschiede tatsächlicher oder rechtlicher Art bestünden, die eine solche Differenzierung rechtfertigen könnten. Entsprechend den obigen Ausführungen ist zu untersuchen, ob der Bw in den Betrieb…

…des Bundesgesetzes über die Förderung der Erwachsenenbildung betreibt, kann keineswegs einer schulähnlichen Einrichtung im Sinne der oben referierten Gesetzesbestimmung erblickt werden, weil diese Verordnung ausschließlich beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen betrifft. Gegenstand der Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln (BGBl. Nr…

… Falls ja, legen Sie bitte entsprechende Bestätigungen der Schule oder des Landesschulrates vor." Antworten: 1. "Elektronische Fächer und Informatik" 2. "Grundsätzlich nein. Die betreffenden Erwachsenenbildungseinrichtungen bieten f. diese Zwecke den Vortragenden spezielle, kostenlose Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten an." 3. "Die Coaching-Ausbildung war im Rahmen meiner…

…Ausbildung iZm dem Studium möglich sein, Schulungen für Sicherheitskräfte in Bezug auf die erforderliche technische Ausrüstung iZm der Beschäftigung von Behinderten anzubieten. Derartige Kurse würden ebenfalls von den Erwachsenenbildungseinrichtungen WIFI und BFI angeboten (z.B. Ausbildung zur Sicherheitsfachkraft und Sicherheitsvertrauensperson). Aufgrund des zunehmenden Interesses der…