Artikel 209 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Paletten (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Paletten wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn sie vorübergehend eingeführt wurden, um gesondert oder als Teil von Paletten wiederausgeführt zu…

Artikel 211 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Container (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Container wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn sie vorübergehend eingeführt wurden, um gesondert oder als Teil von Containern wiederausgeführt zu…

Artikel 213 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Beförderungsmittel aus Nicht-Unionsländern (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Beförderungsmittel wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn sie vorübergehend eingeführt wurden, um gesondert oder als Teil von…

Artikel 235 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen gewährt, die für die Reparatur und Wartung, einschließlich Instandsetzungen, Einstellarbeiten und Maßnahmen zum Erhalt von in die vorübergehende Verwendung…

Artikel 35 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Artikel 60 des Zollkodex) (1) Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die gleichzeitig mit in den Abschnitten XVI, XVII und XVIII der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren geliefert werden, zu deren normaler Ausrüstung sie gehören, gelten als Waren gleichen Ursprungs wie die…

Artikel 50 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Artikel 64 Absatz 3 des Zollkodex) Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die mit Geräten, Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen geliefert werden, werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen, wenn sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Ab-Werk-Preis enthalten sind…

Artikel 65 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Artikel 64 Absatz 3 des Zollkodex) Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die mit Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen geliefert werden, werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen, wenn sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Preis enthalten sind oder nicht gesondert…

5.5. Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Art. 60 UZK in Verbindung mit Art. 35 UZK-DA) 1. Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die gleichzeitig mit in den Abschnitten XVI, XVII und XVIII der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren geliefert werden, zu deren normaler Ausrüstung sie gehören, gelten…

…mit gebrauchten Fahrzeugen bzw. mit Ersatzteilen aus diesen gebrauchten Fahrzeugen gehandelt worden sei. Am 16.4.2018 hätten Organe der Finanzpolizei gemeinsam mit Organen der Polizei eine Kontrolle an dieser Adresse wegen des Verdachtes der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung und der illegalen Gewerbeausübung durchgeführt. Im Zuge dieser…

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, HR Dr. Doris Schitter, in der Finanzstrafsache gegen N.K., Kraftfahrer, W., wegen des Finanzvergehens des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit. a 1. Fall des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die…

…zugrunde, dass A auch nach behaupteter Betriebsaufgabe (vgl. sein Schreiben vom 14. Jänner 2002) noch weiterhin einen Handel mit Bausätzen und Ersatzteilen des britischen Fabrikates "Y" betrieben hatte [Anmerkung: Y Cars, typischerweise sogenannte "Hobby-Fahrzeuge", werden vom Hersteller in Bausätzen geliefert, aus welchen der Kunde…

…140 PS, silber, um € 25.000,00 (Anzeige auto revue 11/2004, Arbeitsbogen Bl. 178, 189); Verkauf ZZ Ersatzteile gebraucht oder komplett, zerlegte Autos zzz (Anzeige auto revue 11/2004, Arbeitsbogen Bl. 178, 190); Angebot vom 7. September 2005 eines YyyYY 1.6 samt…

…des Abnehmers dient. Bei der Anwendung sind die folgenden Ausführungen zu beachten. 7.3.1. Gegenstände zur Ausrüstung eines KFZ Rz 1066: Dazu gehören KFZ-Bestandteile (Ersatzteile) und KFZ-Zubehörteile einschließlich Sonderausstattungen. 7.3.2. Werklieferungen Rz 1067: Werklieferungen fallen nicht unter die gegenständliche Einschränkung…

…50 ("Pflegeöl für LKW-Türschlösser € 2,03", "Frostschutz Motoröl € 10,48" und "Scheinwerferlampe 24 V/70 W € 19,99") sind LKW-Ausrüstungsgegenstände bzw. Ersatzteile, die üblicherweise vom Arbeitgeber (= Transportunternehmer als Zulassungsbesitzer des LKW, der die Anschaffung als Betriebsausgaben absetzen kann) dem…

…zu wertende Berufung. Begründend wandte der Beschwerdeführer (Bf.) ein, dass es sich bei der gegenständlichen Warensendung um "eine Ersatzteillieferung für ein defektes Gerät im Rahmen der Garantie ohne Kosten für den Empfänger" gehandelt habe. Das ursprüngliche Produkt sei vor einigen Wochen verzollt worden. Der Bf…

Mietet eine deutsche GmbH, deren Geschäftsgegenstand der Handel mit Computerzubehör und -ersatzteilen sowie mit EDV-Komplettgeräten ist, in Wien Büroräume an, in denen drei angestellt beschäftigte Arbeitnehmer tätig sind, dann verfügt das deutsche Unternehmen damit jedenfalls nach inländischem Recht über eine österreichische Betriebstätte. Umfasst die…

…die Abwicklung von Reparaturen zuständig ist, wobei dieser über keine inländische Werkstätte verfügt, sondern die Reparaturen unter Verwendung der in seinem PKW mitgeführten Ersatzteile und Werkzeuge unmittelbar bei den österreichischen Kunden des deutschen Unternehmens durchführt, dann kann die Frage, ob möglicherweise die Wohnung des Servicetechnikers…

Artikel 136 Mündliche Zollanmeldung zur vorübergehenden Verwendung und Wiederausfuhr (Artikel 158 Absatz 2 des Zollkodex) (1) Zollanmeldungen zur vorübergehenden Verwendung können für folgende Waren mündlich abgegeben werden: a)Paletten, Container und Beförderungsmittel sowie Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für diese Paletten, Container und Beförderungsmittel gemäß den…

Artikel 212 Voraussetzungen für die Gewährung der vollständigen Befreiung von den Einfuhrabgaben für Beförderungsmittel (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) (1) Für die Zwecke dieses Artikels schließt der Begriff "Beförderungsmittel" normale Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Beförderungsmittel ein. (2) Erfolgt die Anmeldung der…

…Abgabenfrei sind Ersatzteile zur Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen. Das können beispielsweise sein (abhängig von der jeweiligen Vertragspartei und gegebenenfalls von Gegenseitigkeit abhängend): Ausrüstungsgegenstände für die Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen, Ausrüstungsgegenstände zur Passagier- und Frachtbehandlung, Vorrichtungen für die Durchführung von Sicherheitskontrollen, Ersatzteile für derartige…