…Zu den Umsätzen im Einlagengeschäft gehören ua. Überweisungsgebühren, Gebühren für Kontoabschriften und Kontoauszüge, Kontoauflösungsgebühr, Gebühren für Sperrungen und Stichworte oder für den Einzug von Spareinlagen, Verkauf von Heimsparbüchsen, Benachrichtigungen über Kontoaktivitäten (Push-Nachrichten) und sonstige mittelbar mit dem Einlagengeschäft zusammenhängende Umsätze. 6.1.8.6…

e) die Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren, f) die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren, g) die Umsätze und die Vermittlung…

…Zu § 1 Abs. 1 KontRegG Der Bundesminister für Finanzen führt über Konten der Kreditinstitute im Einlagengeschäft Girogeschäft Bauspargeschäft sowie für Depots im Depotgeschäft ein automationsunterstütztes Kontenregister. Konsortialeinlagen sind Einlagen anderer Banken, die speziell für einen Kredit gewidmet sind (zwecks Refinanzierung/Risikoteilung). Da das Kreditgeschäft von…

…betreffend Geldausgabeautomaten seien nicht von der Steuerbefreiung des § 6 Abs. 1 Z 8 lit. e UStG 1994 (Steuerbefreiung für Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren als Umsetzung des Art. 135 Abs. 1 Buchst…

…des § 6 Abs 1 Z 8 lit e UStG ("Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr") und wendete folglich auf die Entgelte für diese Dienstleistungen den Steuersatz von 0% an. Als strittig im Verfahren erwies sich die Frage…

…(1) Von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: […] 8. […] e) die Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren. […]" Nach § 12 Abs 3 Z 1 UStG steht…

…Personen). Die Beschwerdeführerin, die im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit außerhalb Österreichs, aber innerhalb der EU das Einlagengeschäft betreibe, müsse sich eine solche Einbeziehung dieser Geschäfte in die Bemessungsgrundlage gefallen lassen (Anm.: Kreditinstitute betreiben Auslandsniederlassungen in der Rechtsform unselbständiger Europafilialen oder dgl.). Unternehmen, die in einem Mitgliedstaat…

…sofern keine Ausnahme des § 27a Abs. 2 EStG 1988 die Tarifbesteuerung anordnet. Daher unterliegen auch sämtliche Einkünfte (Zinsen als auch Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen) aus aufsichtsrechtlich zulässigen Einlagengeschäften im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 BWG, die jedoch keine Geldeinlagen und nicht verbrieften sonstigen…

…im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (34 Jahre) auf "eine missbräuchliche Einkleidung eines bloßen Darlehens- oder Einlagengeschäfts in ein Rentengeschäft". Von der für die steuerliche Anerkennung als Einkunftsquelle erforderlichen Erzielung eines Gesamtüberschusses innerhalb einer üblichen Rentabilitätsdauer von 20 Jahren sei weder bei Ansatz des tatsächlichen wirtschaftlichen Engagements…

…getätigt hatte, hat die Notwendigkeit bestanden, diese Gelder in Gold zur veranlagen. Wären die Gelder länger bei der spanischen Gesellschaft gelegen, hätte man ein Einlagengeschäft wie bei einer Bank unterstellt, wofür keine Genehmigung bestanden hat. In Spanien sind Daueraufträge bzw. Einzugsaufträge nicht verbreitet, sodass diese…

…und schriftlich zustimmt (Z. 5) sowie hinsichtlich der Übermittlungspflicht des § 3 KontenReG und der Auskunftserteilung nach § 4 KontenRegG (Z 12). Gemäß § 1 Abs. 1 KontRegG hat der Bundesminister für Finanzen über die Konten im Einlagengeschäft, (§ 1 Abs. 1 Z 1 BWG), im Girogeschäft (§ 1 Abs…

…Geschäft mit Geldforderungen und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Einziehung von Forderungen, d) die Umsätze von im Inland gültigen amtlichen Wertzeichen zum aufgedruckten Wert, e) die Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren, …

11.2.2 Geld- und Sacheinlagen 11.2.2.1 Allgemeines Rz 494: Unter die offenen Einlagen fallen zunächst die im Gesellschaftsrecht ausdrücklich geregelten Einlagen im Austausch gegen Gesellschaftsrechte, wie das den Kapitalgesellschaften anlässlich Gründung oder Kapitalerhöhung zugeführte Nominalkapital inklusive Ausgabeaufgeld, Nachschüsse gemäß §§ 72 ff…

4.1.9 Einlagen 4.1.9.1 Allgemeines Rz 437: Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich (§ 4 Abs. 1 EStG 1988). Zu den Nutzungseinlagen siehe Rz 2496 ff und 2595 ff. 4.1.9.2 ABC der Einlagen Anschaffung Rz…

11.2.3 Nutzungseinlagen Rz 501: Unter Nutzungseinlage wird die Überlassung von Geld oder Gegenständen an die Körperschaft zum Gebrauch oder die Erbringung von Dienstleistungen durch den Anteilsinhaber ohne Entgelt oder gegen ein unangemessen niedriges Entgelt verstanden. Dem Nutzungsvorteil kommt nicht die Eigenschaft eines einlagefähigen…

11.2.8 ABC der Einlagen und Beiträge Alineare Einlagen Rz 517: Leisten nicht sämtliche Anteilsinhaber Einlagen, ändert dies nichts an der Einlagenwirkung. Anteilige Einlage Rz 518: Veräußert der Anteilsinhaber der Körperschaft ein Wirtschaftsgut zu einem unangemessen niedrigen Preis, ist in Höhe der Differenz zum…

11. Einlagen (§ 8 Abs. 1 KStG 1988) 11.1 Allgemeines Rz 486: Die steuerliche Neutralität von Gesellschaftereinlagen und ähnlichen Leistungen im Sinne des § 8 Abs. 1 KStG 1988 folgt bereits aus der Systematik des Gewinnbegriffs, da sie in gleicher Weise wie Einlagen im Sinne des…