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EStR 2000 Rz 2539–25616.16 Kürzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten bei Gewährung von Subventionen
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

6.16 Kürzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten bei Gewährung von Subventionen 6.16.1 Subvention aus öffentlichen Mitteln und EU-Förderungen Rz 2539: Subventionen sind Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln in Form von Geld- oder Sachzuwendungen, die von öffentlich-rechtlichen Institutionen an Unternehmen gewährt werden, ohne…

EAS 2616Öffentlich subventionierte Produktionskosten einer französischen Künstlergruppe
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0372-IV/4/200527.05.2005

…solcherart zu 80% aus EU-Förderungen und zentralstaatlichen und regionalen französischen Mitteln gefördert, sind - falls eine entsprechende Bestätigung der zuständigen Behörde Frankreichs vorliegt - die hier maßgebenden Voraussetzungen für die Steuerfreistellung in Österreich erfüllt; es ist nicht erforderlich, dass die Förderung ausschließlich auf das Österreich-Gastspiel…

UFSW RV/1986-W/03Steuerpflicht von Zahlungen im Zusammenhang mit einem EU-Projekt (Leonardo-da-Vinci-Programm)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005Teil 1/2

…Maturaniveau und der Zweck scheint zu sein, einer work-group ein Thema zu nennen und nicht wissenschaftliche Ergebnisse zu erzielen. Im Übrigen handle es sich um eine EU-Förderung für Sprachtraining und nicht für Entwicklung von Biodiesel. Es liege eine unterrichtende Tätigkeit vor (vgl. Doralt…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…ist - sofern im Vertrag mit der EU (= "Agreement") die einzelnen Projektpartner und die ihnen obliegenden Aufgabenbereiche bereits konkret angeführt sind - kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen einer Leistung dieses Partners und den weitergereichten Mitteln zu sehen; diese dienen vielmehr der Förderung des Projektpartners im allgemeinen öffentlichen…

UFSG RV/0537-G/08Einhebung des Grundbetrages zur Landwirtschaftskammerumlage mangels land- und forstwirtschaftlicher Einkünfte sachlich unbillig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…von welchen er sich einen positiven Ertrag erwarte, sei von der Kammer auf Grund von EU-Gesetzen nicht erlaubt worden. Auch EU-Förderungen erhalte er nicht, weil die landwirtschaftliche Fläche unter 2 Hektar liege. Die Einbringung dieser Abgaben würde substanziell zu Lasten des landwirtschaftlichen Vermögens…

UFSG RV/0536-G/08Einhebung des Grundbetrages zur Landwirtschaftskammerumlage mangels land- und forstwirtschaftlicher Einkünfte sachlich unbillig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…von welchen er sich einen positiven Ertrag erwarte, sei von der Kammer auf Grund von EU-Gesetzen nicht erlaubt worden. Auch EU-Förderungen erhalte er nicht, weil die landwirtschaftliche Fläche unter 2 Hektar liege. Die Einbringung dieser Abgaben würde substanziell zu Lasten des landwirtschaftlichen Vermögens…

UFSG RV/0066-G/06Grundbetrag der Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…Dagegen wandte der Bw. ein, er habe auf Grund seines geringen Einheitswertes keine Kammerumlage bezahlt und bei seinen jahrelangen Problemen mit der AMA (betreffend EU-Förderungen) von dieser Landwirtschaftskammer auch keinerlei Unterstützung erhalten. Er sei nicht einmal wahlberechtigt für die Kammerwahlen, zumindest habe es keine…

UFSW RV/1202-W/06Liebhaberei bei einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2012Teil 2/2

…und S 120,00 erhalten. Förderungen hätte es kaum gegeben. Auch bei den Rindern habe es Mutterkuhhaltung gegeben. Dafür habe es EU-Förderungen gegeben. Ab 1993 sei Herr Familienname Vollerwerbsbauer gewesen. Ein formeller Öko-Betrieb habe der Betrieb nie sein wollen, da die Kosten dafür…

UFSS RV/0217-S/08Filmförderungen als nicht umsatzsteuerbare echte Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

…anderen Filmgesellschaften Produktionen und Co-Produktionen macht und nach seinen Kalkulationen dort die Produktion abwickelt, wo die Filmproduzenten branchenspezifische Förderungen erwarten können. Ein Leistungsentgelt des Landes für die Produktionen ist, abgesehen von den Förderbedingungen, die analog zu EU-Förderungen vom Land ausgestaltet sind, nicht gegeben…

UFSI RV/0301-I/03Bergbauernhof mit nicht finanzierbaren Erweiterungsplänen (Maschinenpark, neues Stall- und Tennengebäude, neues Wohn- und Wirtschaftsgebäude) als nicht unternehmerische Tätigkeit (Liebhaberei).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2004

…zwischen Hof und privatem Haushalt eine effizientere Tierhaltung bzw. Einnahmenerzielung. Letztere resultiere ausschließlich aus der Fleischgewinnung und aus EU-Förderungen. Ausgaben seien neben geringen laufenden landwirtschaftlichen Unkosten insbesondere für Schuldentilgungen und Zinszahlungen in derart großem Umfang vorhanden, dass auf viele Jahre hinaus nicht einmal kostendeckend…

UFSK RV/0315-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Studienreisen und Sprach(kurs)reisen einer Lehrerin für Wirtschaftsfächer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.02.2004Teil 1/2

…Tagesgebühren à S 414,-- und S 3.234,-- für 660 Km à S 4,90 = S 22.659,--abzüglich erhaltener EU-Förderungen von S 10.824,--). Zur Beweisführung für die berufliche Bedingtheit ihrer geltend gemachten Aufwendungen im Zusammenhang mit den Auslandsreisen legte die Bw…

UFSG RV/0176-G/02Berufung eines in Konkurs befindlichen steuerlichen Vertreters für seinen bisherigen Vollmachtgeber ist als unzulässig zurückzuweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2003

…in der Entwicklungsphase befänden. Der Beginn der Geschäftstätigkeit wäre daher noch nicht absehbar und sie hätte diese Firma nur gegründet, um EU-Förderungen eventuell ausnützen zu können. Es würden daher im Eröffnungsjahr und wahrscheinlich auch in den Folgejahren keinerlei Umsätze getätigt werden. Als einzige Ausgabe…

BFG RV/5101363/2014Abzugsfähigkeit Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…Basis hinsichtlich des Verkaufes gebrauchter Landmaschinen und landwirtschaftlicher Geräte grundlegend. Durch die hohen EU-Förderungen beim Ankauf neuer Landmaschinen und landwirtschaftlicher Geräte brach die Nachfrage nach gebrauchten Landmaschinen und landwirtschaftlichen Geräten stark ein. Dazu kam, dass 2007 nur mehr ein Restbestand der seinerzeit gelieferten Landmaschinen…

EStR 2000Einleitung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Betriebsstättenverlegung: Nachrang gegenüber den speziellen Normen des UmgrStG (Rz 2506), Geltung des OECD-Kommentars und der OECD-Verrechnungspreisgrundsätze (Rz 2511). Subventionen aus öffentlichen Mitteln und EU-Förderungen: Aktualisierung der EStR 1984 (Rz 2539 bis 2561). Zuschreibungen: Rücklagenauflösung; Aufwertung von (nicht)abnutzbaren Anlagegütern und geringwertigen Wirtschaftsgütern…

BFG RV/2100226/2025Ermittlung des Personalaufwandes für in der Forschung tätige Mitarbeiter zur Festsetzung der Forschungsprämie nach § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2026

…die Bf, dass die Ermittlung eines Teilers auf Basis einer betrieblichen Statistik zulässig sei. Zudem stehe eine Berechnung des Forschungsstundensatzes mit einem Teiler von 2.000 nicht im Einklang mit der Forschungsstundensatzermittlung für direkte Förderungen, wie z.B. FFG, EFRE- oder EU-Förderungen, bei welchen…

BFG RV/5100407/20231. Besteuerungsrecht an Beteiligungserträgen eines Landwirtes mit einem Stammhaus in Österreich und einer Landwirtschaft in Ungarn 2. Statische oder dynamische Interpretation des DBA Österreich Ungarn 3. Fremdübliche Dokumentation der Übertragung einer Beteiligung vom österreichischen Stammhaus in die ungarische Betriebsstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025Teil 1/5

…Pachtzahlungen ab 2016, Abrechnungen mit der Kft 1, Stromrechnungen und die Steuer für Kleinlandwirte in Ungarn; Erträge aus dem Ernteverkauf und EU-Förderungen. Hinsichtlich der erforderlichen Verwaltungsarbeiten sei eine Unterstützung durch eine namentlich genannte Frau erfolgt, was diese auch als Zeugin bestätigen könne. Rechtlich sei…

BFG RV/3100209/2021Mitwirkungs- und Offenlegungspflicht iZm der Anerkennung von Werbungskosten und Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2023

…Lernatelier der NMS G6 West", "Wie steuern wir uns potenzialfokussiert durch den Schulalltag", "EU-Förderungen - Sprachkurse im Ausland für FS Lehrerinnen -Infoveranstaltung" reiste die Bf mit dem Privatfahrzeug. Insgesamt fuhr die Bf beruflich bedingt 2.044 km mit ihrem Privatfahrzeug; an Vergütung für diese Reisebewegungen…

BFG RV/7102494/2012DB Pflicht für über 25 % beteiligte Geschäftsführer, keine DB Pflicht für Werkvertrag betreffend Homepagewartung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.06.2021Teil 1/2

…deren Mitarbeiter, um die Vorteile der Mitgliedschaft der EU der österreichischen Bevölkerung und den österreichischen Unternehmen aufzuzeigen. Fr. Mitarbeiterin der Bf hat als Projektleiterin für EU-Förderfragen im Rahmen ihrer Handlungsbevollmächtigung in der ***Bf1*** diese gewonnene Expertise über die Kenntnis von EU-Förderungen genutzt. Ab…

BFG RV/7102494/2012DB Pflicht für über 25 % beteiligte Geschäftsführer, keine DB Pflicht für Werkvertrag betreffend Homepagewartung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.06.2021Teil 2/2

…Industriepolitik, in dessen Bereich viele EU-Förderprojekte diskutiert und deren Ausgestaltung dort entschieden worden seien. Fr. Mitarbeiterin der Bf hätte sich einen großen Überblick über umfassende Förderungen der EU verschaffen können, was bedeutsam gewesen wäre, weil Österreich erst im Jahr 1995 der EU beigetreten ist…

BFG RV/7300061/2011Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit.a FinStrG; Rechtsfrage; Beneficium cohaesionis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016

…sei - sofern im Vertrag mit der EU (= "Agreement") die einzelnen Projektpartner und die ihnen obliegenden Aufgabenbereiche bereits konkret angeführt sind - kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen einer Leistung dieses Partners und den weitergereichten Mitteln zu sehen; diese dienten vielmehr der Förderung des Projektpartners im allgemeinen öffentlichen…