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BFG RV/7103780/2018Besuch eines Thermalbades und Anschaffung eines E-Bikes als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf, Adr, über die Beschwerde vom 5.7.2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Waldviertel vom 13.6.2018 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2016 zu Recht erkannt…

SZK-010219/0103-USt/2011Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Elektrofahrrädern und Selbstbalance-Rollern
geltende FassungErlässe & InformationenInfo FB UStSZK-010219/0103-USt/201115.04.2011

Gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG 1994 sind Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Anschaffung, Miete oder dem Betrieb von Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen oder Krafträdern stehen, vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen. Das Vorliegen eines Personenkraftwagens oder Kraftrades ist in wirtschaftlicher Sichtweise zu beurteilen. Es kommt…

BFG RV/5101640/2017E-Car-Sharing bei einem Verein zur Förderung der Mobilität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2018

…Die Abweisung wurde wie folgt begründet (Zusammenfassung): (1) Sachverhalt: Der beschwerdeführende Verein biete E-Car-Sharing zu folgenden Modalitäten an: - Ausschließlich Vereinsmitglieder seien berechtigt die Fahrzeuge zu lenken. - Vereinsmitglieder bezahlten einen Mitgliedsbeitrag (Varianten wie Familien- oder Firmenmitgliedschaften seien möglich) von derzeit 22,00 €/Monat…

BFG RV/7103643/2023Besteuerung einer deutschen Rentenversicherung - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2024

…für Pellets, 1.350 € - Totalausfall PKW BMW X3 - Neukauf PKW Jeep Renegade, 16.400 € - Umbau Fußbodenheizung mit Pelletheizung, 780 € - Ersatzkauf für mein defektes e.bike (keine Ersatzteile!) 3.500 € - Für alles Preiserhöhungen 5. Klimabonus für meine Frau und mich nicht ausgezahlt!…

BFG RV/3100346/2025Kein Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft des öffentlichen Rechts mangels erzielter Einnahmen - Veranlagung zur KöSt unterbleibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025Teil 2/2

…der teilweisen Zuordnung von Entgeltanteilen aus der [...] Super Card und der [...] Card, aus dem Verkauf von Merchandise-Artikeln (Radtrikots und Trinkwasserflaschen) sowie aus der "geplanten Durchführung von kommerziellen Veranstaltungen" (E-Bike-Festival, [...]) zu erwarten (Punkt 2.4 der Stellungnahme vom 27.10.2022). Zur Zuordnung…

LStR 2002 Rz 923.3.18d Carsharing (§ 3 Abs. 1 Z 16d EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…§ 4 und 4b Sachbezugswerteverordnung umfasst (darunter fallen zB E-Autos, E-Motorräder, E-Bikes und E-Scooter). Die Befreiung bezieht sich auf das entgeltliche Nutzen von Fahrzeugen, die einer unbestimmten Anzahl von Fahrern auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung und eines die Energiekosten miteinschließenden Zeit- und…

BFG RV/4100305/20251. Geltendmachung diverser Betriebsausgaben und Werbungskosten 2. Behauptete Verschwiegenheitspflicht eines Gemeinderatsmitglieds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 1/2

…EUR 45,00), kaufte im Shop ein (EUR 19,90) und lieh sich mit seiner privaten Begleitung E-Bikes aus (EUR 90,00). Die im Jahr 2023 unternommenen Ausflüge waren privat veranlasst. Bewirtungskosten: Im Jahr 2023 fanden die folgenden Bewirtungen durch den Bf. statt: |…

BFG RV/5100211/2024Kraftfahrzeugsteuerpflicht eines in Österreich verwendeten Dienstwagens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2025

…Der Bf. bringt vor, dass er für Fahrten zu seiner in Österreich gelegenen Arbeitsstätte meist ein E-Bike benutzt habe, Einkäufe meist zu Fuß erledigt worden seien, das Auto für Urlaubsfahrten nicht benutzt worden sei und generell meist das Dienstauto seiner nunmehrigen Gattin genutzt worden…

BFG RV/5101045/2012Erlassung einer Berufungsvorentscheidung ohne Berufung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…Angelegenheit. Es handelt sich dabei immer ausschließlich um den Einkommensteuerbescheid 2009 vom 25.11.2010, bei dem ich die Anschaffungskosten meines E-Bikes als außergewöhnliche Belastung aufgrund meiner Gehbehinderung geltend machen wollte. In der Rechnung der Fa. R vom 30.09.2009 ist unter Punkt…

BFG RV/4100305/20251. Geltendmachung diverser Betriebsausgaben und Werbungskosten 2. Behauptete Verschwiegenheitspflicht eines Gemeinderatsmitglieds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 2/2

…Thermenbesuche, des Tierparkbesuchs, der Bootsfahrt sowie der Kosten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt im Hotel ***U*** (Restaurantbesuch, Einkauf im Shop, E-Bike-Verleih) nicht festgestellt werden. Vielmehr handelt es sich um Aufwendungen, die ihrer Art nach typischerweise der privaten Lebensführung zuzurechnen sind. Der Umstand, dass…

BFG RV/7102642/2025Arbeitnehmerveranlagung: Keine Abzugsfähigkeit als Werbungskosten für Kosten von Fahrradtechnikkursen ohne beruflichen Zusammenhang und von "New Placement" Coaching ohne objektiven Zusammenhang mit einer bestimmten in Aussicht genommenen nichtselbstständigen Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2025

…Fahrräder mit Berücksichtigung der Biomechanik E-Bike Grundlagen, Motoren, Akkus und Steuerung, Diagnose Grundlagen Federelement (Gabel, Dämpfer) Einstellung der Federelemente auf Fahrerin Elektronische Schaltungen im Überblick Praxis: Laufradbau, Flöhenschlag und Seitenschlag zentrieren Konuslager warten, Freilauf Demontage Federgabel und Dämpfer servicieren Bike Sizing Komplettes Zerlegen und…

BFG RV/3100346/2025Kein Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft des öffentlichen Rechts mangels erzielter Einnahmen - Veranlagung zur KöSt unterbleibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025Teil 1/2

…In Zukunft würden weitere Einnahmen durch bereits geplante Veranstaltungen erzielt, so etwa durch ein mehrtägiges "E-Bike-Testival". Das volle Einnahmenpotential werde erst nach einer mehrjährigen Anlaufphase voll ausgeschöpft. Entsprechend dem Gesamtkonzept der Betriebe gewerblicher Art der Trägerkörperschaft würden "unterschiedliche Freizeitangebote zur Attraktivierung und Förderung…

BFG RV/3100300/2022Kein BgA (Betrieb gewerblicher Art) einer KöR (Körperschaft des öffentlichen Rechts) mangels erzielter Einnahmen - Zurückweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.12.2022Teil 1/2

…In Zukunft würden weitere Einnahmen durch bereits geplante Veranstaltungen erzielt, so etwa durch ein mehrtägiges "E-Bike-Festival". Das volle Einnahmenpotential werde erst nach einer mehrjährigen Anlaufphase voll ausgeschöpft. Entsprechend dem Gesamtkonzept der Betriebe gewerblicher Art der Trägerkörperschaft würden "unterschiedliche Freizeitangebote zur Attraktivierung und Förderung…

UFSF RV/0437-F/10Steuerliche Behandlung von Beiträgen und Leistungen im "vorobligatorischen" und "überobligatorischen" Bereich des Schweizer Vorsorgekonzepts (2. Säule)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013Teil 1/2

…gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer 2006 - 2008, Anspruchszinsen für 2006 und 2007 sowie Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2009 sowie 2010 und Folgejahre nach der im Beisein des Schriftführers Mag. E. Amann am 31. Jänner 2013 durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Bescheide betreffend…

UFSF RV/0535-F/07Geschätzte Aufwendungen im Zusammenhang mit der betrieblichen Nutzung eines Fahrrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…1 BAO offenlegen. Aus diesen Aufzeichnungen geht hervor, dass Sie im Jahr 2006 für die Tour H (B - D - E - F) mit höchstens 5 - 7 Kilometer pro Tour eingeteilt waren, die auch von der Fa. A mittels eines täglichen Honorars von Euro 9,75 (inklusive…

BFG RV/3100003/2023Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2023

…hinsichtlich derer Sie die Berücksichtigung als Werbungskosten im Wege der AfA im Jahr 2021 begehren (laut Beschwerdevorbringen: EUR 640,- an "Kosten Ausbildung + Ausrüstung Bike-Trainer aus 2019" und EUR 622,- an "Kosten Ausbildung Skilehrer Snowboard und Langlauf aus 2019"). 3) Legen Sie Belege und Aufzeichnungen…

BFG RV/7104598/2016Diverse Werbungskosten und Betriebsausgaben (Sportgeräte, Fachliteratur, Fortbildung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2022Teil 1/2

…Nachweislich berufliche Tätigkeit im Sommer: 1. Mai Koordination (Mountainbike) 2. Juni Eignungstest (MTB) 3. Ende Juni und Juli (Ausbildung MTB-Guide) 4. August (Hike, Bike, Body and Soul) 5. September (Scouting für MTB-Touren, die im Rahmen des ***15*** angeboten werden). Diverse Sportbekleidung, Sportschuhe, Skiunterwäsche…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…gegen B ein verwaltungsbehördliches Abgaben- und Finanzstrafverfahren durchgeführt wurde (siehe NS B vom 9. September 2014, [Finanzstrafakt Bl. 17]). […] E.2. [Ein Carnet A.T.A. oder Carnet ATA (ATA: Admission Temporaire, Tempororary Admission, etwa: "vorübergehender Einlass") ist ein von 77 Ländern (Stand 30…

BFG RV/7101385/2019Anzahlungsbesteuerung bei ausreichender Konkretisierung der Leistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2021

…die ab Mai gestartet werde einlösbar wären. Die Wertgutscheine könnten im Sommer beispielsweise im Bikepark eingelöst werden. Betreffend die Erwerbsbesteuerung des LKW wird eingewendet, dass der LKW im Oktober 2017 von einem deutschen Unternehmen und 72.500 € erworben worden sei und im November 2017…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…gegen B ein verwaltungsbehördliches Abgaben- und Finanzstrafverfahren durchgeführt wurde (siehe NS B vom 9. September 2014, [Finanzstrafakt Bl. 17]). […] E.2. [Ein Carnet A.T.A. oder Carnet ATA (ATA: Admission Temporaire, Tempororary Admission, etwa: "vorübergehender Einlass") ist ein von 77 Ländern (Stand 30…