Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Friedl & Friedl Wirtschaftstreuhand Ges.mbH, 5020 Salzburg, Eduard-Baumgartner Str. 16, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Festsetzung der Vorauszahlungen an Umsatzsteuer für die Zeiträume 12/2002, 1/2003, 2/2003…

…Rz 199 iVm Rz 300). Fraglich ist dabei naturgemäß, ab wann ein hinreichender Grad der Konkretisierung in diesem Sinne vorliegt. Hügel (siehe Hügel, Verdeckte Gewinnausschüttung und Drittvergleich im Gesellschafts- und Steuerrecht, in Kalss/U. Torggler [Hrsg], Einlagenrückgewähr 19 [53 ff]) etwa fordert in Zusammenhang mit…

…des damaligen Geschäftsführers, der zweifelsohne an der misslichen Lage der [C-GmbH] wesentlichen Anteil getragen hat, herbeizuführen. Laut Gesellschaftsvertrag war dazu eine 75%ige Mehrheit notwendig. Bei der Anstellung eines Drittvergleiches, so ein solcher angebracht ist, muß natürlich eine Gesamtbetrachtung angestellt werden. Man muß sich…

…unter dem ortsüblichen Niveau und hätte einem Dritten nicht zuletzt wegen der Arbeitszeiten am Tagesrand (zwischen 20.00 Uhr und 00.00 Uhr) und am Wochenende voraussichtlich mehr zu bezahlten gehabt, weshalb einem Drittvergleich insbesondere angesichts meiner erzielten Umsätze, die dem Jahresgehalt eines Akademikers entsprechen…

…Obwohl dem nachfolgend zitierten Satz aus dem an Dkfm. J und A C. F adressierten Schreiben des sachverständigen Gutachters vom 21. Juli 2003 "Das vorliegende Mietverhältnis wird sohin jedem "Drittvergleich" standhalten, zumal .... Sie ... auch nur auf Basis der zwingenden Bestimmungen des MRG Rechte gegenüber Ihrer…

…Drittvergleichsdaten, die keine entsprechenden Kostenelemente aufweisen, sind diesfalls für den Reingewinnvergleich nicht ausreichend verlässlich. Auch Unterschiede bei Währungsgewinnen und -verlusten können die Verlässlichkeit von Drittvergleichsdaten gefährden. Rz 41: Der Nettogewinn kann zB zum Umsatz oder zu den Kosten in ein prozentuales Verhältnis gesetzt werden (Z…

…die steuerliche Auswirkung von Vereinbarungen mit Mietern, die in einem offenkundigen verwandtschaftlichen Verhältnis zur Vermieterin stehen, zu überprüfen und auf die möglichen steuerlichen Folgen einer Vermietung, die einem Drittvergleich nicht standhalten sollte, aufzuklären. Dies ist nicht erfolgt. 7. Der Mietvertrag mit ***23*** vom 04.01…

…Falle des Verkaufes auch aufrecht, sofern der Erwerber nicht gutgläubig und redlich ist (§ 367 Abs 2 ABGB). Somit ist die einzig entscheidende Frage, ob das Ganze einem Drittvergleich standhalten. würde, was im Wesentlichen wohl vom Wert der Bilder abhängen wird. Die Werte der Bilder wurden…

…dass die von der **GmbH1** an die **GmbH1** & Co KG betreffend das Jahr 2014 verrechnete Gesamtvergütung von 90.033,64 € im Drittvergleich niedrig bemessen ist und daher steuerlich jedenfalls in voller Höhe anzuerkennen sein sollte. Daher wird hinsichtlich des Jahres 2014 der Antrag gestellt…

…sei eine Miete anzusetzen. Die Miete sei kein extern ermittelter fixer objektiver Wert, sondern durch die Parteien zu vereinbaren. Hier sei natürlich auf einen Drittvergleich abzustellen. Da es keinen allgemein gültigen Wert gebe, müsse dieser im Rahmen eines Ermessensspielraums festgelegt werden, den in diesem Fall…

…um fällige Zahlungsverpflichtungen der Muttergesellschaft zu bezahlen. Durch diese Entnahme sei die Schuldnerin zahlungsunfähig geworden. Dieses angebliche Darlehen in der Höhe von EUR 300.000,00 vermöge einem Drittvergleich nicht standzuhalten, da die Muttergesellschaft zum Zeitpunkt der angeblichen Darlehensgewährung bereits überschuldet und zahlungsunfähig gewesen sei…

…dass ein Publizitätsakt gesetzt werden müsse, die Vereinbarung einen eindeutigen, klaren und jeden Zweifel ausschließenden Inhalt haben und einem Drittvergleich standhalten müsse. Überdies sei es nicht nachvollziehbar, warum das Finanzamt nicht im Sinne des Steuerbuches bzw der Homepage des BMF entschieden hätte. Über die Beschwerde…

…des Finanzamtes ist nicht zu folgen, wonach eine Sicherheitsbestellung zulässig ist, wenn sie aus Sicht der besichemden Gesellschaft betrieblich zu rechtfertigen ist und einem Drittvergleich standhält. Im konkreten Fall wurde die Sicherheitsbestellung nicht an einen Gesellschafter der [B-GmbH] geleistet, sondern an ein beteiligtes Unternehmen…

…der Mietvertrag und dessen wortgetreue Umsetzung in der Praxis als auch die sonstigen Umstände der Vermietung an den Gesellschafter in puncto Form und Inhalt einem Drittvergleich vollkommen stand. In offensichtlicher Ermangelung des Vorliegens von Wiederaufnahmegründen wiederholen wir daher - unter vollständiger Aufrechterhaltung des gesamten übrigen Berufungsbegehrens …

…somit höhere Margen bei dem zweiten Lizenznahmekandidaten aus Österreich weltweit erzielen, nicht nur in TW. Da sich die Höhe einer Lizenzgebühr regelmäßig aus einem Drittvergleich bestimmt, im vorliegenden Fall mit dem ersten Lizenznahmekandidaten aus TW, erscheint im vorliegenden Beispiel eine auf den weltweiten Umsatz bezogene…

…gegeben. Zu c) Verdeckte Gewinnausschüttung - Mieterinvestitionen in die Gebäude Steiermark2 und NÖ wegen Missbrauchs des Gestaltungsrechtes und mangels Standhaltung im Drittvergleich würden laut Bp eine verdeckte Ausschüttung an die Gesellschafter darstellen. In das Gebäude der Liegenschaft Steiermark2 sei ein Cafe und eine Kegelbahn eingebaut worden…

…gleichwertige) Gegenleistung gegenüber. Für die konzerninterne Übertragung des Vermögenswerts der Forderung von der abtretenden GmbH1 auf die Kreditnehmerin GmbH2 zur Bedeckung von deren Kredit bei der Bf bestand keinerlei Rechtsgrund. Auch einem Drittvergleich hält das Geschäft nicht stand, weshalb das BFG davon ausgeht, dass ein…

…gleichwertigen) Gegenleistungen gegenüber. Für die konzerninterne Übertragung der Vermögenswerte der Forderungen von der abtretenden GmbH1 auf die Kreditnehmerin GmbH2 zur Bedeckung von deren Kredit bei der Bf bestand keinerlei Rechtsgrund. Auch einem Drittvergleich halten die Geschäfte nicht stand, weshalb das BFG davon ausgeht, dass Fälle…

…gleichwertige) Gegenleistung gegenüber. Für die konzerninterne Übertragung des Vermögenswerts der Forderung von der abtretenden GmbH1 auf die Kreditnehmerin GmbH2 zur Bedeckung von deren Kredit bei der Bf bestand keinerlei Rechtsgrund. Auch einem Drittvergleich hält das Geschäft nicht stand, weshalb das BFG davon ausgeht, dass ein…

…gleichwertige) Gegenleistung gegenüber. Für die konzerninterne Übertragung des Vermögenswerts der Forderung von der abtretenden GmbH1 auf die Kreditnehmerin GmbH3 zur Bedeckung von deren Kredit bei der Bf bestand keinerlei Rechtsgrund. Auch einem Drittvergleich hält das Geschäft nicht stand, weshalb das BFG davon ausgeht, dass ein…