2. Einfuhr aus Drittländern 2.1. Anwendungszeitpunkt (1) Sofern kein Einfuhrverbot besteht (siehe Anlage 3), unterliegen die in Anlage 1 und in Anlage 2 genannten Waren im Zeitpunkt der Verbringung in die Union der amtlichen Kontrolle durch die zuständigen Behörden, unabhängig davon, welche Art des…
…Werden die Erzeugnisse wiedereingeführt, so sind der Wiedereinfuhrzollstelle folgende Papiere vorzulegen: a) das mit dem vorstehenden Vermerk versehene Exemplar der Ausfuhranmeldung des Ausführers, das bei der Ausfuhr in das Drittland der Lagerung erteilt wurde, oder eine Kopie oder Fotokopie dieses Papiers, nach Beglaubigung durch die…
3. Ausfuhr in Drittländer 3.1. Anwendungszeitpunkt (1) Als - genehmigungspflichtige - Ausfuhr von Drogenausgangsstoffen gilt die Ausfuhr von Drogenausgangsstoffen, für die eine Zollanmeldung abzugeben ist, sowie die Ausfuhr von Drogenausgangsstoffen, die nach einer mindestens zehntägigen Lagerung in einer Freizone aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden…
4. Einfuhr aus Drittländern 4.1. Anwendungszeitpunkt (1) Als - genehmigungspflichtige - Einfuhr von Drogenausgangsstoffen gilt jede Verbringung von Drogenausgangsstoffen, die den Status von Nichtunionswaren haben, in das Zollgebiet der Union, ausgenommen Drogenausgangsstoffe werden ab- oder umgeladen, vorübergehend verwahrt, in einer Freizone gelagert oder in das externe…
…Dezember 2016 L 329 S. 66 vom 3.12.2016 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Abdeckung des Handels, der Definition der Daten, der Erstellung von Statistiken des Handels…
3. Einfuhr aus Drittländern 3.1. Anwendungszeitpunkt (1) Im Sinne der EG-VerbringungsV bzw. des AWG 2002 ist als Einfuhr jede Verbringung von Abfällen in die Union mit Ausnahme der Durchfuhr durch die Union zu verstehen. Die Einfuhrbeschränkungen sind daher unabhängig von der Art des…
4. Ausfuhr in Drittländer 4.1. Anwendungszeitpunkt Im Sinne der EG-VerbringungsV bzw. des AWG 2002 ist als Ausfuhr eine Verbringung von Abfällen aus der Union mit Ausnahme der Durchfuhr durch die Union zu verstehen. Die Ausfuhrbeschränkungen sind daher unabhängig von der Art des Zollverfahrens…
…Beförderungs- oder Versendungslieferung (§ 3 Abs. 8 UStG 1994) in Betracht kommen. Rz 467: § 3 Abs. 13 und 14 UStG 1994 gilt auch im Verhältnis zum Drittlandsgebiet; die Anwendung des § 3 Abs. 9 UStG 1994 ist demgegenüber mangels Beförderung oder Versendung ausgeschlossen. Die Lieferung von Gas…
2. Einfuhr von Textilwaren aus gelisteten Drittländern 2.1. Einfuhrverbot Für die in Anhang IV der Verordnung (EU) 2015/936 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juni 2015 genannten Textilwaren mit Ursprung in Nordkorea (KP) gilt nach Artikel 3 Absatz 3 der genannten…
…alle vstW zur Anwendung gelangenden Befreiungstatbestände erläutert. Hinsichtlich der Befreiungstatbestände bzw. der Reisefreimengen (Abschnitt 5.1.4.3.) gelten für Einfuhren aus Drittgebieten (Abschnitt 2.4.4.) dieselben Regelungen wie für Einfuhren aus Drittländern. 6.4.3.1. Zollbefreiungsverordnung Die ZBefrVO legt jene Fälle fest…
…VO 969/2006 - Einfuhr von Mais aus Drittländern Verordnung (EG) Nr. 969/2006 der Kommission vom 29. Juni 2006 über die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für die Einfuhr von Mais aus Drittländern Anlässlich der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr von Mais der KN-Codes…
3.2. Einfuhrzollschuld im Zusammenhang mit der Wiederausfuhr einer in einem aktiven Veredelungsverkehr hergestellten Ware, die in einem Drittland eine Präferenzbehandlung erfahren soll (Art. 78 UZK) Art. 78 UZK normiert besondere Vorschriften für Nichtursprungswaren: Abs. 1)Gilt für Nichtursprungswaren, die bei der Herstellung von Erzeugnissen…
…von Schiffen, die eine Drittlandsflagge führen, gefangen oder gewonnen wurden (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) Der Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren bei Erzeugnissen der Seefischerei und anderen Meereserzeugnissen, die im Zollgebiet der Union von Schiffen, die eine Drittlandsflagge führen, gefangen oder…
…Union von Schiffen, die eine Drittlandsflagge führen, gefangen oder gewonnen wurden (Artikel 153 Absatz 2 des Zollkodex) Der Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren bei Erzeugnissen der Seefischerei und anderen Meereserzeugnissen, die im Zollgebiet der Union von Schiffen, die eine Drittlandsflagge führen, gefangen oder gewonnen…
…Thailand und sonstigen Drittländern siehe "MO-8300 intern" und VP 01817/080V2010 Verordnung (EG) Nr. 616/2007 der Kommission vom 4. Juni 2007 zur Eröffnung und Verwaltung von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für Geflügelfleisch mit Ursprung in Brasilien, Thailand und sonstigen Drittländern (1) Bei der Abfertigung des…
…gemäß § 7 Abs 5 UStG 1994 erfüllt. Für den Versendungsauftrag liege die Ausfuhrbescheinigung ZA 58-A Laserdruck - 03/2001 - LDV vor. Die Berufungswerberin habe das Umsatzgeschäft mit einem ausländischen Abnehmer (Drittland) mit der ausdrücklichen Vereinbarung abgeschlossen, dass die Ware keinesfalls nach Österreich reimportiert werden dürfe…
…Begründet wurde dies damit, dass die verfahrengegenständlichen Fahrzeuge in der Schweiz verblieben und nie in China verwendet worden waren; eine mindestens sechsmonatige Benutzung im Herkunfts-Drittland sei nicht erfolgt. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 7.5.2012 wurde vorgebracht, dass der in Art 4…
…Zeitraum zwischen dem Entstehen der Zollschuld und dem der buchmäßigen Erfassung an Säumniszinsen angefallen wäre. Der Kauf der Zigaretten durch den Bf. sowie deren drittländische Herkunft sind nach dem bisherigen Verfahrensergebnis unbestritten und durch den Akteninhalt erwiesen. Dem Einwand des Bf. nicht gewusst zu haben…
…die gegen das Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit sprechen, sprechen auch dagegen, dass der Bw auf Grund entsprechender Drittlandsentsendungen die Grenzgängereigenschaft verloren hat. Der Bw. hat die Durchführung eines Verständigungsverfahrens angeregt. Der UFS vermag weder eine Zweckmäßigkeit und schon gar keine Notwendigkeit zur Durchführung eines solchen…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf. gegen den Bescheid des Hauptzollamtes Linz vom 16. März 2001, GZ. 500/03644/2001, betreffend Zollschuld, entschieden: 1. Es wird festgestellt, dass die Zollschuld durch Entrichtung des Abgabenbetrages gemäß Art. 233 Unterabs. 1 lit. a…