…Y rund 56 Tonnen Aprikosenpüreekonzentrat unter der Warennummer 2008 5092 20 (Zollsatz: 10,10%) zur Abfertigung zum freien Verkehr an. Im Rahmen der Abfertigung fand eine Dokumentenkontrolle statt, ohne abweichende Feststellungen. Laut Aktenlage beantragte der Einzelunternehmer A zu einer Zollabfertigung der gleichen Ware am 11…

5.4.4. Dateninhalte Der Inhalt der Anschreibung in den zollrelevanten Aufzeichnungen muss gemäß Artikel 234 Abs. 1 Buchstabe b) UZK-IA zumindest die Daten der vereinfachten Zollanmeldung enthalten. 5.4.4.1. Inhalt bis zur Anpassung von e-zoll Bis zur Anpassung des nationalen…

6. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 23, Art. 46 und Art. 48 | - | - | - Die ordnungsgemäße Überwachung des Verfahrens ist durch die in der Bewilligung der pV genannte Überwachungszollstelle…

Anlage 6 Antrag auf Durchführung einer Kontrolle [Grafik]  

Artikel 48 Nachträgliche Kontrolle Zum Zwecke der Zollkontrollen können die Zollbehörden die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben in einer Zollanmeldung, einer Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung, einer summarischen Eingangsanmeldung, einer summarischen Ausgangsanmeldung, einer Wiederausfuhranmeldung oder einer Wiederausfuhrmitteilung sowie das Vorhandensein und die Echtheit, Richtigkeit und…

6. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 23, Art. 46, Art. 48 | - | Art. 265 | - 6.1. Überwachungsgrundsatz Die ordnungsgemäße Überwachung des Verfahrens ist durch die in der Bewilligung…

…Präferenznachweis, bevor dieser den Zollbehörden vorgelegt wird, auf seine formelle Richtigkeit zu prüfen. Im Falle einer Dokumentenkontrolle hat diese Prüfung auch die jeweilige Zollstelle vorzunehmen. Falls der Präferenznachweis nicht in deutscher Sprache abgefasst ist, kann die Zollstelle die Beibringung einer Übersetzung verlangen. 3.1.1…

…Kontrolle der in der Verordnung (EG) Nr. 338/97 vorgesehenen Bescheinigungen, Genehmigungen und Meldungen (Dokumentenkontrolle) sowie b)eine stichprobenartige Untersuchung (Beschau) der Exemplare auf die Übereinstimmung mit den Dokumenten bzw. einer in den Dokumenten allenfalls vorgeschriebenen Kennzeichnung, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Entnahme von Proben…

…der Abfertigung sind weder realisierbar noch effizient. Dokumentenkontrollen und Beschauen haben sich daher unbeschadet besonderer Anordnungen auf risikogestützte Kontrollen und spontane Stichprobenkontrollen zu beschränken. (2) Um das Risiko der ungerechtfertigten Inanspruchnahme der Rückwarenbegünstigung in vertretbaren Grenzen zu halten, sind Kontrollen im Rahmen der Zollabfertigung durch…

…dem phytosanitären Dienst auch das tatsächliche Einlangen der Sendung an der Grenzkontrollstelle anzuzeigen. Eine Liste der Ansprech- bzw. Koordinationsstellen der jeweiligen Kontrollorgane ist in Abschnitt 6 enthalten. (3) Grundsätzlich haben alle amtlichen Kontrollen (Dokumentenkontrolle, Nämlichkeitskontrolle, physische Untersuchung) ausschließlich bei der Grenzkontrollstelle (Anlage 5) zu erfolgen…

…3.1. Ausfuhr 3.1.1. Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung (1) Eine Nämlichkeitssicherung ist im Rahmen der Ausfuhr nur auf Antrag des Beteiligten vorzunehmen und in jedem Fall mit einer Dokumentenkontrolle zu verbinden. Kann die Nämlichkeitssicherung anhand der vorgelegten Dokumente nicht eindeutig vorgenommen werden, ist die…

…im Feld A), der Zahlstelle (im Feld B) sowie der Ausfuhrzollstelle (im Feld C) erforderlich. (2) Werden landwirtschaftliche Erzeugnisse als Rückwaren angemeldet, ist daher immer zumindest eine Dokumentenkontrolle vorzunehmen, ob es sich um ausfuhrlizenzpflichtige oder ausfuhrerstattungsfähige Erzeugnisse handelt. 3.2.6.1. Verwendung des Auskunftsblattes…

…der Warenmenge oder des Warenursprungs. Ausschließlich für den verwaltungsinternen Gebrauch im Anwendungsgebiet wird hinsichtlich des Beschauumfanges zwischen nachstehenden Formen der Beschau unterschieden: a) Dokumentenkontrolle Zwecks Entscheidungsfindung, ob eine Beschau vorzunehmen ist, kann von der zuständigen Zollstelle eine Dokumentenkontrolle durchgeführt werden. Die Dokumentenkontrolle zielt darauf ab…

…vom Zollamt vermutet, dass die Höhe des Transaktionswertes zu gering erklärt sei), sind die im Abschnitt 7. zu dieser ARL genannten Angaben und Unterlagen anzufordern und zu prüfen (Code D 361 Dokumentenkontrolle "Zollwert prüfen"). Eine Ablehnung des Transaktionswertes nach Art. 140 Abs. 2 UZK-IA…

…als Gesamtschuldner zu tragen. (4) Die Zollorgane haben an Hand der vorgelegten Unterlagen die Voraussetzung für die Zulässigkeit der Einreise (Dokumentenkontrolle) sowie die Übereinstimmung der Tiere mit den vorgelegten Unterlagen an Hand der darin enthaltenen Kennzeichnung (Identitätskontrolle) zu prüfen. In den Fällen des Abschnittes 4…

…der Abfertigungen nicht vorgelegt worden ist. Warum bei einer Dokumentenkontrolle das Fehlen einer nicht angegebenen Vollmacht durch die Zollbehörde zu vermerken gewesen sei, erschließt sich für das Bundesfinanzgericht nicht. Denn Sinn und Zweck einer Dokumentenkontrolle ist die Prüfung der angegebenen Dokumente, naturgemäß können (nur) die…

…und Stative in die Europäische Union. In den betreffenden Zollanmeldungen wurde für die vorstehend angeführten Projektoren grundsätzlich die zollfreie Tarifnummer 8528 6200 00 erklärt. Im Vorfeld dieser Prüfung erfolgte eine Dokumentenkontrolle zu ***MRN1*** vom 14.4.2022 durch die ***Zollstelle***. Dabei wurden Produktdatenblätter der Projektoren…

…alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können, wenn weitere Prüfungen, wie z.B. Dokumentenkontrollen, durchgeführt werden (Alexander in Witte, UZK Art. 119 Rz 7 ff, mwN). Grundsätzlich liegt ein beachtlicher Irrtum sohin…

…alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können, wenn weitere Prüfungen, wie z.B. Dokumentenkontrollen, durchgeführt werden (Alexander in Witte, UZK Art. 119 Rz 7 ff, mwN). Grundsätzlich liegt ein beachtlicher Irrtum sohin…

…Vollmacht eingeholt worden, nach deren Inhalt seien die Waren nicht zum unmittelbaren Verbleib in Österreich bestimmt gewesen. Vom Zollamt seien die Waren erst nach Warenkontrolle und vollständiger Dokumentenkontrolle überlassen worden. Sofort nach Verlassen des Amtsplatzes habe das Transportmittel die Binnengrenze zu Deutschland passiert. Dies habe…