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92 Treffer1579 msnur geltende Fassungen
NeuFöR Rz 127–1364.5. Elektronische Übermittlung (§ 4 Abs. 5 NeuFöG; ÜbermittlungsVO BGBl. II Nr. 216/2005)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…II Nr. 216/2005) Rz 127: Ist zwischen der gesetzlichen Berufsvertretung, der der Betriebsinhaber zuzurechnen ist, und den in Betracht kommenden Behörden ein ständiger Datenverkehr eingerichtet, können die Erklärungen gemäß § 4 Abs. 1 NeuFöG von der gesetzlichen Berufsvertretung an die in Betracht kommenden Behörden elektronisch…

BFG RV/7501858/2014Fehlen der Identifikationsnummer auf dem Zahlungsbeleg einer Anonymverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2014Teil 2/2

…bei der Strafbemessung im Verwaltungsstrafverfahren berücksichtigt werden. Jede über Abs. 5 und 6 hinausgehende Verknüpfung von Daten mit jenen einer Anonymverfügung im automationsunterstützten Datenverkehr ist unzulässig. Die Daten einer solchen Anonymverfügung sind spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt, in dem sie gegenstandslos geworden oder die…

VB-0221Muster 5: Erklärung des Wirtschaftsbeteiligten zur Verbringung von Drogenausgangsstoffen in das Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien20.02.2023

…Verordnung (EG) Nr. 45/2001 1) des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr Anwendung. Verarbeitet die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats personenbezogene Daten, die in diesem Dokument…

VB-0221Anlage 2
geltende FassungRichtlinien20.02.2023

…Verordnung (EG) Nr. 45/2001 1) des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr Anwendung. Verarbeitet die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats personenbezogene Daten, die in diesem Dokument…

VB-0221Muster 2: Registrierung
geltende FassungRichtlinien20.02.2023

…Verordnung (EG) Nr. 45/2001 1) des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr Anwendung. Verarbeitet die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats personenbezogene Daten, die in diesem Dokument…

VB-0221Muster 4: Einfuhrgenehmigung
geltende FassungRichtlinien20.02.2023

…Verordnung (EG) Nr. 45/2001 1) des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr Anwendung. Verarbeitet die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats personenbezogene Daten, die in diesem Dokument…

BMF-010222/0018-VI/7/2013Information zu dem ab 01.01.2013 gültigen amtlichen Vordruck (NeuFö 2) im Zusammenhang mit dem Neugründungsförderungsgesetz (NeuFöG)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010222/0018-VI/7/201320.02.2013

…elektronisch übermittelt werden, wenn zwischen der gesetzlichen Berufsvertretung, der der Betriebsinhaber zuzurechnen ist, und den in Betracht kommenden Behörden ein ständiger Datenverkehr eingerichtet ist. In diesen Fällen entfällt die Verpflichtung zur Vorlage eines amtlichen Vordruckes. Es bestehen keine Bedenken, wenn in der Übergangsphase, längstens aber…

UZK-IAArtikel 83 Datenbank der registrierten Ausführer: Datenschutz
geltende FassungRichtlinien21.04.2018

…der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (ABl. Nr. L 8 vom 12.01.2001 S. 1). 2)Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl…

BFG RV/5100325/20231. Arbeitsmittel als Werbungskosten 2. Nachweis der beruflichen Nutzung nur zum Teil erbracht 3. Anschaffung einer Klimaanlage im Privathaus Kosten der Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2023

…er covidbedingt überwiegend im Homeoffice gewesen. Die damals vorhandene Infrastruktur reichte bei weitem nicht aus, den geänderten Bedingungen zu Homeoffice und dem extremen Datenverkehr gerecht zu werden. Der Internetzugang und das damit verbundene Netzwerk habe dringend erneuert werden müssen. Diese Aufwendungen seien komplett nicht anerkannt…

BFG RM/4100003/2018Maßnahmenbeschwerde - Zurückweisung als verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss14.12.2018

…VG von Personen, die durch das Bundesfinanzgericht in Ausübung seiner gerichtlichen Zuständigkeiten in ihren Rechten gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr…

BFG RM/4100007/2018Maßnahmenbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss17.12.2018

…VG von Personen, die durch das Bundesfinanzgericht in Ausübung seiner gerichtlichen Zuständigkeiten in ihren Rechten gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr…

BFG RM/4100001/2018Maßnahmenbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss10.12.2018

…VG von Personen, die durch das Bundesfinanzgericht in Ausübung seiner gerichtlichen Zuständigkeiten in ihren Rechten gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr…

BFG RV/7103253/2017Zurückweisung wegen nicht fristgerechter Einbringung des Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.09.2017

…sign-corporate-light-02pO=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elekfr. Datenverkehr Gmt)HlC=AT Serien-Nr. 985684 Dokumentenhinweis: Dieses Dokument wurde amtssigniert. Auf elektronisch zugestellten Abgabenbescheiden ist am Dokumentende die Amtssignatur im Sinn des § 19 E-Government-Gesetz als Signaturblock abgedruckt. In der Zeile „Datum/Zeit…

VB-0221Muster 3: Ausfuhrgenehmigung
geltende FassungRichtlinien20.02.2023

…Verordnung (EG) Nr. 45/2001 1) des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr Anwendung. Verarbeitet die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats personenbezogene Daten, die in diesem Dokument…

UP-80009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…zum freien Datenverkehr) oder Artikel 12 bis 14 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr) in der jeweils gültigen Fassung übermittelt. Die registrierten Ausführer erhalten die Informationen nach…

NeuFöREinleitung
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…gemäß § 4 Abs. 1 NeuFöG eingefügt, wenn zwischen der gesetzlichen Berufsvertretung und der in Betracht kommenden Behörde ein ständiger Datenverkehr eingerichtet ist. Die Verordnung betreffend die elektronische Übermittlung von Erklärungen gemäß § 4 NeuFöG, mit denen eine Neugründung oder eine Übertragung von Betrieben erklärt wird, BGBl…

BFG RV/6100371/2020Kein Anspruch auf Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe ab Februar 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.06.2026

…VG von Personen, die durch das Bundesfinanzgericht in Ausübung seiner gerichtlichen Zuständigkeiten in ihren Rechten gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr…

BFG RV/2100002/2022Verwehrung des Sonderausgabenabzuges privater Spenden bei nicht erfolgter Übermittlung durch den Spendenempfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026

…Datenschutz-Folgeabschätzung nach Art. 35 Abs. 10 der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr. L 119 vom 4.5.2016 S. 1."…

BFG RM/5100001/2025Zurückweisung einer Maßnahmenbeschwerde betreffend Äußerungen eines Betriebsprüfers im Zuge einer Außenprüfung sowie einer„Dienstaufsichtsbeschwerde“
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss17.02.2026

…VG von Personen, die durch das Bundesfinanzgericht in Ausübung seiner gerichtlichen Zuständigkeiten in ihren Rechten gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr…

BFG RV/7102929/2025Verwehrung des Sonderausgabenabzuges privater Spenden wegen Nichtbekanntgabe des Geburtsdatums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.02.2026Teil 1/2

…Datenschutz-Folgeabschätzung nach Art. 35 Abs. 10 der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr. L 119 vom 4.5.2016 S. 1."…