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BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels nicht vorlagen, da er zum Zeitpunkt der Einfuhr über keine gültige CITES- Einfuhrbewilligung für die Palisanderhölzer im Zuge einer Verarbeitung in Musikinstrumenten (der 70 Ukulelen) verfügte. Er hat dadurch das Finanzvergehen nach § 8 Abs…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 2/2

…wurden. Allerdings ist das Verhalten der Spedition oder ihrer Mitarbeiter nicht Gegenstand eines Finanzstrafverfahrens. Der Beschuldigte ***Bf1*** hat in der mündlichen Verhandlung angegeben, versucht zu haben, ein Einfuhr-CITES zu bekommen, jedoch hat er die zuständige Dame nicht erreicht. Damit gibt er jedoch zu erkennen…

2026-0.548.764Information zu der am 01. Juli 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Artenschutz (VB-0330)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.548.76401.07.2026

…2026/1383 werden die auf der 20. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) angenommenen Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 berücksichtigt. Die wesentlichsten Änderungen umfassen insbesondere: Folgende Arten sind neu…

VB-03302.2. Zweifelsfälle
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

…Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TourismusTechnologie versehen wurde. (4) Das CITES-Übereinkommen sieht als ein Instrument zur Verbesserung der Effizienz des Übereinkommens die Möglichkeit vor, dass die Konferenz der Vertragsparteien oder das Ständige Komitee empfehlen, den Handel mit bestimmten Ländern auszusetzen, wenn eine ordnungsgemäße administrative…

VB-03306.2.1. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…mengenmäßigen Grenzen bestehen, anzuwenden. (4) Eine Zusammenfassung dieser Ausnahmeregelung in Form einer tabellarischen Übersicht über die anzuwendenden Ausnahmeregelungen ist als Anlage 10 angeschlossen. (5) Das CITES-Übereinkommen sieht als ein Instrument zur Verbesserung der Effizienz des Übereinkommens die Möglichkeit vor, dass die Konferenz der Vertragsparteien…

VB-03300. Einführung
geltende FassungRichtlinien04.01.2024

…Bescheinigungen und sonstigen Dokumente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (im Folgenden auch als CITES-Formularverordnung bezeichnet); 4.die Durchführungsverordnung (EU) 20192023/15872770 der Kommission zum Verbot der Einfuhr…

VB-0330Anlage 6
geltende FassungRichtlinien13.02.2025

…wenn das entsprechende CITES-Dokument aus dem (Wieder-)Ausfuhrland für die (Wieder-)Ausfuhr nach dem letzten Tag der Geltungsdauer benutzt oder wenn die Sendung mehr als sechs Monate nach dem Datum der Ausstellung der Genehmigung in die Europäische Union eingeführt wurde. 3.Vollständiger Name und…

VB-03301. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…B, C oder D sein. Fehlt diese Kennzeichnung bei der Einfuhr von Textilerzeugnissen, obwohl für die nichttextilen Teile tierischen Ursprungs die erforderlichen CITES-Genehmigungen und -Bescheinigungen vorgelegt werden, ist nach der Arbeitsrichtlinie ProduktsicherheitMarktüberwachung (VB-0720) vorzugehen. Nicht als Exemplar sind Teile, Erzeugnisse oder andere Waren…

VB-0330Anlage 10
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…bzw. zwei Halsketten oder Armbänder) pro Person. | C oder D | Keine Artenschutzdokumente erforderlich. | Keine Artenschutzdokumente erforderlich. | Keine Artenschutzdokumente erforderlich. | Keine Artenschutzdokumente erforderlich. Hinweis: Das CITES-Übereinkommen sieht als ein Instrument zur Verbesserung der Effizienz des Übereinkommens die Möglichkeit vor, dass…

VB-03302. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

2. Gegenstand 2.1. Gefährdete Arten wild lebender Tiere und Pflanzen (1) Diejenigen Arten wild lebender Tiere und Pflanzen, die den Beschränkungen unterliegen, sind in den Anhängen A, B, C und D angeführt (siehe Anlage 1). (2) Anhang A enthält: a)die in Anhang I…

VB-0330Anlage 4
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…zollamtliche Bestätigung vorgesehenen Feld einen roten Stempelabdruck mit folgendem Text auf: "AUSTRALIAN CUSTOMS SERVICE ENDORSEMENT NOT REQUIRED". 2)Kuba verwendet Sicherheitsmarken nur bei lebenden oder toten Arten, die aus dem Meer stammen. 3)Tansania verwendet Sicherheitsmarken nur auf CITES Ausfuhrbewilligungen FW 17. 4)Argentinien, Bahamas…

VB-0330Anlage 12
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…der Kaviar im Inland oder im Ausland vermarktet werden soll. Das Etikett für Kaviardosen nach einer Umverpackung muss die folgenden Informationen in der beschriebenen Reihenfolge beinhalten: PER/W/IR/2001/IT-wwww/zzzz 1.Standard-Artencode: CITES hat für die Identifizierung von Stör- und Löffelstörarten…

VB-0330Anlage 5
geltende FassungRichtlinien18.02.2022

Anlage 5 Muster der CITES Sicherheitsmarken Alte CITES Sicherheitsmarke (weiterhin gültig) Marke [Grafik] vergrößert wiedergegeben Neue CITES Sicherheitsmarke [Grafik]   Technische Spezifikationen Originalgröße 40 mm x 20 mm Bedingt durch einen Wechsel der Druckerei weisen die alten und die neuen Sicherheitsmarken leichte Farbunterschiede auf

VB-03305.4. Zolltarif und Codierungen in e-zoll
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…5.2.5. | C635 | CITES Etikett | Codierung von Ausnahmen gemäß siehe Abschnitt 6.3. | Y932 | Waren, die gemäß Artikel 7 (3) der Verordnung des Rates Nr. 338/97 einer Ausnahmeregelung hinsichtlich der CITES-Kontrollen unterliegen | Codierung von Ausnahmen gemäß…

VB-03303.2. Ausgangsstellen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…Pflanzen in der Ausfuhr nicht abfertigen. (3) Ein EU-weites Verzeichnis der von den Mitgliedstaaten für den Handel mit Drittländern festgelegten Ausgangsstellen wurde von der Kommission imunter ABl. Nr. C 72https://ec.europa.eu/environment/cites/info_entry_points.htm vom 18. März 2008 veröffentlicht.

VB-03304.2. Ausfuhr oder Wiederausfuhr aus der Union
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…erstmalige Ausfuhr aus dem Ursprungsland handelt, ausgestellt von einer Vollzugsbehörde (siehe die von der Kommission im ABl. Nr. C 72https://cites.org/eng/parties/country-profiles/national-authorities vom 18. März 2008 veröffentlichte Liste) jenes Mitgliedstaates, in dem sich die Exemplare befinden, oder eine Wiederausfuhrbescheinigung …

VB-03304.5. Bescheinigungen für Wanderausstellungen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…zuständig: sofern die Wanderausstellung aus der Union stammt, die Vollzugsbehörde (siehe die von der Kommission im ABl. Nr. C 72https://cites.org/eng/parties/country-profiles/national-authorities vom 18. März 2008 veröffentlichte Liste) des Mitgliedstaats, aus dem die Wanderausstellung stammt; Hinweis: die unter eine…

VB-03303. Eingangs- und Ausgangsstellen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…5.1. Abs. 3 bis 5). (5) Ein EU-weites Verzeichnis der von den Mitgliedstaaten für den Handel mit Drittländern festgelegten Eingangsstellen wurde von der Kommission imunter ABl. Nr. C 72https://ec.europa.eu/environment/cites/info_entry_points.htm vom 18. März 2008 veröffentlicht.

VB-03304.8. (Wieder-)Ausfuhrunterlagen des (Wieder-)Ausfuhrlandes
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…zur Herstellung des Musikinstruments verwendeten Exemplare rechtmäßig erworben wurden und das Musikinstrument in geeigneter Weise gekennzeichnet ist. (3) Die Genehmigungen und Bescheinigungen des Herkunftslandes dürfen nur anerkannt werden, wenn folgende Formerfordernisse erfüllt sind: 1.der Begriff CITES hat aufzuscheinen; das gilt auch für phytosanitäre Zeugnisse…

VB-0330Muster 5: Muster des Formblattes für Bescheinigungen ausschließlich zur Verwendung in der Europäischen Union
geltende FassungRichtlinien13.02.2025

…Überwachung des Handels enthalten. 5/6. Es sind Mengen- und/oder Nettomasseeinheiten gemäß den Angaben in Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 zu verwenden. 7.Anzugeben ist die Nummer des CITES-Anhangs (I, II oder III), in dem die Art zum Zeitpunkt der…