…der letzten Tage (Mormonen) in Österreich die Armenisch-Apostolische Kirche in Österreich die Neuapostolische Kirche in Österreich die Österreichische Buddhistische Religionsgesellschaft die Syrisch-Oorthodoxe Kirche in Österreich Jehovas Zeugen in Österreich Koptisch-Oorthodoxe Kirche in Österreich Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich (ALEVI) Freikirchen (Bund der Baptistengemeinden…

…11 BekGG die Anerkennung der Anhänger ***...***, ***...*** ***Y*** als Kirche (Religionsgesellschaft) mit der Bezeichnung "***Y***" ausgesprochen. Die "***Y***" umfassen alle Kirchengemeinden, die dem Bund der Baptistengemeinden in Österreich, dem Bund ***X***, ***...*** ***...*** angehören. Insgesamt zählen die "***Y***" rund 200 ***kirchliche*** Gemeinden in allen Bundesländern. Bei der Bf…

…Gemeinschaften verstanden werden. Dazu gehören etwa (Stand Oktober 2024) die Altkatholische Kirche Österreichs die Armenisch-Apostolische Kirche in Österreich, die Evangelische Kirche A.B. und H.B., die Evangelisch-methodistische Kirche in Österreich, die Freikirchen in Österreich (Bund der Baptistengemeinden, Bund Evangelikaler Gemeinden, ELAIA Christengemeinden…

…bekennt sich zur weltweiten evangelikal-pfingstlichen Bewegung der mehr als 500 Millionen Menschen zugeordnet werden. In Österreich sind das die staatlich registrierten Bekenntnisgemeinschaften: Bund der Baptistengemeinden in Österreich, Bund evangelikaler Gemeinden in Österreich, Freie Christengemeinde/Pfingstgemeinde. d.) Auf Grund ihres Diploms der IHH kann M…

…idF BGBl. II Nr. 190/2004) Freikirchen in Österreich (BGBl. II Nr. 250/2013): Bund der Baptistengemeinden Bund Evangelikaler Gemeinden ELAIA Christengemeinden Freie Christengemeinde - Pfingstgemeinde Mennonitische Freikirche Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft (ALEVI) in Österreich (BGBl. II Nr. 133/2013) Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (RGBl. Nr. 159…

…sofern der Zusammenhang nichts anderes erfordert. Im österreichischen Einkommensteuerrecht werden Bezüge aus einer ausländischen gesetzlichen Sozialversicherung explizit in § 25 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988 angeführt. Diese werden dort systematisch von den Bezügen aus früheren Dienstverhältnissen abgegrenzt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRB) ist…

§ 18 Altlastensanierungsgesetz - Sanierungsmaßnahmen durch den Bund Der Bund als Träger von Privatrechten kann nur dann tätig werden, wenn niemandem nach verwaltungsrechtlichen Vorschriften die Sicherung oder Sanierung aufgetragen werden kann. Die Regelung nach § 18 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz ist sowohl zu § 17 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz als auch…

…laut Gewinn- und Verlustrechnung den Aufwand der Bezüge trägt, bejaht). In diesem Zusammenhang kann es dahingestellt bleiben, ob die Bw. die Gehälter direkt an die Bundesbeamten ausbezahlt hat oder ob sie - wie im Gesetz (§ 17 Abs. 6 PTSG) vorgesehen - dem Bund den Gehaltsaufwand refundiert hat…

… 16 Abs. 1 Z. 4 lit. f EStG 1988 in voller Höhe einkommensmindernd berücksichtigt werden können. Die Einkünfte aus der Deutschen Rentenversicherung Bund stellen somit in voller Höhe Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit im Sinne des § 25 Abs. 1 Z. 3 lit. c EStG 1988 dar…

…Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes bestehen gegen diese steuerliche Beurteilung aus den folgenden Gründen keine Bedenken. Auf Grund des am 15. September 2016 abgeschlossenen gerichtlichen Vergleichs zwischen der Bf als klagender Partei und dem Bund als beklagter Partei ist die Anwendbarkeit des § 67 Abs. 8 lit…

…Der Bund (der Bundesminister für Finanzen) hat gemäß § 35 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) iVm § 1 Z 1 der VwG-Aufwandsersatzverordnung (VwG-AufwandsErsV) der Beschwerdeführerin den geltend gemachten Schriftsatzaufwand in Höhe von € 737,60 binnen zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung bei sonstiger Exekution zu ersetzen. III…

…der entrichteten Mindestkörperschaftsteuern erreichen. Im Vergleich dazu könne ein nach einer Umwandlung gemäß § 9 Abs. 8 UmgrStG weiterhin selbständig Tätiger seine Mindestkörperschaftsteuer zumindest mit einer eventuellen Einkommensteuernachzahlung gegenrechnen. In Ermangelung einer solchen bleibe der Bw. dieser Zugang aber verwehrt. Sie räume daher dem Bund (der…

…zu sparen! FRAGE: Wie genau muss eine mögliche Sicherheitsleistung aussehen, z.B. eine Zusage der anderen Erben meiner Mutter? Die obengenannten Fakten sind außerdem vielleicht ein Fall für den Landes- oder Bundes-Volksanwalt, den Bund der Steuerzahler, bei denen Ich schon vorgefühlt habe, bzw. die…

…die Registrierungsnummer, unter der die empfangende Einrichtung in die Liste begünstigter Spendenempfänger eingetragen ist, anzuführen. Die Bestätigung kann für alle von demselben Zuwendenden in einem Kalenderjahr getätigten Zuwendungen ausgestellt werden. … Freigebige Zuwendungen an begünstigte Einrichtungen im Sinne der lit. b und an Einrichtungen gemäß §…

…Wie vereinbart übermittle MT die schriftliche Erläuterung der von der BP übergebenen Unterlagen (schematische Darstellungen aus den Homepages von "Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung ev" und "Bund der Energieverbraucher"). b. Sämtliche Darstellungen würden die Vorteile der KWK gegenüber der getrennten Erzeugung von Strom und Wärme beschreiben…

…Wie vereinbart übermittle MT die schriftliche Erläuterung der von der BP übergebenen Unterlagen (schematische Darstellungen aus den Homepages von "Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung ev" und "Bund der Energieverbraucher"). b. Sämtliche Darstellungen würden die Vorteile der KWK gegenüber der getrennten Erzeugung von Strom und Wärme beschreiben…

… der Geldbetrag ist an die Beschwerdeführerin zu retournieren. II. Der Bund (der Bundesminister für Finanzen) hat gemäß § 35 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) iVm § 1 Z 1 der VwG-Aufwandsersatzverordnung (VwG-AufwandsErsV) der Beschwerdeführerin den geltend gemachten Schriftsatzaufwand in Höhe von € 737,60 binnen zwei Wochen nach…

…den vorigen Stand einschließlich der Beilagen eine Eingabengebühr von 240 Euro zu entrichten. Die Gebühr ist zwar keine Gebühr iSd Gebührengesetzes, jedoch sind die Bestimmungen des GebG auf diese Gebühren anzuwenden, sofern nicht im VwGG spezielle Bestimmungen vorgesehen sind (Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band I…

…ist und ein Staatsangehöriger dieses Staates ist. Die von der ***Arbeitgeber1-HR*** bezahlten Renten sind als Betriebsrente zu beurteilen, weshalb das Besteuerungsrecht nach Art 18 Abs 1 DBA-Deutschland ausschließlich Österreich als Ansässigkeitsstaat zukommt. Die von der Rentenversicherung Bund ausgezahlten Beträge sind als Sozialversicherungsrente anzusehen…

…zugewiesen werden kann. Die Erbringung der Verpflegung erfolgt daher nicht im Austauschverhältnis zwischen Zivildiensteinrichtung und Zivildiener, weil zwischen Zivildiener und Einrichtung ein Synallagma (Austauschverhältnis) gar nicht besteht. Wie dargestellt, bestehen Rechtsverhältnisse nach dem ZDG einerseits zwischen Zivildiener und Bund und andererseits zwischen Einrichtung und Bund…