…stellen die mit einer Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim verbundenen Kosten eine außergewöhnliche Belastung dar, sofern die Unterbringung durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht ist. Der Begriff "Krankheit" steht im Gegensatz zum Begriff "Gesundheit", der in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in: http: //www…

…werden. Zum Begriff "Seniorenresidenz" und den Ausführungen der Amtsvertretung zum SRBV-Vertrag ist festzustellen, dass Senioren als gesellschaftliche Gruppe unter anderem als Zielgruppe des Marketings relevant sind und mit Schlagworten wie "Best Ager" belegt werden. Der Begriff "Senior" soll den weitgehend negativ besetzten Begriff der…

…vorgeschrieben wurde. Gegen diese Bescheide brachte der Vorstand des Vereins in der Berufung vor, dass der Begriff "medizinisch" in diesem Zusammenhang völlig fehl am Platz sei. Richtig sei vielmehr das Wort "Gesundheit", welches auch im Zusammenhang mit der Benutzung der Sauna immer wieder genannt werde…

…bei Dienstnehmerinnen nach § 4 Abs. 4 auf Grund eines amtsärztlichen Zeugnisses nachgewiesen wird, dass das Leben oder die Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung oder Aufnahme einer Beschäftigung gefährdet wäre. Dienstnehmerinnen nach § 4 Abs. 2 und 4 haben weiters für den Zeitraum…

…Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen und arztähnlichen Berufe durchgeführt werden, von der Steuer befreit. Zur Auslegung des Begriffs der Heilbehandlung, gibt es bereits eine umfangreiche Judikatur des EuGH. Demnach sind Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin Leistungen, die…

…zuzuerkennen und 3. eine mündliche Verhandlung anzuberaumen. Zur Begründung wird eingangs vollinhaltlich auf die Ausführungen in der Berufungsschrift sowie auf die Ergänzung der Berufungsbegründung verwiesen. Danach folgen Ausführungen zum Begriff der Transportdauer nach der RL 91/628/EWG, wobei die Bf. zusammengefasst die Ansicht vertritt…

…Dämpfen, Säuren, Laugen, Staub oder Erschütterungen oder infolge einer Sturz- oder anderen Gefahr zwangsläufig eine Gefährdung von Leben, Gesundheit oder körperlicher Sicherheit des Arbeitnehmers mit sich bringen (§ 68 Abs. 5 dritter Teilstrich), oder in einem Land erfolgen, in dem die Aufenthaltsbedingungen im Vergleich zum Inland…

…die der medizinischen Betreuung von Personen bzw. dem Schutz der Gesundheit dienen als der unechten Steuerbefreiung zugänglich gesehen werden. Die Leistungen unseres Mandanten im Zusammenhang mit der Altersbestimmung bei Asylwerbern können daher nur aufgrund der Art der vorgenommenen Untersuchungen dem Berufsbild des Arztes zugeordnet werden…

…können auch dann nicht als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden, wenn sie für die Gesundheit von Vorteil sind. Die beantragten Kilometergelder Breitenbrunn und Pfaffensattel konnten daher ab 2001 nicht mehr berücksichtigt werden. Auf Ihr mit der FLD in Graz geführtes Gespräch wird u.a. verwiesen…

…Gebiet der integrativen Prävention und Lebensstilmedizin die entsprechenden Kompetenzen und Fähigkeiten zu erwerben, um sie im intra- wie extramuralen Bereich zielgruppenorientiert im Sinne der Öffentlichen Gesundheit (Public Health) anwenden und evaluieren zu können. Damit verbunden sind der Erwerb von umfassenden Wissensgrundlagen und fachlichen Qualifikationen für…

…Unterstützung einer nachhaltigen, regionsgerechten und integrativen Entwicklung der Region S und zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Großraum P. Schwerpunkte dabei sind die Bereiche Landwirtschaft/Kulturlandschaft Tourismusentwicklung/Regionalmarketing Gewerbe/Verkehr/Kommunikation Kultur/Gesundheit/Bildung/Bewusstseinsbildung Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Großraum ... 2. Insbesondere hat der…

…am Kopf schwierig gewesen sei. Der Amtsbeauftragte verweise darauf, dass es außer Streit stehe, dass die Meeraufenthalte für die Gesundheit der Tochter sehr zuträglich gewesen seien. Das Problem liege in der Abgrenzung zwischen Kuraufenthalt oder Meeraufenthalt (Urlaubsreise). In diesem Zusammenhang verweise er auf die Judikatur…

…254/1978, die gewerberechtlichen Voraussetzungen nicht erbringen konnte (der Beschwerdeführer war in diesem Fall kein Hochschulabsolvent). Da nach den erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage nur solche Personen unter den Begriff Unternehmensberater fallen sollen, die ihre Befähigung durch ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder eine Prüfung gemäß der Verordnung…

…das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist." Die Europäische Menschenrechtskonvention ist gemäß Bundesverfassungsgesetz BGBl. Nr. 59/1964 mit Verfassungsrang ausgestattet…

…2004 wie im Gutachten nicht zulässig ist? Frage 6: Sind der Begriff der "allgemeinen Geltung" einer Verordnung und die Wortfolge "Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar" in Art 288 Abs 2 AEUV dahingehend auszulegen, dass sie auch das rechtwirksame Zustande der…

Auch der Begriff „Ausspielungen“ habe einen historischen, verfassungskonformen Wesensgehalt, demnach Ausspielungen öffentliche Angebote von Belohnungen für die Teilnahme an bestimmten Glücksspielen mit einem unvorhersehbaren und nicht voraussagbaren Ausgang bedeuten würden. Ausspielungen seien einseitige entgeltliche Rechtsgeschäfte iSd § 860 ABGB, somit eine Art von entgeltlicher Auslobung. Pokerkartenspiele…

…1), die für den Eigenbedarf von wissenschaftlichen Instituten oder Untersuchungsanstalten der Gebietskörperschaften und der Universitäten oder von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit benötigt werden, jedoch nicht zur Anwendung an Mensch oder Tier bestimmt sind. (2) Die Zweckbestimmung ist nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu…

… 84 Abs. 1 StGB) eines anderen oder sonst für die Gesundheit oder körperliche Sicherheit einer größeren Zahl von Menschen, 2.eine Gefahr für den Tier- oder Pflanzenbestand in erheblichem Ausmaß, 3.eine lange Zeit andauernde Verschlechterung des Zustands eines Gewässers, des Bodens oder der Luft…

…VwGH 29.05.1985, 83/13/0201). Nicht unter den Begriff von Einrichtungen und Anlagen fallen Sachbezüge, die in der Sachbezugswerteverordnung geregelt sind (zB Garagen- und Autoabstellplätze). Siehe auch Beispiel Rz 10077. Rz 77a: Der betriebsärztliche Dienst bzw. - in Ermangelung eines solchen - die Zurverfügungstellung einer…

…Anzeigen wegen Verletzung der Nachtruhe (Lärmexzesse), Gefahr von Leib, Leben und Gesundheit der Mieter als Folge der Bildung von Parallelgesellschaften (Zusammenkunft von Personen zwecks a) Drogen- bzw. Alkoholkonsums, b) Inanspruchnahme von Leistungen von der Prostitution nachgehenden Personen zu lautstärkenintensiven, energiegeladenen und kraftvollen Klängen von traditioneller …