…100 Musikstücke auf die eingeführte Ware, weil das Urheberrecht in den Karaoke-Geräten verkörpert ist. Eine weitere Voraussetzung für die Hinzurechnung von Lizenzgebühren ist, dass diese "nach den Bedingungen des Kaufgeschäfts" zu entrichten ist. Das ist dann der Fall, wenn ohne Zahlung der Lizenzgebühr die…

…folgende Umstände des Kaufgeschäftes: a)Die Feststellung, dass es sich bei den Gebühren tatsächlich um Lizenzgebühren im engeren Sinne nach Art. 71 Abs. 1 Buchstabe c UZK handelt, b)die Lizenzgebühren sich auf die zu bewertende Ware beziehen c)nach den Bedingungen des Kaufgeschäftes entrichtet…

…Sinne des Art. 24 ZK unterziehe. Weiters beziehe sich eine Lizenzgebühr, "die von den Nettoumsatzerlösen aus dem Verkauf von Waren, die in der Gemeinschaft hergestellt wurden, berechnet wird", nicht auf die zu bewertenden Waren. Schließlich sei die Lizenzgebühr nicht nach den Bedingungen des Kaufgeschäfts zu…

…Sinne des Art. 24 ZK unterziehe. Weiters beziehe sich eine Lizenzgebühr, "die von den Nettoumsatzerlösen aus dem Verkauf von Waren, die in der Gemeinschaft hergestellt wurden, berechnet wird", nicht auf die zu bewertenden Waren. Schließlich sei die Lizenzgebühr nicht nach den Bedingungen des Kaufgeschäfts zu…

…April 2006 der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Zahlung der verfahrensgegenständlichen Lizenzgebühr nicht nach den Bedingungen des Kaufgeschäftes für die Schuhe der Marke xxx zu entrichten sei. Aus den vertraglichen Vereinbarungen sei eindeutig zu erkennen, dass zwischen dem Preis…

…in den Zollwert mit einzubeziehen ist. Die Zahlung für den Lehrgang ist eine Bedingung des Kaufgeschäfts; sie wird selbst dann geschuldet, wenn der Käufer am Lehrgang nicht teilgenommen hat, und die Maschine kann nicht ohne Bezahlung des Lehrgangs erworben werden. In diesem Fall wird die…

…Jänner 1997"). Die Bf. führte weiters aus, eine Bedingung des Kaufgeschäftes liege nur dann vor, wenn ohne Zahlung der Lizenzgebühren die importierten Waren überhaupt nicht oder nicht zu den vereinbarten Konditionen geliefert werden. Da die Verkäufer der Waren (Hersteller in Fernost) nicht mit dem Lizenzgeber…

…Jänner 1997"). Die Bf. führte weiters aus, eine Bedingung des Kaufgeschäftes nur liege dann vor, wenn ohne Zahlung der Lizenzgebühren die importierten Waren überhaupt nicht oder nicht zu den vereinbarten Konditionen geliefert werden. Da die Verkäufer der Waren (Hersteller in Fernost) nicht mit dem Lizenzgeber…

…April 2006 der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Zahlung der verfahrensgegenständlichen Lizenzgebühr nicht nach den Bedingungen des Kaufgeschäftes für die Schuhe der Marke xxx zu entrichten sei. Aus den vertraglichen Vereinbarungen sei eindeutig zu erkennen, dass zwischen dem Preis…

…April 2006 der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Zahlung der verfahrensgegenständlichen Lizenzgebühr nicht nach den Bedingungen des Kaufgeschäftes für die Schuhe der Marke xxx zu entrichten sei. Aus den vertraglichen Vereinbarungen sei eindeutig zu erkennen, dass zwischen dem Preis…

…April 2006 der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Zahlung der verfahrensgegenständlichen Lizenzgebühr nicht nach den Bedingungen des Kaufgeschäftes für die Schuhe der Marke xxx zu entrichten sei. Aus den vertraglichen Vereinbarungen sei eindeutig zu erkennen, dass zwischen dem Preis…

…ZK in den Zollwert einzubeziehen, weil sie als Bedingung für das Kaufgeschäft anzusehen sind. Kosten für Qualitätsprüfungen Qualitätsprüfungen, die erforderlich sind, um das einwandfreie Funktionieren der Erzeugnisse bzw. deren Übereinstimmung mit den vorgegebenen Spezifikationen zu gewährleisten. Zusätzliche Kontrollen des Käufers, die er aus eigenen Erwägungen…

…das Kaufgeschäft sei schlicht und einfach nicht zustande gekommen. Der Bf. habe nie einen Zweifel daran gelassen unter diesen Umständen an einem Ankauf des havarierten Gebrauchtfahrzeuges nicht interessiert zu sein. Die Kaufvertragsurkunde vom 2. November 2010 sei rückwirkend aufgelöst worden bzw. sei die Bedingung des…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an den Verkäufer oder vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet werden oder zu entrichten sind. Die Zahlung muss nicht notwendigerweise in…

…sind, c. Lizenzgebühren für die zu bewertenden Waren, die der Käufer entweder unmittelbar oder mittelbar nach den Bedingungen des Kaufgeschäfts für die zu bewertenden Waren zu zahlen hat, soweit diese Lizenzgebühren nicht im tatsächlich gezahlten oder zu zahlendem Preis enthalten sind, d. der Wert jeglicher…

…Da im konkreten Fall die Sanierungsmaßnahmen nicht Bedingung für das Zustandekommen des Kaufgeschäfts waren, sondern ausschließlich mit der Abwicklung des Unternehmens zusammenhängen, und weiters die Sanierungsleistungen zeitlich vor der steuerfreien Grundstücksveräußerung bezogen wurden, ist der gegenständliche Fall des Verbands nicht mit dem BFG-Erkenntnis vom…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an den Verkäufer oder vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet werden oder zu entrichten sind. Die Zahlung muß nicht notwendigerweise in…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an den Verkäufer oder vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet werden oder zu entrichten sind. Die Zahlung muß nicht notwendigerweise in…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an den Verkäufer oder vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet werden oder zu entrichten sind. Die Zahlung muß nicht notwendigerweise in…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Bedingung für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an den Verkäufer oder vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet werden oder zu entrichten sind. Die Zahlung muss nicht notwendigerweise in…