RIS AI
11 070 Treffer547 msnur geltende Fassungen
BMF-420100/0024-III/6/2016Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Annahme von fremden Währungen und die Abwicklung unbarer und scheckfreier Zahlungen durch die Zollämter (Zollentrichtungsverordnung 2016 – Zollentrichtungskurse)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-420100/0024-III/6/201628.04.2016

…Anbringen der im täglichen Geschäftsverkehr üblichen Zeichen durch die Zollstellen hingewiesen wird. § 3. Diese Verordnung tritt mit 1. Mai 2016 in Kraft.   Bundesministerium für Finanzen, 28. April 2016 Anhang Verzeichnis der für die Barzahlung bei den Zollstellen zugelassenen fremden Währungen und deren Gegenwerte (Zollentrichtungskurse…

2026-0.807.573Verordnung des Bundesministers für Finanzen mit der die Zollentrichtungsverordnung 2016 (Zollentrichtungskurse) mit Wirkung vom 1. Oktober 2026 geändert wird
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.807.57328.09.2026

…Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt. 2. Der Anhang der Verordnung in der Fassung dieser Verordnung tritt am 1. Oktober 2026 in Kraft. Bundesministerium für Finanzen, 28. September 2026 Anhang Verzeichnis der für die Barzahlung bei den Zollstellen zugelassenen fremden Währungen und…

ZK-1090Verordnung des Bundesministers für Finanzen mit der die Zollentrichtungsverordnung 2016 - Zollentrichtungskurse mit Wirkung vom 1. September 2026 geändert wird
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt. 2. Der Anhang der Verordnung in der Fassung dieser Verordnung tritt am 1. AugustSeptember 2026 in Kraft. Für den Bundesminister: Mag. Peter Maerschalk Anhang Verzeichnis der für die Barzahlung bei den Zollstellen zugelassenen fremden Währungen und…

VB-03103.5. Gebühren
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

…eine Gebühr nach Maßgabe des Tarifs zu entrichten, der vom Bundesamt für Ernährungssicherheit auf Grund des § 6 Abs. 6 GESG festgelegt wurde. Bei den in Abschnitt 1.1., Abschnitt 1.2., Abschnitt 1.5. undund Abschnitt 1.51.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in der Spalte …

UFSI RV/0726-I/07Gutglaubensschutz bei Ausfuhrlieferungen in ein Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…keine schriftlichen Erhebungen durchgeführt. Es wurden lediglich telefonische Auskünfte bei den eigenen Kunden bzw. Lieferanten eingeholt, ob der neue potentielle Kunde bekannt sei bzw. existiere. Darüber gibt es jedoch keine schriftlichen Aufzeichnungen. Durch die Barzahlung der Kunden aus den Drittländern sei gewährleistet, dass kein finanzieller…

ZK-1580b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene Bei den nachstehenden Datenanforderungen wird zusätzlich auch vermerkt, auf welcher Ebene die betreffenden Angaben gemacht werden können; wird nur auf eine Ebene verwiesen, dann darf diese Angabe nur auf dieser Ebene gemacht werden. Für…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…| zulässig bei der Art des Ortes | V | Kennung der Zollstelle | Code A | Y | Bewilligungsnummer | Code B oder C Nummer der Bewilligung Wird als Qualifikator für die Ortsbestimmung der Code ,Y' angeben, ist hier die für den zugelassenen Warenort…

UFSW FSRV/0181-W/10Berufung gegen Erkenntnis aufgrund von Zweifeln für die Bw. erfolgreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.06.2011

…bei der Zigarettenübergabe bzw. -übernahme, bei der mündlichen Aufgabe der Bestellung für die nachfolgende Lieferung und bei der Barzahlung sorglos einer allfälligen Beobachtung durch Kunden und/oder Arbeitskolleginnen der Bw. ausgesetzt hatten. Naheliegender erschienen wäre eine Warenübergabe aus dem PKW der Bw. heraus in den…

BFG RV/5300014/2013Sicherstellungsauftrag für zu erwartende Verbandsgeldbuße und Verfahrenskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016

…geschlossen werden. Die Höhe der damit die Bf. als verantwortlicher (belangter) Verband iSd VbVG treffenden voraussichtlichen Abgabenschuld aus dem diesbezüglich gegen sie eingeleiteten verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren zur StrNr. 34 ergibt sich hinsichtlich der Verbandsgeldbuße aus den bei einem entsprechenden Schuldspruch zu berücksichtigenden Bestimmungen der §§ 35 Abs…

BFG RV/7200063/2018Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 2/4

…Bundesfinanzgerichtes, die N habe laut eigener Aussage des Beschwerdeführers Carnets TIR der C genutzt, gab der Beschwerdeführer an, diese beiden Unternehmen seien an der gleichen Adresse ansässig gewesen. Die N habe die Nutzfahrzeuge an die C vermietet, es sei also kein fremder Frächter gewesen, die…

BFG RV/7200037/2018Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2020Teil 2/4

…Transportunternehmen. Mit den verfahrensgegenständlichen 31 Carnets TIR wurden bei den Zollämtern Wien und Eisenstadt Flughafen Wien im Zeitraum 11. August 2008 bis 19. Dezember 2008 externe Versandverfahren eröffnet. In drei Fällen (CRN 08AT100200CT55BHH2, 08AT100200CT57A7K2 und 08AT100200CT5VK2W8) wurde als Bestimmungszollstelle die Zollstelle Tompa in Ungarn, in…

BFG RV/7200034/2022Vorschriftswidrige Einfuhr von Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2025Teil 2/2

…Verkehr zwischen Unternehmen ist eine mündliche Beauftragung mehr als unüblich und die Tolerierung der Barzahlung der Kosten für die Erstellung eines Versandscheines spricht unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin bei den von ihr eröffneten Versandverfahren als Inhaberin des Verfahrens aufgetreten ist und somit gemäß…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…als Vorpapier ausgewiesen, muss die Referenznummer wie folgt strukturiert sein: | Feld | Inhalt | Format | Beispiele | 1 | Die letzten beiden Stellen des Jahres der förmlichen Annahme der Anmeldung (JJ) | n2 | 15 | 2 | Kennung des Landes, in dem…

UFSZ2L ZRV/0063-Z2L/04Vorschreibung von Eingangsabgaben für Treibstoff im Reiseverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2005

…bei der Ausreise habe er vergessen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 185 Zollkodex (ZK) werden auf Antrag des Beteiligten Gemeinschaftswaren, die aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt worden sind und innerhalb von drei Jahren wieder in dieses Zollgebiet eingeführt und dort in den…

UZK-IA12 01 000 000 Vorpapiere
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…000 Ausgangszollstelle 17 01 001 000 Referenznummer Die Codes (an8) haben folgende Struktur: Die ersten beiden Zeichen (a2) geben mittels des GEONOM-Code gemäß einleitender Bemerkung 13 Nr. 3 das Land an, die nächsten sechs Zeichen (an6) stehen für die betreffende Zollstelle in dem Land…

ZK-15801.40. Zollschuld - Artikel 5 Z 18 UZK
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…Abgaben übernimmt. Der Auftraggeber wird dadurch zum Anmelder (bei direkter Vertretung) bzw. indirekt Vertretenen und es entstehen dementsprechende Verpflichtungen (Zollschuldner bzw. Gesamtschuldverhältnis) welche durch die Dokumentation des Vertretungsverhältnisses (6 oder 7) zum Ausdruck gebracht werden. Die Beauftragung bzw. Bevollmächtigung durch den Auftraggeber ist ggf. entsprechend…

UFSW RV/2604-W/12Sicherstellung eines Haftungsanspruches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…€ 303.015,00 bei der P-GmbH die Sicherstellung in das Vermögen des Berufungswerbers (Bw) an. In der dagegen eingebrachten Berufung führte der Bw aus, dass der Bescheid seinem ganzen Inhalte nach infolge Rechtswidrigkeit angefochten werde. Voranzustellen sei, dass über den zugrunde liegenden Sachverhalt…

BFG RV/7200544/20111. Entstehung der Zollschuld gemäß Art. 202 Abs.1 Buchst.a und Abs. 3 erster Anstrich ZK iVm § 2 Abs.1 ZollR-DG, wegen Nichtgestellung von im Transportfahrzeug versteckter Waren durch den Fahrer 2. Inanspruchnahme als Zollschuldner bei einem bestehendem Gesamtschuldverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…und 177 zweiter Gedankenstrich. Die erste Tathandlung eines solchen Verbringens umfasst den klassischen Einfuhrschmuggel. Waren, die nach Maßgabe des Artikels 38 Abs.1 Buchstabe a ZK bei der Zollstelle oder an einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort eintreffen, sind nach Artikel 40…

BFG RV/5200001/2019Geschäftsführerhaftung bei zu Unrecht erfolgter Inanspruchnahme der Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr und anschließende innergemeinschaftliche Lieferung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2021Teil 1/2

…Mitarbeiterinnen betreffend nicht dafür gesorgt habe, dass für die anlässlich der Überführung von aus der Türkei in das Zollgebiet der Gemeinschaft im Verfahren 4200 eingeführten eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zoll-und steuerrechtlich freien Verkehr hinsichtlich der in der Anlage angeführten, bei den Zollstellen ***ZS2***, ***ZS1*…

UFSF RV/0421-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2013Teil 1/2

…Entscheidungsgründe Der in Österreich ansässige Berufungsführer ist bei der Gemeinde A in Liechtenstein als Jugendarbeiter angestellt. Die daraus resultierenden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit wurden vom Finanzamt bis einschließlich 2011 - in Übereinstimmung auch mit einer vom Finanzamt zur Vorlage bei den Zollstellen ausgestellten Bestätigung - als unter…