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EAS 2497Vom BFH verursachter österreichisch-deutscher Qualifikationskonflikt bei Sportlern
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftZ 259/1-IV/4/0419.07.2004

…festgestellt: "Artikel 8 Abs. 2 letzter Satz des Abkommens gilt auch für Einkünfte aus Gewerbetrieb." Im Wissen über diese Übung der beiden Staaten bei der Anwendung des österreichisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommens hat sich der BFH in seinem Urteil vom 11.11.2000, I R 44-51…

BFG RV/6100160/2020Fruchtgenuss und wirtschaftliches Eigentum an einer Liegenschaft; Rechtsprechung des BFH versus Rechtsprechung des VwGH;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…auf die Übernehmer über) ableiten. Es ist richtig, wenn die Bf ausführt, dass nach der Rechtsprechung des BFH der Fruchtnießer (Fruchtgenussberechtigte) im Rahmen eines Vorbehaltsfruchtgenusses jene Afa absetzen kann, die er als früherer Eigentümer hatte, weil er vormals auch die Anschaffungskosten bzw Herstellungskosten tragen musste…

EAS 1952Nichtbeachtung des Art. 31 Abs. 3 der Wiener Vertragsrechtskonvention durch den BFH
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 710/1-IV/4/0119.11.2001

…Feber 1974, AÖFV. Nr. 105/1974 und Schreiben des FM Bayern v. 5.Juni 1975, 38-S 1301-4/31-33). Die vom BFH in seinem Beschluss vom 18. Juli 2001, I R 26/01, vorgenommene Auslegung des Künstlerbegriffes im DBA-Österreich/Deutschland, derzufolge Deckungsgleiche…

UFSF RV/0125-F/04Kosten einer künstlichen Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…die das von § 34 EStG 1988 geforderte Tatbestandsmerkmal der Zwangsläufigkeit erfülle. Diese Auffassung stehe im Einklang mit Rechtsprechung des deutschen Bundesfinanzhofes (BFH). In seiner abweisenden Berufungsvorentscheidung vertrat das Finanzamt die Meinung, eine Krankenbehandlung liege nicht vor, weil beide Partner über normale Organfunktionen verfügten und lediglich…

UFSW RV/0798-W/111. Steuerpflicht einer in Deutschland ausbezahlten Abfindung 2. Begünstigung der Abfindung nach § 67 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

…AG, P. Ausscheidensvereinbarung Deutsche Lohnsteuerbescheinigung 2006 Beilage zur österreichischen Einkommensteuererklärung 2006 Text unserer Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2006 Erläuterungen von Herrn Dr. V. Pressemitteilungen des BFH zur Rückwirkung Outplacementberatungsbericht. Sachverhaltsdarstellung zur Abfindung: Wie sich aus den vorgelegten Schriftstücken ergibt, ist der Sachverhalt, welchen der Verwaltungsgerichtshof…

UFSL RV/0573-L/09Höhe der Werbungskosten für zweckentsprechende Wohnung bei doppelter Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2010

…Kosten zu ermitteln haben, die das durchschnittliche Wohnbedürfnis einer allein wohnenden Person am Beschäftigungsort decken. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu in Urteilen vom 9.8.2007, VI R 23/05 und VI R 10/06 zur mit Österreich vergleichbaren deutschen Rechtslage entschieden, die notwendigen Mehraufwendungen…

UFSW RV/2330-W/07Höhe der Wohnungskosten für zweckentsprechende Wohnung bei doppelter Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…Kosten zu ermitteln haben, die das durchschnittliche Wohnbedürfnis einer allein wohnenden Person am Beschäftigungsort decken. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu in Urteilen vom 9.8.2007, VI R 23/05 und VI R 10/06 zur mit Österreich vergleichbaren deutschen Rechtslage entschieden, die notwendigen Mehraufwendungen…

UFSL RV/0678-L/08Anteilige Anerkennung der Aufwendungen bei einer gemischt veranlassten Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010Teil 1/2

…Ihrem Fall auch angewendet und aus diesem Grund die gesamten geltend gemachten Aufwendungen betreffend die von Ihnen im Jahr 2006 unternommene Chinareise nicht anerkannt. Nach geänderter Rechtsansicht in Deutschland (vgl. den Beschluss des Großen Senates des deutschen BFH vom 21.9.2009, GrS 1/06…

UFSW RV/0440-W/11Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei (vorübergehender) Neubegründung des Familienwohnsitzes im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…aus privaten Gründen vom Beschäftigungsort wegverlegt und er darauf in einer Wohnung am Beschäftigungsort einen Zweithaushalt begründet (oder diesen Haushalt beibehält), um von dort seiner bisherigen Beschäftigung weiter nachgehen zu können. So führt der Bundesfinanzhof etwa in BFH 5.3.2009, VI R 58/06…

BFG RV/2100239/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…Nutzungen, Gefahr und Lasten auf dem Käufer übergingen. Maßgebend sei nicht der vertraglich vorgesehene, sondern der tatsächliche Übergang (Verweis auf BFH 17.12.2009, AZ III R92/08). Die Bf habe am 28.5.2020 nicht einen "Kauf- und Anwartschaftsvertrag" mit dem Bauträger unterschrieben, sondern…

BFG RV/5100500/2020Haftung für Lohnsteuern, deren Bezahlung vom Masseverwalter angefochten wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…dem Ausmaß als keine Abdeckung durch die Sanierungsplanquote erfolgte). Die erfolgreiche Insolvenzanfechtung einer erst nach Fälligkeit abgeführten Lohnsteuer unterbricht den Kausalverlauf zwischen Pflichtverletzung und Schadenseintritt jedenfalls dann nicht, wenn der Fälligkeitszeitpunkt vor dem Beginn der Anfechtungsfrist lag (BFH 11.11.2008, VII R 19/08)…

BFG RV/7100692/2021Keine Berücksichtigung von Aufwendungen für eine - innerstaatlich verbotene - Leihmutterschaft als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/2

…VwGH 4.3.1986, 85/14/0149). Auf die Außergewöhnlichkeit des - den Aufwand auslösenden - Ereignisses kommt es hingegen nicht an (VwGH 24.2.2000, 96/15/0197; aA BFH 19.12.1995, III R 177/94, BStBl II 96, 197). b) Zweck. Das Merkmal dient…

BFG RV/2100071/2020Wenn der Lieferer bei einem B2C Geschäft sämtliche Einfuhrabgaben übernimmt und den Empfänger schadlos hält, gilt er als Einführender zum freien Verkehr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2021Teil 1/2

…Handelns "für Rechnung eines anderen" (Art. 5 Abs. 2 Zollkodex). Nach dem Urteil des BFH vom 29.01.2015 V R 5/14 sei Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer die Person, die in eigenem Namen die Zollanmeldung abgibt oder in deren Namen eine Zollanmeldung abgegeben wird. Darauf…

BFG RV/7101187/2011Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen von neuen Motorrädern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2016

…wirtschaftliche Vorgang (BFH 21.1.2015, XI R 5/13; EuGH 27.9.2007, C-409/04 Teleos, ua.). Es besteht aber keine strenge Konnexität in der Weise, dass die Steuerbefreiung nur zu gewähren ist, wenn der innergemeinschaftliche Erwerb tatsächlich besteuert wird (BFH 21.1…

BFG RV/7102342/2011Keine Vorsteuer des Gesellschafters für Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2014

…an die Gesellschaft Unternehmer­stellung erlangen (VwGH 28.11.2002, 2000/13/0097). Das gilt auch, wenn das Wirtschaftsgut in der Folge ausschließlich vom Gesellschafter genutzt wird (BFH 16.3.1993, BStBl II 530, zu einem Pkw). Die Vermietung eines Gegenstandes einer Person an eine GesBR…

UFSW RV/3401-W/09Aufwendungen eines Diensthundeführers für den Diensthund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., Polizeibeamtin, geb. XX.XX.19XX, A-whft., vertreten durch Frysak & Frysak Rechtsanwaltspartnerschaft, 1220 Wien, Wagramerstraße 81/2, vom 22. Oktober 2008 gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2006 und 2007 des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom…

UFSW RV/4063-W/09Aufwendungen für die Kanadareise eines Produktionsleiters einer Weinkellerei mit Besichtigungen von Weingütern und Weinverkostungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2010

…nicht aufgezeigt und besteht somit im Streitfall kein Anlass, von den höchstgerichtlichen Entscheidungen abzuweichen. Soweit sich der steuerliche Vertreter des Bw. auf die aktuelle Judikatur des BFH (21.9.2009, GrS 1/06) bezog, die bei "gemischten" Reiseaufwendungen den beruflich veranlassten Anteil als Werbungskosten anerkennt…

UFSG RV/0179-G/09(Fehlender) Nachweis der Beförderung bei einer innergemeinschaftlichen Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…wenn der Unternehmer seinen Nachweispflichten nachgekommen ist (vgl. die auch mit der österreichischen Rechtslage in Einklang stehende BFH-Judikatur vom 15.7.2004 V R 1/04 und BFH Urteil vom 8.11.2007, V R 26/05). Die Frage des Gutglaubenschutzes ist daher im…

UFSG RV/0480-G/07Aktivierung einer fondsgebundenen Er- und Ablebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…nur dann zu aktivieren, wenn sie entweder rechtlich bereits entstanden ist oder die für ihre Entstehung wesentlichen wirtschaftlichen Ursachen im abgelaufenen Geschäftsjahr gesetzt worden sind und der Unternehmer mit der künftigen rechtlichen Entstehung des Anspruchs fest rechnen kann (ständige Rechtsprechung des BFH, siehe z.B…

UFSG RV/0125-G/06Private Subventionen kürzen grundsätzlich nicht die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes. Ob sie allerdings verteilt werden können, ist der gesetzlichen Regelung des § 6 Z 10 EStG nicht ausdrücklich zu entnehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…Straube, Kommentar zum HGB II, § 203 Tz. 12). Für den passivischen Ausweis kommt dabei weder eine Rückstellung noch eine Rechnungsabgrenzung (vgl. BFH 14. Juli 1988, BStBl. 1989 II 189) in Betracht, sondern ein Passivposten eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen"), der aber dem Charakter…