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UFSG RV/0501-G/07Tagesgelder bei einem ASFINAG-Aufsichtsorgan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…18. April 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war im verfahrensgegenständlichen Zeitraum - wie auch schon im Jahr zuvor - auf den oberösterreichischen Autobahnen als ASFINAG-Aufsichtsorgan tätig. Auf…

BFG RV/7100142/2015Pendlerpauschale: Wegberechnung unter Berücksichtigung öffentlicher Interessen (Vermeidung Lärm- und Abgasbelastung sowie Flüssigkeit des Verkehrs)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2015

…500 m und ist daher die maßgebliche Wegstrecke auf 23 km aufzurunden. Diese Route mit 23 km verlässt am frühestmöglichen Ort die Straße durch das Ortsgebiet in Wien und Niederösterreich und führt danach ununterbrochen über Schellstraße und Autobahn, die sich beide außerhalb des Wohngebietes befinden…

UFSG RV/0031-G/08Unzumutbarkeit einer täglichen Rückkehr zum Wohnsitz wegen der psychischen Belastungen des Individualverkehrs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008Teil 2/2

Die üblichen Zeitverzögerungen gegenüber der Benutzung von Autobahnen/Schnellstraßen sind in den Fahrzeitangaben der herkömmlichen Routenplaner, die im Übrigen grundsätzlich zu großzügigen Zeitangaben tendieren, ohnehin berücksichtigt. Gleiches gilt für ständige Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Fahrtroute (etwa bei Tunnelbenutzung). Die Zeitangaben stellen außerdem nicht auf Ideal- sondern…

BFG RV/7106108/2019Entschädigungen für künftige Wirtschaftserschwernisse und künftig entgehende Einnahmen sind nicht von der Vollpauschalierung in der Land- und Forstwirtschaft erfasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2025

…Diese Einkünfte wurden gemäß der Verordnung über die Aufstellung von Durchschnittsätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus Land- und Forstwirtschaft (LuF-PauschVO 2015) ermittelt. Am ***5***2017 schloss der Beschwerdeführer als Verkäufer mit der Republik Österreich, vertreten durch die Autobahnen und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft, ASFINAG…

BFG RV/7102800/2020Zurechnungssubjekt einer Entschädigung für künftigen Verdienstentgang bei einem verpachteten landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024Teil 1/2

…die aus diesem Betrieb erzielten und mittels Vollpauschalierung ermittelten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft von der Ehegattin erklärt. Im Jahr 2016 fanden für die Errichtung der Schnellstraße Z9 Verhandlungen zwischen der ASFINAG als zuständige Vertreterin der Republik Österreich für Autobahnen und Schnellstraßen und dem Bf…

BFG RV/5100600/2023Gegenbeweis iSd § 82 Abs. 8 KFG 1967 nicht gelungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…ein Mietvertrag über eine Garage und eine Werkstatt in ***4*** existiert. Der Pkw erreiche eine Geschwindigkeit von 300 km/h und sei für die Fahrt auf deutschen Autobahnen erworben worden. Die Nutzung in Österreich habe überwiegend nur in Test- und Übungsfahrten bei Veranstaltungen auf Rennstrecken…

BFG RV/3100033/2023Tagesgelder für eintägige Dienstreisen im Einsatzgebiet des Dienstnehmers als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2023

…Vorarlberg. Seine Tätigkeit umfasst unter anderem die Betreuung von Bauvorhaben entlang der Autobahnen in seinem Einsatzgebiet. Bei den geltend gemachten Reisen handelt es sich um 21 Reisen an mehrere verschiedene näher bezeichnete Orte in Nordtirol, die allesamt unmittelbar an einer der beiden Tiroler Autobahnen liegen…

BFG RV/7400019/2021Pflicht zur Entrichtung der Ortstaxe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021Teil 1/2

…keine Zeltplätze, keine Grillplätze, keine Liegeflächen, keine Ruhezeiten. Der gegenständliche Stellplatz sei mit ***2*** Parkplätzen auf Autobahnen vergleichbar, da es keine laufende Betreuung der Gäste gäbe. Es werde niemand "untergebracht". Die Bemessungsgrundlage sei um 30% überhöht. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 10.11.2020, übernommen am 17…

BFG RV/2101130/2015§ 82 Abs. 8 KFG idF BGBl. I 2002/132: Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2019

…betreten und eine Befragung betreffend die Verwendung des KFZ mit ausländischen Kennzeichen durchgeführt. Im Zuge der Amtshandlung wurden auch Fotoaufnahmen des Fahrzeuges gemacht, auf welchen ersichtlich ist, dass eine 2-Monats-Vignette zur Benutzung von österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen, gestanzt mit Datum 26. Juni 2014…

BFG RV/7500061/2018Parkometerstrafe: 1. Ausreichend bezeichneter Tatort? 2. Tafel "Kurzparkzone Anfang" an den Bezirksgrenzen innerhalb einer flächendeckenden Kurzparkzone erforderlich? Kurzparkzone ordnungsgemäß kundgemacht? 3. Tafel "Kurzparkzone Ende" für welche Fahrbahn gültig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018Teil 2/2

…Fahrbahn anzubringen, sofern sich aus diesem Bundesgesetz nichts anderes ergibt. Die zusätzliche Anbringung an anderen Stellen ist zulässig. Auf Autobahnen sind Gefahrenzeichen und Vorschriftszeichen auf beiden Seiten oder oberhalb der Fahrbahn anzubringen, ausgenommen auf Streckenteilen, die in der jeweiligen Fahrtrichtung nur einen Fahrstreifen aufweisen, oder…

BFG RV/7400051/2018Keine Ortstaxepflicht für die Vermietung von Reisemobil-Stellplätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…378,57 Euro herabgesetzt wurde. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Nach Zitat der Bezug habenden gesetzlichen Bestimmungen wurde festgestellt, Asfinag-Rastplätze könnten unentgeltlich benutzt werden und dienten der kurzen Rast der Verkehrsteilnehmer auf Autobahnen. Das spezielle, entgeltliche Serviceangebot mit Kassettentoiletten, Ver- und Entsorgungsstationen mit…

BFG RV/7400047/2018Vermietung von Reisemobil-Abstellplätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…abgeändert, dass der Verspätungszuschlag auf 378,57 EUR herabgesetzt wurde. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Nach Wiedergabe anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen wurde festgestellt, ASFINAG-Rastplätze könnten unentgeltlich benutzt werden und dienten der kurzen Rast der Verkehrsteilnehmer auf Autobahnen. Das spezielle, entgeltliche Serviceangebot mit Kassettentoiletten, Ver…

BFG RV/3100483/2016Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Anschaffung eines Land Rover Defender 110 DCPU
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2016

…Gründen angeschafft worden. Es entspreche nicht den Erfahrungen des täglichen Lebens, dass ein solches Fahrzeug für längere Strecken oder auf Autobahnen genutzt werde. Der Kilometerstand nach nunmehr fast einjähriger Besitzdauer sei sehr niedrig (3.500 km davon 2.618 km vom Bf. in rund 10…

BFG RV/5101463/2014Kosten der gewerblichen Fußpflege eines Diabetikers und der Fahrten zur Apotheke sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015

…d.F. Z, das laut Google-Maps Routenplaner von seinem Wohnort 71,6 km = 45 Autominuten entfernt und zum Großteil über Autobahnen zu erreichen ist) und es anzunehmen sei, dass Einkäufe in Apotheken im Zug der täglichen Heimfahrten auf dieser Strecke unternommen werden, weshalb…

UFSW RV/2336-W/11Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…Kagranerplatz (U1) beträgt 17 Minuten. Dem Routenplaner ViaMichelin (http://www.viamichelin.com) zufolge beträgt die Wegstrecke zwischen der Wohn- und der Büroadresse 56 km, davon 41 km auf Autobahnen, und sei in 50 Minuten zurückzulegen. Über die Berufung wurde erwogen: Uneinigkeit besteht im konkreten Fall…

UFSW RV/0255-W/12Tagesgeld bei eintägigen Reisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2012

…nicht vorherbestimmbarer Abfolge - eine Mitnahme unzumutbar ist. Eine Beschaffung am Reiseweg (vorwiegend Bahnhöfe, Autobahnen) ist gerade bei Getränken immens kostenintensiv. Eine kostengünstige Beschaffung entfernt von Hauptreiserouten ist meist aufgrund häufiger Fahrverbote für gewerbliche Nutzfahrzeuge nicht möglich. Ungeachtet dessen wäre ein Abweichen von Hauptreiserouten und somit…

UFSL FSRV/0041-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines Geschäftsführers einer GmbH, welcher bei der Erzeugung und Errichtung von Drahtzäunen rumänische Schwarzarbeiter einsetzt und im Gegenzug einen Teil der vereinnahmten Erlöse unversteuert lässt; Bemessung von Geldstrafe und Verbandsgeldbuße
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.07.2010

…die X GmbH, StNr. 53/000/2982, Dauerakt). 30 % des Umsatzvolumens der X GmbH werden im Zusammenhang mit der Errichtung von Zäunen für Autobahnen und Hochleistungsstrecken der ÖBB erzielt. Die Drahtzäune werden in einer eigenen Schlosserei hergestellt. Nebenbei existiert auch ein Möbelhandel, bei welchem aus…

UFSW RV/3025-W/09Pendlerpauschale, Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2009

…somit außerhalb des Einzugsbereiches des Familienwohnsitzes liegt und deshalb im Dienstort ein weiterer Wohnsitz begründet werden muss. Im vorliegenden Fall erscheint eine Fahrtstrecke von 65 km, wobei größtenteils Autobahnen verwendet werden können als durchaus zumutbar. Die Berufungen waren daher als unbegründet abzuweisen. Wien, am 18…

UFSG RV/0510-G/071) Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten 2) Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung trotz Familienbeihilfendifferenzzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…eine tägliche Rückkehr zum Familienwohnsitz nicht zumutbar sei. Dies sei bei einer Entfernung von weniger als 120 km nicht der Fall, zumal die Fahrt zum überwiegenden Teil auf Autobahnen und Schnellstraßen zurückgelegt werden könne. Unterhaltsleistungen für Kinder seien mit der Familienbeihilfe abgegolten. Da der Bw…

UFSG RV/0211-G/07Autobahn-Vignette ist kein Sachgeschenk iSd § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…31. Dezember 2004, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Anlässlich der bei der Berufungswerberin durchgeführten Lohnsteuerprüfung wurde vom prüfenden Organ (unter anderem) festgestellt, dass Dienstnehmer anlässlich der betrieblichen Weihnachtsfeier so genannte "Autobahn-Jahres-Vignetten" erhalten haben, die vom Arbeitgeber als gemäß § 3 Abs…