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BFG RV/7102405/2012Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Assistenzarztes in Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer Bf., ein Assistenzarzt in Ausbildung zum Urologen (in der Folge "Bf."), erklärte in seiner elektronischen Einkommensteuererklärung für das Jahr 2010 am 22.03.2012 Werbungskosten ua in Bezug auf eine doppelte Haushaltsführung sowie Familienheimfahrten. Der Erstbescheid erging vorläufig am…

BFG RV/7102240/2011Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Assistenzarztes in Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer Bf., im Streitjahr ein Assistenzarzt in Ausbildung zum Urologen (in der Folge "Bf."), erklärte in seiner elektronischen Einkommensteuererklärung für das Jahr 2009 am 09.03.2011 Werbungskosten ua in Bezug auf eine doppelte Haushaltsführung sowie Familienheimfahrten. Da der Bf…

LStR 2002 Rz 968–97115.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…Arbeitslohn zu erfassen. Rz 970: Ärzte in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt Ärzte, die in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stehen (zB Primarärzte, Assistenzärzte oder Turnusärzte), erhalten in der Regel für die Behandlung von Patienten, die in einer höheren als der allgemeinen Verpflegsklasse untergebracht sind…

EStR 2000 Rz 5216–522616.2.3 Ärzte, Tierärzte, Dentisten, Psychologen, Hebammen usw.
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…nicht dessen Arbeitnehmer; VwGH 6.7.1956, 0954/54). Rz 5223: Die so genannten Klassegebühren gehören sowohl beim Assistenzarzt als auch beim Primararzt grundsätzlich zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (neben den Dienstbezügen erhaltener Arbeitslohn von dritter Seite; VwGH 19.1.1984, 83/15/0113…

BFG RV/2101373/2016Nicht gemeinnützige private Krankenanstalt - Umsatzsteuerliche Zurechnung der von angestellten Ärzten gegenüber Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2017

…in Rechnung stelle. Nach der Rz 970 der LStR 2002 erhielten "Ärzte, die in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stünden (zB Primarärzte, Assistenzärzte oder Turnusärzte) in der Regel für die Behandlung von Patienten, die in einer höheren als der allgemeinen Verpflegsklasse untergebracht seien, eine Sondergebühr…

BFG RV/7102841/2009Nichtabzugsfähige Aufwendungen eines Primararztes (Geschenke, Weihnachtsfeiern, Betriebsausflüge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014

…Weiters wird ausgeführt: „Die Klassegebühren gehören sowohl beim Primararzt als auch beim Assistenzarzt als auch beim nicht ärztlichen Personal grundsätzlich zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (neben den Dienstbezügen erhaltener Arbeitslohn von dritter Seite (siehe EStRl 5223). Allerdings wird im Bereich der Verrechnung von Klassegeldern…

UFSG RV/0080-G/04Behandlung von Sonderklassepatienten und Facharztordination bilden keinen einheitlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…3 EStG 1988 und machte Vorsteuern gemäß § 12 UStG 1994 geltend. Die Sondergebühren verminderte der Bw. sowohl um die an Assistenzärzte weitergegebenen Beträge als auch um ein 12%iges Betriebsausgabenpauschale gemäß § 17 Abs. 1 EStG 1988 und beanspruchte nach Durchschnittssätzen ermittelte Vorsteuern gemäß § 14 Abs…

UFSW RV/2628-W/02Abzugsfähigkeit von Bewirtungsspesen im Anschluss an eine Fortbildungsveranstaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2003

…für deren Erscheinen zu jedem Termin ein Frühstück (Buffet) durch das Restaurant F. geliefert werde. Da die Vereinnahmung von Sonderklassegeldern auf der Erbringung von ärztlichen Leistungen (insbes. durch Assistenzärzte) an Patienten beruhe, und zur Vermeidung von ärztlichen Fehlleistungen die Qualität auf einem kontinuierlichen bzw. sich…

BFG RV/7101980/2019Bewirtungsspesen eines angestellten Arztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020

…Bo. | Fortsetzung Besprechung Upper-GI-Team | 10,40 | 9 | Bf. + 2 namentlich genannte Personen | Besprechung über Austauschprogramm mit Assistenzarzt-Vertr. | 148,20 | 11 | Bf. + 7 namentlich genannte Personen | Strategiebesprechung Zusammenarbeit D-Ö-CH | 393,20…

BFG RV/7102350/2012Über einen Pool abgewickelte Weiterleitung von freiwilligen Anteilen an Privathonoraren bzw Sonderklassegebühren an OP-Gehilfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.07.2020

…Dr. E****) gab weiters telefonisch bekannt, dass die Abrechnung betreffend OP-Gehilfen und Assistenzärzte unterschiedlich sei. Der OP-Gehilfe habe (anders als der Assistenzarzt) keinen Rechtsanspruch auf Assistenzgebühren. Ein Assistenzarzt habe zumindest dem Grunde nach einen Rechtsanspruch. Anspruchsberechtigter sei der Arzt. Dieser könne frei entscheiden…

BFG RV/6100007/2018Unzulässige Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018Teil 1/2

…Ärzte zur Auszahlung. Als nachgeordnete Ärzte gelten in diesem Zusammenhang alle anderen Ärzte (Oberärzte, Fachärzte, Assistenzärzte und Turnusärzte). •Der Mittelbauausgleich wird in einem Folgeschritt an den Turnusärztepool und als Summe aller erfassten Landeskliniken an den Mittelbau verteilt (§ 8a Abs. 1 Sondergebührenverordnung Landeskliniken). Als Mittelbau gelten…

BFG RV/6100012/20131) Sondergebühren Ärzte: Anders als in Oberösterreich schließen sich in Salzburg der Abzug eines "Hausanteils" und das Betriebsausgabenpauschale nicht zwingend aus. 2) Für eine Berichtigung gem. § 293b BAO reicht es nicht aus, dass der Bescheid falsch ist. Es muss auch - ohne weitere Ermittlungen - offensichtlich sein, wie der Bescheid richtig gewesen wäre.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…Ärzte zur Auszahlung. Als nachgeordnete Ärzte gelten in diesem Zusammenhang alle anderen Ärzte (Oberärzte, Fachärzte, Assistenzärzte und Turnusärzte). Der Mittelbauausgleich wird in einem Folgeschritt an den Turnusärztepool und als Summe aller erfassten Landeskliniken an den Mittelbau verteilt (§ 8a Abs. 1 Sondergebührenverordnung Landeskliniken). Als Mittelbau gelten…

UFSL RV/1432-L/11Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Geld zähle um einen Patienten schnell von versierten Ärzten behandeln zu lassen. Bei Behandlungen im Jahr 2011 ohne Sonderklasse wären für den Bw. ohnedies nur noch Assistenzärzte für ihn zuständig. Durch die Einbringung des Vorlageantrages gilt die Berufung des Bw. vom 14. September 2011 gem…

UFSL FSRV/0010-L/04Angebliche Fortbildungsaufwendungen eines beweismittelfälschenden Chirurgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2004Teil 1/3

…Zahlungsbestätigung erst am 25. Oktober 1996 ausgestellt worden war und die letzte Null des Betrages einen anderen Schriftzug aufwies; der verbleibende Betrag von S 210,-- aber exakt mit der im Tagungsprogramm genannten Kongressgebühr für Assistenzärzte übereinstimmte (wiederum Arbeitsbogen BP, Abschnitt 1996). Die Prüferin ging daher…

UFSG RV/0263-G/02Sondergebühren bei einem Arzt, der nicht Dienstnehmer der auszahlenden Krankenanstalt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005

…83/15/0113; und VwGH vom 19.1.1984, 83/15/0114) hätten stets nur Primar- und Assistenzärzte betroffen, die in einem direkten Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt gestanden seien und die Sondergebühren direkt von der Krankenanstalt als ihrem Dienstgeber ausbezahlt erhalten haben. Die langjährige Verwaltungspraxis…

UFSG RV/0247-G/02Sondergebühren bei einem Arzt, der nicht Dienstnehmer der auszahlenden Krankenanstalt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005

…83/15/0113; und VwGH vom 19.1.1984, 83/15/0114) hätten stets nur Primar- und Assistenzärzte betroffen, die in einem direkten Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt gestanden seien und die Sondergebühren direkt von der Krankenanstalt als ihrem Dienstgeber ausbezahlt erhalten haben. Die langjährige Verwaltungspraxis…

UFSG RV/0301-G/02Sondergebühren bei einem Arzt, der nicht Dienstnehmer der auszahlenden Krankenanstalt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2004

…83/15/0113; und VwGH vom 19.1.1984, 83/15/0114) hätten stets nur Primar- und Assistenzärzte betroffen, die in einem direkten Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt gestanden seien und die Sondergebühren direkt von der Krankenanstalt als ihrem Dienstgeber ausbezahlt erhalten haben. Die langjährige Verwaltungspraxis…

UFSL RV/0578-L/03Betriebsaufgabe aus der Behandlung von Sonderklassepatienten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.01.2004

…nur durch bessere Verpflegung, Ausstattung der Zimmer und geringere Bettenzahl (hinzu kommt noch die freie Arztwahl). Zudem wird das Sonderklasseentgelt dem hauptbehandelnden Arzt zugewiesen, dieser teilt es institutsweise (nach einer Empfehlung der Ärztekammer) auf Oberärzte, Assistenzärzte usw. auf. Auch daraus ergibt sich, dass kein gesonderter…

BFG RV/2101064/2018Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025Teil 1/2

…1.1984, 83/15/0114), dass die Betreuung der Sonderklassepatienten bei Primar- und Assistenzärzten eine im Rahmen des Dienstverhältnisses entfaltete Tätigkeit sei. Die auf die Betreuung der Sonderklassepatienten entfallenden Honoraranteile stellen daher einen durch Veranlagung der Einkommensteuer zu erfassenden Arbeitslohn von dritter Seite dar. Darüber…

BFG RV/2100315/2022Vertragliche Schadenersatzleistungen bzw. Ausbildungskostenrückerstattung einer Ärztin an früheren (kroatischen) Arbeitgeber als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023

…der Klägerin, doppelt so lange zu arbeiten, wie die Fachausbildung dauerte. Dieser Artikel wurde durch Annex 1 geändert, sodass der Assistenzarzt danach gebunden ist, nach der bestandenen Facharztprüfung, bei der Klägerin als Facharzt für Urologie so lange zu arbeiten, wie die Facharztausbildung dauerte. Im Art…