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UFSG RV/0342-G/03Verdeckte Ausschüttung durch Vorteilszuwendung an eine dem Gesellschafter nahe stehende Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2007

…als Konsulent (Berater) im Transportwesen tätig sein soll. Eine mit HP. als Auftragnehmer abgeschlossene schriftliche Vereinbarung ist nicht aktenkundig. Nicht fremdüblich ist weiters die Arbeitszeitregelung für HP. Ein fremder Auftraggeber würde einer Vereinbarung mit dem Inhalt, jeden Tag zumindest telefonisch für 2 Stunden innerhalb der…

LStR 2002 Rz 1145–115120.5 Überstundenzuschläge (§ 68 Abs. 1 und 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

20.5 Überstundenzuschläge (§ 68 Abs. 1 und 2 EStG 1988) 20.5.1 Überstundenzuschläge allgemein (§ 68 Abs. 1 bis 4 EStG 1988) Rz 1145: Das Gesetz unterscheidet zwischen Überstunden, die an Wochentagen mit Ausnahme der Nachtarbeit erbracht werden (§ 68 Abs. 2 EStG 1988) und Überstunden…

LStR 2002 Rz 1161–116320.5.3 Nachweis von Überstunden und steuerliche Behandlung von Überstundenpauschalen
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

20.5.3 Nachweis von Überstunden und steuerliche Behandlung von Überstundenpauschalen Rz 1161: Für die Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen im Sinne des § 68 Abs. 2 EStG 1988 sind grundsätzlich keine gesonderten Aufzeichnungen erforderlich, sofern bereits in früheren Lohnzahlungszeiträumen Überstunden in diesem oder einem höheren Ausmaß…

LStR 2002 Rz 1152–116020.5.2 Überstundenzuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (§ 68 Abs. 1 und 6 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

20.5.2 Überstundenzuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (§ 68 Abs. 1 und 6 EStG 1988) Rz 1152: Der Freibetrag gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988 bzw. der erhöhte Freibetrag von 600 Euro (bis 2023: 540 Euro) (§ 68 Abs. 6 EStG 1988) ist jeweils ein…

BFG RV/7100321/2011Pendlerpauschale - Zumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019

…legte die Beschwerde dem Unabhängigen Finanzsenat als Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Im Zuge der Bearbeitung der Beschwerde wurde der Dienstgeber des Bf. ersucht zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: "Sie werden gebeten die Arbeitszeitregelung (Dienstbeginn bzw. Dienstende) betreffend die Tätigkeit von Herrn Bf…

UFSW RV/0875-W/02Fahrtkosten im Zusammenhang mit einem WIFI - Fortbildungslehrgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…00 Uhr. Der Bw führte weiters aus, dass er im Jahre 1997 mit seinem Dienstgeber eine Arbeitszeitregelung von 5:30 bis 13:20 vereinbart hatte . Der Bw errichte nach eigenen Angaben zu dieser Zeit sein Haus und fuhr deshalb nach Arbeitsende nach Hause, um, wenn…

KStR 2013 Rz 728–736Dauerrechtsverhältnisse
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…betreibt). Dienstverhältnis, allgemein Rz 734: Ein Dienstverhältnis ist dem Grunde nach nicht anzuerkennen, wenn überhaupt keine (oder nur eine vernachlässigbare) Leistung erbracht wird. Klare Arbeitszeitregelungen haben Indizfunktion. Die Anerkennung des Dienstverhältnisses ist nicht von der Lohnhöhe abhängig. Liegt ein Scheindienstverhältnis vor, sind die Bruttobezüge und…

UFSI RV/0687-I/08Ausgaben für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind nach Maßgabe des § 16 Abs. 1 EStG 1988 zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…der Betriebsvereinbarung Arbeitszeitregelungen und verteilt sich derzeit wie folgt: Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr mit jeweils einer halben Stunde Pause. Die Arbeitszeit an der außerbetrieblichen Arbeitsstätte erfolgt an folgenden Werktagen: Montag bis Freitag. Die einseitige Abänderung der täglichen Verteilung…

UFSG RV/0180-G/04DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2006

…würde, werde der Antrag gestellt, den gegenständlichen Bescheid aufzuheben. In der Vorhaltsbeantwortung vom 26.2.2004 wird ergänzend vorgebracht, dass es keinerlei Weisungsgebundenheit und Arbeitszeitregelungen gegeben hätte. Alle Tätigkeiten seien völlig selbstständig erfolgt. Die Sozialversicherungsbeiträge hätte der Geschäftsführer bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft eingezahlt…

UFSL RV/2209-L/02Berücksichtigung des großen Pendlerpauschales gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 EStG wenn an der überwiegenden Anzahl der Arbeitstage ein Werkverkehr zur Verfügung stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2005

…unternehmerischen Handeln angemessen nachkommen könne. Damit seien die Regelungen betreffend die Arbeitszeit in den Anstellungsverträgen für außertarifliche leitende Angestellte und akademische leitende Angestellte in Verbindung mit den tariflichen Arbeitszeitregelungen (die eine überwiegende Benutzung des Werkverkehrs erst ermöglichen würden) außer Kraft. Aus diesen Gründen sei es…

UFSS RV/0342-S/03DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter/Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2005

…Gesellschaft; Weisungsungebundenheit Durch die eingeführte Sperrminorität zugunsten der beiden Gesellschafter/Geschäftsführer war es jedem einzelnen möglich, sämtliche qualifizierte Mehrheitsbeschlüsse zu blockieren und ihrem Willen entsprechend zu ändern. 4) Nicht dienstnehmerähnliche Kriterien beide Gesellschafter haben keine Arbeitszeitregelungen es gab keine Krankenstandsregelungen, keine Regelungen bezüglich des Urlaubes…

BFG RV/3100152/2018Abgrenzung sonstiger Bezug zu laufendem Bezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…das KA-AZG. Ziel war die Schaffung einheitlicher und praktikabler Arbeitszeitregelungen für alle Krankenanstalten und damit die Neufestlegung gesetzlicher Höchstarbeitszeitgrenzen (Prüfbericht ***4***" vom 28.8.2020). Mit der Novellierung des KA-AZG durfte die Tagesarbeitszeit von Ärzten nunmehr grundsätzlich 13 Stunden nicht überschreiten. Die Wochenarbeitszeit…

BFG RV/7102339/2022begünstigte lohnsteuerliche Behandlung und Befreiung vom Dienstgeberbeitrag bei freiwilligen Abfertigungen im Rahmen eines Dienstgeberwechsels innerhalb eines Konzerns
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2022

…wo sie zu Geschäftsführern bestellt wurden und wo sie tatsächlich eigenverantwortlich tätig waren und sind. Die Tätigkeiten als Mitarbeiter einerseits und als Geschäftsführer andererseits sind weder von den Rahmenbedingungen (Arbeitszeitregelung, Gehalt) noch vom wahren wirtschaftlichen Gehalt her vergleichbar. Es wurde im Zuge des Dienstgeberwechsels jeweils…

BFG RV/7101303/2013Pendlerpauschale, doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…hat, wie im Sachverhalt ausgeführt, eine Arbeitszeit von 8:30 bis 17:00 Uhr, und auch Überstunden zu leisten. Die Arbeitszeitregelung der Bf. führt zu Fahrtzeiten während des Berufsverkehrs, wodurch sich die Wegzeit erheblich verlängern kann. Durch die fixe Arbeitszeit der Bf. ist es ihr…

BFG RV/6100821/2015Tätigkeiten von Treugeberkommanditisten als nichtselbständige Tätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2019Teil 1/2

…und die auch eine Aufenthaltsbewilligung in Österreich gehabt hätten. Zudem seien die Kommanditisten in aufrechten Arbeitsverhältnissen bei anderen Unternehmen gewesen und hätten auf diese Art und Weise über die Grenzen der Arbeitszeitregelung hinaus tätig sein können. Personen hätten auf diese Art und Weise 16 bis…

BFG RV/4100052/2012Anspruchsvoraussetzungen für das große Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018Teil 1/2

…Einwendungen: „… Gleitende Arbeitszeit: Wie bereits in meinem Schreiben an Sie vom 25. März 2013 unter den Punkten "Gleitzeitregelung" und "Überstundenberichte" erläutert, handelte es sich bei der Arbeitszeitregelung zwar theoretisch um eine Gleitzeitregelung. Maßgeblich für die Beurteilung können, mE jedoch nur die tatsächlichen Verhältnisse sein…

BFG RV/2100205/2014Katastrophenschaden bei Einfamilienhaus und Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2018

…Möglichkeit der gleitenden Arbeitszeit? Wenn ja, wie sah die Arbeitszeitregelung konkret aus? Gleitzeitrahmen von 07:00-09.00 Uhr & 15:00-19:00 Uhr /Kernarbeitszeit mit Anwesenheitspflicht 09:00-15:00 Uhr 3. Veränderung der obigen Arbeitszeitenregelungen aus heutiger Sicht? Arbeitsregelung inkl. Gleitzeitrahmen ist noch…

BFG RV/1100013/2013Umfang des Beschwerdebegehrens, Sachbezug Privatnutzung arbeitgebereigenes KFZ, Überstundenzuschläge gemäß § 68 Abs. 1 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2017Teil 1/3

…GmbH jederzeit möglich sein, korrigierend in den Arbeitsablauf bzw. die Arbeitsgestaltung eines Mitarbeiters einzugreifen. Arbeitszeitregelung: lm Punkt 6 des Arbeitsvertrages vom 2. April 2004 zwischen der Firma B GmbH (jetzt A GmbH) und Herrn OC wurde keine Festlegung von Dienstzeiten ausgemacht. Der Arbeitnehmer konnte selbst…

BFG RV/3100370/2016Pendlerpauschale - Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2017

…30 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:30 Uhr bis 16:30 Uhr (jeweils Montag bis Donnerstag) sowie von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr (am Freitag) erstreckt. Diese Arbeitszeitregelung wurde vom Arbeitgeber mit Schreiben vom 9. März 2016 gegenüber dem Finanzamt bestätigt…

BFG RV/2100372/2009Freier Dienstvertrag der Taxilenker
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014Teil 1/2

…mit dem er die konkrete Arbeitszeit der Taxilenker wöchentlich im Voraus habe festlegen können. Dies entspreche einer im Wesentlichen fixen Arbeitszeitregelung unter Verwendung eines Dienstplanes. Die Taxilenker seien in ein vom Dienstgeber aufgestelltes System von Tag- und Nachtdiensten eingebunden gewesen und hätten die Vorgabe gehabt…