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BFG RV/7100807/2018Rückforderung der Familienbeihilfe nach Abschluss der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2018

…Die Tochter habe in den Sommermonaten Juli und August 2017 auf ein Kind aufgepasst bzw. dieses pädagogisch betreut, dies unentgeltlich und zum Zwecke des Arbeitstrainings zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Nur so habe die Tochter ihr angelerntes Wissen in die Praxis umsetzen und ihr Wissen…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…seien notwendige Folge einer wirkungsvollen Maßnahme zur Unterstützung und Eingliederung der betreuten hilfsbedürftigen Personen in den Arbeitsmarkt. Die Defizite der Betreuten verursachten einen erheblichen Mehraufwand durch verstärkten Schulungsaufwand, umfassende arbeitsanleitende Betreuung sowie laufenden sozialpädagogischen Betreuungsaufwand. Diese (Mehr)Aufwendungen zur Erfüllung des begünstigten Zwecks würden einer…

UFSW RV/1309-W/03Berufsausbildung eines erheblich Behinderten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2003

…Mittel des Ausgleichstaxfonds insbesondere zu verwenden für "die Gewährung von Zuschüssen und Darlehen zur Einrichtung, zum Ausbau, zur Ausstattung und zum laufenden Betrieb von sonstigen zur Vorbereitung von Behinderten auf eine berufliche Eingliederung in den offenen Arbeitsmarkt geeigneten Einrichtungen..." Gerade bei Behinderten ist es aber…

UFSW RV/2372-W/09Anspruch auf Familienbeihilfe für ein als arbeitslos vorgemerktes Kind, dem eine Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes gewährt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009

…und Berufsorientierungsmaßnahmen die finanzielle Existenz gesichert. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit den Anforderungen des Arbeitsmarktservices ist also der Besuch entsprechender Maßnahmen im Ausmaß von 25 und mehr Stunden erforderlich, um eine Anspruchsberechtigung für die Gewährung von Beihilfen zur Deckung des Lebensunterhaltes zu erlangen…

UFSW RV/2752-W/12Kein Anspruch auf Bezug des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, wenn kein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…5 der Durchführungsrichtlinie bei erheblich behinderten Kindern, die sich einem Arbeitstraining zur Eingliederung ins Erwerbsleben unterziehen (auch dann vom Vorliegen einer Berufsausbildung auszugehen ist, wenn die Kinder lediglich in gewissen Handfertigkeiten angelernt und keine berufstypischen Kenntnisse vermittelt werden), nicht so strenge Maßstäbe bei der Beurteilung…

UFSW RV/0180-W/05Nichtsteuerbarkeit vom AMS gezahlter Beihilfen gem. § 34 Abs. 8 AMSG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2011Teil 1/2

…Arbeitstraining etc.) durchführen, können Zuschüsse bis zur Höhe des ihnen entstehenden Personal-und Sachaufwandes als Beihilfen gewährt werden". Durch das Inkrafttreten des AMSG per 1.7.1994 ist es weder in den fraglichen Bestimmungen noch in der tatsächlichen Abwicklung zu einer maßgeblichen inhaltlichen Änderung gegenüber…

UFSF RV/0116-F/12Ist ein Taggeld aufgrund einer "beruflichen Abklärung" und aufgrund eines "Arbeitstrainings" aus der Schweizer Invalidenversicherung mit dem Übergangsgeld aus der gesetzlichen inländischen Sozialversicherung vergleichbar und folglich steuerfrei im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 4 Iit. e EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2013

…sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und b. die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Eingliederungsmaßnahmen bestehen in medizinischen Maßnahmen, Integrationsmaßnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung…

UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…auf der forensischen Abteilung. Dr. C. vom Landesverein für Sachwalterschaft und Bewohnervertretung wurde zum Sachwalter in den Angelegenheiten: Einkommens- und Vermögensverwaltung, Vertretung in finanziellen Angelegenheiten, bestellt. Zur Zeit ist Herr XY Bezieher einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Sein letztes Arbeitsverhältnis war 2004 bei der Emmausgemeinschaft…

BFG RV/7100495/2023Arbeitstraining "On the Job" Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2023

…50%), die sich in einem Arbeitstraining zur Eingliederung ins Erwerbsleben zB. "Berufsfindungsmaßnahmen" unterziehen, wird ein nicht so "strenger Maßstab" bei der Prüfung der generellen Kriterien für das Vorliegen einer Berufsausbildung angewendet. Nimmt eine Person mit besonderen Bedürfnissen solche Leistungen wie sie in geschützten Werkstätten, Produktionsschulen…

BFG RV/7102417/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2014

…genüge sie doch den Anforderungen des Punktes 16.5 der Durchführungsrichtlinien zum FLAG 1967. Bei erheblich behinderten Kindern, die sich einem Arbeitstraining zur Eingliederung ins Erwerbsleben unterziehen, sei auch dann vom Vorliegen einer Berufsausbildung auszugehen, wenn Kinder lediglich in gewissen Handfertigkeiten angelernt und keine berufstypischen…

UFSG RV/0874-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit (Beweisverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…der beruflichen Eingliederung." Mit Berufungsvorentscheidung vom 11. Oktober 2007 hat das Finanzamt über diese Berufung abschlägig entscheiden. Sie gilt jedoch zufolge des fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages wiederum als unerledigt. Die in der Begründung des zitierten Bescheides der Bezirksverwaltungsbehörde genannten Gesundheitsschädigungen des Kindes veranlassten den Unabhängigen Finanzsenat…

BFG RV/6100001/2018Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…5***: … Anamnese: Es wird um erneute Beurteilung und Untersuchung zur Feststellung der Möglichkeit einer rückwirkenden Anerkennung vor Vollendung des 21. Lebensjahres gebeten. Die Klientin sei durchgehend bei den Eltern mitversichert gewesen. Eine Eingliederung an einer dauerhaften Arbeitsstelle hätte nie stattgefunden. Unauffällige Entwicklung bis ins…

EAS 3376Steuerliche Behandlung von Trainees, die im Rahmen einer mehrstöckigen Personalüberlassung aus Deutschland in Österreich eingesetzt werden
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0253-VI/8/201617.01.2017

…b DBA-Deutschland wird. Dies hat zur Folge, dass das Besteuerungsrecht an den Vergütungen der Arbeitskräfte nach Art. 15 Abs. 2 DBA-Deutschland ausschließlich Deutschland zugeteilt wird, sofern sich die Arbeitskräfte weniger als 183 Tage während des betreffenden Kalenderjahres in Österreich aufhalten. Sollte jedoch die…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…Abschlussbericht, in dem der Erreichungsgrad dieser Ziele dokumentiert wird, ist zu erstellen. Dieser ist bei der Übergabe in ein Folgesystem zur Verfügung zu stellen. 3) Pressemitteilung des BFI Oberösterreich vom 2.7.2012: "Rollentausch": Theaterprojekt soll junge Menschen fit für den Arbeitsmarkt machen WELS. Am…