…Pensionsversicherungsanstalt an die Bw. bezahlten Bezüge. I) Der Sachverhalt ist dadurch bestimmt, dass die Bw. seit Dezember 1980 eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit gemäß § 271 ASVG bezieht. Wie in den Vorjahren übermittelte die Pensionsversicherungsanstalt einen Lohnzettel über diese von der Bw. krankheitshalber erhaltenen Pensionsbezüge…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Pölten betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Dezember 1995 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. (geb. am XX.XX.1965), vertreten…

…Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Folgender Vermerk wurde angeführt: "Beschäftigungstherapeutische Maßnahmen wären dringend zu empfehlen; Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft dzt. nicht gegeben. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines weiteren ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Bw. wurde am 24…

…werden. Als weiteres Indiz, dass keine Arbeitsfähigkeit vorgelegen sei, wird auch der Abweisungsbescheid vom 5.4.1994 der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter über einen Antrag auf Invaliditätspension infolge nicht vorhandener Arbeitsfähigkeit gewertet. Der unabhängige Finanzsenat kam daher in freier Beweiswürdigung zu dem Schluss, dass der Bw…

…keine Kenntnis darüber, dass die Arbeitsstunden aus gesundheitlichen Gründen kontinuierlich reduziert hätten werden müssen. Auch wäre ihr bereits vor zehn Jahren von einem Spezialisten dringend abgeraten worden, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Auch habe er gedacht, sie sei im Ausland um dort zu arbeiten, was ebenfalls nicht…

Veränderungen, organisatorische Rz 6876: Siehe unter "Abfindungen" (Rz 6822). Veränderungen, rechtliche Rz 6877: Siehe unter "Abfindungen" (Rz 6822). Verdienstentgang Rz 6878: Vergütungen für unfallbedingten Verdienstentgang wegen Arbeitsunfähigkeit oder eingeschränkter Arbeitsfähigkeit sind unter §§ 32 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988 32 Z 1 lit…

…Erwerbsunfähigkeit ab 03/2024 ausgegangen. Der Unterschied zwischen den beiden Gutachten liegt in Ansehung der Erwerbsunfähigkeit des Kindes darin, dass das Erstgutachten von einer derzeit nicht gegebenen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist, das Zweitgutachten hingegen eine Erwerbsunfähigkeit ab 03/2024 attestiert hat. Das zweite Gutachten hat die…

…über Jahre verstärkenden sozialen Rückzuges erst zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt eintrat. Laut Leistungskalkül zum Stichtag 30.7.1990 bestanden keine besonderen psychischen Anforderungen oder sonstigen Einschränkungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Sohnes der Beschwerdeführerin. Die Erwerbsfähigkeit nahm der Gerichtssachverständige aufgrund der ausgeübten Erwerbstätigkeiten schlüssig auch…

…Ungarn, ***6***. Laut Auskunftsverfahren Sozialversicherung war der Bf. in Österreich seit 08.09.2015 erwerbstätig, ab 01.02.2020 bezog der Bf. Pensionsbezug gemind. Arbeitsfähigkeit. Am 08.01.2020 stellte der Bf. für seine Tochter ***2*** ***3***, geb. 2009, einen Antrag auf Ausgleichszahlung ab Sept…

…diagnostiziert wurde. Laut Bescheinigungen des Sozialministeriumservice aus dem Jahr 2019 leidet die Bf an einer paranoiden Schizophrenie mit Instabilität trotz adäquater psychopharmakologischer Behandlung, verminderter Belastbarkeit, fehlender Arbeitsfähigkeit, sozialer Isolation und Selbstversorgungsdefizit. Hieraus ergibt sich ein Grad der Behinderung von 60% sowie die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit…

…der Folge erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten des Sozialministerium Service vom 26.9.2018 zufolge sei der Beschwerdeführer nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, da die Arbeitsfähigkeit aus heutiger Sicht als Blinder deutlich eingeschränkt, jedoch an einem Arbeitsplatz, wo Sehen nicht zwingend erforderlich ist…

…ausgeführt: „Depression. Oberster Richtsatzwert entsprechend dem Befund und Verlauf. … Inwieweit Arbeitsfähigkeit vor 1999 bestand ist anhand der vorgelegten Befunde nicht beurteilbar. … Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 1999-07-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. … Es…

…mit dem Arbeitsmarktservice zusammenzuarbeiten. § 300 ASVG: § 300. (1) Die Pensionsversicherungsträger treffen Vorsorge für die Rehabilitation von Versicherten und Beziehern einer Pension aus einem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit, ausgenommen eine Knappschaftspension, die an einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung leiden. (2) Versicherte gelten als behindert im…

…einem monatlichen Nettoverdienst von € 644,50 (lt. beigebrachtem Lohnzettel) tätig gewesen, wobei es sich um eine Art Probe gehandelt habe, ob überhaupt Arbeitsfähigkeit bestehe. Da es sich erwiesen habe, dass diese Voraussetzung noch nicht vorliege, besuche die Tochter seit September 2012 die Berufsvorbereitung im…

…2007 wurden die beiden Töchter A und B geboren. Laut Versicherungsdatenauszug bezog der Berufungswerber seit 1. Jänner 2006 bis laufend eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Am 1. Juli 2011 wurde der Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe für den Zeitraum ab Dezember 2008 bis April 2011…

…sich der Rahmenzeitraum um zwei Kalendermonate. - Die Mindestversicherungszeit kann auch entfallen bzw. gilt als erfüllt, wenn der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit Folge eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ist, Folge einer anerkannten Dienstbeschädigung nach dem Heeresversorgungsgesetz ist, vor Vollendung des 27. Lebensjahres eingetreten ist und bis…

…Finanzamt forderte einen Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung an, laut diesem Datenauszug vom 01.08.2003 hatte die Bw. laufend Pensionsbezüge wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. 2.1 Mit Bescheid vom 09.02.2004 wies das Finanzamt den Antrag der Bw. mit folgender Begründung ab: "Gemäß § 2 Abs…

…beschäftigt gewesen, dazwischen habe er Arbeitslosengeld, AMFG-Beihilfe bzw. Übergangsgeld wegen beruflicher Rehabilitation bezogen und seit 1.12.1993 erhalte er eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Da er trotz des vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen Leidens oder Gebrechens in der Lage gewesen sei, seinen…

…Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 23. Dezember 2004 mit der Begründung abgewiesen wurde, dass nach dem Ergebnis der ärztlichen Gutachten ihre Arbeitsfähigkeit noch nicht so weit herabgesunken sei, dass ihr die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit oder einer Tätigkeit innerhalb der gleichen Berufsgruppe, die ihr bei Berücksichtigung…

…Angestellte der Stadt Wien MA 2 Personalservice (vgl. Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung). Seit 1. September 2008 bezieht die Bw. eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit von der Pensionsversicherungsanstalt. Lt. Einkommensteuerbescheid 2008 vom 13. März 2009 bezog die Bw. im Kalenderjahr 2008 somit ein Einkommen in Höhe…