…| ex 8482 | Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art), montiert | Herstellen durch Wärmebehandlung, Schleifen und Polieren der Innen- und Außenringe sowie Montage Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte…

…Prüfung, Einstellung oder Instandsetzung solcher Instrumente oder Apparate (Art. 45 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Spezifische Zubehörteile sind Waren, die zur Verwendung mit einem bestimmten wissenschaftlichen Instrument oder Apparat besonders hergerichtet sind…

…Art. 57 Abs. 2 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Die Instrumente oder Apparate müssen unmittelbar der medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung von Kranken dienen. Darunter fallen beispielsweise Mikroskope, medizinische Bestecke, Narkoseapparate, Sterilisierungseinrichtungen…

…Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte Definition…

…um feststellen zu können, ob es sich bei dem eingeführten Gerät um "wissenschaftliche Instrumente oder Apparate" im Sinne von Artikel 54 ZBefrVO handelt. Mit Schreiben vom 3. Dezember 2008 wurde dem Zollamt eine technische Beschreibung (Ablichtung der Patentschriften und des vorläufigen Handbuchs) in englischer Sprache…

…den im Betrieb in Gasse, gehaltenen Apparat der Type "Book of Ra" fur den Monat Dezember 2013 mit dem Betrag von € 1.400,00 zur Vergnügungssteuer anzumelden und diese zu entrichten. Er habe dadurch die Vergnügungssteuer für diesen Monat mit dem oben genannten Betrag…

…05 ----- für zivile Luftfahrzeuge: 9031 8034 90 ----- andere: 9031 8038 ---- andere: 9031 8038 05 ----- für zivile Luftfahrzeuge: 9031 8038 90 ----- andere: Die Position 9030 umfasst nach ihrem Wortlaut vor allem Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen. Elektrische Größen sind u.a…

…Adr., gehaltenen Apparat der Type "WORLD GAMES ACT MEMORY SKILL" spätestens einen Tag vor dessen Aufstellung zur Vergnügungssteuer anzumelden und dadurch eine Verwaltungsübertretung begangen. 2) Zahl: MA 6/ARP-S-b Sie haben es (als Lokalinhaber) laut amtlicher Feststellung vom 03.09.2015 unterlassen, den…

…ist. Im Ergebnis ergibt sich daraus, dass der gegenständliche Post-OP-Schuh mangels Erfüllung der Kriterien für orthopädische Apparate und Vorrichtungen im Kapitel 64 der KN verbleibt und dort in die Warennummer 6404 1990 00 einzureihen ist. Der Zoll ist somit in der gesetzlich vorgesehenen…

…Monteuren, Servicetechnikern, usw. nach Art. 226 Abs. 1 UZK-DA, soweit es sich um tragbare Waren handelt: Instrumente und Apparate, die als "Berufsausrüstung" von Ärzten im Sinne des Art. 226 Abs. 1 UZK-DA anerkannt sind; Klein-Ersatzteile nach Art. 226 Abs. 1 UZK-DA…

…mit eigener Funktion in die Warennummer 8543899599 (3,70 % Zoll) einzureihen, da zu dieser Position alle elektrischen Maschinen, Apparate und Geräte gehören, die in anderen Positionen dieses Kapitels weder genannt oder inbegriffen, noch in irgendeiner Position eines anderen Kapitels (vor allem Kapitel 84 oder 90…

(2) Das Halten von Apparaten (§ 6) ist spätestens einen Tag vor deren Aufstellung beim Magistrat anzumelden......... .... Festsetzung und Fälligkeit der Steuerschuld § 17. (1) Der Unternehmer hat dem Magistrat längstens bis zum 15. des Folgemonates für den unmittelbar vorausgehenden Monat die Steuer zu erklären und zu…

Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Spielapparate Apparate, deren Betätigung aus Freude an der betreffenden Beschäftigung selbst, um der Entspannung oder Unterhaltung willen, erfolgt. Auf die Art der technischen Einrichtungen, mit denen dieser Zweck erzielt werden soll, kann es zur Vermeidung von Umgehungen nicht…

…zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe | 8481 | Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile | 8482 | Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. GmbH & CoKG, Apparatebau, L., vertreten durch Dr. Peter Dösinger, Steuerberater, 8010 Graz, Heinrichstraße 97, vom 19. Juni 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung, vom 23. Mai 2001, betreffend Verspätungszuschläge im Zusammenhang mit den…

Artikel 50 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Artikel 64 Absatz 3 des Zollkodex) Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die mit Geräten, Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen geliefert werden, werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen, wenn sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Ab-Werk-Preis enthalten sind.

…hat durch R in der Verwaltungsstrafsache gegen S.S., (Bf.)wegen der Verwaltungsübertretungen im Zusammenhang mit der Aufstellung eines Apparates der Type "Magic Games II" für die Monate November und Dezember 2012 im Lokal der Bf. in G über die Beschwerde der Beschuldigten vom 27…

…Ursprung nicht geändert hätte. 3. Für die Zwecke dieses Artikels sind "wesentliche Ersatzteile" Teile, a)ohne die der Betrieb von Geräten, Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen, die bereits früher zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden sind, nicht aufrechterhalten werden kann, und b)die charakteristisch für diese…

…auch als Wanderherde, oder zur Arbeitsleistung einschließlich Beförderung verwendet werden sollen; f)Ausrüstung gemäß Artikel 224 Buchstabe a; g)Instrumente und Apparate zur ärztlichen Betreuung von Patienten, die auf eine Organtransplantation warten, sofern sie den in Artikel 226 Absatz 1 genannten Voraussetzungen entsprechen; h)Material…

…ist ausgeschlossen für (Art. 6 ZBefrVO): alkoholische Erzeugnisse, Tabak und Tabakwaren, Nutzfahrzeuge (siehe Abschnitt 10.4.1.1.) und gewerblich genutzte Gegenstände (außer tragbare Instrumente für handwerkliche oder freiberufliche Tätigkeiten). Tragbare Instrumente für handwerkliche oder freiberufliche Tätigkeiten sind Instrumente und Apparate, die ihrer Beschaffenheit nach…