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UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/02Ausfuhrerstattung, Ausfuhrnachweis, Kontrollexemplar T5, Anerkennung anderer gleichwertiger Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2003

…Ausführer gemäß Art. 49 Abs. 3 VO (EG) Nr. 800/1999 bei der zuständigen Dienststelle die Anerkennung anderer gleichwertiger - näher bezeichneter - Unterlagen (Durchschrift oder Fotokopie des Beförderungspapiers und ein Dokument, aus dem hervorgeht, dass das Erzeugnis der Zollstelle eines Drittlandes gestellt worden ist, oder eines…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/08Erbringung des Ausfuhrnachweises durch Vorlage eines Kontrollexemplares T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2008

…Ausführer gemäß Art. 49 Abs. 3 VO (EG) Nr. 800/1999 bei der zuständigen Dienststelle die Anerkennung anderer gleichwertiger - näher bezeichneter - Unterlagen (Durchschrift oder Fotokopie des Beförderungspapiers und ein Dokument, aus dem hervorgeht, dass das Erzeugnis der Zollstelle eines Drittlandes gestellt worden ist, oder eines…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/06Fristen für den Nachweis, dass Erstattungserzeugnisse das Zollgebiet verlassen haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.11.2006

…Dienststelle zurückgelangt, so kann der Ausführer gemäß Abs. 3 leg.cit. bei der zuständigen Dienststelle die Anerkennung anderer gleichwertiger - näher bezeichneter - Unterlagen (Durchschrift oder Fotokopie des Beförderungspapiers und ein Dokument, aus dem hervorgeht, dass das Erzeugnis der Zollstelle eines Drittlandes gestellt worden ist, oder eines…

UFSZ3K ZRV/0108-Z3K/05Frist zur Einreichung des Antrages und aller zur Zahlung der Ausfuhrerstattung erforderlichen Unterlagen; Erbringung des Ausfuhrnachweises durch Vorlage eines Kontrollexemplars T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2006

…44 des Einheitspapieres. Eine nachträgliche Ausstellung des Kontrollexemplars T5 ist nicht möglich, da die in Artikel 486 ZK-DVO genannten Voraussetzungen nicht vorliegen. Die Anerkennung anderer gleichwertiger Unterlagen gemäß Artikel 47 Absatz 3 Erstattungs-V hat die Bf nicht beantrag. Ein solcher Antrag, der gemäß…

UFSZ3K ZRV/0179-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…können ihm auf Antrag zusätzliche Fristen für ihre Vorlage eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 sind innerhalb der in Absatz 2 genannten Frist zu stellen. …

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…können ihm auf Antrag zusätzliche Fristen für ihre Vorlage eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 sind innerhalb der in Absatz 2 genannten Frist zu stellen. …

UFSZ3K ZRV/0192-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…können ihm auf Antrag zusätzliche Fristen für ihre Vorlage eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 sind innerhalb der in Absatz 2 genannten Frist zu stellen. …

UFSZ3K ZRV/0161-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…kann ihm Fristverlängerung für die Beschaffung der Unterlagen eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 müssen innerhalb der in Absatz 2 gesetzten Frist gestellt werden. (...)" Für…

UFSZ3K ZRV/0159-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…kann ihm Fristverlängerung für die Beschaffung der Unterlagen eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 müssen innerhalb der in Absatz 2 gesetzten Frist gestellt werden. (...)" Für…

UFSZ3K ZRV/0151-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…kann ihm Fristverlängerung für die Beschaffung der Unterlagen eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 müssen innerhalb der in Absatz 2 gesetzten Frist gestellt werden. (...)" Für…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.05.2009

…kann ihm Fristverlängerung für die Beschaffung der Unterlagen eingeräumt werden. (5) Der gegebenenfalls mit den dazugehörigen Nachweisen versehene Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen gemäß Absatz 3 und der Antrag auf Fristverlängerung gemäß Absatz 4 müssen innerhalb der in Absatz 2 gesetzten Frist gestellt werden. (...)" Für…

BFG RV/6100396/2012Liebhaberei bei Veräußerung einer Wohnung aufgrund Scheidung etc.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.03.2014

…überprüfen müssen. Nur dann, wenn der Berufungswerber anhand solcher bzw. anderer gleichwertiger Aufzeichnungen nachweisen kann, dass er die geltend gemachten Strecken tatsächlich ohne einen entsprechenden Ersatz mit seinem Kraftfahrzeug zurückgelegt hat, stehen ihm Werbungskosten zu. Dem Berufungswerber wird zudem Gelegenheit zu geben sein, die Absetzbarkeit…

UFSW RV/0583-W/12Sachbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…Arbeitnehmer/in das Kfz in den einzelnen Lohnzahlungszeiträumen in einem unterschiedlichen Ausmaß für Privatfahrten benütze. In derartigen Fällen sei jedoch eine exakte Führung eines Fahrtenbuches oder anderer gleichwertiger Aufzeichnungen unbedingt erforderlich. Dieses Fahrtenbuch müsse neben den allgemeinen Angaben wie Tag, Beginn der Fahrt mit Ort…

BFG RV/7100086/2019Voller PKW-Sachbezugswert mangels ausreichender Nachweisführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2021

…für die private Nutzung eines firmeneigenen Fahrzeugs sei mit dem halben Betrag anzusetzen, wenn die Privatfahrten höchstens 6.000 km ausmachen. Dazu sei die exakte Führung eines Fahrtenbuchs oder gleichwertiger Aufzeichnungen erforderlich. Reine Dienstfahrten, Fahrten zwischen Arbeitsstätte und Wohnung sowie reine Privatfahrten seien getrennt auszuweisen…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Ursprungsauskunft bzw. bei Angabe der Bewilligung auf Warenpositionsebene ist die Angabe der EORI-Nummer verpflichtend; in allen anderen Fällen ist dieses Datenelement optional. 17 09 000 000 Zollstelle der Gestellung (Datensatz B1 - B4, C1) Bei Inanspruchnahme der zentralen Zollabwicklung (Code ,C513' in D.E. 12…

BFG RV/7103515/2023Privatfahrten mit dem dienstgebereigenen Fahrzeug und Abrechnung von Kilometergeldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024

…fest, dass ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch oder andere geeignete Aufzeichnungen, welche einwandfrei über das Ausmaß der privaten und betrieblichen Fahrten an der Gesamtkilometerleistung des Fahrzeuges Aufschluss geben würden, nicht hätten vorgelegt werden können. Da für die Anerkennung eines halben Sachbezuges ein exakter Nachweis zu verlangen sei…

UFSL RV/0882-L/11Auswärtige Berufsausbildung - Besonderheiten einer Polytechnischen Schule sind zu beachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2013

…Art abgestellt. Werde eine Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich des Wohnortes nur deswegen nicht wahrgenommen, weil Schwerpunkte (hier: Nordische Ausbildung) gesetzt würden, seien aber die Lehrinhalte und der Ausbildungsabschluss grundsätzlich im Kernbereich gleichwertig, würde keine Zwangsläufigkeit vorliegen und es würde kein Anspruch auf den Freibetrag gem. § 34…

UFSW RV/0562-W/11Nichtanerkennung der doppelten Haushaltsführung bei Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2012Teil 1/2

…als auch für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer äußerst abträglich gewesen. Diese Mindesteinhaltung der Ruhezeit war aber nicht nur bei den fast wöchentlich stattfindenden Flugreisen ein Problem, sondern auch für die im Büro zu erledigenden Arbeiten (aus konzerninternen Sicherheitsgründen durften vertrauliche Unterlagen und Akte nicht mit…

UFSL RV/1125-L/09Aufwendungen für die politische Tätigkeit eines Bürgermeisters (Computer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…für die private Nutzung ein gleichwertiger Laptop inklusive integriertem DVD-Brenner für meine private Verwendung zur Verfügung und das angeschaffte Standgerät wurde ausschließlich für meine Tätigkeit als Bürgermeister verwendet. Aufgrund allgemeiner Erfahrungswerte und unter Bedachtnahme der Erfahrungen des täglichen Lebens und gleich gelagerter anderer Fälle…

UFSL RV/0765-L/09Auswärtige Berufsausbildung in einem Gymnasium für Hochbegabte im Ausland im Jahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…Mai 2009 wird unter anderem ausgeführt: " Dabei wird bei hochbegabten Schülern mit einer ADHS speziell auf die dadurch entstehenden Probleme eingegangen, um das Ausbildungsziel positiver Abschluss der Mittelschule und Ablegung von Abitur/Matura möglich zu machen." Den bisher bekannten Unterlagen ist eine Spezialisierung der genannten…