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UFSW RV/2933-W/12Abzugsfähigkeit von Kosten für ein Altenheim wegen einer durch eine Behinderung bedingten Betreungsbebürftigkeit als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist eine behinderte Pensionistin, die mit ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2002 bis 2006 Kosten für ein Apartment in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 6 in Verbindung mit …

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…EStG³, Tz 90 zu § 34 sind Kosten für ein Altersheim (Pflegeheim) keine außergewöhnliche Belastung, wenn eine Unterbringung aus Altersgründen erfolgt (siehe auch VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Für die Ursächlichkeit eines Teiles der auf das Streitjahr entfallenen Heimkosten in einer Krankheit sprach der…

BFG RV/5100695/2016Kosten für Altenheim und für Fußpflege als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2021

…so sind auch die Kosten der Unterbringung absetzbar. Nach der Verwaltungspraxis kann von einer besonderen Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit bei einem Aufenthalt in einem Altersheim bei Anspruch auf das Pflegegeld ab der Pflegestufe 1 ausgegangen werden (UFS 10.01.2011, RV/3812-W/08). Trägt die…

UFSW RV/1943-W/09Kosten für ein Appartement in einem Altenheim, die ihre Ursache nicht in einer Krankheit/Behinderung haben, sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim…

UFSL RV/0074-L/05Bildungsprämie, Investitionszuwachsprämie sowie Lehrlingsausbildungsprämie für ein Altenheim eines Sozialhilfeverbandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…Prämien nicht möglich wäre. Eine Steuerbefreiung könnte sich im gegenständlichen Fall insbesondere aus § 5 Z 6 KStG 1988 ergeben: Hiezu ist zunächst festzuhalten, dass dem Betrieb von Altenheimen jedenfalls abgabenrechtliche Begünstigungen zukommen können, dient er doch der Fürsorge für alte oder gebrechliche Menschen (§ 35 Abs…

UFSW RV/0725-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein Nachweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in einer Krankheit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…Altersgründen erfolgt. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen. Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim, in…

UFSL RV/0880-L/06Miteinbeziehung von Pensionsabtretungen bei Sozialhilfeverbänden in die Berechnung des Nettoproduktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2010

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1. Der Bw. (ein Sozialhilfeverband - SHV) stellte (für seine Altenheime) einen Antrag auf Energieabgabenvergütung für 2005. 2. Das zuständige Finanzamt erhöhte die für die Berechnung des Nettoproduktionswertes herangezogenen Umsätze der Bw. um alle Erlöse…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…ersucht, um die Pflegebedürftigkeit der Bf. im Streitjahr und damit die Zwangsläufigkeit der Altersheimkosten feststellen zu können. Zu "Prolaps (Vorfall)" wurde festgestellt, dass dieser Begriff in der Medizin den unnatürlichen Vorfall eines Organs oder eines Organteils durch eine bereits vorhandene oder pathologische Öffnung bezeichne. Beispiele…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

…Heimaufenthalt so angenehm wie möglich gestalten wollen. Jeder Pflegegeld z.B. der Stufe 1 beziehende Bewohner von einem Altersheim wohnt bei entsprechenden Angebot in der Regel unabhängig davon, ob das Heim vom Staat oder einer Kapitalgesellschaft geführt wird, in seinem eigenen Appartement und bekommt nach…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…und kein eigener Haushalt geführt wird, während bei zweiterem die stationäre Pflege ausgeprägt pflegebedürftiger Menschen rund um die Uhr im Vordergrund steht (http://de.wikipedia.org/wiki/Altenheim). Die steuerliche Verwaltungspraxis definiert den Begriff des "Heims" zwar nicht näher, geht aber für die Anerkennung als…

UFSL RV/0362-L/08Konkurs führt zu einer Betriebsaufgabe und somit zum Verlust der Steuerbefreiungen gemäß § 15a ErbStG und § 5a NeuFöG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…Adr, vertreten durch Dr. Franz Mitterbauer, Rechtsanwalt, 4950 Altenheim, Wiesnerstraße 2, vom 21. November 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 22. Oktober 2007 betreffend Grunderwerbsteuer und Schenkungssteuer entschieden: Die Berufung wird dem Grunde nach als unbegründet abgewiesen. Die Bescheide betreffend Grunderwerbsteuer…

UFSL RV/0365-L/08Konkurs führt zu einer Betriebsaufgabe und damit zum Verlust der Steuerbefreiungen gemäß §15a ErbStG und §5a NeuFöG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…Adr, vertreten durch Dr. Franz Mitterbauer, Rechtsanwalt, 4950 Altenheim, Wiesnerstraße 2, vom 21. November 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 22. Oktober 2007 betreffend Grunderwerbsteuer und Schenkungssteuer entschieden: Die Berufung wird dem Grunde nach als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Grunderwerbsteuer…

BFG RV/5100162/2022Bescheidadressat - Bescheidaufhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2022

…Herr ***Bf1*** verstorben. In der Zeit von 02. Juli 2019 bis zu seinem Ableben befand er sich auf Kosten des ***Bf2*** im Altenheim. Mit Beschluss des ***BG*** vom 29. Mai 2020 wurde dem ***Bf2*** die Ermächtigung erteilt, die Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2019 und 2020…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…massiven Druck der Eltern habe die Berufungswerberin vier Klassen Volksschule und vier Klassen Hauptschule im zweiten Klassenzug absolvieren können. Anschließend habe sie in einem Altenheim zu arbeiten begonnen. Sie sei ständig von den Eltern motiviert und angeleitet worden. Allerdings habe dieser Arbeitsversuch zur Folge gehabt…

EStR 2000 Rz 541717.1.6 ABC - Abgrenzung Gewerbebetrieb von anderen Einkunftsarten
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…ist, aber auch Geschäftsvermittler (Provisionsvertreter) ohne Abschlussvollmacht (VwGH 10.3.1961, 1414/58; VwGH 11.1.1963, 1263/62). AKM-Untervertreter, Gewerbebetrieb (VwGH 22.4.1964, 2066/62). Altenheime, privater Unternehmer, Gewerbebetrieb. Anlageberater, gewerblich, sofern Selbständigkeit gegeben ist. Amateursportler, allenfalls Einkünfte aus sonstigen Leistungen gemäß …

UFSW RV/1982-W/12Wäscherei (inkl. Desinfektion und Sterilisation) macht einen betriebswirtschaftlich als Produktionsbetrieb einzustufenden Betrieb nicht zu einem typischen Produktionsbetrieb i.S. des EngAbgVergG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…Unternehmensgegenstand ist die Textilreinigung, die Vermietung von Wäsche, insbesondere für die Hotellerie, Gastronomie sowie für Spitäler, Altenheime, Industrie, Gewerbe und für Privatpersonen, der Betrieb einer Reinraumwäscherei und Wäschesterilisation für den medizinischen Bereich und das Gewerbe der Datenverarbeitung und Informationstechnik. Die Bw. beatragte mit Antrag vom…

UFSL RV/0961-L/06NLP-Practicioner-Training ist keine Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2007

…entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw. bezog in den berufungsgegenständlichen Jahren Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aus ihrer Tätigkeit als Diplomkrankenschwester in der Pflegeabteilung eines Altenheims. Sie machte für diese Jahre Werbungskosten unter dem Titel "Fortbildungskosten" geltend…

BFG RV/7103622/2025Geltendmachung von Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026

…diplomierten Krankenpflegerin. Der Abschluss dieser Ausbildung bringt sowohl moralische als auch finanzielle Vorteile mit sich. Ich möchte in naher Zukunft eine Arbeitsstelle in der Nähe meines Wohnortes finden. Derzeit arbeite ich in einem Altenheim in Wien. Mein Arbeitgeber hat die Ausbildung finanziell nicht unterstützt. Die…

BFG RV/5100760/2024Nichtbeantwortung eines Mängelbehebungsauftrages der Abgabenbehörde - zwingende Rechtsfolge aus § 85 Abs. 2 BAO iVm § 250 Abs.1 lit b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.12.2024

…noch in die Schule geht, bitte ich nochmals um Überprüfung der Familienbeihilfe. Weiters mussten wir für die Kurzzeitpflege meiner Eltern , die jetzt fix im Altenheim ***3*** wohnen über 10.000,- Euro einbezahlen. Ich bitte daher um nochmalige Überprüfung und Korrektur des Jahresausgleiches 2018. " Mängelbehebungsauftrag des…

BFG RV/3100008/2023Keine Rückzahlung eines Steuerguthabens auf einem Abgabenkonto an den Sozialhilfeträger nach § 239 BAO mangels Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2023

…höchstens jedoch bis zu 80 vH, auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn ein Renten(Pensions)berechtigter auf Kosten eines Trägers der Sozialhilfe in einem Altenheim verpflegt werde. Dies gelte nach der Rechtsprechung des OGH auch für ein nachträglich hervorgekommenes, zeitlich kongruentes Einkommensteuerguthaben Demnach sei…