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UFSI FSRV/0012-I/12Keine Zurechnungsunfähigkeit eines Steuerhinterziehers infolge seiner Alkoholabhängigkeit; erforderliche Nachvollziehbarkeit einer Schätzung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Innsbruck 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Maga Heidi Blum und KR Mag. Rudolf Morandell als weitere Mitglieder des…

UFSI RV/0824-I/10Psychologiestudium eines Vorstandsdirektors einer Bank
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.06.2012

…eine berufliche Neuorientierung. Im beruflichen Zusammenhang sei das Studium erforderlich, um mit den aus dem zunehmenden Druck im Bankwesen resultierenden Phänomenen wie des Burn-out und der Alkoholsucht umgehen zu können, da mit dem Druck entstehende psychische Erkrankungen auch an seiner Arbeitsstelle zunähmen. Die besuchten…

UFSG RV/0518-G/101. Zuerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages (bzw. allenfalls des Alleinerzieherabsetzbetrages)? 2. Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…Frau BF, wie den mit Schreiben vom 15.01.2010 eingereichten Aufenthaltsbestätigungen des Landessonderkrankenhauses für das Jahr 2007 zu entnehmen ist, auf Grund ihrer Alkoholsucht im Kalenderjahr 2007 in ständiger ärztlicher Behandlung und mehrfach in stationärer Pflege im Landessonderkrankenhaus war. Tatsache ist jedoch, dass Frau…

BFG RV/7100034/2015Keine erhöhte Familienbeihilfe bei erwachsenem Antragsteller bei Nichtvorliegen von Erwerbsunfähigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2016

…Anspruch auf Familienbeihilfe.“ Gegen diesen Abweisungsbescheid erhob der Bf. folgende Beschwerde: Er sei seit seinem 14. Lebensjahr depressiv und im Laufe der Jahre daraus resultierend alkoholsüchtig geworden und sei dies noch immer oftmals, weshalb er einen Pensionsantrag gestellt habe. Dieser Antrag sei noch in Bearbeitung…

BFG RV/7101658/2024Hinterzogene Abgabe durch den gesetzlichen Vertreter einer Minderjährigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026Teil 1/2

…der Bf. im Schriftsatz vom 12.2.2026, dass bei der ÖGK für diesen Zeitraum keine Aufenthalte wegen einer Alkoholsucht und/oder sonstigen psychischen Erkrankung abgerechnet wurden (Verfügung vom 16.2.2026 iVm Mail ÖGK vom 20.2.2026). Auch der Wiener Gesundheitsverbund, Standort Penzing…

BFG RV/7102681/2018Keine mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit bei hydrocephalus internus nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2021

…Psychiatrie der Erwachsenen, vom 19.12.2000, über den stationären Aufenthalt der Bf vom 07.11.00 bis 15.12.00 wegen Rückfalls in die Alkoholsucht vorgelegt, wobei der Beschwerdeschriftsatz zum zweitgenannten Befundbericht kein Vorbringen enthält. Es wird festgestellt, dass der Befundbericht des Ostarrichiklinkums Mauer…

BFG RV/5100573/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 1/2

…mit der Schiene ist das besser, kann ein paar hundert Meter gehen. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: […] Sozialanamnese: Sehr schwierige Familienverhältnisse mit frühem Drogenbeginn. Positive FA für psych. Erkrankungen und Alkoholsucht. Kommt alleine zur Untersuchung, ist seit 2007 in Pension, gelernter Schlosser, keine Kinder. Wohnt…

BFG RV/5101740/2015Schlüssigkeit einer Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016Teil 1/2

…gestartet, da er aufgrund seiner psychischen Erkrankung nicht arbeitsfähig gewesen sei. Im Januar 1987 sei er dann obdachlos gewesen und habe unter Größenwahnideen, Agressionsdurchbrüchen und massiver Alkoholsucht gelitten. Im Juni 1987 habe er 30 Tabletten Valium und 10 Schlaftabletten pro Tag genommen. FA Dr. SB…

BFG RV/5100723/2015Bindung an Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2016

…Ereignisse, die ihren späteren Lebensweg geprägt hätten, seien alle vor ihrem 21. Lebensjahr passiert. Da sie schön langsam ihrer Drogen- sowie Alkoholsucht verfallen sei, schon in den jugendlichen Jahren, habe sie sich dafür geschämt und nicht gedacht, dass sie dies "im Alter so einholen" würde…

BFG RV/6300004/20131. Selbständiger Lohnbuchhalter, seine Honorare gegenüber dem Fiskus verheimlichend; 2. Steuerpflicht auch hinsichtlich der von ihm im Zusammenhang mit seiner gewerblichen Tätigkeit betrügerisch erlangten Geldmittel? 3. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2014Teil 1/2

…Schilddrüsenadenom diagnostiziert worden, weshalb die Schilddrüse entfernt werden musste. Das bedeute, dass er beständig Medikamente nehmen muss. Er habe seine Alkoholsucht derzeit sehr gut im Griff, die Zeiten des Missbrauches seien vorbei. Der Alkoholmissbrauch sei sicherlich im Zusammenhang mit seiner damaligen Lebensführung gestanden, er habe…

BFG RV/7104943/2014Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2014

…gefallen) an sich hat zu keiner weiteren Einschränkung geführt (neurologisch auch In den ASG Verfahren unauffälliger Befund). Die Erwerbsunfähigkeit basiert auf der seit der Jugend bestehenden Alkoholsucht und daraus folgerndem organischen Psychosyndrom. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Aktengutachten Relevante vorgelegte Befunde: 2012-03-19 ASG…

UFSK RV/0335-K/09Berufsnotwendiger Abschluss einer NLP-Master-Practitioner-Diplomausbildung einer Berufsausbildungsassistentin als begünstigte Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 1/2

…Borderline, Perfektionswahn, Suizidgefährdung bez. -versuchen, Selbstverletzendes Verhalten, Magersucht, Alkoholsucht, Drogensucht, Depression, Angst- und Zwangsneurosen etc. - Jugendliche die im Familienverband prägende Situationen mit Scheidung, Krankheit, Tod uä durchlebt haben - Jugendliche, die zu Außenseitern geworden sind - Mehrfach missbrauchte Jugendliche - Vernachlässigte Jugendliche - Jugendliche deren gesamte Familie vom ,Phänomen…

UFSW RV/2229-W/10Überwiegende Haushaltsführung durch den Kindesvater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…es stimme, dass seine Frau vor Jahren "mit dazu beigetragen habe, meinen Sohn zu erziehen und für seinen Unterhalt mit beizutragen". Ihre Alkoholsucht und psychische Erkrankung habe jedoch derart zugenommen, dass die Darstellung, die das Finanzamt in seiner Ablehnungsbegründung angeführt habe, überhaupt nicht mehr stimme…

UFSW RV/4594-W/02Gesellschafterverrechnungskonto, verdeckte Ausschüttung, Vorsteuerkorrektur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2007Teil 1/2

…welches ja auch wieder vergeht. Dass Spielsucht - ebenso wie Drogen- oder Alkoholsucht - zu massiver Persönlichkeitsänderung und zu schwerst krankhaften Veränderungen im Gehirn führt war mir damals gänzlich unbekannt. a) Einerseits gab es überzeugende Geschäftsideen (Gründung einer kuk-Manufaktur, Erzeugung von Gipsfiguren-Abdrücken aus der Kaiserzeit…

UFSL FSRV/0092-L/04Beschwerde gegen Einleitungs(Ausdehnungs)bescheid wegen UVZ-Verkürzung mangels Schuldverhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.03.2005

…Wesentlichen auf ein Schreiben seiner Lebensgefährtin bzw. auf die vorgelegten Kontoauszüge, die seine Spiel- bzw. Alkoholsucht und die dadurch verursachten psychischen Probleme hinreichend belegten. Eine die Diskretions- oder Dispositionsfähigkeit ausschließende tief greifende Bewusstseinsstörung (vgl. auch § 11 StGB) bzw. eine diesem Zustand gleichwertige seelische Störung liegt…

BFG RV/3100224/2013Erhöhte Familienbeihilfe: dauernde Erwerbsunfähigkeit, wenn keine ärztlichen Befunde für die maßgebende Zeit (bis 21. Lj.) vorliegen ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…Laut den Angaben der Bf sei sie seit der Kindheit bzw. ab dem 15. Lebensjahr bereits alkoholsüchtig sowie in der Folge tablettensüchtig und aufgrunddessen eigentlich nie richtig erwerbsfähig gewesen. Sie habe dennoch immer wieder Arbeit gesucht, diese aber nach kurzer Zeit wegen ihrer Sucht verloren…

UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…Entscheidung jene Zeit maßgebend ist, die dem Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe zugrunde liegt, weil die seinerzeitigen Gewährungen der erhöhten Familienbeihilfe immer nur befristet waren und die Berufungswerberin gegenüber diesen befristeten Zeiträumen nicht mehr alkoholsüchtig ist." Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 6 Abs…