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UFSG RV/0493-G/12Mit der Abmeldung vom Schulbesuch endet die (schulische) Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…Jänner 2012 von der Schule abgemeldet und ein Ansuchen um Wiederaufnahme für das Schuljahr 2012/2013 gestellt", er hat daher mit der Abmeldung aufgehört, Schüler der Schule zu sein und befand sich damit ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in "schulischer" Berufsausbildung. Dass die anschließende Tätigkeit…

UFSW RV/0748-W/12Absolvierung eines Praktikums nach Abmeldung vom Schulbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2012

…Bw. im Schuljahr 2009/2010 die zweite Klasse des dreijährigen Aufbaulehrgangs für Tourismus besucht hat. Die Abmeldung erfolgte mit 11.6.2010. Im Schuljahr 2010/2011 war sie nicht mehr Schülerin an dieser Schule. Das Finanzamt wies die Berufung daraufhin mit Berufungsvorentscheidung vom 17. Februar…

UFSG RV/0222-G/05Mit Abmeldung des Schülers vom Schulbesuch endet die Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn O.B., vom 13. März 2005, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 17. Februar 2005, betreffend die Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für das Kind C.B., für den Zeitraum 1. Dezember 2003…

BFG RV/7102301/2020Keine an die Abmeldung von der Schule anschließende Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 22. Mai 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf, nunmehr Finanzamt Österreich, vom 10. Mai 2019 betreffend…

BFG RV/7102663/2016Erhöhte Familienbeihilfe und Abmeldung vom Schulbesuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2016

…weil die Tochter in diesem Zeitraum weder in einer Berufsausbildung stand (Abmeldung von der Schule mit September 2014) noch bei ihr eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit (siehe Gutachten des SMS) vorgelegen ist. V.Zulässigkeit der Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision nur dann…

UFSW RV/3914-W/02Keine Berufsausbildung nach wirksamer Abmeldung vom Schulbesuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…erforderlichen Unterlagen (Lehrvertrag etc.) der Finanzlandesbehörde zur Einsicht zugesandt. Dass uns jedoch die HTL eine Schulbestätigung erst nach der eigenen Abmeldung mit Datum 16.3. ausstellt worin bestätigt ist dass der Schulbesuch vom 4.9.2000 bis 22.01.2001 war für uns damals schon…

BFG RV/7103897/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Abgabenerklärung (nach Abmeldung aus der Quote)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2025

…II 146/2024. Gemäß § 2 Abs. 5 QuRV können Vertreter Steuernummern für einen Veranlagungszeitraum von der Quotenregelung abmelden. Die Abmeldung gilt als begründeter Antrag auf Verlängerung der Frist zur Einreichung einer Abgabenerklärung iSd § 134 Abs. 2 erster Satz BAO. Das Finanzamt hat für die Einreichung…

BFG RV/7104460/2020Erfolgt bei einem Studienwechsel die Abmeldung des ersten Studiums noch bevor das andere Studium begonnen wird, liegt für den Zeitraum dazwischen keine Berufsausbildung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2025

…das Finanzamt von der Bf. die Familienbeihilfe (samt Kinderabsetzbetrag) wegen der am 7. August 2020 erfolgten Abmeldung vom Studium Wirtschaftsrecht (Studium J033500) für den Monat September 2020 zu Recht zurückgefordert hat. Ob ein Kind eine Berufsausbildung absolviert, ist eine Tatfrage, welche die Behörde in freier…

UFSW RV/0512-W/13Keine Berufsausbildung iSd FLAG bei Abmeldung vom Studium bereits am 5. Tag des ersten Semesters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen hinsichtlich des Abschlusses der Ausbildung erkennbar sein. Bei einer Abmeldung innerhalb von nur drei Monaten ab Beginn des Studiums könne nicht von einer Ernsthaftigkeit des Betreibens des Studiums ausgegangen werden. Zu Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit gehöre es auch mit Schwierigkeiten in der…

UFSW RV/3243-W/10Keine Rückerstattung von NOVA ohne Abmeldung des KFZ im Inland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2011

…Fahrzeugidentifizierungsnummer) und die Sperre des Fahrzeuges in der Genehmigungsdatenbank nach § 30 a KFG 1967 (BudBG 2009, BGBl 2009/52 ab 18.6.2009). Mangels Abmeldung der Kraftfahrzeuge im Inland bzw. der Sperre der Fahrzeuge in der Genehmigungsdatenbank ist die Voraussetzung des § 12a NoVAG nicht erfüllt…

UFSF RV/0068-F/08Bei durchgehender Inskription des Erststudiums bis zur Abmeldung des Zweitstudiums und Wiederaufnahme des Erststudiums als Hauptstudium sind die bereits inskribierten Semester des Erststudiums bei der Weitergewährungsprüfung betreffend Familienbeihilfe miteinzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 6. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirchvom 29. Oktober 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Oktober 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSL RV/0131-L/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe nach Abmeldung von der Schule.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2007

…gewesen. Hätte sie gewusst, dass sie ab dem Zeitpunkt der Schulabmeldung keine Familienbeihilfe mehr bekommen würde, dann hätte sie die Abmeldung erst ab 4.11.2005 durchführen lassen. Das Finanzamt hätte wohl nach einem Telefonat Mitte September die Einberufung von ihr verlangt, jedoch nicht mitgeteilt…

BFG RV/5100758/2020Nachweise für den Besuch von Lehrveranstaltungen bis zur Abmeldung vom Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2021

…2019 eine Abgangsbescheinigung der Universität ***3*** vom 19.6.2019 und eine Bestätigung des Studienerfolges vom selben Tag vorgelegt. In der erstgenannten Bescheinigung wird eine Abmeldung vom Studium mit 19.6.2019 bestätigt, in der zweitgenannten Bestätigung eine erfolgreiche Ablegung der Vorlesung Pflanzenbiologie (Lehrveranstaltung Nr…

UFSL RV/0162-L/09Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit der Schulferien, wenn die Abmeldung von der Schule (erst) zu Beginn des darauf folgenden Schuljahres erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…diese im Wesentlichen wie folgt: Ihr Sohn habe sich am 11.09.2008 von der Handelsakademie W. (im Folgenden kurz: W.) abgemeldet (Bestätigung über die Abmeldung zu diesem Datum wurde der Berufung beigelegt) und sich danach beim Arbeitsmarktservice (AMS) in W. als Arbeit suchend gemeldet…

UFSL RV/0511-L/07Familienbeihilfe nicht für die Zeit der Schulferien, wenn davor die Abmeldung von der Schule erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…4.2007 wurde ergänzend zur Berufung angeführt, dass der Sohn der Berufungswerberin nur das Berufsziel gewechselt habe und sich daher in der Zeit ab Abmeldung an der HAK bis zum Beginn der Ausbildung als Krankenpfleger in Berufsausbildung befunden habe. In diesem Zusammenhang verweise die Berufungswerberin…

UFSW RV/2024-W/02Strittig ist, ob die Entgelte für von einem Versicherungsmakler ausgeführte An- und Abmeldungen der Kraftfahrzeuge der Umsatzsteuer unterliegen oder gemäß § 6 Abs. 1 Z 13 UStG 1994 unecht befreit sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004

… Beratung, Übernahme von Schadensangelegenheiten. Bei der Betriebsprüfung hinsichtlich der Jahre 1997, 1998 und 1999 wurden u.a. die Entgelte für die An- und Abmeldungen von Kraftfahrzeugen, die Versicherungsnehmern gesondert in Rechnung gestellt wurden, sowie Umsätze aus Schadensregulierungen und Beratungsleistungen, die nicht zu einem Versicherungsabschluss geführt…

BFG RV/2100008/2010Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit eines mit der fachlichen Betreuung der Mitarbeiter, Schadensregulierungen, Krankenversicherungen, Aufenthaltsbestätigungen, Kfz-Schäden, Sachversicherungen, Kfz-An-, Um- und Abmeldungen tätigen Mitarbeiters einer Versicherungsagentur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016

…LW-, Haftpflicht- und Unfallschäden), KFZ An-, Um- und Abmeldungen und die fachliche Betreuung der weiteren Mitarbeiter inklusive des Beschwerdeführers gehandelt. Die Kunden bzw. Mitarbeiter der Agentur des Beschwerdeführers hätten sich mit ihm in Verbindung gesetzt, um die oben angeführten Tätigkeiten zu besprechen und in weiterer…

UFSG RV/0427-G/101. Keine Berufsausbildung, wenn nur zum Unterricht angemeldet 2. Tennistraining ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2011

…da bis dato nur ein Schreiben, bestätigend die Anmeldung des Sohnes, vorgelegt worden war. Die vom Finanzamt verlangten Unterlagen wurden vom Berufungswerber nicht vorgelegt, als seine Angabe ist nur aktenkundig, dass für die beiden genannten Semester nur eine Anmeldung erfolgt sei. Aktenkundig ist weiter eine …

UFSF RV/0140-F/11Keine Verlagerung des Lebensmittelpunktes bei bloß vorübergehender Nichtbenutzung des benutzbaren Eigenheims
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…16.9.1992, 90/13/0299; VwGH 26.11.1991, 91/14/0041). Auf die polizeiliche An- bzw. Abmeldung (§ 1 Abs. 1 Meldegesetz) kommt es bei Klärung der Wohnsitzfrage nicht an, wenngleich diese Faktoren im Einzelfall Indizienwirkung haben können (VwGH 24.1.1996, 95/13…

BFG RV/7101457/2025Familienbeihilfe (Differenzzahlung) bei Nichtausübung eines angemeldeten Gewerbes und keiner Teilversicherung in Österreich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2025

…Art 1 lit b Verordnung (EG) Nr 883/2004 darstelle. Voraussetzung dafür sei, dass keine Abmeldung des Gewerbes erfolge und dass während dieses Zeitraumes nach der Maßgabe der österreichischen Rechtsvorschriften zumindest eine Teilversicherung (zB in der Pensionsversicherung; vgl § 3 Abs 3 Z 4 GSVG) vorliege…