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UFSG RV/0143-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2003

…unter allfälliger Abänderung durch den dortigen "Oberbegutachter" dem zuständigen Finanzamt übermittelt wird. Sind für ein Kind wegen unterschiedlicher Erkrankungen medizinische Gutachten von mehreren ärztlichen Sachverständigen einzuholen, so sind diese ebenfalls durch den Oberbegutachter zu einem Gutachten zusammenzuführen. Im vorliegenden Fall wurde durch den Oberbegutachter Dr…

UFSG RV/0098-G/04erhöhte Familienbeihilfe bei Lernschwäche und Legasthenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2004

…unter allfälliger Abänderung durch den dortigen "Oberbegutachter" dem zuständigen Finanzamt übermittelt wird. Sind für ein Kind wegen unterschiedlicher Erkrankungen medizinische Gutachten von mehreren ärztlichen Sachverständigen einzuholen, so sind diese ebenfalls durch den Oberbegutachter zu einem Gutachten zusammenzuführen. Im vorliegenden Fall wurde durch den Oberbegutachter Dr…

BFG RV/7102587/2020Kreditzinsen und Kursverluste als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.06.2022

…der Kosten jedes Jahres, die Nachweise der gekauften Medikamente durch die Kundenauszüge der Apotheken sowie ein ärztliches Sachverständigengutachten des Oberbegutachters des BVA-Pensionsservice und eine schriftliche Zusammenfassung der Krankengeschichte des Beschwerdeführers von 2003 bis 2022 vor. Der Beschwerdeführer erweiterte sein Beschwerdebegehren dahingehend, auch die erlittenen…

BFG RV/7102446/2021rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Intelligenzminderung; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2021Teil 1/2

…Geburtstag eingetretene voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit besteht ("Eine Selbsterhaltungsfähigkeit in Form einfacher Tätigkeiten am 1. Arbeitsmarkt scheint gegeben zu sein und ist zumutbar") durch die vorgelegten Unterlagen eine Änderung eintritt oder ob diese beibehalten wird." Mit Schriftsatz vom 22.11.2021, eingelangt am 30.11.2021…

UFSS RV/0377-S/03Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Gemäß § 8 Abs. 6 FLAG in der Fassung BGBl I Nr. 105/2002 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und…

BFG RV/5101199/2016Zurückziehung eines Antrages auf Veranlagung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Thomas Krumenacker in der Beschwerdesache XY, über die Beschwerde vom 27.04.2016 gegen den Bescheid des Finanzamt Kirchdorf Perg Steyr vom 06.04.2016, betreffend Einkommensteuer 2015 (Arbeitnehmerveranlagung) zu Recht erkannt: Der Bescheid…

BFG RV/5101374/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…psychischen und körperlichen Belastbarkeit kann sie sich den Unterhalt am ersten Arbeitsmarkt nicht selbst verschaffen; für die Annahme einer dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr liegen laut Oberbegutachtung durch Fr. Dr.T und Fr. Dr.U keine ausreichenden Befunde vor. Dauerzustand Angesichts dieses Gutachtens wies…

BFG RV/5101016/2021Beschwerde gegen Berichtigungsbescheid gemäß § 293 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 23. Juni 2021 gegen den Berichtigungsbescheid gemäß § 293 BAO des Finanzamtes Österreich vom 28. Mai 2021, betreffend Einkommensteuer 2018, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt…

BFG RV/7104902/2018Bescheidänderung gemäß § 295 BAO im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2022

…295 Abs 1 BAO ohne Rücksicht darauf, ob die Rechtskraft eingetreten ist, im Fall der nachträglichen Abänderung, Aufhebung oder Erlassung des Feststellungsbescheides von Amts wegen durch einen neuen Bescheid zu ersetzen oder, wenn die Voraussetzungen für die Erlassung des abgeleiteten Bescheides nicht mehr vorliegen, aufzuheben. …

BFG RV/7101654/2017Änderung der Bemessungsgrundlage und Neufestsetzung der Einkommensteuer aufgrund abgegebener Steuererklärung und Tangente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Monika Kofler in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 28. Juli 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 28. Juni 2016 betreffend Einkommensteuer 2014 Steuernummer ***BF1StNr1…

BFG RV/2100311/2024Anpassung eines nach § 300 Abs 1 und Abs 3 BAO abgeänderten, jedoch fehlerhaften, Bescheides mit Erkenntnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Richter1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 13. Februar 2024 gegen den zur Steuernummer ***BF1StNr1*** ergangenen Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 22.August 2024 (Ersatzbescheid nach § 253 BAO für den am…

BFG RV/7106313/2016Änderung der Beteiligung im Feststellungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., AdresseBf., über die Beschwerde vom 10. Juli 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 18. Juni 2015, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2014 zu Recht…

UFSF RV/0397-F/08Aufhebung eines Änderungsbescheides gemäß § 295 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BFADR, vertreten durch Univ. Doz. Dr. Manfred Umlauft, Notar, 6850 Dornbirn, Marktplatz 5, vom 24. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 2. April 2008 betreffend Bescheidänderung (§§ 295 ff BAO) entschieden: Der angefochtene Bescheid…

BFG RV/5100818/2017Pendlerpauschale, Pendlereuro und Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Richterin in der Beschwerdesache Bf., Adresse , über die Beschwerde vom 28.3.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Braunau Ried Schärding vom 21.03.2017, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2016, St.Nr. 0000…

BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 2/2

…Der Wirkungsmechanismus von Citalopram und anderen SSRIs ist noch nicht vollständig geklärt, aber sie wirken wahrscheinlich durch den Anstieg der Seroto- ninmenge im Gehirn. Dieses Arzneimittel wird zur Behandlung von Depression (Episoden einer Major Depression) angewendet (https://medikamio.com/de-at/medikamente/citalopram-sandoz-10…

BFG RV/7102461/20121. Zurechnung sog. "Großmutterzuschüsse" in wirtschaftlicher Betrachtungsweise an den Gesellschafter als Leistender 2. Abänderungsbefugnis des BFG bei unaufgegliederter Gesellschaftsteuerfestsetzung für mehrere Zuschüsse durch das Finanzamt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.12.2015Teil 4/4

…bei Bescheiderlassung bekannt ist, welche konkreten Leistungen dem Finanzamt offengelegt wurden und aus den im Bemessungsakt befindlichen Schriftsätzen durch entsprechende Aufgliederungen erkennbar ist, für welche einzelnen Steuerfälle das Finanzamt eine Abgabenfestsetzung vornehmen wollte. - Umfasst die Abänderungsbefugnis des Bundesfinanzgerichtes die gesonderte Anführung der essentiellen Spruchbestandteile je…

BFG RV/1100282/2014Einvernehmliche Berücksichtigung von im Beschwerdeweg geltend gemachten Erklärungsergänzungen (Kein Neuerungsverbot)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Romuald Kopf in der Beschwerdesache der Bf, gegen den Bescheid des Finanzamt Bregenz vom 12.03.2014 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die…

BFG RV/4100056/2023Zustellung einer Bescheidänderung gem. § 295 Abs 1 BAO vor der Zustellung des Grundlagenbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2025

…Dr. ***Bf1*** (Beschwerdeführer), vertreten durch die Mag. Peter Kopp Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, 1210 Wien und ***FA*** als Amtspartei und als Gesamtrechtsnachfolger des Finanzamtes Baa UGK über die Beschwerde vom 19.10.2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 4.10.2012 betreffend Änderung gem. …

BFG RV/6100438/2013Unzulässige Änderung gemäß § 295 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

…ist, ohne Rücksicht darauf, ob Rechtskraft eingetreten ist, im Fall der nachträglichen Abänderung, Aufhebung oder Erlassung des Feststellungsbescheides von Amts wegen durch einen neuen Bescheid zu ersetzen oder, wenn die Voraussetzungen für die Erlassung des abgeleiteten Bescheides nicht mehr vorliegen, aufzuheben. Erwägungen: Entscheidungsgrundlage war, dass…

UFSI RV/0471-I/10Änderung nach § 295 Abs. 3 BAO ist unzulässig, da kein grundlagenbescheidähnlicher Bescheid vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…abzuleiten ist, ohne Rücksicht darauf, ob die Rechtskraft eingetreten ist, im Fall der nachträglichen Abänderung, Aufhebung oder Erlassung des Feststellungsbescheides von Amts wegen durch einen neuen Bescheid zu ersetzen oder, wenn die Voraussetzungen für die Erlassung des abgeleiteten Bescheides nicht mehr vorliegen, aufzuheben. Nach Abs…