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75 185 Treffer631 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102944/2023Aufteilung der Abrisskosten von bisher vermieteten Gebäuden auf 15 Jahre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2023

…legte die Beschwerde am 04.09.2023 dem Bundesfinanzgericht vor und führte aus, die Verteilung des Restbuchwertes auf 15 Jahre komme nicht in Betracht. Beschluss des Bundesfinanzgerichts: Die belangte Behörde wurde unter Hinweis auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichshofes vom 30.09.2010, G 35/10…

UFSL RV/1067-L/061. Nutzungsdauer Firmenwert bei Gewerbebetrieb 15 Jahre 2. Nichtanwendbarkeit der 75%-Grenze für Übergang des Verlustabzuges nach UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

…August 2006 betreffend Körperschaftsteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. | | Bemessungsgrundlage | Abgabe | Jahr | Art | Höhe | Art | Höhe | 2004 | Einkommen | 9.032,88 € | Körperschaftsteuer anrechenbare MindestKÖSt |…

UFSS FSRV/0015-S/07Der Beschuldigte führt fahrlässig eine Bewertung fort, welche vor 15 Jahren Gegenstand einer Betriebsprüfung gewesen ist, ohne auf die zwischenzeitlich geänderten Verhältnisse Rücksicht zu nehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.09.2008

…keinen Abbruch. Es ist auch bei entsprechendem beruflichem Druck nicht denkbar, die Verdopplung des Eigenverbrauches/der Privatanteile über einen derartig langen Zeitraum (mehr als 15 Jahre seit der letzten Prüfung) nicht zu bemerken, respektive sich darum nicht kümmern zu können. Eine veränderte Nutzungsaufteilung hätte im…

UFSI RV/0037-I/08Gewinnabfuhrverpflichtung mit aufgeschobener Fälligkeit: Es liegt keine Kapitalforderung (auf einen bestimmten Geldbetrag), sondern eine wiederkehrende Leistung auf bestimmte Zeit (10 Jahre) vor, die gemäß § 15 Abs. 1 BewG abzuzinsen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…zu § 15). In Anbetracht der gegenständlichen Tatbestandsmerkmale handelt es sich nach Ansicht des UFS bei der am 7. Dezember 2000 getroffenen Vereinbarung, mit welcher für den Bw der Anspruch auf jährliche Gewinnabfuhr gegenüber J zwar sogleich entstanden, jedoch die Fälligkeit dieser Leistungen beginnend ab Oktober…

UFSI RV/0036-I/08Gewinnabfuhrverpflichtung mit aufgeschobener Fälligkeit: Es liegt keine Kapitalforderung (auf einen bestimmten Geldbetrag), sondern eine wiederkehrende Leistung auf bestimmte Zeit (10 Jahre) vor, die gemäß § 15 Abs. 1 BewG abzuzinsen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…zu § 15). In Anbetracht der gegenständlichen Tatbestandsmerkmale handelt es sich nach Ansicht des UFS bei der am 7. Dezember 2000 getroffenen Vereinbarung, mit welcher für den Bw der Anspruch auf jährliche Gewinnabfuhr gegenüber J zwar sogleich entstanden, jedoch die Fälligkeit dieser Leistungen beginnend ab Oktober…

UFSI RV/0035-I/08Gewinnabfuhrverpflichtung mit aufgeschobener Fälligkeit: Es liegt keine Kapitalforderung (auf einen bestimmten Geldbetrag), sondern eine wiederkehrende Leistung auf bestimmte Zeit (10 Jahre) vor, die gemäß § 15 Abs. 1 BewG abzuzinsen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…zu § 15). In Anbetracht der gegenständlichen Tatbestandsmerkmale handelt es sich nach Ansicht des UFS bei der am 7. Dezember 2000 getroffenen Vereinbarung, mit welcher für den Bw der Anspruch auf jährliche Gewinnabfuhr gegenüber J zwar sogleich entstanden, jedoch die Fälligkeit dieser Leistungen beginnend ab Oktober…

BFG RV/7101660/2022Bestandvertrag mit bestimmter Dauer von mehr als 18 Jahren und anschließender unbestimmter Dauer ist maximal vom 18-fachen Jahreswert der wiederkehrenden Leistungen zu vergebühren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2024

…und Entrichtung der Gebühr bis zum 15. Tag des dem Entstehen der Gebührenschuld zweitfolgenden Monats nicht. 2. Berechnung und Entrichtung der Gebühr - Vertragsdauer: Der Vertrag wurde grundsätzlich auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Beiden Vertragsparteien steht jedoch die Möglichkeit offen, das Mietverhältnis jährlich - unter Einhaltung einer 12…

UFSW RV/0289-W/02Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb und bei Vermietung von zwei Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2003

…das Jahr 1998 scheinen keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb mehr auf. Dem Bw. fällt im Sinne obiger Rechtsausführungen zur Last, dass er weder auf die Vorhaltungen des Finanzamtes in Richtung des Nichtbestehens einer Einkunftsquelle ("seit 10 Jahren nur Verluste" - in Wahrheit wurden seit 15 Jahren ausschließlich…

KStR 2013 Rz 1110–111615.7.2 Firmenwertabschreibung oder -zuschreibung
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…des § 26c Z 47 KStG 1988 für ausländische Gruppenmitglieder bei erstmaliger Abgabenormierten Vertrauensschutztatbestand berufen (VwGH 19.12.2024, Ra 2023/15/0054 der Steuererklärung für das Jahr der Einbeziehung in). Wie beim Erwerb von Inlandsbeteiligungen ist jedoch im Zweifelsfall die Unternehmensgruppe nicht beantragt hat, da…

KStR 2013 Rz 1130–113415.7.2.4.6 Vorliegen einer betriebsführenden Körperschaft
geltende FassungRichtlinien29.03.2018

…15.7.2.4.6.3 Dauerhaftigkeit der Betriebsführung Rz 1134: Aus der Verknüpfung der Beteiligung mit einer solchen an einer betriebsführenden Beteiligungskörperschaft ist abzuleiten, dass die Betriebsführung auf den Anschaffungszeitpunkt der Beteiligung bezogen ist und für die "volle" Firmenwertabschreibung dauerhaft über die 15 Jahre…

UFSW RV/0681-W/02Kann bei einer über mehrere Jahre hinausgehenden Vorbereitungsphase auf Grund des Verhaltens des Steuerpflichtigen die eindeutige Absicht der künftigen Wiederaufnahme der Vermietungstätigkeit als erwiesen angenommen werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2005Teil 1/2

…aufgefordert, 1.) Rechnungen betreffend die von ihm in den Jahren 1989 bis 1996 geltend gemachten Vorsteuern sowie 2.) Unterlagen, aus denen seine Bemühungen zur gewinnbringenden Vermietung der Liegenschaft (Zeitungsannoncen, Inseratenkampagnen,...) zur Verhandlung als Beweismittel mitzubringen. Mit Schriftsatz vom 15. Mai 2005 (Eingangsstempel des unabhängigen Finanzsenat…

LStR 2002 Rz 81–843.3.16 Zukunftsicherungsmaßnahmen (§ 3 Abs. 1 Z 15 lit. a EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien13.12.2018

…die gesamten Beiträge für die Zukunftsvorsorge solange steuerfrei zu behandeln, bis der Jahreshöchstbetrag von 300 Euro erreicht ist. Darüber hinausgehende Zahlungen sind zur Gänze lohnsteuerpflichtig. Siehe auch Beispiele Rz 10081. Rz 81a: § 3 Abs. 1 Z 15 lit. a EStG 1988 geht von einer "Zukunftssicherung"…

BFG RV/7102183/2023Immobilienertragsteuer und Korrektur für bereits verjährte Jahre gem § 28 Abs 7 EStG iVm § 4 Abs 2 Z 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.02.2025

…wäre (vgl VwGH 29.9.2022, Ro 2022/15/0011, Rz 34). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hat eine Fehlerberichtigung gem § 4 Abs 2 Z 2 EStG auf Ebene des Einkommensteuerbescheides im ersten nicht verjährten Jahr zu erfolgen. Da aber die Aufwendungen ursprünglich im Feststellungsverfahren…

UFSF RV/0492-F/08Der Berufungswerber erklärt jahrelang keine Einkünfte und wendet sich mit immer neuen Begründungen gegen die Ergebnisse der Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2009

…9.660,00, 2007 10.164,00. Das Finanzamt schätzte die Besteuerungsgrundlagen nach dem Lebensunterhalt in den angeführten Jahren mit einem zu versteuernden Einkommen von 1.800,00 monatlich. Die Wahl, der Schätzungsmethode steht der Abgabenbehörde grundsätzlich frei (VwGH 15.7.98, 95/13/0286…

BFG RV/7300069/2024Hinterziehung von Kapitalertragsteuern über 2 1/2 Jahre; Aufhebung und Zurückverweisung erst rund 5 Jahre nach Einlangen der Beschwerde; Verfolgungsverjährung zwischen (fristgerechter) Einleitung des Finanzstrafverfahrens und "weiterer" Einleitung durch die Stellungnahme des Amtsbeauftragten an den Spruchsenat (wegen anderer Abgabenhinterziehungen); aufgrund einer begründeten Vertagungsbitte ist für alle Finanzvergehen absolute Verjährung eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.09.2025Teil 1/2

…Mit dieser chinesischen Firma habe er ca. 10 bis 15 Jahre klaglos zusammengearbeitet, im Jahr 2013 habe sich ein Geschäft über die Lieferung eines Containers Wein nach China angebahnt. Bei einer Rechnung über € 63.950,- habe der chinesische Geschäftspartner noch die Anzahlung in Höhe…

UFSL RV/0103-L/10Externistenreifeprüfung - innerhalb von zwei Jahren zu keiner Vorprüfung angetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011

…kann auch nicht von einem nach außen erkennbaren Bemühen um den Ausbildungserfolg gesprochen werden." Den Vorlageantrag vom 19.12.2009 begründet der Berufungswerber wie folgt: "Meine Tochter A hat erst mit 7 Jahre die Grundschule begonnen und ist mit 15 Jahre in die HTL B…

UFSW RV/0358-W/11Die Familienbeihilfe kann höchstens für fünf Jahre rückwirkend vom Beginn des Monats der Antragstellung gewährt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2011

…derartiger Antrag gestellt worden ist; - ob § 209 Abs. 3 BAO anwendbar ist, der eine 10- bzw. 15-jährige Frist vorsieht; - ob unklar war, bei welcher Behörde der Antrag einzubringen ist, sowie - ob das Finanzamt eine Anleitungs- bzw. Aufklärungspflicht getroffen hat, der es nicht nachgekommen ist…

UFSL RV/0951-L/06Keine Werbungskosten bei jahrelang leerstehenden Wohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…bei der grundsätzlich Einkunftsquellenvermutung gegeben sei. Diese Vermutung habe sich dadurch bestätigt, dass im Zeitraum von 15 Jahren (1986 bis 2001) tatsächlich ein Totalüberschuss erwirtschaftet worden sei, obwohl wegen der Mietrechtslage nur ein beschränkter Mietzins habe verlangt werden können. Wenn seit 1996 leer werdende Gebäude…

BFG RV/7100746/20201. Verjährung bei abgeleiteten Bescheiden und Antrag auf Bescheidaufhebung 2. 15-jährige Verjährungsfrist iSd § 209 Abs 4 BAO 3. Endgültige Festsetzung durch das BFG nach vorläufiger Festsetzung im angefochtenen Bescheid durch das Finanzamt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.08.2024Teil 2/2

…da keine Ungewissheit iSd § 200 BAO vorliegt. Nach Ablauf von 10 Jahren (und innerhalb von 15 Jahren) nach der Entstehung des Abgabenanspruches darf jedoch eine endgültige nach einer vorläufigen Festsetzung erfolgen (§ 209 Abs. 4 BAO). Mit der vorläufigen Festsetzung durch den angefochtenen Bescheid verstieß das…

BFG RV/2101274/2017Führt der Wechsel in die Altersteilzeit 3 1/2 Jahre vor der Pensionierung zu einer Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…August 2017 wies der Bf ua. darauf hin, dass bei Eingehen seines Dienstverhältnisses vor 15 Jahren keine Befristung desselben erkennbar gewesen wäre, sondern sich die Befristung erst durch den Abschluss der Altersteilzeitvertrages im Dezember 2015 ergeben hätte. Für eine Altersteilzeitvereinbarung habe er sich bald nach…