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EAS 624Wirtschaftliche Betrachtungsweise und internationales Schachtelprivileg
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 1018/10/1-IV/4/9521.04.1995

…dann steht für diesen Beteiligungsertrag die Steuerfreiheit gemäß § 10 KStG zu. Wird nun in einem derartigen Fall wegen der hohen inflationären Geldentwertung in dem betreffenden Oststaat nach Wegen gesucht, um diese Gewinne möglichst rasch aus der Geldentwertungszone herauszuholen und wird die hiezu nötige Gewinnabsaugung im…

10 5010/1-IV/10/95Gewährung von Darlehen an Kapitalgesellschaften; gesellschaftsteuerrechtliche Behandlung
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 5010/1-IV/10/9506.02.1995

Der Verwaltungsgerichtshof hat in der Vergangenheit mehrfach zur Frage der gesellschaftsteuerrechtlichen Behandlung der Hingabe von Darlehen Stellung genommen. Im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise gibt das Bundesministerium für Finanzen nachstehend zusammenfassend seine Rechtsansicht über die gesellschaftsteuerrechtliche Behandlung von Darlehen an Kapitalgesellschaften bekannt. Über die gesetzlichen Bestimmungen…

10 5004/1-IV/10/03Richtlinie zur Durchführung des Kapitalverkehrsteuergesetzes; Auslegung der §§ 2 und 5 KVG aufgrund der Urteile des EuGH vom 17.10.2002, C-339/89, C-71/00 und C-138/00
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 5004/1-IV/10/0314.03.2003

1. Der EuGH hat mit Urteil vom 17. Oktober 2002, C-339/99, betreffend die Gesellschaft-steuersache der Energie Steiermark Holding AG die vom Verwaltungsgerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen im Wesentlichen wie folgt beantwortet: 1.1. Der in Artikel 4 Abs 1 Buchstabe c der…

10 3230/3-IV/10/991. Richtlinien betreffend Anwendung des neuen Freibetrages für Betriebsübergaben gemäß § 15a ErbStG (zu StRefG 2000) 2. Klarstellung zur Zusammenrechnung des § 11 Abs. 1 ErbStG (zu StRefG 2000)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 3230/3-IV/10/9914.12.1999

…so ist der Freibetrag wiederum zu aliquotieren, und zwar nach dem erworbenen Anteil. Beispiel: Würde im Beispiel unter Tz 4.1 A zeitgleich 20% seines Betriebes an seine Tochter B und 10% an seinen Neffen C schenken, so steht insgesamt ein Freibetragsteil von S 1…

10 3230/3-IV/10/00Erbschaftssteuerbefreiung gem § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 3230/3-IV/10/0029.08.2000

1. Allgemeines Der Verfassungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VfGH 10.12.1998, G 170/97 (ua), festgestellt, dass im § 15 Abs. 1 Z 17 Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 1955 (ErbStG 1955) das Gebot des im Verfassungsrang stehenden Endbesteuerungsgesetzes, BGBl. 11/1993, eine Abgeltungswirkung vorzusehen, durch die…

ZK-226010. Anhänge
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

10. Anhänge Von einer Aufnahme der im Text dieser Arbeitsrichtlinie angeführten Anhänge zur DA und IA und der im Standardset zur Verfügung stehenden Muster wurde Abstand genommen, da diese in den jeweiligen Anwendungen zur Verfügung stehen. Die Inhalte der Anhänge sind aufgrund fehlender Informationen der…

UFSW RV/0840-W/10Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…| | 0,00 | 18.564,73 | Kleiner Informationsaustausch | | | aus Schweizer Aktien | 9.092,89 | 9.629,54 | Anrechenbare Körperschaftsteuer | 9.092,89 | 28.194,27 Der VwGH habe im Erkenntnis vom 25.10.2011…

UFSK RV/0033-K/10Begünstigter Umsatzsteuersatz für Künstler bei einer Tanzschule anwendbar, Treu und Glauben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…das hier verfahrensrelevante Jahr 2005, wo die Entgelte im Verhältnis von rd. 40% zu ca. 60% auf die mit dem ermäßigten Steuersatz von 10% und mit dem Normalsteuersatz zu besteuernden Umsätze aufgeteilt waren, unterwarf das Finanzamt, der Ansicht des Prüfers folgend, alle Entgelte mit Ausnahme…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung, dass auf die Umsätze von Krankenanstalten im Sinne des Krankenanstaltengesetzes (wie zum Beispiel von Ambulatorien) der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 9 dann nicht zur Anwendung kommen kann, wenn die Einkünfte (Gewinnanteile) aus diesen…

UFSW RV/0910-W/10Vertreter-Betriebsstätte iSd § 4 KommStG bei Vermittlung der Verfügungsmacht durch Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…F., S-Gasse, gegen die Bescheide betreffend Kommunalsteuer-Zuteilung gemäß § 10 Abs. 5 KommStG 1993 des Finanzamtes Wien 1/23 für den Zeitraum 2007 bis 2008 betreffend V-AG entschieden: Der Berufung der Gemeinde H. wird Folge gegeben. Die Berufung der Stadtgemeinde F. wird als…

UFSW RV/2471-W/101. Ermessensübung bei Verfügung der Wiederaufnahme 2. Option zugunsten der Steuerwirksamkeit der Beteiligung gemäß § 10 Abs. 3 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2012

…bis 2007 ist festgehalten, dass die Bw. die Option zur Steuerpflicht gemäß § 10 Abs. 3 KStG für internationale Schachtelbeteiligungen im Rahmen der Steuererklärung nicht ausgeübt habe. Es komme daher zu einer Nachversteuerung von bisher vorgenommenen Teilwertabschreibungen in Zusammenhang mit der Beteiligung an der Fa. X…

UFSS RV/0630-S/10Abnutzbarkeit bzw. Teilwertabschreibung einer Apothekenkonzession
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Berufungsvorentscheidung vom 19.8.2010 ausführlich dargelegt, dass die Bestimmung des § 10 Apothekengesetz trotz gewisser Einschränkungen auch in der derzeit geltenden Fassung immer noch einen Gebietsschutz (Existenzschutz) gewährleistet und dass daher kein Grund besteht, von der bisherigen Praxis, einen bestimmten Teil des Firmenwertes als nicht…

UFSG RV/0417-G/10Begünstigter Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 4 lit. d UStG für von der WEG weiterverrechnete Erhaltungsarbeiten iSd. § 3 MRG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Graz-Umgebung vom 16. April 2010 betreffend Umsatzsteuer 2009 nach durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Umsatzsteuer 2009 wird festgesetzt mit -€ 10.905,07 (Gutschrift). Die Berechnung der Abgabe ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen; dieses bildet einen…

UFSW RV/1975-W/10Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 10 Abs. 2 EStG 1988 im Zusammenhang mit Mitunternehmerschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.11.2011

…Wolfgang Six, Mag. Michael Schiller und Friedrich Hagl über die Berufungen der A-Mitunternehmerschaft, Adresse durch B, vom 10. Juli 2009 und 23. April 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom16. Juni 2009 und 31. März 2010 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 1/2

…vertreten durch Ing. Thomas Hösel, vom 18. Dezember 2007 betreffend Kommunalsteuer-Zuteilung gemäß § 10 Abs. 5 KommStG 1993 für den Zeitraum 2002 bis 2005 im Beisein der Schriftführerin VB Karin Nowotny nach der am 22. September 2011 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung…

UFSW RV/3748-W/10Zuordnung von im Außendienst tätigen Bauarbeitern zur Betriebsstätte - KommSt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012Teil 2/2

…die Kommunalsteuer zur Gänze der Gemeinde T. zugesprochen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 10 Abs. 5 Kommunalsteuergesetz 1993 idF BGBl 819/1993 hat das Finanzamt auf Antrag des Steuerschuldners oder einer beteiligten Gemeinde das Finanzamt die Bemessungsgrundlage zuzuteilen, wenn zwei oder mehrere Gemeinden die…

UFSI RV/0485-I/10Zeitraum der rückwirkenden Zuerkennung einer Differenzzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…und dies damit begründet, dass § 10 Abs 3 FLAG 1967 normiert, dass die Familienbeihilfe für höchstens fünf Jahre rückwirkend gewährt werde. In der gegen den Abweisungsbescheid erhobenen Berufung wurden im Wesentlichen die im Rahmen der Antragstellung bereits erfolgten Darstellungen wiederholt und festgehalten, dass den Beihilfenwerber…

UFSW RV/2872-W/10Hinzurechnung von Bezügen wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2012Teil 3/4

10.869.912,22 Aus den vorstehenden, unter der Bilanzposition "Honorare für werkvertragliche Mitarbeit" bzw. "Fremdleistungen" ausgewiesenen Beträgen ist jedoch kein Zahlungsempfänger und damit nicht das Werkvertragsverhältnis der Bw. zur B1-GmbH und das ab September 1987 zur M-GmbH bestehende Werkvertragsverhältnis erkennbar. Im Zuge…

UFSG RV/0791-G/10Zeit zwischen Reifeprüfung und Beginn des Präsenzdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Oktober 2010 bis 31. Oktober 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   Der Berufungswerber beantragte mit Schreiben vom 10. November 2010 die Familienbeihilfe für den Monat Oktober 2010. Begründet wurde der Antrag damit, dass sein Sohn erst…

UFSW RV/2771-W/10Ausmaß des Rückforderungszeitraums für Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…nach wie vor die Ansicht, dass nach dem Wortlaut des § 10 Abs. 2 FLAG der Familienbeihilfenanspruch für den Monat Juli 2009 als bestehend zu erachten sei. Dies deshalb, weil der Ausschließungsgrund "Zivildienst" im Monat Juli 2009 hinzugekommen sei und demzufolge interpretationsgemäß der Anspruch auf Familienbeihilfe…