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BFG RV/7100473/2016Pendlerpauschale bei Werkverkehr der ÖBB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2019

…GasseC. Bei den Schichtnummern: 03, 63, 50 und 51 ist dies: PLZC OrtC, GasseC1. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab: "ÖBB-Bedienstete, die im Werkverkehr gemäß § 26 Z. 5 EStG/88 befördert werden, besteht zusätzlich Anspruch auf ein Pendlerpauschale für Wegstrecken…

UFSI RV/0173-I/10Pendlerpauschale eines ÖBB-Bediensteten bei unentgeltlicher, steuerbefreiter Beförderung mit der Bahn (zwischen Wohnung und Arbeitsstätte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…1). Auch der Verwaltungsgerichtshof hat sich dieser Rechtsmeinung im Erkenntnis vom 29.7.2010, 2010/15/0013 in dem er, wie im gegenständlichen Fall, eine Beförderung eines ÖBB-Bediensteten im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 21 EStG 1988 zu beurteilen hatte, angeschlossen. Eine Aufteilung…

BFG RV/7104985/2016Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten, der die Strecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte überwiegend im Werkverkehr zurücklegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018

…§ 26 Arbeitszeitgesetz zu führenden Arbeitsaufzeichnungen für die Jahre 2014 und 2015 ersucht. Dieses Ergänzungsersuchen blieb unbeantwortet. Über die Beschwerde wurde erwogen: Sachverhalt: Der Bf. erzielt als ÖBB-Bediensteter Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Im Streitjahr 2014 befand sich seine Arbeitsstätte in W, wobei er an jedem…

UFSI RV/0197-I/13Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…der Wohnung nächstgelegenen Bahnhof in L) berücksichtigt, weil für die Reststrecke Zugverbindungen, die er als ÖBB-Bediensteter gratis benützen könne, zur Verfügung gestanden seien. In der gegen die angeführten Bescheide eingebrachten Berufung wurde das " große Pendlerpauschale " beantragt. Er habe die Fahrten von der Wohnung zum…

UFSI RV/0590-I/10Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten, der den Zug kostenlos benützen kann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2013

…den Vorjahren wurde das große Pendlerpauschale (in erster Instanz) versagt, weil der Abgabepflichtige als ÖBB-Bediensteter kostenlos mit der Bahn zu seinem Arbeitsplatz fahren könne. Der Abgabepflichtige erhob Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2007. Er verwies auf die in Rechtskraft erwachsene Berufungsentscheidung RV/0058-I/08…

UFSI RV/0058-I/08(Großes) Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…Fahrzeit mit dem Pkw und dem öffentlichen Verkehrsmittel. Die Berufung wurde in diesem Punkt mit Berufungsvorentscheidung vom 21.1.2008 abgewiesen. Da er als ÖBB-Bediensteter überwiegend im Werksverkehr befördert worden sei, sei ihm kein durch die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel verursachter Aufwand entstanden…

BFG RV/3100513/2015Pendlerpauschale bei einem teilweise im "Werkverkehr" beförderten ÖBB-Bediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2016

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Mit der am 25. März 2011 (elektronisch) eingereichten Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für das Jahr 2010 beantragte der Abgabepflichtige, ein ÖBB-Bediensteter, die Berücksichtigung der kleinen Pendlerpauschale von 1.857,00 € (für eine einfache Fahrtstrecke über 60 km). Am 27. Mai…

UFSL RV/0767-L/05Anerkennung von Tagesgeldern bei ein- und mehrtägigen Reisen eines ÖBB-Bediensteten als Werbungskosten nach § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…Einkommensteuer (Gutschrift) | - 1.700,40 € Die Berechnung der Bemessungsgrundlage und der Höhe der Abgabe sind dem als Anlage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist ÖBB-Bediensteter und seit 1998 als Betriebsmanager für die Bahnhöfe B.…

BFG RV/2101566/2014Tatsächliche Kosten bzw. Pendlerpauschale bei teilweise im Werkverkehr zurückgelegter Wegstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte eines ÖBB-Bediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…dagegen erhobenen Vorlageantrag beschwerte sich der Beschwerdeführer über die mangelnde Erreichbarkeit der Mitarbeiter des Finanzamtes. Tatsache sei, dass ihm die Pendlerpauschale als ÖBB-Bediensteter verweigert worden sei, was aus diversen Gründen nicht verstanden werden könne. Er ersuche um Berücksichtigung seiner tatsächlichen finanziellen Aufwendungen als Werbungskosten…

UFSG FSRV/0028-G/09Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und wegen Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.01.2010

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, Dr. Wilhelm Pistotnig, in der Finanzstrafsache gegen Herrn A, ÖBB-Bediensteter, geboren am xy, wohnhaft in B, vertreten durch Frau Dr. Susanne Schaffer-Hassmann, Rechtsanwältin, 8700 Leoben, Parkstraße 3, wegen…

BFG RV/3100342/2015Krankheitskosten (Medikamente, zahnärztliche Behandlung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der im Jahr 1963 geborene Bf bezieht als ehemaliger ÖBB-Bediensteter Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Pensionseinkünfte). In der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2012 machte er ua als Sonderausgaben Kirchenbeiträge von 94,42 € sowie als…

BFG RV/2100635/2010Kein Tagesgeld für Reisen ohne Nächtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer ist ÖBB-Bediensteter und mit Dienstsitz in C in der Organisationseinheit B beschäftigt. Nach den vorgelegten Unterlagen führte er an 174 Tagen ausschließlich eintägige Dienstreisen hauptsächlich im damaligen Bezirk C oder in den…

UFSL RV/1023-L/05Keine Gewährung eines großen Pendlerpauschales gemäß § 16 Abs. 1 Z. 6 lit. c EStG, wenn auf 90 % der Strecke Wohnung - Arbeitsstätte - Wohnung ein Massenbeförderungsmittel verkehrt und seine Benutzung überwiegend zumutbar ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 18. August 2005, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist ÖBB-Bediensteter und wohnte vom 1.1. bis 1.9.2004 in M. und anschließend in F.…

UFSG RV/0695-G/05Zuordnung der Entgelte für die partielle Nutzungsüberlassung von (bisher) landwirtschaftlich genutzten Grundstücken für Handymasten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.02.2007

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog im Streitjahr 2004 als ÖBB-Bediensteter Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Außerdem erklärte er im Streitjahr Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft in Höhe von € 2.967,88…

UFSW RV/4234-W/02Arbeitszimmer und diverser teils privat veranlasster Aufwand eines Sachverständigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe sowie den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (=Bw.) bezog im Jahr 2000 neben nichtselbständigen Einkünften als ÖBB-Bediensteter auch solche aus selbständiger Arbeit als Sachverständiger für die YX…

UFSL RV/0609-L/08Keine Berücksichtigung von Tagesgeldern (Diäten) bei lediglich eintägigen Reisen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2009

…daher nicht berücksichtigt werden können. Mit Eingabe vom 18. April 2008 wurde Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2007 eingebracht. Die beantragten Reisekosten seien nicht anerkannt worden. Der Berufungswerber sei als ÖBB-Bediensteter beschäftigt. Sein Aufgabengebiet seien Reparaturaufwendungen und Wartungsarbeiten. Er sei für ca. 130 Gebäude zuständig…

UFSW RV/3707-W/02Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten; kein steuerlich anzuerkennendes Dienstverhältnis; Verträge zwischen nahen Angehörigen; Entgelt steuerlich unbeachtliche Einkommensverwendung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2005

…In der Bescheidbegründung für 2000, auf die in der Begründung für 2001 verwiesen wurde, führte das FA aus: "Sie beziehen als ÖBB Bediensteter Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Daneben sind Sie seit 1995 als IT-Dienstleister für zwei verschiedene Auftraggeber selbständig tätig. Gehaltszahlungen an die Ehegattin…

UFSG RV/0461-G/02Berücksichtigung des amtlichen Kilometergeldes bei überwiegender privater KFZ-Nutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2003

…das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. ist ÖBB-Bediensteter und daneben als Zeitungszusteller für die MP GmbH & Co KG im Werkvertrag tätig. Die Tatsache, dass der Bw. aus dieser…

UFSW RV/1008-W/02Zuschätzung bei unaufgeklärten Vermögenszuwachs - Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2003

…Nachweise über den Erhalt der Gelder wurden nicht vorgelegt. Eine eidesstattliche Erklärung des Vaters wurde von der BP aufgrund der Höhe der Beträge sowie beruflichen Stellung des Vaters als ÖBB-Bediensteter als nicht ausreichend beurteilt und abgelehnt. Weder über die Existenz noch über die Weitergabe…

BMF-010221/0627-IV/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zum Internationalen Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0627-IV/4/201218.10.2012Teil 1/2

…die Ruhegehälter unabhängig von der tatsächlichen Ansässigkeit in Österreich zu versteuern, da diese Ruhegehälter für die diesem Staat oder der Gebietskörperschaft geleisteten Dienste gezahlt werden. 4.4. Lösung Verlegt ein ehemaliger ÖBB-Bediensteter, der von den Österreichischen Bundesbahnen eine Pension erhält, seinen Wohnsitz nach Thailand…