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BFG RV/4100799/2015ÖBB-Entschädigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. asdk über die Beschwerde vom 2.6.2015 des Herrn N Bf , vertreten durch die StB Wirtschaftsprüfungs- u. Steuerberatungs-GmbH, 001 A, gegen den Bescheid des Finanzamtes F A vom 29.4.2015 betreffend…

UFSG RV/0444-G/09Kein Verpflegungsmehraufwand für ÖBB-Zugbegleiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009

…€ 1.815,96 als Werbungskosten zu berücksichtigen. Im Zuge einer Vorbescheidkontrolle durch das Finanzamt legte der als Zugbegleiter bei den ÖBB berufstätige Berufungswerber eine Zusammenstellung der beruflich veranlassten Reisen über 25 km und über 3 Stunden vor. Die sich aus der Differenz der ihm…

UFSF RV/0316-F/08Pendlerpauschale bei ÖBB-Werkverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…vom 4. März 2008 betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungsführer war im Jahr 2007 Mitarbeiter der ÖBB. Der…

EAS 3260Wegzug eines ÖBB-Pensionisten in die Schweiz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0055-IV/4/201227.01.2012

…prüfen, ob sich hierdurch das Besteuerungsrecht an der Pension von Österreich in die Schweiz verlagert. Dies ist nicht der Fall, soweit die ÖBB-Pension unter Artikel 19 des Abkommens (Kassenstaatsprinzip für den öffentlichen Dienst) zu subsumieren ist. Ein Wechsel des Besteuerungsrechtes tritt hingegen insoweit ein…

EAS 609Deutscher Grenzgänger bei den ÖBB
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/2-IV/4/9527.03.1995

  Ein in Freilassing ansässiger Bediensteter der Österreichischen Bundesbahnen, der als Grenzgänger bei den ÖBB in Salzburg beschäftigt ist, unterliegt der Besteuerung in Österreich. Die durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 825/1992 geschaffene Körperschaft "Österreichische Bundesbahnen" ist eine solche des öffentlichen Rechtes; der Umstand, dass die…

EAS 2026Auslandsvertretungen der ÖBB
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftÖ 16/4-IV/4/0203.04.2002

…fallen oder unter die für die nicht öffentlichen Arbeitgeber vorgesehenen Artikel 15. Dies deshalb, weil die Tätigkeit der ÖBB jedenfalls als gewerbliche Tätigkeit anzusehen ist und daher die sogenannte "Erwerbsklauseln" (dem Art. 19 Abs. 3 des OECD-Musterabkommens nachgebildete Bestimmungen) eine Anwendung der Vorschriften des…

BFG RV/3100242/2015Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Lokführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…Auf der zweitgenannten Teilstrecke habe für ÖBB-Bedienstete ein Werksverkehr bestanden. Im Erstbescheid vom 17.07.2008 hat des Finanzamt "das große Pendlerpauschale bis 20 km" iHv € 283,50 berücksichtigt (für die Teilstrecke Wohnung bis Bahnhof_IP). Im Vorlageantrag beantragte der Beschwerdeführer die Berücksichtigung…

BFG RV/7103999/2017Pendlerpauschale eines bei den ÖBB angestellten Busfahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2020

…in der Folge als Bf. bezeichnet, erzielte im Jahre 2014 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Busfahrer bei den ÖBB und brachte die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung dieses Jahres, in der er u.a. die Gewährung des Pendlerpauschales sowie des Pendlereuros beantragte und außerdem Kinderbetreuungskosten iHv Euro…

BFG RV/7100473/2016Pendlerpauschale bei Werkverkehr der ÖBB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2019

…GasseC. Bei den Schichtnummern: 03, 63, 50 und 51 ist dies: PLZC OrtC, GasseC1. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab: "ÖBB-Bedienstete, die im Werkverkehr gemäß § 26 Z. 5 EStG/88 befördert werden, besteht zusätzlich Anspruch auf ein Pendlerpauschale für Wegstrecken…

BFG RV/7104985/2016Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten, der die Strecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte überwiegend im Werkverkehr zurücklegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018

…31. Mai 2016 verwiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) ist Bediensteter der ÖBB. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 beantragte er das Pendlerpauschale gem. § 16 Abs…

BFG RV/7102838/2013Pendlerpauschale eines ÖBB-Bediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…Beschwerdeführer, in der Folge als Bf. bezeichnet, erzielte in den Jahren 2011 und 2012 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Bediensteter bei den ÖBB. Am 28.3.2013 brachte der Bf. die Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung beim Finanzamt ein und machte in diesen jeweils das Pendlerpauschale gem…

BFG RV/2100134/2013Sachbezug für Fahrvergünstigung eines ÖBB-Pensionisten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015

…In der Begründung des Bescheides führte das Finanzamt aus, dass betreffend der Bewertung des Sachbezuges ÖBB-Karte eine Überprüfung des vom Arbeitgeber angesetzten Sachbezugswertes durch das Betriebsstättenfinanzamt X erfolgt sei und keine Unrichtigkeiten festgestellt worden seien. Weiters werde auf die detaillierten Ausführungen im diesbezüglichen Schreiben…

BFG RV/5100571/2013Die einem pensionierten ÖBB-Mitarbeiter gewährte Fahrbegünstigung ist als Sachbezug steuerpflichtig und führt zu einer Pflichtveranlagung nach § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2015

…die Anzahl der bezugsauszahlenden Stellen von eins auf zwei und legte der Veranlagung die gemeldeten, in der Lohnzetteldatenbank der Finanzverwaltung gespeicherten Lohnzettel der ÖBB-Shared Service Center GmbH (Pensionsbezüge von 1.1. bis 31.12.2012) und der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (Pensionsbezüge von…

UFSI RV/0197-I/13Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der in T_in_Tirol wohnhafte Berufungswerber ist Bediensteter der ÖBB und arbeitet im Schichtdienst am ca…

UFSI RV/0590-I/10Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten, der den Zug kostenlos benützen kann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2013

…gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der in P_in_Tirol wohnhafte Berufungswerber ist Bediensteter der ÖBB und arbeitet im Schichtdienst am ca…

UFSW RV/3330-W/11Pendlerpauschale einer ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist im ÖBB Reisebüro am Bahnhof in D beschäftigt…

UFSI RV/0173-I/10Pendlerpauschale eines ÖBB-Bediensteten bei unentgeltlicher, steuerbefreiter Beförderung mit der Bahn (zwischen Wohnung und Arbeitsstätte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…zu tragenden Kostenbeitrag von rd. 60 € für einen Freifahrausweis der ÖBB. In den elektronisch eingereichten Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2008 und 2009 machte der Bw Fahrtkosten für die gesamte Strecke zwischen Wohnung (St) und Arbeitsstätte (C-Bahnhof bzw. I) in Form des…

UFSG RV/0443-G/09Reisekosten eines Zugbegleiters der ÖBB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…betreffend die Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist bei der ÖBB - Personenverkehr AG beschäftigt. In dem von ihm vorgelegten Unterlagen ist als "Dienststelle / Dienstsitz: Wien Süd / Payerbach" angegeben. Mit der elektronisch eingebrachten Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung…

UFSK RV/0296-K/07(Kleines) Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2009

…Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.), ein Angestellter der ÖBB Dienstleistungs GmbH, reichte seine Arbeitnehmerveranlagungserklärung für das Jahr 2006 elektronisch ein. Gegen den…

UFSI RV/0058-I/08(Großes) Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der in 6551 Pians - Tobadill wohnhafte Berufungswerber ist Bediensteter der ÖBB und arbeitet im Schichtdienst am Bahnhof H als Stellwerkmeister…