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UFSW RV/2269-W/05Erhöhte FB - Höhe des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…aus: "...S. ist sehr wohl ein Kind, das mit diesem Gehörschaden für immer leben muss. Und sehr wohl besteht bei meiner Tochter ein psychischer Schaden. Ich bemühe mich sehr wohl, dass meine Tochter von der normalen Schule in eine Gehörlosenschule kommt. Da sie in der…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…und angeleitet worden. Allerdings habe dieser Arbeitsversuch zur Folge gehabt, dass bei der Berufungswerberin zusätzlich eine psychische Erkrankung ausgebrochen sei. Weiters habe sie dieses Arbeitsverhältnis bereits mit einem Anstellschein vom Bundessozialamt mit 50 % begonnen. Durch den Arbeitsprozess habe sich dies drastisch verschlechtert und in der…

UFSW RV/0918-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2004

…Schizophrenie - psychische Erkrankung. Ich bekomme zwar von der PVAng. eine BU-Pension, habe aber nur 7 Monate gearbeitet..." Das Finanzamt erließ am 12. November 2002 eine Berufungsvorentscheidung, mit der es die Berufung mit der gleichen Begründung wie im Erstbescheid abwies. Als zusätzliche Begründung wurde noch…

UFSW RV/2259-W/13Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlendem Nachweis über den Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013

…die Zeit vor 1/2012 nicht mit der nötigen Wahrscheinlichkeit eine Aussage gemacht werden kann, schlüssig und nachvollziehbar erscheint. Auch wenn psychische Erkrankungen häufig einen schleichenden Verlauf nehmen, liegt es auf der Hand, dass die Sachverständigen nur anhand von vorliegenden Befunden Rückschlüsse darauf ziehen können…

UFSW RV/3373-W/12Behaupteter erzwungener Studienwechsel im Sinne des § 17 Abs. 2 StudFG wegen eines psychischen Überlastungssyndroms in Verbindung mit einer chronischen Gastritis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…der Kostenübernahme durch die Krankenkasse bezieht sich auf einen Zeitraum, in welchem bereits ein anderes Studium betrieben wurde und enthält weder eine Diagnose noch eine Darlegung des Zusammenhanges einer vorliegenden psychischen Erkrankung mit einer daraus resultierenden Notwendigkeit eines Studienwechsels. Die Tochter des Bw. deutete an…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…ausgeführt, dass eine rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung ab 1.1.1999 möglich ist. Herr Dr. L stützt sich hier aber nur auf die jetzt vorhandene psychische Erkrankung von Frau T.. Herr Dr. L hält in seinem Gutachten zwar fest, dass Frau T. u…

UFSW RV/0471-W/12Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…zusätzliche, insbesondere den Gesundheitszustand des Bw. vor dem Jahr 1996 dokumentierende Befunde nicht vorgelegt wurden, weshalb für den UFS die Beurteilung der untersuchenden Ärzte, dass eine bereits vor 1996 eingetretene Erwerbsunfähigkeit nicht mit Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann, schlüssig und nachvollziehbar erscheint. Auch wenn psychische Erkrankungen…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…ursprünglich festgesetzten] Umsatzsteuern als Rückstand im eröffneten Insolvenzverfahren angemeldet worden. Im Zuge seiner am 5. Juli 2013 zugestellten Vorladung zur mündlichen Berufungsverhandlung wurde B aufgefordert, Unterlagen vorzulegen, aus welchen die von ihm behauptete psychische Erkrankung zu ersehen wäre (Krankengeschichten, ärztliche Gutachten, etc.), wobei angeordnet wurde…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 2/2

…Waage haltenden Milderungs- und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Umständen ergäbe sich ein Ausgangswert von € 50.000,00. Die psychische Erkrankung des Beschuldigten vermag den Unwert seines Verhaltens und seine Schuld nicht zu verringern: Wäre er durch eine depressive Verstimmung in seinem aktiven…

UFSW RV/3163-W/11Aufwendungen für Seifen und Hautpflegeprodukte sind auch bei Vorliegen eines Waschzwanges nicht als außergewöhnlichen Belastungen zu beurteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2011

…der Bw. leide, gab dieser am 30. November 2011 telefonisch bekannt, dass er zu 100 % behindert sei und dass man diese Behinderung unter dem Begriff physische und psychische Erkrankung zusammenfassen könne, da seine Behinderung als weites Spektrum, das viele Bereiche umfasse, zu bezeichnen sei. Früher…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Hilfsangebote (durch Ärzte, Therapien usw.) anzunehmen. Der Einschreiter hat zwar ein Medizinstudium begonnen, dieses jedoch krankheitsbedingt nach kürzester Zeit wieder abgebrochen Auf Grund seiner bereits offenbar seit Jahren bestehenden psychischen Erkrankung war es ihm nicht möglich, einer Tätigkeit nachzugehen. Wie aus dem Versicherungsdatenauszug der Wiener…

UFSW RV/0262-W/12Keine Studienbehinderung aufgrund von Krankheit bei durchgehender Berufstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Die Erkrankung der Bw. habe maßgeblichen Einfluss auf ihre Fähigkeit, einer Schul- und Berufsausbildung unter Einbringung ihrer überwiegenden oder vollen Arbeitskraft nachzugehen, gehabt, zumal die Depressivität insbesondere für höhere intellektuelle Tätigkeiten, namentlich ein Studium deutliche Beeinträchtigungen gezeitigt habe. Die genannte psychische Erkrankung habe zu einer…

UFSW RV/0395-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010

…der Einschreitet bereits seit seiner Jugend - welche zwangsläufig vor dem 21. Lebensjahr beginnt - an einer schweren psychischen Erkrankung leidet. Der Einschreiter sei daher rückwirkend für die maximale Dauer eine erhöhte Familienbeihilfe zu gewähren, da die gesetzlichen Voraussetzungen entgegen der Ansicht des Finanzamtes sehr wohl vorliegen…

UFSW RV/0694-W/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin sowie Absolvierung des Propädeutikums einer Berufs- und Sozialpädagogin sowie Reha-Fachkraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010

…LSB-Ausbildung zu absolvieren. Zusätzlich zu den bereits angeführten Tätigkeiten sei es im Rahmen des Dienstverhältnisses auch notwendig gewesen, mit psychisch stark belasteten, eingeschränkten oder beeinträchtigten Menschen an Lösungen oder Verbesserungen ihrer Situation zu arbeiten. Da die Bw. das theoretische Wissen um psychische Erkrankungen fehle…

UFSL RV/0326-L/04Alleinerzieherabsetzbetrag bei vom Ehegatten getrenntem Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2006

…der schweren Behinderung ihres Mannes (laut Behindertenpass 70%) für ihn die Führung eines eigenen Haushaltes an seinem Arbeitsort unumgänglich sei, was eine zusätzliche finanzielle und psychische Belastung darstelle. Mit Berufungsvorentscheidung vom 24. März 2006 wies das Finanzamt die Berufung ab und führte zur Begründung ua…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

…Zusätzliche Therapiemaßnahmen sind Schlammpackungen, die die Lichtempfindlichkeit der Haut erhöhen und die Blutzirkulation anregen, Massagen, Ölbäder, entschuppende Salben, Gruppengymnastik im Wasser. Auch psychotherapeutische Behandlung, durchgeführt von der geborenen Österreicherin und Universitäts-Professorin für Psychologie, Dr. J.B., wird angeboten. Denn die psychische Belastung für die…

UFSW RV/3979-W/02Ausgaben für den Lehrgang zum Lebens- und Sozialberater und Supervision keine berufsspezifischen Werbungskosten bei einer Kindergärtnerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2003

…die Beratung und Betreuung von Menschen, deren Probleme keinen Krankheitswert haben, beschränkt. Somit darf beim Klienten keine psychische Störung bzw. Erkrankung vorliegen. Die Beratung ist in großem Maße problemzentriert und zielorientiert. In der Begründung der Berufungsvorentscheidung führt das Finanzamt aus, dass der Besuch der Gesundheitsschule…

UFSW RV/3047-W/09Diplomlehrgang für Kunsttherapie ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 1/2

…die Klientel dahingehend zu begleiten, dass die jeweiligen Wirk-Kräfte der kreativkünstlerischen Medien das jeweilige Potential im Universum der Klientel anregen und Selbstregulation angespornt wird. Psychologische Behandlungsmethoden beziehen sich dabei auf psychische Phänomene somatischer Erkrankungen und auf psychische Störungen und Leidenszustände. Sie erstrecken sich aber…

UFSW RV/2918-W/12Zeitpunkt eines 50%igen Behinderungsgrades - Autismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…1. April 2011 festgelegt. Eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde F. in keinem der Gutachten bescheinigt. Die Einschätzungsverordnung sieht für die Erkrankung Autismus folgende Einstufungen vor: 03 Psychische Störungen 03.02 Entwicklungseinschränkung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Erfasst werden umschriebene Entwicklungseinschränkungen des Sprechens und der Sprache…

UFSL RV/1076-L/07Das Potenzmittel Viagra stellt auch keine außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit einer Behinderung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2008

…Darin beantragte er unter anderem die Berücksichtigung von diversen Ausgaben als außergewöhnliche Belastung. Grad der Behinderung: 80% Diät: Magen zusätzliche Kosten: 1.676,28 € Mit Einkommensteuerbescheid 2006 vom 23. April 2007 setzte das zuständige Finanzamt die Einkommensteuer abweichend von der eingereichten Erklärung fest. Begründend…