Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Regine Linder, Kommerzialrat Gottfried Hochhauser und Gerhard Mayrhofer über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Heidi Bernhart, Rechtsanwältin, 1170 Wien, Dornbacher Straße 62, vom 2. September…

…bewilligen, wenn die sofortige oder die sofortige volle Entrichtung der Abgaben für den Abgabepflichtigen mit erheblichen Härten verbunden wäre und die Einbringlichkeit der Abgaben durch den Aufschub nicht gefährdet wird. Die Bewilligung einer Zahlungserleichterung darf über den beantragten Rahmen (insbes. zeitlichen Rahmen) nicht hinausgehen. Daraus…

…zumal auch andere Personen (mit Führerschein und Taxilenker-Berechtigung) vereinzelt herangezogen worden seien. Dem freien Dienstnehmer sei an einem Tag seiner Wahl ein zeitlicher Rahmen von etwa 12 Stunden gesteckt worden, in dem er seine Leistung zu vollbringen gehabt hätte (wegen der Verfügbarkeit des Betriebsmittels…

…Sinn des Gesetzes gestanden. Andernfalls würde diese Regelung systematisch jene Benachteiligen, deren Berufsausbildung mit einer wissenschaftlichen Arbeit endet, für die kein zeitlicher Rahmen festgelegt ist, da ein großer Teil der Studierenden vor Einreichung der Arbeit einer Beschäftigung nachgehen. Es werde daher ersucht, den Zeitpunkt Juni…

…selber führe keine Zeitaufzeichnungen für Tätigkeiten, die ich zu Hause erledige (Vereinbarungen werden vorher getroffen; manchmal auch nicht schriftlich). Es wird ein zeitlicher Rahmen vereinbart, aber nicht Stunden. R: Beispiele über Werkverträge die der Bw. mit anderen Kunden abgeschlossen hat, werden angefordert (Vorlage innerhalb von…

…zeitliche Auslastung festzustellen. Die Berufungswerberin hat die ihr gebotene Möglichkeit entsprechende Vorbringen zu erstatten nicht genutzt. Die ausgeübte Angestelltentätigkeit selbst kann schon alleine deshalb nicht als Berufsausbildung angesehen werden, da sie bereits die Ausübung eines bestimmten Berufes an einem konkreten Arbeitsplatz darstellt. Das im Rahmen…

…selber führe keine Zeitaufzeichnungen für Tätigkeiten, die ich zu Hause erledige (Vereinbarungen werden vorher getroffen; manchmal auch nicht schriftlich). Es wird ein zeitlicher Rahmen vereinbart, aber nicht Stunden. R: Beispiele über Werkverträge die der Bw. mit anderen Kunden abgeschlossen hat, werden angefordert (Vorlage innerhalb von…

…er seine Werkleistung zu erbringen gehabt habe, sei diesem völlig freigestellt gewesen, wobei jedoch auf Grund der Auftragslage und kostenökonomischen Gründen ein gewisser zeitlicher Rahmen zur Leistungserbringung aus wirtschaftlichen Gründen eingehalten hätte werden sollen. Darüber hinaus habe ein entsprechendes Vertretungsrecht bestanden, wenngleich festgehalten werden könne…

…eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten in Betracht kommen. Für die Höhe der Raten ist - bei Erfüllung der Voraussetzungen - allein die sachgerechte Verwirklichung des Strafzwecks maßgebend. Als zeitlicher Rahmen für die Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen…

…sondern mit einem öffentlichen Verkehrsmittel zur Schule 2 in V. fahren würde (zumutbarer zeitlicher Rahmen von ca. 1 Stunde). Berechnung des kleinen Pendlerpauschales (Aliquotierung) | Kleines Pendlerpauschale | Höhe | Gesetzliche Kilometerdistanz | Zwischen 40 und 60 KM | Wegstrecke | Hier: 42 KM lt…

…sehr eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten in Betracht kommen. Für die Höhe der Raten ist - bei Erfüllung der Voraussetzungen - allein die sachgerechte Verwirklichung des Strafzwecks maßgebend. Als zeitlicher Rahmen der Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen…

…Antragstellung nicht geändert, wobei von der Bf. die getätigten Zusagen im Rahmen ihrer Antragstellung zu Ratenzahlungen ausnahmslos eingehalten wurden. Als zeitlicher Rahmen der Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen. Die Bf. hat nunmehr in…

…sich laut Aktenlage seit Antragstellung nicht geändert, wobei von der Bf. explizit auf die Einbringlichkeit hingewiesen wurde. Als zeitlicher Rahmen der Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen. Angesichts der offenen Geldstrafe in Höhe von…

…in denen tatsächlich ein Kinderabsetzbetrag geltend gemacht werden kann. Überdies besteht ein zeitlicher Rahmen: Der Kinderabsetzbetrag muss mehr als sechs Monate im Jahr für das jeweilige Kind zustehen. c. Die Finanzverwaltung hat im Jahr 2004 keine Ausgleichszahlung und für die Jahre 2005 (Ausgleichs)Zahlungen für…

…sich laut Aktenlage seit Antragstellung nicht geändert, wobei von der Bf. explizit auf die Einbringlichkeit hingewiesen wurde. Als zeitlicher Rahmen der Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen. Angesichts der offenen Geldstrafe in Höhe von…

…Vereinbarung der Zahlung eines Betrages von 10.000,00 ATS (Anm.: 726,73 €) durch den Berufungswerber an HS für die Einräumung des Optionsrechtes. Als zeitlicher Rahmen wurde unter Punkt V festgehalten, dass eine Ausübung des Optionsrechtes frühestens zum 1.1.2004 in Frage komme…

…Dienstplan an Sonn- und Feiertagen) kann von der Rahmenzeit abgewichen werden. Auf die in bestimmten Fällen vorgesehene Verlängerung der Ruhezeit wird hingewiesen (§ 48a Abs. 2 BDG 1979). 4.3. Blockzeit = zeitlicher Rahmen, innerhalb dessen die Bediensteten grundsätzlich jedenfalls Dienst zu versehen haben Die Blockzeit…

…2006 im Voraus beim Zollamt BB bezüglich der anfallenden Abgaben für den reimportierten Personenkraftwagen erkundigt. Ein für die Zollbehandlung vorgesehener zeitlicher Rahmen von sechs Monaten sei ihm damals nicht bekannt gewesen. Durch gesundheitliche Probleme seiner Frau habe er zur damaligen Zeit vermehrt in die Schweiz…

…Besteuerung unterzogen. Alle sonstigen kontenmäßigen Gutschriften scheinen unter der Bezeichnung "Dividende" auf. Liebhaberei, persönliche Leistungsfähigkeit Differenziert zu betrachten ist überdies die Indikatorfunktion der persönlichen Leistungsfähigkeit. Hier ist als zeitlicher Rahmen das Kalenderjahr heranzuziehen, in dem der Tatbestand verwirklicht wurde, an den das Gesetz gemäß § 4…

…35/36, 2001, S 844). Zu den Themen persönliche Leistungsfähigkeit, Glücksvertrag, Liebhaberei: Differenziert zu betrachten ist überdies die Indikatorfunktion der persönlichen Leistungsfähigkeit. Hier ist als zeitlicher Rahmen das Kalenderjahr heranzuziehen, in dem der Tatbestand verwirklicht wurde, an den das Gesetz gemäß § 4 Abs. 1 BAO…