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18 548 Treffer193 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102797/20141. Stundungszinsen 2. zeitlicher Rahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2014

…Richtung und somit auch zu Ungunsten der Bf. abändern, solange innerhalb der (vor allem zeitlichen) Grenzen des angefochtenen Bescheides geblieben wird. Auf Grund des vorgegebenen zeitlichen Rahmens konnte die Berechnung zwar erst am 2. April 2013 beginnen, aber auch im Unterschied zur Beschwerdevorentscheidung erst am…

UFSW RV/1418-W/10Anspruchszinsen unabhängig vom Ausgang der Berufung gegen den Stammabgabenbescheid, falscher zeitlicher Rahmen bei der Berechnung für das Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Regine Linder, Kommerzialrat Gottfried Hochhauser und Gerhard Mayrhofer über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Heidi Bernhart, Rechtsanwältin, 1170 Wien, Dornbacher Straße 62, vom 2. September…

UFSZ2L ZRV/0080-Z2L/13Stundungsersuchen gem. Art. 229 Zollkodex iVm § 212 Abs. 1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.06.2013

…bewilligen, wenn die sofortige oder die sofortige volle Entrichtung der Abgaben für den Abgabepflichtigen mit erheblichen Härten verbunden wäre und die Einbringlichkeit der Abgaben durch den Aufschub nicht gefährdet wird. Die Bewilligung einer Zahlungserleichterung darf über den beantragten Rahmen (insbes. zeitlichen Rahmen) nicht hinausgehen. Daraus…

BFG RV/5101014/2021Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…erste Untersuchung durch das Sozialministeriumservice im Jänner 2021 sei lediglich durch einen Allgemeinmediziner durchgeführt worden und habe nur 15 Minuten in Anspruch genommen. Aus der Sicht der Beschwerdeführerin sei dies ein zu geringer zeitlicher Rahmen, um die Komplexität der psychischen Erkrankung ihres Sohnes zu erfassen…

BFG RV/5101636/2017Weiterbildung: Besuch einer Vortragsreihe, die im Wesentlichen sog. „soft skills“ zum Gegenstand hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…privaten Alltag“ erwachsen, die er im Rahmen seiner Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2016 als Werbungskosten („Fortbildung“) geltend machte. Die Veranstaltungsreihe umfasste folgende Vorträge, deren Dauer bis zu 90 Minuten (zeitlicher Rahmen: 18:30 bis 22 Uhr) betrug: 15.3.2016: Hermann Scherer, „Jenseits vom Mittelmaß…

BFG RV/7104779/2015Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2017

…als Berufsausbildung ist nicht allein der Lehrinhalt bestimmend, sondern auch die Art der Ausbildung und deren (zeitlicher) Rahmen. Dies äußert sich nicht nur im regelmäßigen Besuch von Lehrveranstaltungen und der Ablegung der vorgesehenen Prüfungen, sondern auch in der zeitlichen Intensität der Maßnahme. Nur eine Ausbildung…

UFSG RV/0772-G/07Taxilenker: selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…zumal auch andere Personen (mit Führerschein und Taxilenker-Berechtigung) vereinzelt herangezogen worden seien. Dem freien Dienstnehmer sei an einem Tag seiner Wahl ein zeitlicher Rahmen von etwa 12 Stunden gesteckt worden, in dem er seine Leistung zu vollbringen gehabt hätte (wegen der Verfügbarkeit des Betriebsmittels…

UFSL RV/0552-L/08Eigeneinkünfte des Kindes, Überschreitung des Grenzbetrages nach § 5 Abs. 1 FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…Sinn des Gesetzes gestanden. Andernfalls würde diese Regelung systematisch jene Benachteiligen, deren Berufsausbildung mit einer wissenschaftlichen Arbeit endet, für die kein zeitlicher Rahmen festgelegt ist, da ein großer Teil der Studierenden vor Einreichung der Arbeit einer Beschäftigung nachgehen. Es werde daher ersucht, den Zeitpunkt Juni…

UFSL RV/0465-L/03Werkvertrag - Vereinbarungen mit nahen Angehörigen Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Auslandsreise zu Forschungszwecken mit der gesamten Familie stellen Mischaufwand dar und sind somit nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/3

…selber führe keine Zeitaufzeichnungen für Tätigkeiten, die ich zu Hause erledige (Vereinbarungen werden vorher getroffen; manchmal auch nicht schriftlich). Es wird ein zeitlicher Rahmen vereinbart, aber nicht Stunden. R: Beispiele über Werkverträge die der Bw. mit anderen Kunden abgeschlossen hat, werden angefordert (Vorlage innerhalb von…

UFSI RV/0585-I/11Berufsschulbesuch nach vorzeitigem Lehrabbruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…zeitliche Auslastung festzustellen. Die Berufungswerberin hat die ihr gebotene Möglichkeit entsprechende Vorbringen zu erstatten nicht genutzt. Die ausgeübte Angestelltentätigkeit selbst kann schon alleine deshalb nicht als Berufsausbildung angesehen werden, da sie bereits die Ausübung eines bestimmten Berufes an einem konkreten Arbeitsplatz darstellt. Das im Rahmen…

UFSL RV/0464-L/03Werkvertrag - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/3

…selber führe keine Zeitaufzeichnungen für Tätigkeiten, die ich zu Hause erledige (Vereinbarungen werden vorher getroffen; manchmal auch nicht schriftlich). Es wird ein zeitlicher Rahmen vereinbart, aber nicht Stunden. R: Beispiele über Werkverträge die der Bw. mit anderen Kunden abgeschlossen hat, werden angefordert (Vorlage innerhalb von…

UFSL RV/0814-L/02Dienstverhältnis eines Zimmerers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…er seine Werkleistung zu erbringen gehabt habe, sei diesem völlig freigestellt gewesen, wobei jedoch auf Grund der Auftragslage und kostenökonomischen Gründen ein gewisser zeitlicher Rahmen zur Leistungserbringung aus wirtschaftlichen Gründen eingehalten hätte werden sollen. Darüber hinaus habe ein entsprechendes Vertretungsrecht bestanden, wenngleich festgehalten werden könne…

BFG RV/7500503/2022Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…Vorschriftszeichen nach § 52 lit a Z 13d StVO aufgestellt gewesen wäre. Bei Aufwendung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt hätte dem Bf. beim Vorbeifahren an einem solchen Verkehrszeichen die Gebührenpflicht und deren zeitlicher Rahmen nicht entgehen können (vgl. zB VwGH 04.08.2005, 2005/17/0056…

BFG RV/7500073/2022Parkometerabgabe, Überschreitung der Parkzeit mit der Begründung, dass nicht erkennbar war, wie lange am Abstellort Gebührenpflicht besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2022

…sie nicht wahrgenommen hat, wird in der Beschwerde nicht konkretisiert. Bei Aufwendung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt konnte dem Bf. beim Vorbeifahren an einem solchen Verkehrszeichen die Gebührenpflicht und deren zeitlicher Rahmen nicht entgangen sein (vgl. zB VwGH 04.08.2005, 2005/17/0056). Abgekürztes…

BFG RV/3100563/2014Promotionsmitarbeiter - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019

…Gestaltung der Auftragserfüllung gewesen und hätten sich gegebenenfalls vertreten lassen können. Die Abrechnung nach Stunden sei im Wirtschaftsleben eine häufig auftretende Methode und wäre die Höhe des Stundenhonorares vom persönlichen Verhandlungsgeschick abhängig gewesen. Als zeitlicher Rahmen wären die Öffnungszeiten des Geschäfts des Kunden vorgegeben gewesen…

BFG RV/7101115/2014Zurückweisung von Beschwerden mangels ausreichend spezifiziertem Bescheidadressaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss15.05.2018Teil 1/2

…die jährliche anrechenbare ausländische Quellensteuer angeführt. Bei den Kapitaleinkünften wurden die folgenden Erträge detailliert aufgelistet: Dividenden Bankzinsen ausschüttungsgleiche Erträge Des Weiteren wurden folgende sonstige Einkünfte angeführt: Optionsprämien Spekulationsgewinne Währungsgewinne 3. Zeitlicher Rahmen 3.1. Abgabenrechtliche Verjährung Abgabenrechtlich beträgt die Festsetzungsverjährung für die Einkommensteuer fünf Jahre…

BFG RV/1100587/2014Höhe des pauschalen Satzes für Anschaffungskosten bei einem privaten Verkauf eines als Bauerwartungsland gewidmeten Grundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…lässt sich somit weder ein zeitlicher Rahmen für noch überhaupt ein Anspruch oder eine Zusage auf eine Umwidmung ableiten. Im Beschwerdefall ist daher aufgrund des Baulandpreises ein enger wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen der Veräußerung und einer künftigen Umwidmung zu bejahen, nicht aber ein enger zeitlicher Zusammenhang…

UFSW FSRV/0069-W/12Zahlungserleichterung, VwGH-Beschwerde anhängig, Raten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.11.2012

…eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten in Betracht kommen. Für die Höhe der Raten ist - bei Erfüllung der Voraussetzungen - allein die sachgerechte Verwirklichung des Strafzwecks maßgebend. Als zeitlicher Rahmen für die Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen…

UFSL RV/1044-L/12Liegt ein pendlerpauschalierter (kleines Pendlerpauschale) Arbeitsweg vor [(hier: Rückfahrt von Arbeitsstätte (Schule 2) zum Wohnort über Arbeitsstätte (Schule 1)], ist die Anerkennung von Kilometergeldern ausgeschlossen, da aufgrund der geographischen Lage kein zusätzlicher Aufwand vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2012

…sondern mit einem öffentlichen Verkehrsmittel zur Schule 2 in V. fahren würde (zumutbarer zeitlicher Rahmen von ca. 1 Stunde). Berechnung des kleinen Pendlerpauschales (Aliquotierung) | Kleines Pendlerpauschale | Höhe | Gesetzliche Kilometerdistanz | Zwischen 40 und 60 KM | Wegstrecke | Hier: 42 KM lt…

UFSW FSRV/0074-W/11Zahlungserleichterung, enormes monatliches Einkommen, kein Nachweis zu sonstigen Zahlungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.11.2011

…sehr eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten in Betracht kommen. Für die Höhe der Raten ist - bei Erfüllung der Voraussetzungen - allein die sachgerechte Verwirklichung des Strafzwecks maßgebend. Als zeitlicher Rahmen der Entrichtung einer Geldstrafe ist in vergleichbaren Fällen die Dauer von ca. drei Jahren als angemessen zu sehen…