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1 619 Treffer486 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0100-K/11Bei Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 ASVG) besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…2010 - nach Zitierung der §§ 2 Abs. 1 lit. b bis f, § 25 sowie § 26 Abs. 1 FLAG 1967 iV mit § 33 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 - mit folgender Begründung zurück: "Da ihre Tochter S ihre Ausbildung (Lehre) am 10.08.2010 vorzeitig beendet hat…

UFSI RV/0800-I/07Rückforderung von Familienbeihilfe bei Abbruch bzw. Unterbrechung der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…hat sein Lehrverhältnis Mitte Juni 2006 (wiederum vorzeitig) beendet und in den Folgemonaten teilweise Arbeitslosengeld bezogen bzw. eine nichtselbständige Tätigkeit als Arbeiter ausgeführt, bevor er sich - wie die Berufungswerberin anführt - entschloss, ab September 2007 eine Handelsschule zu besuchen. Damit liegt unbestreitbar eine "Beendigung der Tätigkeit…

UFSG RV/0087-G/06Nur Berufsschulbesuch ohne praktische Lehrausbildung als Berufsausbildung im Sinn des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…ist, nicht auch die vorzeitige Beendigung einer Berufsausbildung (vgl. z. B. VwGH vom 21.1.2004, 2003/13/0157). Von all den hier genannten Gründen kann im gegenständlichen Fall somit nur der in lit. b genannte Anspruchsgrund der "Berufsausbildung" der Berufung zum Erfolg verhelfen. Voraussetzung…

UFSW RV/0635-W/07Familienbeihilfe nach Abschluss der Berufsausbildung, wenn innerhalb von drei Monaten der Präsenzdienst angetreten wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2008

…angeführte Ereignisse eine vorzeitige Beendigung der Lehrzeit bewirken. Im Sinn dieser gesetzlichen Regelung endete die Zeit, in der der Sohn des Bw. durch seinen Lehrberechtigten die fachliche Ausbildung in seinem Lehrberuf erhielt, wie oben festgehalten, am 29. Februar 2004. Gerechnet vom Beginn der Lehrzeit mit…

UFSS RV/0591-S/12Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…dass die (vorzeitige) Beendigung eines Lehrverhältnisses jedenfalls zu einem sofortigen und rückwirkenden Wegfall des Familienbeihilfenanspruches zu führen hat. Dies insbesondere dann nicht, wenn die Berufsausbildung im gleichen Beruf nach einer krankheitsbedingten Unterbrechung - im gegenständlichen Verfahren die Zeit des Beschäftigungsverbotes und der Karenzzeit - fortgesetzt wird. Im…

UFSL RV/0497-L/05Keine Berufsausbildung zwischen Ende des Lehrverhältnisses und Absolvierung der Lehrabschlussprüfung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2006

…angeführte Ereignisse eine vorzeitige Beendigung der Lehrzeit bewirken. Im Sinn dieser gesetzlichen Regelung hat die Zeit, in der der Sohn des Berufungswerbers durch seinen Lehrberechtigten die fachliche Ausbildung in seinem Lehrberuf erhielt, mit 4.11.2004 geendet. Wenn sich der Sohn in der Folge weiteres…

UFSG RV/0233-G/06Familienbeihilfe nach Ablegung der Lehrabschlussprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…der Lehrzeit, das Eintrittsdatum als kalendermäßigen Beginn und das kalendermäßige Ende des Lehrverhältnisses zu enthalten. Nach § 14 leg. cit. endet das Lehrverhältnis mit Ablauf der im Lehrvertrag vereinbarten Dauer der Lehrzeit, soweit nicht konkrete in Absatz 2 dieser Bestimmung angeführte Ereignisse eine vorzeitige Beendigung der…

UFSG RV/0206-G/02HTBL-Abendmatura Fortbildung oder Ausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2003

…sei mit einem Besuch der Abendschule verbunden gewesen. Die Möglichkeit als technischer Mitarbeiter in der Abteilung Konstruktion- Design- Entwicklung tätig zu sein sei ihm nur in Verbindung mit einer begleitenden schulischen Fortbildung ermöglicht worden. Eine vorzeitige Beendigung der Abendschule hätte eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zur…

UFSW RV/1870-W/09Beendigung der Vermietung einer Eigentumswohnung vor Erreichen eines positiven Gesamtüberschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.01.2011

…eines positiven Gesamtüberschusses über einen Zeitraum von 20 Jahren durchaus möglich gewesen. Als weiteres Argument wird angeführt, dass eine vorzeitige Beendigung der Vermietungstätigkeit niemals geplant oder beabsichtigt gewesen sei, da ja wie zuvor geschildert eine zusätzliche Einkommensquelle mit entsprechenden Überschüssen im Pensionszeitraum vorhanden sein sollte…

UFSF RV/0319-F/08Wann liegt Zeitpunkt des Abbruches bzw. der Beendigung der Berufsausbildung vor? Wann endet Familienbeihilfenanspruch?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2010

…außen erkennbare ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Ausbildungserfolg treten, welches sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen manifestiert (VwGH 20.11.96, 94/15/0130). Weiters ergibt sich aus der Rechtsprechung eindeutig, dass Unterbrechungen der Berufsausbildung nicht gleichbedeutend mit einer Beendigung derselben sein müssen…

UFSW RV/2856-W/07Anspruch auf Familienbeihilfe bis zum Abschluss der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…in Absatz 2 dieser Bestimmung angeführte Ereignisse eine vorzeitige Beendigung der Lehrzeit bewirken. In diesem Sinne habe D. die fachliche Ausbildung in seinem Lehrberuf am 30.4.2007 beendet. Das in weiterer Folge erworbene theoretische Wissen im Rahmen eines Berufschulbesuches kann der Berufsausbildung hinzugerechnet werden…

UFSW RV/3366-W/08Verehelichung und Umzug von Vorarlberg nach Wien als Unwägbarkeit bei der Liebhabereibeurteilung einer kleinen Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…Daher wird es, wenn der Steuerpflichtige die Vermietung tatsächlich vorzeitig beendet, an ihm gelegen sein, den Nachweis dafür zu erbringen, dass die Vermietung nicht latent von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen ist, sondern sich die Beendigung erst nachträglich, insbesondere durch den Eintritt konkreter…

UFSW RV/0899-W/07Liebhaberei im Falle des Verkaufs einer für Bestandzwecke genutzten Eigentumswohnung vor Erzielung eines Gesamtüberschusses der Einnahmen über die Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…Daher wird es, wenn der Steuerpflichtige die Vermietung tatsächlich vorzeitig beendet, an ihm gelegen sein, den Nachweis dafür zu erbringen, dass die Vermietung nicht latent von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen ist, sondern sich die Beendigung erst nachträglich, insbesondere durch den Eintritt konkreter…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 2/3

…10. der allgemeinen Versicherungsbedingungen für fondsgebundene Lebensversicherung zu entnehmen, dass die vorzeitige Beendigung des Vertrages durch Rückkauf oder die Prämienfreistellung wegen der Deckung der Abschlusskosten insbesondere in den ersten Jahren nach Vertragsabschluss für den Versicherungsnehmer wirtschaftlich nachteilig ist. Der VKI, der Verbandsklagen gegen mehrere Versicherungen…

UFSF RV/0322-F/11Wandel von "Hobbytätigkeit" in erwerbwirtschaftliche Tätigkeit (Künstler)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2013

…Wandel der Tätigkeit in eine solche gem. § 1 Abs. 1 LVO bereits im Jahr 2006 eingetreten ist, war die Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid 2006 als unbegründet abzuweisen. Die Verluste der Jahre 2007 bis 2010 sind als Anlaufverluste einkommensteuerrechtlich anzuerkennen. Anhaltpunkte für eine vorzeitige Beendigung der…

UFSW RV/0084-W/09Anlaufzeitraum bei einer Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…ist klar ersichtlich. Diese Fahrten dienten der Ausbildung als A-Vertreter und sind "systembedingt". Dass hingegen die Fahrt- und Reisekosten in Bezug auf die einzelne Geschäftsvermittlung "jedes einzelne Geschäft belasten" kann nicht festgestellt werden Es ist durchaus anzunehmen, dass bei Vermittlungen im Raum Wien sich…

UFSW RV/1421-W/10Liebhaberei bei Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Fällen, in denen der Schluss auf eine vorzeitige Beendigung gerechtfertigt ist (z. B. VwGH 22. 2. 00, 96/14/0038, wonach bei Privatgeschäftsvermittlern die Subvertreter werben, hohe Reisekosten aufweisen und teures Schulungsmaterial kaufen müssen, systembedingt mit der Beendigung vor einem Gesamtgewinn zu rechnen ist. Es…

UFSI RV/0139-I/11Liebhabereiprüfung bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011Teil 1/2

…da auch die Weiterführung der Betätigung nicht zu einer solchen geführt hätte. Im Fall privater Motive liegt ab dem Entschluss grundsätzlich Liebhaberei vor, sofern diese sich nicht den Unwägbarkeiten annähern. Die vorzeitige Beendigung spricht dabei für sich allein nicht für eine von vornherein geplante zeitliche…

UFSG RV/0981-G/09Teilweise Ableistung des Präsenzdienstes zufolge nachträglicher Untauglichkeitsfeststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…zumal die vorzeitige Auflösung des Präsenzdienstes von Seiten des Gesetzesgebers erfolgte. Mein Einspruch wird auch dahin gehend wahrgenommen, dass die im Gesetzestext angeführte Präsenzdienstleistung (abgeleisteter Präsenzdienst) nicht implizit die vollständige Dauer eines Präsenzdienstes inkludiert. Infolge der vorzeitigen Beendigung des Präsenzdienstes meines Sohnes N von Seiten…

UFSW RV/3712-W/10Alleinerzieher bei gemeinsamer Haushaltsführung mit einem "Geschlechts -Partner"?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…Lebensgemeinschaft. Es sei nicht ausgeschlossen, dass sowohl die Bw. als auch Herr B auch andere Geschlechtspartner haben. Es stehe noch nicht fest, wo die Ausbildung der Tochter C nach der Volksschule fortgesetzt werden soll. Die Bw. tendiere derzeit dazu, dass die Tochter das Gymnasium in…