…VwGH-Erkenntnis vom 26.4.2001, 2000/16/0314, lag - neben der Frage der vergleichbaren betrieblichen Tätigkeit in den letzten 15 Jahren - gleich dem Berufungsfall an Sachverhalt zugrunde, dass die Befreiung von der Gesellschaftsteuer lediglich in der Gesellschaftsteuererklärung beantragt wurde. Das amtliche Formular NeuFö 1…

…6 Abs. 1 Z. 11 lit. a UStG, die eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübe, da davon auszugehen ist, dass Seminare über Elektroakupunktur auch in einer einschlägigen Berufsbildenden, öffentlichen Schule abgehalten würden. Im Übrigen sei bei der Veranlagung insofern ein Fehler unterlaufen, als die…

…allgemein bildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird. Gemäß lit. b leg.cit. sind weiters steuerbefreit die…

…allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fähigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird, befreit. Gemeinschaftsrechtlich beruht die Befreiung auf Art. 13 Teil A…

…angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig war, ob die seitens der Bw. ausgeübte Tätigkeit einer Tätigkeit an einer öffentlichen Schule vergleichbar ist und ob der Umstand, dass im Streitzeitraum kein unmittelbares Konkurrenzangebot einer öffentlichen Schule gegeben war, entscheidungsrelevant ist…

…542.323,--. Die Bw. erhob am 27.8.1999 gegen den in Folge der Betriebsprüfung zur Umsatzsteuer 1997ergangenen Bescheid rechtzeitig Berufung und beantragte die Anerkennung als Erwachsenenbildungseinrichtung, die eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt, sowie die Festsetzung der Umsatzsteuer für 1997 gem. § 6 Abs…

…sei. Trotz üblicherweise anfallender Anlaufverluste zeige der Geschäftsbericht eindrucksvoll, dass hinter der Tätigkeit als Kunstfotograf eine einer gewerblichen Tätigkeit vergleichbare Tätigkeit stehe und von Gewinnerzielungsabsicht getragen sei. Der in der Anlage befindlichen Prognoseberechnung zufolge sei auch eindeutig in einem überschaubaren Zeitraum ein Gesamtüberschuss zu erwarten…

…keine Auseinandersetzung mit dem Vorbringen, dass das Wohnsitzfinanzamt bisher die Tätigkeit des Bw. oder vergleichbare Tätigkeiten als "freien Dienstvertrag" und somit als selbständige Tätigkeit beurteilt haben soll. Dem Unternehmerwagnis wird gerade in Fällen wie dem vorliegenden entscheidende Bedeutung zukommen (vgl. etwa die Beispiele in Rz…

…Handelsbereich" sowie auf die Beteiligung im Rahmen einer weiteren GesnbR verwiesen wird, die eine der Bw. vergleichbare Tätigkeit (auf dem Gebiet des "gewerblichen Wertpapierhandels") ausübt. Die Fähigkeiten einer Person in anderen Bereichen des Handels bzw. aus einer einschlägigen Lehrtätigkeit mögen zwar durchaus auch dem An-…

…von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienender Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird. Gemäß § 6 Abs. 1 Zif…

…Z 11 lit. a UStG, die eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübe, beurteilt wurde. Sie haben Gelegenheit zur Stellungnahme! 7. Gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988 liegt ein Dienstverhältnis und somit unselbständige Tätigkeit vor, wenn der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft schuldet. Dies ist…

…vom 29.11.1984, 83/15/0133, bedeutend, wonach der Nachweis, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt werde, nach Gesetz und Rechtsprechung der Steuerpflichtige zu führen habe. Diesen vom Gesetz geforderten Nachweis habe die Berufungswerberin nicht geführt, weshalb der Tatbestand des § 6 Abs…

…um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienender Fertigkeiten handle und nachgewiesen werden könne, dass eine der öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt werde, unecht von der Umsatzsteuer befreit. Nach herrschender Rechtsprechung des VwGH sei unter einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung…

…von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder .... handelt und nachgewiesen wird, dass eine den Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird. Diese Voraussetzung sei bei Kursen auf dem Gebiet der allgemeinen Lebenshilfe nicht erfüllt. Unter Punkt 4.) des Vorhaltes wurde die Bwin aufgefordert, die Zusammensetzung der Erlöse…

…0248 vom 14. September 1988 auf den Berufungsfall nicht unmittelbar anwendbar, da in diesem eine nicht vergleichbare Tätigkeit zur Beurteilung gestanden sei. Dem Erkenntnisfall seien "Leistungen allgemeiner Art (Versicherungs-, Sortiment- und Personalfragen)" zugrunde gelegen, "die von einer Vielzahl von Marktteilnehmern nachgefragt werden können". Dabei lässt…

…sondern von ihrem Inhalt ab. Aus diesem Grund sei sehr wohl die Marktbearbeitung unter Ausnützung des Firmennamens auf Provisionsbasis eine vergleichbare Tätigkeit und die Hochrechnung auf einen zugrunde liegenden Handelsumsatz wirtschaftlich gerechtfertigt. Ohne die Aufrechterhaltung der Marktposition wäre die sprunghafte Steigerung der Umsätze nach Wiederaufnahme…

…falle (Umsätze von Privatlehrern an öffentlichen Schulen, somit Umsätze aus einer unterrichtenden Tätigkeit). Voraussetzung der Steuerbefreiung sei, dass es sich um Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art handle und nachgewiesen werde, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt werde. Dieser Nachweis sei durch den Bw…

…bei der Anlagenerrichtung, vergleichbare Tätigkeiten außerhalb der Errichtung von Anlagen sind aber nicht begünstigt (z.B. die bloße Einrichtung fertig gestellter Baulichkeiten mit beweglichem Mobiliar; Doralt aaO). Dass es sich bei den vom Bw. im Ausland ausgeführten Tätigkeiten um Service- und Wartungsarbeiten handelt, die an…

…lediglich auf das nicht weiter ausgeführte Bildungsangebot des BFI verwiesen, welches zwar nach Rz. 877 UStR nach Rechtsmeinung die Steuerbefreiung in Anspruch nehmen könne. Bei dieser Einrichtung handelt es sich allerdings keineswegs um eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit (vgl. Kolacny/Caganek, UStG 1994³, Anm…

…eines leitenden Angestellten vergleichbar; auch war er nach seinen Angaben der einzige Projektmanager im Unternehmen der Berufungswerberin. Die Bindung des W an Weisungen des Vorstandes der Berufungswerberin wurde im "Werkvertrag" ausdrücklich vereinbart. Dass sich dieses Weisungsrecht nur auf unmittelbar mit der konkreten Tätigkeit bezogene sachliche…