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UFSL RV/0827-L/11Korrektur der Zugehörigkeit eines Gebäudeteiles zum Betriebsvermögen - Qualifikation als Entnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…der Nutzung des Objektes, jedenfalls ab 2006 bestanden hätten, zumal keine baulichen Veränderungen ersichtlich gewesen wären. Dass die Anwendung der 20%-Grenze für die Bemessung der untergeordneten Bedeutung eines Gebäudeteiles im gegenständlichen Fall nicht sinnvoll gewesen wäre, sei niemals diskutiert worden, zumal auch kein Grund…

UFSW RV/0711-W/02Grundstück mit Gebäude von untergeordneter Bedeutung als Baulücke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2005

…dass auch Grundstücke, auf denen sich Gebäude befinden, deren Wert und Zweckbestimmung gegenüber dem Wert und der Zweckbestimmung des Grund und Bodens von untergeordneter Bedeutung sind, als unbebaute Grundstücke gelten. Zur Frage der forstwirtschaftlichen Nutzung des Grundstückes ist zu sagen, dass die zur Waldpflege erforderlichen…

UFSK RV/0335-K/09Berufsnotwendiger Abschluss einer NLP-Master-Practitioner-Diplomausbildung einer Berufsausbildungsassistentin als begünstigte Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 1/2

…es seien nach dem Kursprogramm kommunikative Fähigkeiten vermittelt worden, die nicht nur für eine Vielzahl von anderen Berufssparten, sondern auch außerhalb von beruflichen Tätigkeiten in der Privatsphäre von Bedeutung seien. Die bloße Nützlichkeit von diversen Kurs- bzw. Lehrinhalten sei für die Anerkennung von Werbungskosten iSd…

UFSK RV/0307-K/09Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für einen Lehrgang mit allgemeinen Wirtschaftsthemen (und Schwerpunkt auf Frauen) als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…sind. Im gegenständlichen Fall ist jedoch nicht von einer untergeordneten privaten Mitveranlassung des Lehrgangsbesuches auszugehen, weil die darin vermittelten wirtschaftlichen Kenntnisse und sonstigen Fähigkeiten nicht nur der Bw. bei ihrer Berufsausübung, sondern in einer Vielzahl von Berufen von Bedeutung und auch im Privatleben unverzichtbar sind…

UFSK RV/0356-K/07Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG - Frage eines gleichartigen Studiums am Wohnsitz Klagenfurt (Informatik)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…Aus dieser Schwerpunktsetzung heraus resultieren im gegenständlichen Fall die an der Universität Klagenfurt angebotenen Anwendungsfächer und die an der Universität Wien angebotenen Ausprägungsfächer. Diesen Bereichen kommt jedoch nur eine untergeordnete Bedeutung zu, weil sie lediglich 13 Semesterstunden (Universität Klagenfurt) und 36 Semesterstunden (Universität Wien) umfassen…

UFSK RV/0087-K/06Auswärtige Berufsausbildung (Informatikstudium an der Technischen Universität Wien)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…oder "Vertiefung" hinaus, sodass von einer grundsätzlich anderen Ausbildungsrichtung auf dem Gebiet der Informatik gesprochen werden müsse; die Mehrzahl der wesentlichen Lehrveranstaltungen würden an der Universität Klagenfurt nicht einmal einen "untergeordneten Stellenwert" (oder "geringere Stundenausmaße") haben, sondern seien schlichtweg nicht vorhanden. Das Ausmaß der Abweichungen…

UFSS RV/0779-S/02Sind die Bezüge einer Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH DB- und DZ-pflichtig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…Personenkreis des § 22 Z 2 EStG 1988 sämtliche mit mehr als 25% und damit auch mit mehr als 50% Beteiligte aufnimmt, har er hierbei bewusst dem Kriterium der Weisungsgebundenheit-ansonsten ein wesentliches Kriterium eines Dienstverhältnisses- eine nur untergeordnete Bedeutung beigemessen. Die Gesetzesbestimmung des § 22 Z…

UFSW RV/1148-W/05Betriebliche Nutzung eines Holzschuppens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2010

…die Regel für Garagierungskosten auch für Lagerräumlichkeiten anzuwenden, würde die Generalregel für die Aufteilbarkeit von Gebäuden weitgehend unterlaufen werden. Es liege sicherlich keine untergeordnete Bedeutung der betrieblichen Nutzung vor. Sei die betrieblich genutzte Fläche mindestens 20% der Gesamtfläche, habe eine Aufteilung zu erfolgen (unter Hinweis…

UFSW RV/3357-W/07Häusliches Arbeitszimmer eines Pastoralassistenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.03.2008

…dass die Tätigkeit auch sehr umfangreiche Pfarr/Dekanats -verwaltungsangelegenheiten, Koordinationstätigkeiten und Vorbereitungsarbeiten umfasst kommt dabei nur untergeordnete Bedeutung zu. Der Mittelpunkt einer Tätigkeit ist nach ihrem materiellen Schwerpunkt zu beurteilen, wobei nicht darauf abzustellen ist ob das Arbeitszimmer in zeitlicher Hinsicht für mehr als die…

UFSS RV/0288-S/07Investitionszuwachsprämie, Zugehörigkeit zum Anlagevermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2007

…Investitionszuwachsprämie nicht beantragbar sei. Dagegen führte der Vertreter der Berufungswerberin aus, dass aus seiner Sicht die Behaltefrist nur eine untergeordnete Bedeutung für die Frage der Einordnung zum Anlage- oder zum Umlaufvermögen haben könne. Wesentlich sei die Funktion für die der Unternehmer das Wirtschaftsgut bestimmt habe…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines "Pick up" Dodge Ram 2500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2006

…Von - wie oben ausgeführt - viel größerer Bedeutung ist jedoch der Umstand, dass die Ladefläche des Modells SST über eine deutliche "PKW-Bezogenheit" verfügte: Ein über die ganze Ladefläche angebrachter Teppichboden und eine mit Textilien verkleidete Truhe deuten schon auf eine untergeordnete Bedeutung der Güterbeförderung hin…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram 2500"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.08.2006

…Von - wie oben ausgeführt - viel größerer Bedeutung ist jedoch der Umstand, dass die Ladefläche des Modells SST über eine deutliche "PKW-Bezogenheit" verfügte: Ein über die ganze Ladefläche angebrachter Teppichboden und eine mit Textilien verkleidete Truhe deuten schon auf eine untergeordnete Bedeutung der Güterbeförderung hin…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2006

…Von - wie oben ausgeführt - viel größerer Bedeutung ist jedoch der Umstand, dass die Ladefläche des Modells SST über eine deutliche "PKW-Bezogenheit" verfügte: Ein über die ganze Ladefläche angebrachter Teppichboden und eine mit Textilien verkleidete Truhe deuten schon auf eine untergeordnete Bedeutung der Güterbeförderung hin…

UFSL RV/1763-L/02Aufwendungen für Coaching-Ausbildung einschließlich NLP-Zusatzausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…allgemeiner Art. Daraus lässt sich eine Bedeutung auch für den privaten Lebensbereich ableiten. Aus der Tätigkeitsbeschreibung des Berufungswerbers geht hervor, dass seine berufliche Tätigkeit in der technischen Entwicklung von Maschinen bestand. Bei dieser Tätigkeit kam dem Führen von Mitarbeitern lediglich untergeordnete Bedeutung zu. Berücksichtigt man…

UFSF RV/0422-F/08Vorsteuerabzug für im untergeordneten Ausmaß privat genutzte Gebäudeteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…3 Z 4 UStG 1994 aber auch im untergeordneten Ausmaß privat genutzte Gebäudeteile betroffen sind, wird damit gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen. Dieses Ergebnis würde nämlich eine Verschärfung des Vorsteuerausschlusses gegenüber dem zum 1.1.1995 geltenden Rechtslage bedeuten und gegen die Stand-still-Klausel des Art…

UFSG RV/0296-G/05Spekulationsgewinn bei Veräußerung eines Superädifikats; Wirtschaftsgutcharakter eines Industriehallenanbaus; Gebäudeveräußerung vor dem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010Teil 1/2

…unterschiedliches Gewicht bei. Erkennbar stellt das Höchstgericht dabei auf den Zweck der im Einzelfall anzuwendenden Norm ab. Demnach kommt etwa dem Aspekt des "Aneinanderstoßens" von Gebäudeteilen im Bereich der AfA im Allgemeinen nur eine untergeordnete Bedeutung zu (vgl. VwGH 14.12.2006, 2005/14/0038…

UFSZ3K ZRV/0303-Z3K/11Indirekte Vertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.06.2013

…die ihnen den wesentlichen Charakter verleihen. Die Videofunktion habe aber eine untergeordnete Bedeutung. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 27. September 2011 als unbegründet abgewiesen. In Bezug auf die Vertretung ist das Zollamt Wien im Wesentlichen von einem indirekten Vertretungsverhältnis zwischen der…

UFSG RV/0864-G/09Vorsteuerabzug für im untergeordneten Ausmaß privat genutzte Gebäudeteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013

…den privaten Bereich müsste allein schon deshalb zustehen, da die Nutzfläche der Privatwohnung im Verhältnis zur Nutzfläche des Gesamtgebäudes unter 20% liege und somit von untergeordneter Bedeutung sei. Im Bereich der Einkommensteuer sei bei gemischt genutzten Gebäuden, bei denen der privat genutzte Gebäudeteil weniger als…

UFSZ1W ZRV/0321-Z1W/11Kein Gesamtschuldverhältnis bei fehlender Erklärung der Stellvertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2013

…oder Bestandteil eingereiht werden müssen, die ihnen den wesentlichen Charakter verleihen. Die Videofunktion habe aber eine untergeordnete Bedeutung. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Februar 2011 als unbegründet abgewiesen. In Bezug auf die Vertretung wies das Zollamt darauf hin, dass die Bfin bei allen…

UFSL FSRV/0076-L/08Hinterziehungen von Mineralölsteuer durch den Geschäftsführer eines Bauunternehmens, welcher zum Betrieb von Estrich-Pumpen verbotenerweise gekennzeichnetes Gasöl verwenden ließ; Bemessung der Strafen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2012Teil 2/2

…verhindert wurde, und daher diesem, auch schon angesichts der dargestellten Relationen nur eingeschränkt zu Gunsten des Beschuldigten sprechenden Aspekt eine lediglich untergeordnete Bedeutung bei der Gesamtbeurteilung zukommen kann. Im Rahmen der im Berufungsverfahren vorzunehmenden Strafausmessung ist weiters die unverhältnismäßig lange, nicht vom Beschuldigten bzw. seinem…