…beinhaltet. Wenn die Bw. als Argument für das Vorliegen des Unternehmerrisikos ins Treffen geführt hat, dass der Geschäftsführer seine Bezüge unregelmäßig erhalten habe, so ist auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hinzuweisen, wonach es für die Annahme einer laufenden Entlohnung ausreicht, wenn die Geschäftsführervergütungen einmal jährlich…

…Prämie von 3.000 €, die ebenfalls als unregelmäßige Bezüge anzusehen seien und die er ebenfalls am 11. Jänner 2007 erhalten habe, ergebe sich für 2006 eine Berichtigung der steuerpflichtigen Bezüge von 23.268,96 €. Mit Schreiben vom 29. April 2008 ersuchte das Finanzamt…

…Auszahlung des Geschäftsführerbezuges von der Liquiditätslage der Gesellschaft und damit von deren wirtschaftlichen Erfolg abhängig sei - einen Anspruch auf Entlohnung habe der wesentlich beteiligte Geschäftsführer nicht. Die Tatsache, dass der Gesellschafter-Geschäftsführer sehr unregelmäßige Entnahmen getätigt habe, spreche für die Tatsache, dass kein Dienstverhältnis vorliege…

…sowie an Kapitalgesellschaften beteiligte Personen iSd § 22 Z 2 EStG 1988. Gem. § 41 Abs. 3 FLAG ist der Dienstgeberbeitrag von der Summe der Arbeitslöhne zu berechnen. Arbeitslöhne sind dabei Bezüge gem. § 25 Abs. 1 Z 1 lit. a und b EStG 1988 sowie Gehälter und…

…Vereinbarung erfolgsabhängig bezahlt. Sie erhalte keine regelmäßige Entlohnung, sondern jeweils abhängig von Ergebnis und Liquidität eine unregelmäßige Vergütung. Es bestehe keine Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung. Die GF sei bei der von ihr ausgeübten Tätigkeit an keinen bestimmten Ort und keine bestimmte Zeit gebunden. Auch sei…

…18. November 1999 werde auf die Berufungsentscheidung der Finanzlandesdirektion für OÖ. vom 6. August 1999 Bezug genommen, wonach die gegenständlichen Forderungen nicht der Vollstreckung entzogen seien. Eine derartige Begründung in Form eines Verweises auf eine Entscheidung einer anderen Finanzbehörde stelle eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens dar…

…der Lohnart "SDG.Amb" monatlich laufend in einer Summe über das Lohnkonto ausbezahlt. Nachdem sich sonstige Bezüge deutlich durch den Rechtstitel und ihre unregelmäßige Zahlung von den laufenden Bezügen unterscheiden müssen, ist den zwölf mal jährlich abgerechneten und ausbezahlten Arztanteilen an den Ambulanzgebühren eine Behandlung…

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw hat in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2011 unter dem Titel der außergewöhnlichen Belastung im Zusammenhang mit der Behinderung ihres Kindes unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von € 9.178,11 geltend gemacht. Im Einkommensteuerbescheid 2011 sind -…

…28 sowie Krankheitskosten in der Höhe von € 6.811,75, unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung für sich (€ 574,98) und seine Gattin (€ 473,78) als außergewöhnliche Belastungen geltend. Daneben machte er ebenfalls für sich und seine Gattin den Freibetrag…

…3 Abs. 2 EStG 1988 gemeldeten Bezüge errechnete sich eine Einkommensteuer in Höhe von 11.547,82 € und ergab sich nach Abzug der anrechenbaren Lohnsteuer in Höhe von 8.081,96 € eine festgesetzte Einkommensteuer bzw. eine Abgabennachforderung in Höhe von 3.465,86…

…dass, bedingt durch die Terminkoordination eine unregelmäßige Nächtigung am Arbeitsplatz unvermeidlich gewesen sei, weshalb unter dem Titel doppelte Haushaltsführung 43 Nächtigung mit € 30,00 sowie Frühstückskosten mit € 4,00 geltend gemacht worden seien. Die Fahrtkosten zwischen den beiden Mittelpunkten der Tätigkeit seien unberücksichtigt…

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in Folge kurz Bw) ist Pensionist. Im Rahmen seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2005 machte er im Zusammenhang mit seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (mit festen Steuersätzen versteuerte Bezüge von der W und Arbeitslosengeld vom 1.1…

…Km-Gelder etc) Unregelmäßige Auszahlung der GF-Bezüge sowie Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Erfolg der GmbH Eine dienstnehmerähnliche Stellung des Geschäftsführers kann daher bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise wohl nicht entdeckt werden und wird auch auf den Artikel in der SWK vom 1.11.2003 verwiesen (beiliegend). Wir…

…Höhe von 93.837,- S zu leisten gehabt habe. Die Bezüge seien nicht monatlich zugeflossen. In einzelnen Monaten seien keine Vergütungen ausbezahlt worden, in den übrigen Monaten seien unregelmäßige Akontozahlungen in unterschiedlicher Höhe erfolgt. Mit nicht datierter Kurzmitteilung, beim UFS eingelangt am 23.6.03…

…Auszahlungsmodus (monatlich, jährlich, unregelmäßig) bestand je Kalenderjahr? b) Bekanntgabe der Art, Höhe und Anzahl der laufenden Bezüge. c) Bekanntgabe der Art, Höhe und Anzahl der sonstigen Bezüge. d) Bekanntgabe der Art und Höhe der Sachbezüge (Firmen-PKW, Dienstwohnung). Die diesbezüglichen Berechnungsgrund- bzw. Unterlagen wie z…

…Barem ausbezahlt. Er fordere völlig unregelmäßige Auszahlungsbeträge an, die jedoch insgesamt die vereinbarte Vergütung nicht übersteigen dürften, eine regelmäßige Gehaltsauszahlung sei nicht vorgesehen. Somit erhalte er nicht neben Bezügen auch noch GSVG-Pflichtbeiträge ersetzt und eine Wohnung bzw. einen PKW zur Verfügung gestellt, sondern er…

…es durchaus vorkommen, dass ein Arbeitstag erst gegen 19:00 Uhr zu Ende ist." Mit Einkommensteuerbescheid 2008 vom 17. Juni 2009 rechnete das Finanzamt das bereits beim laufenden Lohnsteuerabzug berücksichtige Pendlerpauschale (3.151,50 €) den steuerpflichtigen Bezügen hinzu, berücksichtigte (nur) das sog. kleine Pendlerpauschale…

…unterwegs sei und es ihm nicht möglich gewesen sei, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, da er unregelmäßige Einsatzorte und Zeiten gehabt habe; bei seinem Arbeitgeber gebe es in Vorarlberg mehrere Filialen und er habe sich mittels Vertrag verpflichtet, dass er in mehreren Filialen eingesetzt werden könne…

…Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel sei aufgrund seines Berufes als Polizeibeamter nicht möglich, da - er verpflichtend eine Uniform tragen müsse (die Inanspruchnahme und Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels durch einen uniformierten Polizeibeamten sei aus Sicherheitsgründen auszuschließen), - er unregelmäßige Dienstzeiten habe ("Montag bis Sonntag, Feiertage, Tages- und Nachtdienste")…

…worden. Es sei daher keine Zahlung dieser Erschwerniszulage zusätzlich zur bisher gewährten Gesamtentlohnung erfolgt, sondern eine Kürzung der Gesamtentlohnung (der Leistungsprämie) um die nunmehr unter dem Titel Erschwerniszulage gewährten Bezüge, sodass auch aus diesem Grund eine weitere Grundvoraussetzung für die steuerliche Begünstigung solcher Zulagen, nämlich…