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UFSG RV/0796-G/10Dienstverhältnis zwischen nahen Angehörigen (Geschwistern) zur stundenweisen Pflege der betagten Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…dass die Schwester für eine 20-Stundenwoche bezahlt worden wäre, wobei sie zeitlich in den Arbeitspausen der professionellen Betreuung ihre Pflegeleistungen erfülle. Die Haushaltstätigkeit für den Bw. hätte eine Arbeitskraft stundenweise übernommen, die auch in dem vom Bw. betriebenen Gasthof Reinigungsarbeiten durchführe. Über die Berufung…

UFSF RV/0034-F/06Berechnung lohnabhängiger Abgaben bei Sachbezügen und "Taschengeldern" Drogenabhängiger, die stundenweise für Hilfsarbeiten vermittelt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der R christliche Wohngemeinschaften e. V. KEG, Adr, vertreten durch Dipl.Volksw. Helmut König, Steuerberater, 6850 Dornbirn, Marktstraße 37, vom 1. April 2005 gegen die Abgaben- und Haftungsbescheide gemäß § 82 EStG 1988 des Finanzamtes Bregenz vom 7…

UFSG RV/0584-G/06Nichtsteuerbarkeit von Tagesgeldern gemäß § 26 Z 4 EStG bei höherem arbeitsrechtlichen Anspruch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Erwin Csaszar und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Kurt Lorenz, Mag. Harald Grassel und Helmut Schreiter, im Beisein der Schriftführerin Andrea Moravec, über die Berufung der Arbeitgeberin 1, vom 19. Juli 2006, gegen die Bescheide…

UFSG RV/0329-G/07Lohnsteuerhaftung Angabe der Bemessungsgrundlage im DB-Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…Entlohnt wird Herr P. nach geleisteten Stunden. Herr P. übernimmt für den Bw weiters Holzschlägerarbeiten, für die er ebenfalls stundenweise entlohnt wird. Für diese Arbeiten stellt der Bw einen Harvester zur Verfügung; über Traktor, Rückewagen und Kleinwerkzeug verfügt Herr P. selbst. Aus diesen Umständen schloss…

UFSW RV/1522-W/04Eine Montagezulage kann bei Nichtauszahlung einer Schmutzzulage nicht in diese umgedeutet werden und ist daher steuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2005

…Die Prüferin stellte fest, dass die bei der Bw. beschäftigten Dienstnehmer für Montagearbeiten außerhalb des Firmengeländes sowohl eine Entfernungszulage als auch eine Montagezulage, welche stundenweise abgerechnet wird, laut Kollektivvertrag für Arbeiter des Metallgewerbes erhalten haben. Die Entfernungszulage wurde von der Bw. gemäß § 26 Einkommensteuergesetz (EStG…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 2/2

…diesen im Pflegeheim/Krankenhaus antreten (fixer Arbeitsort) und waren verpflichtet, während den Dienststunden (fixe Arbeitszeit) primär ihre Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Durch die stundenweise Entlohnung war es unerheblich, wie viel tatsächlich gearbeitet wurde, zumal der tatsächliche Arbeitsaufwand nicht in der Sphäre der Pflegefachkräfte gelegen…

UFSW RV/0341-W/101. Zurechnung der von Prostituierten erwirtschafteten Umsätze an den Bordellbetreiber 2. Keine Abzugsteuer nach § 99 EStG 1988 für nichtselbständig erwerbstätige Prostituierte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…dem 1.9.2007 werden die Erlöse betreffend Bordell wie folgt erfasst: Die Leistungen der "Mädchen" werden vom Abgabepflichtigen nicht mehr versteuert. Der Abgabepflichtige erhält von den "Damen" Zahlungen - verbucht unter "Mieterlöse 20%" (halb/stundenweise Zimmervermietung). Der Abgabepflichtige vereinnahmt daneben noch Getränkeerlöse (Bar und Zimmer)…

UFSL RV/0189-L/11Bereicherungswille bei Lebensversicherung auf Ableben mit jährlicher Prämienleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Februar 2011 zum Bereicherungswillen ihres Gatten im Zeitpunkt des Abschlusses der Lebensversicherung am 1. Jänner 1971 ergänzend ausgeführt: Die Bw habe zum Stichtag stundenweise in der Kanzlei ihres Gatten gegen geringfügige Entlohnung in der Buchhaltung mitgearbeitet. Der Kanzleibetrieb selbst sei mit angestellten Sekretärinnen geführt worden…

UFSW RV/0874-W/05Dienstnehmereigenschaft eines Bauarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.02.2012

…aufgenommene "Niederschrift über die Erhebung/Nachschau anlässlich einer Neuaufnahme" [Vordruck Verf 28]) sei ersichtlich, dass die Merkmale eines Dienstverhältnisses überwiegen: Weisungsgebundenheit gegenüber dem Geschäftsführer der Bw., keine freie Zeiteinteilung, stundenweise Entlohnung, laufende Gehaltsauszahlungen, Arbeiten nur für die Bw., Arbeiten mit Material und Werkzeug der Bw.…

UFSL RV/0302-L/10Steuerliche Anerkennung eines Dienstvertrages zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…zum Dienstverhältnis der Gattin Folgendes bekannt gegeben (Niederschrift vom 30. Juni 2008): "Es gibt einen Dienstvertrag und eine Anmeldung zur Gebietskrankenkasse. Es erfolgte eine stundenweise Anmeldung. Die Gattin macht für mich die ganzen Belege, welche in den beiden Ordnern abgelegt sind und die Vorbereitung für…

UFSG RV/0274-G/091. Steuerrechtliche Anerkennung des Dienstverhältnisses der Ehegattin eines selbständigen Handelsvertreters 2. Sind die Frühstückskosten eines selbständigen Handelsvertreters vom Betriebsausgabenpauschale umfasst?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2011

…zum Dienstverhältnis der Gattin Folgendes bekannt gegeben (Niederschrift vom 30. Juni 2008): "Es gibt einen Dienstvertrag und eine Anmeldung zur Gebietskrankenkasse. Es erfolgte eine stundenweise Anmeldung. Die Gattin macht für mich die ganzen Belege, welche in den beiden Ordnern abgelegt sind und die Vorbereitung für…

UFSG RV/0744-G/10Dienstnehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2011

…K. mit € 15,- je geleisteter Stunde. Herr K. übernimmt für den Bw weiters Holzschlägerarbeiten, für die er ebenfalls stundenweise (mit € 15,-/Stunde) entlohnt wird. Für diese Arbeiten stellt der Bw einen Harvester zur Verfügung; über Traktor, Rückewagen und Kleinwerkzeug verfügt Herr K. selbst…

UFSG RV/0844-G/07Qualifizierung der Einkünfte einer Gesellschafter-Geschäftsführerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2010

…Geschäftsführertätigkeit lediglich eine Pensionszusage in Höhe von 4.000 Euro pro Jahr erhalten habe. Die Tätigkeit der Bw. als Ziviltechnikerin werde mit der GmbH stundenweise abgerechnet. Für die GmbH arbeiten auch andere Ziviltechniker, die ebenfalls Werkverträge mit der GmbH abgeschlossen hätten. In der schriftlichen Vorhaltsbeantwortung…

UFSS RV/0262-S/10Rückzahlung der von der Schwester vorfinanzierten Fortbildungskosten als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010

…zur Folge gehabt habe. Aufgrund der Rehabilitationsmaßnahmen in den Jahren bis 2003 habe er keiner dauerhaften beruflichen Tätigkeit nachgehen können. Erst 2003 habe er wieder begonnen stundenweise zu arbeiten. Parallel zu seiner Rehabilitation habe er mit der Fortbildung "Akademischer Finanzmanager" begonnen, welche er im Frühjahr…

UFSL RV/1419-L/09Betreiber des Bordells ist umsatzsteuerpflichtig hinsichtlich der Umsätze aus Prostitution
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

…nicht der Prostitution nach. Ihrer Meinung bzw. ihres steuerlichen Vertreters nach, betreibt sie einen Beherbergungsbetrieb in dem sie stundenweise Zimmer an Prostituierte für Wohnzwecke vermietet. Ob die Prostituierten in diesen Zimmern gewerbliche Umsätze tätigen würden, sei für sie nicht von Interesse. Die Prostituierten würden von…

UFSW RV/0574-W/09Dienstnehmereigenschaft von Regalschlichtern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2010

…arbeiten. In den jeweiligen - als "Werkvertrag" bezeichneten - Vereinbarungen seien keine Werke vereinbart, sondern nur eine fortgesetzte Arbeitsleistung. Die Entlohnung würde nicht für die Erbringung des Werkes erfolgen sondern stundenweise. Weiters seien die Aufträge nicht schriftlich erteilt worden und auch in den an den Bw. ausgestellten…

UFSL RV/1116-L/08Bibliothekarin und Kosten für Universitätsstudium als Fortbildungs-, Ausbildungs-, oder Umschulungskosten ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…Anwesenheitspflicht besuchen zu können. Sämtliche Vorlesungen ohne Anwesenheitspflicht mache sie nur mit Unterlagen. Sie verwende Zeitausgleich (Überstunden) und Urlaub, der ihr vom Dienstgeber auch stundenweise gewährte werde. Dieses Engagement ihrerseits sei mit erheblichen Kosten verbunden. Es sei vom Arbeitgeber zwar erwünscht, könne aber nicht abgegolten…

UFSS RV/0699-S/08Arbeitskräfteüberlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Die konkrete Arbeitseinteilung sei ausschließlich durch die Subfirmen erfolgt. Die Subunternehmer würden dem Auftraggeber ein Werk schulden, die Abrechnung sei weder stundenweise noch pauschal, sondern werkbezogen erfolgt. Nach durchgeführter Werksleistung und Prüfung sei eine Übernahme und Abrechnung der getätigten Subleistungen erfolgt. Von den Firmen O…

UFSW RV/1064-W/06Auswirkung der Anrechnung von Vorstudienzeiten beim Studienwechsel auf die Dauer der Familienbeihilfengewährung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

…habe dazu geführt, dass seine Tochter nur stundenweise anwesend sein müsse. Wegen der Summe der anerkannten Prüfungen hätte sie nach längstens zwei Semestern PädAk fertig sein können. Tatsächlich sei sie aber von rechts wegen zu sechs Semestern verurteilt. Der abweisenden Berufungsvorentscheidung vom 22. Februar 2006…

UFSL RV/0847-L/06Ein Kostenäquivalent für Pflege und Betreuung ist weder als Barlohn abzugsfähig, wenn im eigenen Haus erbracht, noch als Erblasserschuld anzuerkennen, wenn keine rechtliche Verpflichtung bestand.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…Vorhalt hat die Bw. mit teils schwer leserlichen, handschriftlichen Ergänzungen versehen (im Folgenden kursiv wiedergegeben) retourniert: Ergänzungspunkte: 1) War der Erblasser seit Mai 2003 dauernd oder nur vorübergehend (tagsüber, stundenweise) bei ihnen wohnhaft? - dauernd 2) Bitte um genaue Beschreibung der Tätigkeiten, die Sie für Herrn…