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UFSK RV/0206-K/05Liebhaberei bei Vermietung des im Übergabswege erworbenen Elternhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.09.2006

…der Tätigkeit als Liebhaberei. 1998 bis 2001 habe er umfangreiche Umbauarbeiten durchgeführt. 1998 bis 2003 hätte er sowie die von ihm Beauftragten für die zwei Wohnungen Mieter gesucht. Auf Grund der regionalen Besonderheit im M, wie angespannter Arbeitsmarkt, Abwanderung der jungen Bevölkerung nach X, usw.…

UFSL RV/1141-L/09Kein Verstoß der KU II gegen Europarecht (Niederlassungsfreiheit, Beihilfenverbot) und gegen Verfassungsrecht (Gleichheitsgrundsatz).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2009

…C-418/93, Semeraro Casa Uno betreffend Ladenschlussregelungen und zu nationales Regelungen, die Ausdruck bestimmter Entscheidungen des Mitgliedsstaates sind und auf regionale Besonderheiten Rücksicht nehmen). Allfällige in diesem Zusammenhang entstehende finanzielle Belastungen sind der fehlenden Harmonisierung zuzuschreiben. Die aus der Umlagepflicht resultierende finanzielle Belastung liegt…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 2/4

…MMR 2007, 3). Z.B. nutzt PayPal Geolocation-Verfahren, um Onlinezahlungen auf regionale Unstimmigkeiten zu überwachen. Nach den derzeitigen technischen Vorgaben lässt sich die exakte geografische Position der einzelnen Nutzer nicht herausfinden. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 2/3

…MMR 2007, 3). Z.B. nutzt PayPal Geolocation-Verfahren, um Onlinezahlungen auf regionale Unstimmigkeiten zu überwachen. Nach den derzeitigen technischen Vorgaben lässt sich die exakte geografische Position der einzelnen Nutzer nicht herausfinden. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007…

UFSL RV/0407-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage II gegen Art 43 EG, 87 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009Teil 2/2

…ein Ziel verfolgten, das nach Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt sei. Diese Beschränkungen seien Ausdruck bestimmter Entscheidungen, die auf landesweite oder regionale soziale und kulturelle Besonderheiten Bezug nehmen würden, sie seien daher Sache der Mitgliedstaaten (Rz 25). Der Gerichtshof ging demzufolge auf die weitere gestellte Frage, ob nämlich…

UFSG RV/0652-G/08Schätzungsberechtigung bei Aufsteller von Geldspielautomaten (formelle Mängel) - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011Teil 1/2

…erläuterten Pauschalwertes könne hier wohl nicht genügen. Des Weiteren widerspreche die Schlussfolgerung der Abgabenbehörde, die regionalen Unterschiedlichkeiten seien ausreichend berücksichtigt worden den Ausführungen des Sachverständigen, wonach er auf die regionalen Besonderheiten gerade nicht eingegangen sei. Wie bereits ausgeführt, seien von Automaten der gleichen Marke je…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 3/4

…dass der EuGH der Marktwertmethode in der Entscheidung Madgett und Baldwin nicht den Vorzug gegeben hätte, weil diese nach den Besonderheiten des dort zu beurteilenden Sachverhaltes die einfachere Methode sei. Nicht aufgrund der besonderen Umstände dieser Rechtssache sondern aufgrund der generellen Vorteile der Marktwertmethode sei…

UFSW RV/1767-W/11Bei Vergleichbarkeit zweier Studien in ihren Kernbereichen kein Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…obl.), b) Vergleichende Analyse von politischen Systemen und Politikfeldern (obl.), c) Politische Soziologie, d) Regionale Politikanalyse, 4: Studienbereich internationale Beziehungen bestehend aus a) Theorie, Empirie und Geschichte der internationalen Beziehungen (obl.) b) Internationale Sicherheitspolitik/Friedens- und Konfliktforschung, c) Europäische Integration. 5: Spezialisierungsmodul (obl.). 6: Aufbaumodule…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 1/3

…Referenten des UFS ergaben keinen Grund, von diesen festgestellten Zahlen abzuweichen, sodass diese auch der Abgabenberechnung des UFS zugrunde gelegt wurden. Für das Jahr 2000 ergibt sich noch die Besonderheit, dass hier die 14%igen Umsätze zu verringern sind, da nach unstrittiger Ansicht der Parteien…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…bemerkt. Was "Schlaganfälle" betrifft, definiert die Österreichische Gesellschaft für Schlaganfall Forschung den Schlaganfall als eine durch Blutleere in einer Hirnarterie (sog. Ischämie) entstehende regionale Durchblutungsstörung des Gehirns mit Auftreten eines fokal neurologischen Ausfalls, welcher vorübergehend oder dauerhaft sein kann . Es kann zu einem ischämischen Infarkt…

UFSW RV/1722-W/06Liebhaberei bei einem jahrelang Verluste erwirtschaftenden Forstgut mit hohen stillen Reserven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 1/5

…Forstbetrieb werden wegen der damit verbundenen Eigenjagd in Kauf genommen. Der Forstbetrieb umfasst auch einen Schutzwald, der für sich keinen Teilbetrieb darstellt, aber eine besondere regionale Bedeutung aufweist. Der Schutzwald gilt als eigene Einheit und ist daher gemäß § 1 Abs. 3 Z 1 eine Einkunftsquelle…

UFSW RV/0457-W/03Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts im Sinne des § 22 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2005Teil 1/2

…Jersey seien folgende Gründe ausschlaggebend gewesen: eine gesellschaftsrechtliche Trennung vom übrigen Konzern; eine nicht nur inhaltliche, sondern auch regionale Risikostreuung durch einen Standort außerhalb von Österreich; die internationale Geltung und Flexibilität des Finanzplatzes, wobei der Standort Jersey vereinfachte Vorschriften für Unternehmensgründung und -führung sowie die…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 1/4

…zum Zeitpunkt des Abschlusses des Spiels im In- oder Ausland aufhält, stellt keinen unzulässigen Eingriff in das Privatleben dar Einschub zu Punkt 14 .: Besonderheiten der Selbstberechnung der Online-Glücksspiele und die Selbstauskunft des Spielteilnehmers 15. Lösungen zu den Beispielen aus dem Berufungsvorbringen der Bw 16…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 1/4

…sich der Wettteilnehmer zum Zeitpunkt des Abschlusses der Wette im In- oder Ausland aufhält, stellt keinen unzulässigen Eingriff in das Privatleben dar Einschub zu Punkt 14 .: Besonderheiten der Selbstberechnung der Wettgebühren gegenüber den Rechtsgeschäftsgebühren mit Urkundenerrichtung gemäß § 33 GebG und die Selbstauskunft des Wettteilnehmers 15…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 6/8

…seinen umsatzsteuerlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, kann der NV nicht angelastet werden, da sie andere als die unmittelbaren Lieferanten und Abnehmer aufgrund der dargestellten Besonderheiten kurzfristiger Spottradinggeschäfte weder kannte noch kennen konnte. Wären sämtliche Unternehmen in der Kette einander bekannt, wäre es durch direkte Kontaktherstellung…

UFSL RV/0517-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage 2 gegen Art 43 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2009Teil 1/2

…ein Ziel verfolgten, das nach Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt sei. Diese Beschränkungen seien Ausdruck bestimmter Entscheidungen, die auf landesweite oder regionale soziale und kulturelle Besonderheiten Bezug nehmen würden, sie seien daher Sache der Mitgliedstaaten (Rz 25). Der Gerichtshof ging demzufolge auf die weitere gestellte Frage, ob nämlich…

UFSW RV/1497-W/02Umsatzzuschätzung bei Ärztin, Entnahmewertberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2005

…8 % Frauenanteil, wobei darauf hingewiesen wird, dass starke regionale und strukturelle Unterschiede je nach Statistikauswahl vorhanden sind. Die Kosten für das Einsetzen liegen gemäß dieser Studie bei ÖS 1.500,-- aufwärts. Der Apothekenverkaufspreis für die im Prüfungszeitraum herkömmlichen Spiralen beträgt laut Auskunft der Fa. G…

UFSL RV/0225-L/05Gebäudevermietung als vorläufige Einkunftsquelle auf Gesellschaftsebene
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…dennoch abzuwarten, wie sich die künftige Vermietungstätigkeit (intensive Bemühungen um Vermietung, Fortsetzung marktgerechter Mieten unter Berücksichtigung der Lage des Mietobjektes und regionaler Besonderheiten, etc.) entwickelt. Kein Ansatz "fiktiver Darlehenszinsen" ("Bilanzbündeltheorie"/Prognoserechnung) Die über die Privatstiftung erfolgte Beschaffung von Kapital zwecks Fremdmitteltilgung führt nicht dazu, dass…

UFSF RV/0284-F/08Keine Journalistenpauschale für Pressesprecher ohne Nachweis, schwerpunktmäßig journalistisch tätig gewesen zu sein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2010

…Schließlich wirke er an der Verarbeitung und Verbreitung von Informationen mit, die nicht nur das Publikum der AG ansprechen, sondern die Bevölkerung des regionalen Großraums, so wie es in der Regel kommunale Zeitungen tun. Abschließend verweise er auf das Erkenntnis des VwGH vom 29.9…

UFSL RV/0374-L/05Aufwendungen für Teilseminare im Rahmen der Ausbildung zur "Pädagogischen Kinesiologin" als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 1/2

…Kinesthetik, Brain Gym, Three in One Concepts, Psycho-Kinesiologie u.a. Die Besonderheit aller kinesiologischen Methoden ist der Muskeltest. Dieser gibt als Biofeedback-Instrument Auskunft über den Energiefluss im Körper. Energie-Blockaden, die stets aus Stress-Situationen entstehen und unsere Kreativität und freie Entscheidungsfähigkeit einschränken…