…z.B. Fahrpläne des Stadtbusses Villach für die Zeiträume 2005 und 2006 oder Sonstiges) vor. Geben Sie auch Ihre Ihnen in den Jahren 2005 und 2006 vorgeschriebenen Dienstzeiten bei der Fa. W.T.(R) bekannt und belegen Sie diese." Dieser Vorhalt wurde vom Bw. am…

…beruflichen Tätigkeit als Polizeibeamter in Uniform bei einem "24 Stunden Unternehmen" das eigene Kfz zwecks Wahrnehmung der öffentlichen Sicherheit von Montag bis Sonntag und an Feiertagen zwangsläufig nutzen habe müssen. Regelmäßige Dienstzeiten seien von vornherein ausgeschlossen gewesen. Eine Dienstverrichtung sei aufgrund wöchentlich erstellter Dienstpläne erfolgt…

…G. war. Der Bw war organisatorisch in die Stiftung eingegliedert und stellte seine ganze Arbeitskraft zur Verfügung. Er hatte regelmäßige Dienstzeiten von 8 Stunden pro Tag und erhielt 14 Monatsgehälter per anno. Er war der einzige Angestellte der Stiftung, der seiner Tätigkeit in Österreich nachging…

…Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist gelöst werden. Seitens des Dienstgebers kann das Dienstverhältnis unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen jeweils zum Ende eines Quartals gekündet werden. III. Dienstzeit: Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Die Einteilung der Dienstzeit obliegt der Dienstnehmerin. Durch das nachstehend vereinbarte Gehalt…

…theoretischer Natur ist. Da ich häufig Telefonkonferenzen mit den von mir zu betreuenden Firmen führe, kann ich mich schon wegen der Zeitverschiebung nicht an "normale" Dienstzeiten halten. Auch finden oft Besprechungen statt. .... Ich verbringe den Mittwochabend regelmäßig in Saalfelden. Montagmorgens reise ich nach Jenbach; Montag…

…Sie trage das Unternehmerrisiko und werde lt. Geschäftsführer-Vereinbarung erfolgsabhängig bezahlt. Sie erhalte keine regelmäßige Entlohnung, sondern jeweils abhängig von Ergebnis und Liquidität eine unregelmäßige Vergütung. Es bestehe keine Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung. Die GF sei bei der von ihr ausgeübten Tätigkeit an keinen bestimmten…

…Raum als jenen ein, der während der laufenden Berufsausübung als Freizeit regelmäßig zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet wird. Im gegebenen Zusammenhang darf nicht starr von einer 40- Stunden-Woche ausgegangen werden, weil die wöchentliche Dienstzeit des Richteramtsanwärters nicht fix geregelt ist. Die dienstliche Anwesenheit…

…verneint werden. Weiteres wesentliches Merkmal eines Dienstverhältnisses ist, dass der Arbeitnehmer für seine Dienstleistungen laufend ein angemessenes Entgelt erhält. Nach den Angaben des GF der Bw. erhielt dieser zwischen 2.500 bis 3.000 € monatlich für seine Tätigkeit, jedoch nicht regelmäßig. Aus dem Konto…

…hinein gedauert hätten, sei eine private und unbeschwerte Gestaltung des Abends weggefallen. Insgesamt seien touristische Programmpunkte nur als untergeordnet bzw sogar verschwindend anzusehen. Die Reisezeit sei auch für einkommensteuerliche Zwecke zumindest zur Hälfte als Dienstzeit anzusehen, weil dies bei dienstlich veranlassten Reisen, deren Reisezeiten länger…

…fixer Dienstzeiten könne nicht angenommen werden. Rahmenvereinbarung/Ablehnungsrecht: Tätigkeitsbezogene Rahmenvereinbarungen würden dem grundsätzlich leistungsverpflichteten Beschäftigten regelmäßig das Recht geben, einzelne Arbeitseinsätze sanktionslos abzulehnen. In diesen Fällen müsse zwischen der rechtlichen Qualifikation der Rahmenvereinbarung und dem jeweiligen konkreten Arbeitseinsatz unterschieden werden. Sei es dem Dienstleistenden erlaubt…

…mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Routenplaner) und ihren Arbeitsvertrag vor. Hinsichtlich Dienstzeit ist aus dem vorgelegten Dienstvertrag zu entnehmen, dass die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 38 Stunden beträgt und sich der Beginn und das Ende der täglichen Arbeitszeit nach den betrieblichen Bestimmungen richtet. Den Arbeitszeitlisten ist zu entnehmen…

…das Finanzamt die Anerkennung dieser Ausgaben als Werbungskosten im Wesentlichen mit der Begründung verneint, "die sehr detaillierten Regelungen der Exekutive (Diensthunde- und Reisegebührenvorschrift) sehen neben den während der Dienstzeit zu absolvierenden und auch zu vergütenden Fortbildungsmaßnahmen keine weiteren Fortbildungsmaßnahmen vor", sodass die berufungsgegenständlichen Trainingsfahrten freiwillig…

…Es werde lediglich festgehalten, dass der Auftragnehmer (BS) an keine festen Dienstzeiten gebunden sei. Die Qualifizierung der Geschäftsführervergütung durch die Finanzverwaltung als regelmäßige Entlohnung würde nicht berücksichtigen, dass der Geschäftsführer lediglich eine monatliche Akontozahlung erhalte, die am Jahresende mit der tatsächlich zustehenden Vergütung gegenzurechnen sei…

…A, maßgeblich, sofern durch diesen Vertrag keine abweichende Regelung erfolgt. 7. Arbeitszeit: Die regelmäßige wöchentliche Normalarbeitszeit beträgt 38,5 Stunden. Die Einteilung der täglichen Arbeitszeit sowie deren Änderung obliegt dem Dienstgeber; die Vorschriften des Kollektivvertrages sowie der sonstigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ist zu beachten. 8…

…von Arbeitnehmer- (AN-) Veranlagungen für die Jahre 2000 - 2005 ein, in welchen er einerseits die Berücksichtigung von Werbungskosten für regelmäßige Familienheimfahrten zu seiner in Slowenien lebenden Lebensgefährtin und dem gemeinsamen Kind (geb. 1995) beantragte und anderseits den Abzug seiner Unterhaltsleistungen für die außereheliche Tochter begehrte…

…die beiden Geschäftsführer der Bw. laufend ihre Arbeitskraft zur Verfügung gestellt haben, spricht auch die regelmäßige und in gleicher Höhe erfolgte Entlohnung. Steht - wie im gegenständlichen Fall - der (laufenden) Zurverfügungstellung der Arbeitskraft eine vom Erfolg unabhängige, monatlich gleichbleibende Entlohnung gegenüber, so ist dies nach der…

…mit einer Blockzeit von 09:00-13:00 (Anwesenheitspflicht). Allerdings sei es aufgrund des Unterrichtsbetriebes nicht möglich - wie in den LStR 2002 RZ 257 angeführt - seine Dienstzeiten optimal an die Fahrzeiten des öffentlichen Verkehrsmittels anzupassen. Es sei nicht möglich den Schulbetrieb an seine Fahrtzeiten anzupassen…

…eines derartigen Wertes häufig zu keinem sachgerechten Ergebnis führen wird. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit erscheint es daher umso mehr geboten, mit der Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen der regelmäßigen/täglichen Wegzeit und der Dienstzeit, wie dies im Arbeitslosenversicherungsrecht durch das Gesetz sogar zwingend vorgegeben wird…

…November 2006 bis 1. Juli 2007 gedauert. Der per 11. Jänner 2007 für 74,5 Tage ausbezahlte Resturlaub (einschließlich des Urlaubszuschusses) von insgesamt 22.688,16 € stelle keine regelmäßige Auszahlung, die dem Vormonat zuzurechnen sei, dar. Diese Auszahlung stelle eine Ersatzleistung zu seinem Krankenstand…

…Schneefahrbahnen Fahrzeiten grundsätzlich verlängern, doch wurde im Verfahren nicht glaubhaft dargetan, dass die Wegzeit des Bw. aufgrund solcher Umstände regelmäßig 90 Minuten überschritten hätte. Der allgemeine Hinweis auf zwei zu durchfahrende Wetterscheiden ist jedenfalls unzureichend bzw. sogar "kontraproduktiv", macht er doch deutlich, dass wetterbedingte Behinderungen…