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UFSK RV/0010-K/09Frage der Zuerkennung des Pendlerpauschales (innerstädtischer Verkehr), Studium als Umschulungsmaßnahme (Studium Kulturwissenschaften und neu aufgenommene Tätigkeit als Assistent des Produktmanagers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2011

…z.B. Fahrpläne des Stadtbusses Villach für die Zeiträume 2005 und 2006 oder Sonstiges) vor. Geben Sie auch Ihre Ihnen in den Jahren 2005 und 2006 vorgeschriebenen Dienstzeiten bei der Fa. W.T.(R) bekannt und belegen Sie diese." Dieser Vorhalt wurde vom Bw. am…

UFSF RV/0165-F/12Großes Pendlerpauschale (kein Nachweis der Dienstzeiten; Wegstrecke weniger als zwei km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…beruflichen Tätigkeit als Polizeibeamter in Uniform bei einem "24 Stunden Unternehmen" das eigene Kfz zwecks Wahrnehmung der öffentlichen Sicherheit von Montag bis Sonntag und an Feiertagen zwangsläufig nutzen habe müssen. Regelmäßige Dienstzeiten seien von vornherein ausgeschlossen gewesen. Eine Dienstverrichtung sei aufgrund wöchentlich erstellter Dienstpläne erfolgt…

BFG RV/2101113/2020Ausschluss des Pendlerpauschales für Dienstnehmer mit Dienstgeber-Kfz auch bei Kostenersatz in Höhe des Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2020

…2 BAO) beschränkten sich auf die (neuerliche) Vorlage des bereits im abgabenbehördlichen Verfahren vorgelegten Ausdrucks zu der vom Bf durchgeführten Berechnung mittels Pendlerrechner (regelmäßige Dienstzeit 7:00 - 17:00 Uhr). Der vom Dienstgeber beigeschaffte Kaufvertrag zum verfahrensgegenständlichen Kfz (in der Folge auch als Dienstwagen bzw…

BFG RV/2100829/2017Kein Ausschluss des Pendlerpauschales bei Kostenersatz des Dienstnehmers in Höhe des vollen Kfz-Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2019

…2 BAO) beschränkten sich auf die (neuerliche) Vorlage des bereits im abgabenbehördlichen Verfahren vorgelegten Ausdrucks zu der vom Bf durchgeführten Berechnung mittels Pendlerrechner (regelmäßige Dienstzeit 7:00 - 17:00 Uhr). Der vom Dienstgeber beigeschaffte Kaufvertrag zum verfahrensgegenständlichen Kfz (in der Folge auch als Dienstwagen bzw…

BFG RV/1100118/2013Pendlerpauschale und Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2016

…der Bf. zum Pendlerpauschale u.a. ausgeführt, dass aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeit regelmäßige Dienstzeiten nicht gegeben gewesen seien, seine Arbeitsverrichtung habe den gewünschten Kundenäußerungen in bewohnten Eigenheimen und Wohnungen entsprochen. Überwiegend sei daher sein Arbeitsweg die Anfahrt direkt zum Wohnort des Kunden gewesen, Ausnahmen seien…

BFG RV/7101649/2012Werbungskosten eines Universitätsassistenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2020Teil 1/2

… Zu diesem Zeitpunkt war der Bf. teilzeitbeschäftigt und habe eine regelmäßige Dienstzeit von 08:30 bis 12:30 Uhr gehabt. Er sei daher auch an Arbeitstagen nach Dienstende mit seinem Pkw wieder nach Hause gefahren und am Abend wieder zu seiner Arbeitsstätte wegen der dort…

UFSW RV/0707-W/09Einkünfte eines Mitglieds des Stiftungsvorstands
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2012

…G. war. Der Bw war organisatorisch in die Stiftung eingegliedert und stellte seine ganze Arbeitskraft zur Verfügung. Er hatte regelmäßige Dienstzeiten von 8 Stunden pro Tag und erhielt 14 Monatsgehälter per anno. Er war der einzige Angestellte der Stiftung, der seiner Tätigkeit in Österreich nachging…

UFSK RV/0283-K/071. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen unrichtiger rechtlicher Subsumtion eines offen gelegten Sachverhaltes 2. Rechtliche Qualifikation einer Abschlagszahlung für die Aufgabe eines Rechtes als nachträgliche Einkünfte nach § 32 (1) lit. a EStG, in eventuell § 29 Z 3 leg.cit., bzw. Spekulationseinkünfte nach § 30 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist gelöst werden. Seitens des Dienstgebers kann das Dienstverhältnis unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen jeweils zum Ende eines Quartals gekündet werden. III. Dienstzeit: Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Die Einteilung der Dienstzeit obliegt der Dienstnehmerin. Durch das nachstehend vereinbarte Gehalt…

UFSS RV/0668-S/06doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der täglichen Rückfahrt von der Arbeitsstätte an den Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…theoretischer Natur ist. Da ich häufig Telefonkonferenzen mit den von mir zu betreuenden Firmen führe, kann ich mich schon wegen der Zeitverschiebung nicht an "normale" Dienstzeiten halten. Auch finden oft Besprechungen statt. .... Ich verbringe den Mittwochabend regelmäßig in Saalfelden. Montagmorgens reise ich nach Jenbach; Montag…

BFG RV/7104603/2014Keine Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel bei alternierenden Dienstzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2019

…vor, aus dem ersichtlich ist, dass das Datum vom 11.07.2014 abgefragt wurde und als Dienstzeit 10:00 bis 17:10 ausgewiesen wurde. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 08.09.2014 wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab. In der Begründung ist ua. ausgeführt…

UFSW RV/3992-W/02Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2003

…Sie trage das Unternehmerrisiko und werde lt. Geschäftsführer-Vereinbarung erfolgsabhängig bezahlt. Sie erhalte keine regelmäßige Entlohnung, sondern jeweils abhängig von Ergebnis und Liquidität eine unregelmäßige Vergütung. Es bestehe keine Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung. Die GF sei bei der von ihr ausgeübten Tätigkeit an keinen bestimmten…

UFSW RV/1477-W/07Studienreise eines Richteramtsanwärters nach Zypern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…Raum als jenen ein, der während der laufenden Berufsausübung als Freizeit regelmäßig zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet wird. Im gegebenen Zusammenhang darf nicht starr von einer 40- Stunden-Woche ausgegangen werden, weil die wöchentliche Dienstzeit des Richteramtsanwärters nicht fix geregelt ist. Die dienstliche Anwesenheit…

UFSW RV/0371-W/04Dienstgeberbeitragspflicht für die Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2004

…verneint werden. Weiteres wesentliches Merkmal eines Dienstverhältnisses ist, dass der Arbeitnehmer für seine Dienstleistungen laufend ein angemessenes Entgelt erhält. Nach den Angaben des GF der Bw. erhielt dieser zwischen 2.500 bis 3.000 € monatlich für seine Tätigkeit, jedoch nicht regelmäßig. Aus dem Konto…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/3

…hinein gedauert hätten, sei eine private und unbeschwerte Gestaltung des Abends weggefallen. Insgesamt seien touristische Programmpunkte nur als untergeordnet bzw sogar verschwindend anzusehen. Die Reisezeit sei auch für einkommensteuerliche Zwecke zumindest zur Hälfte als Dienstzeit anzusehen, weil dies bei dienstlich veranlassten Reisen, deren Reisezeiten länger…

UFSK RV/0133-K/10Bezüge der Gesellschafter-Geschäftsführer, Frage des Vorliegens eines Dienstverhältnisses eines im Betrieb der Bw. tätigen Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.11.2011Teil 1/2

…fixer Dienstzeiten könne nicht angenommen werden. Rahmenvereinbarung/Ablehnungsrecht: Tätigkeitsbezogene Rahmenvereinbarungen würden dem grundsätzlich leistungsverpflichteten Beschäftigten regelmäßig das Recht geben, einzelne Arbeitseinsätze sanktionslos abzulehnen. In diesen Fällen müsse zwischen der rechtlichen Qualifikation der Rahmenvereinbarung und dem jeweiligen konkreten Arbeitseinsatz unterschieden werden. Sei es dem Dienstleistenden erlaubt…

BFG RV/4100242/2025Steuerbefreiung für Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 2/2

…auf 20,5 bzw. ab 1. September 1976 auf 20 Wochenstunden, insgesamt sohin um 1 Wochenstunde reduziert. Die Dienstzeit der Beamten im Allgemeinen Verwaltungsdienst wurde im Rahmen des Bundesgesetzes vom 14. Juni 1972, mit dem die Dienstpragmatik geändert wurde (Dienstpragmatik-Novelle 1972), BGBl. 213/1972…

BFG RV/5100347/2009Partielles Pendlerpauschale in der Rechtslage vor BGBl. I 2013/53 und außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2014

…Gewährung des Pendlerpauschales erfüllen würden, gegenüber schon 50%-Beschäftigten zu benachteiligen, weil die zu 40% Beschäftigten ihre Dienstzeit in weniger als zehn Tagen des fiktiven Lohnzahlungszeitraums erfüllen würden. Die Beschwerdeführerin habe irrtümlich Kosten der Heilbehandlung (Kennzahl 476) den Krankheitskosten (Kennzahl 730) zugeordnet, und zwar Dr…

UFSL RV/0132-L/12Pendlerpauschale, keine Unzumutbarkeit, wenn die Fahrzeit der einfachen Wegstrecke mit dem Massenbeförderungsmittel höchstens dreimal so lange dauert wie die Fahrzeit mit dem KFZ.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2013

…mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Routenplaner) und ihren Arbeitsvertrag vor. Hinsichtlich Dienstzeit ist aus dem vorgelegten Dienstvertrag zu entnehmen, dass die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 38 Stunden beträgt und sich der Beginn und das Ende der täglichen Arbeitszeit nach den betrieblichen Bestimmungen richtet. Den Arbeitszeitlisten ist zu entnehmen…

UFSW RV/0697-W/13Aufwendungen eines Polizeidiensthundeführers für Trainingsfahrten mit seinem Diensthund als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.04.2013

…das Finanzamt die Anerkennung dieser Ausgaben als Werbungskosten im Wesentlichen mit der Begründung verneint, "die sehr detaillierten Regelungen der Exekutive (Diensthunde- und Reisegebührenvorschrift) sehen neben den während der Dienstzeit zu absolvierenden und auch zu vergütenden Fortbildungsmaßnahmen keine weiteren Fortbildungsmaßnahmen vor", sodass die berufungsgegenständlichen Trainingsfahrten freiwillig…

UFSW RV/3706-W/02Gesellschafter-Geschäftsführer, DB, DZ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2005

…Es werde lediglich festgehalten, dass der Auftragnehmer (BS) an keine festen Dienstzeiten gebunden sei. Die Qualifizierung der Geschäftsführervergütung durch die Finanzverwaltung als regelmäßige Entlohnung würde nicht berücksichtigen, dass der Geschäftsführer lediglich eine monatliche Akontozahlung erhalte, die am Jahresende mit der tatsächlich zustehenden Vergütung gegenzurechnen sei…