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UFSW RV/1652-W/02Kein Mantelkauf - mangels Nachweises einer entgeltlichen Anteilsabtretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2005

…auf ein planmäßiges Vorhaben beim Verwirklichen des ersten Tatbestandselementes schließen lassen (s. sinngemäß Rz 1184 der KÖSt-RL 2001). Der Mantelkauftatbestand im Sinne des § 8 Abs 4 Z 2 KStG ist daher nur dann erfüllt, wenn die vorstehend bezeichneten Strukturänderungen in einem planmäßigen Zusammenhang zueinander…

UFSW RV/1449-W/10Mantelkauf, Umsatzsteuerberichtigung bei Umlaufvermögen, Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2013Teil 2/2

…Entscheidend für einen Mantelkauf ist ein planmäßiger Zusammenhang zwischen den einzelnen Änderungen. Wird die Erweiterung in qualitativer oder in quantitativer Hinsicht durch den Folgeeigentümer kurzfristig durchgeführt, stellt sie jedenfalls eine Änderung der wirtschaftlichen Struktur dar. Der Zeitraum hat lediglich Indiz-Wirkung hinsichtlich des inneren Zusammenhanges…

UFSL RV/0588-L/06Manteltatbestand liegt bei Änderung der Gesellschafterstruktur auf unentgeltlicher Grundlage nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…geändert werden. Entscheidend ist, dass zwischen den einzelnen Änderungen ein planmäßiger Zusammenhang besteht. Es kommt auf das wirtschaftliche Gesamtbild der betrieblichen Tätigkeit vor und nach einem entgeltlichen Erwerb der Geschäftsanteile an. Im gegenständlichen Sachverhalt liegt keine Änderung der Gesellschafterstruktur auf entgeltlicher Grundlage vor, sodass die…

UFSI RV/0054-I/09Veräußerung von sieben Wohnungen im Wohnungseigentum als gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2010

…Betrachtung dann geboten, wenn die Veräußerung der Grundstücke in planmäßiger Art und Weise erfolge, sodass der Tatbestand des gewerblichen Grundstückshandels nach § 23 EStG 1988 erfüllt werde. Erwerbe ein Abgabepflichtiger Grundstücke, um diese zu bebauen, und veräußere er diese in nahem zeitlichem Zusammenhang, so könne bereits…

UFSF RV/0265-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…welcher Sachverhalt den Entscheidungen zugrundegelegt worden war, Das Anlagemodell sei von Anfang an ein planmäßiger Betrug gewesen, IA sei in Amerika wegen Wertpapierbetruges verurteilt worden, Die Anleger hätten die Stellung von stimmrechtslosen Vorzugsaktionären, Mangels jemals erwirtschafteter Gewinne handle es sich bei den von der EACC…

UFSS RV/0668-S/02Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…werden. Zu den Krankheitskosten zählen unter anderem auch Heil-und Kurkosten . Unter Kur in diesem Sinn ist ein Heilverfahren mit planmäßiger Anwendung medizinisch zusammengesetzter Arzneien und Heilmittel zu Heilzwecken unter ärztlicher Kontrolle zu verstehen. Kurkosten können nach Anrechnung von Leistungen Dritter nur insoweit als außergewöhnliche…

UFSW RV/1541-W/02Abgrenzung Vermietung - gewerblicher Grundstückshandel, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2004

…abgewickelt werden. Der Bw trete mit der Allgemeinheit nicht in wirtschaftlichen Verkehr. Der An- und Verkauf von Grundstücken stelle dann eine gewerbliche Tätigkeit dar, wenn in planmäßiger Aufeinanderfolge mehrere Grundstücke erworben und wieder veräußert werden. Der Bw habe die Grundstücke nur deshalb erworben, um entsprechende…

UFSS RV/0087-S/10Aufwendungen für eine nichtbewilligte Kur, für eine Infrarotkabine und für den erhöhten Heizölverbrauch des hauseigenen Schwimmbades als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…Infrarotwärme), deren Aufwendungen als ag. B. geltend gemacht wurden, könnte der Krankheitsprozess verlangsamt und der Schmerzzustand gelindert werden. In diesem Zusammenhang wurde ein Schreiben des Landeskrankenhauses Salzburg, Dr. A.W., übermittelt, in dem dieser bestätigte, dass ein gezieltes tägliches Gangtraining in einem Bewegungsbecken mit einer…

UFSW RV/3442-W/07Bildung einer Rückstellung für mögliche Rückzahlungsverpflichtung von Investitionszuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2008

…Bescheid unter Ansatz eines Gewinnes von € 26.400,00 und führte begründend aus, dass unechte Mitgliedsbeiträge, die in Zusammenhang mit konkreten Gegenleistungen des Vereins an die Mitglieder stünden, zu den Betriebseinnahmen des entsprechenden Betriebes zählten. Da im Jahr 2005 noch keine Betriebsausgaben angefallen seien…

UFSW RV/2556-W/06Nichtfeststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO, da keine gemeinschaftlichen Einkünfte erzielt werden, weil die Verträge mangels Fremdüblichkeit nicht anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.04.2008Teil 1/2

…gemeinschaftlichen Eigentum befindliche Liegenschaft mit Adresse W im Jahr 2004 vollständig adaptieren und renovieren werden, um nach planmäßiger Fertigstellung ab dem Jahr 2005 einen Teil der Liegenschaft an Dritte zu vermieten. Die Miteigentümer FG und DG ordnen die gesamte Liegenschaft diesem unternehmerischen Bereich zu und…

UFSW RV/2548-W/02Sukzessiver Verkauf mehrerer Wohneinheiten als gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2007

…dann einen gewerblichen Grundstückshandel bilden, wenn die Verkaufsgeschäfte in planmäßiger Art und Weise erfolgen. Korrespondierend damit stehe in umsatzsteuerlicher Hinsicht für die Jahre 1993 bis 1996 der Vorsteuerabzug für die Errichtungskosten der Dachgeschosswohnungen und des Neubaus nicht zu, respektive seien im Jahr 1993 die auf…

UFSW RV/4208-W/02Verkauf mehrerer neu errichteter Wohneinheiten als gewerblicher Grundtsückshandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…Privatvermögen, dann einen gewerblichen Grundstückshandel bilden, wenn die Verkaufsgeschäfte in planmäßiger Art und Weise erfolgen. Korrespondierend damit stehe in umsatzsteuerlicher Hinsicht für die Jahre 1993 bis 1996 der Vorsteuerabzug für die Errichtungskosten der Dachgeschosswohnungen und des Neubaus nicht zu, respektive seien im Jahr 1993 die…

UFSG RV/0215-G/05Kunstgegenstände (Ölbilder, Statuen) sowie Mieterinvestitionen und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…Gesetzgeber habe als Voraussetzung der IZP also die Absetzung für Abnutzung genannt, und zwar durch die Anführung der §§ 7 und 8 EStG 1988 nicht nur die planmäßige AfA, sondern auch die Sonderformen der Absetzung. Derartige Sonderformen der Absetzung für Abnutzung sehe § 8 EStG 1988 vor…

UFSW RV/3711-W/10Steuerbefreiung für Katastrophenbeihilfen von Waldschäden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.02.2013

…auf die Höhe der tarifbegünstigten Einkünfte aus Waldnutzungen infolge höherer Gewalt gleichermaßen auswirkt. Bitte um Stellungnahme dazu und Bekanntgabe der mit der Beihilfe vom Katastrophenfonds in Zusammenhang stehenden Betriebsausgaben." Von der steuerlichen Vertretung der Bw. erfolgte mit Schriftsatz vom 9.6.2010 hierzu folgende Erklärung: …

UFSF RV/0165-F/09Ist die Darlehenshingabe durch Gesellschafter als verdeckte Einlage zu werten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012

…haftet, kann eine Tilgung nur mit Zustimmung der AWS erfolgen. Aus den Tilgungsplänen für die AWS-besicherten Kredite der r ergibt sich, dass bei planmäßigem Geschäftsverlauf mit der Tilgung des gesamten Darlehens bis Ende 2012 zu rechnen ist. Bei guter Geschäftsentwicklung sind vorzeitige Tilgungen möglich…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…D., VO, vom 13.1.2010 und 21.1.2010 beigelegt. In diesen Schreiben bestätigen die beiden Ärzte die Sinnhaftigkeit von wärmetherapeutischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der obigen Diagnose des Bw (gezieltes Gangtraining in einem Bewegungsbecken mit einer Wassertemperatur von 30 Grad). Dr. U.D…

UFSW RV/0416-W/06Liebhaberei bei Gebäudevermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…sind auch hierfür Überschußrechnungen vorzulegen. 5) Um Vorlage des Wohnungsplanes der Wohnung in der W sowie planmäßiger Darstellung der betrieblich und privat genutzten Räumlichkeiten sowie einer Kopie der gerichtlichen Feststellung der Privatnutzung aus dem Jahre 2001 wird ersucht. In welcher Höhe für welche Nutzfläche bezahlt…

UFSL RV/0847-L/08Die Vergütung für eine Idee, die im Alltag gemacht wird und in einer technischen Entwicklungsabteilung zu einem am Markt verwertbaren Produkt ausgearbeitet wird, ist unter § 29 Z 3 EStG 1988 zu subsumieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

…Nachhaltigkeit der Betätigung: Im gegenständlichen Fall hatte - w.o.a. - die Bw. auch bloß eine Entdeckung mitgeteilt und in diesem Zusammenhang keine nachhaltige Betätigung geliefert. Da aus den Umständen eine Wiederholungsabsicht nicht erkennbar ist, ist die Lieferung der Entdeckung nicht als nachhaltig zu qualifizieren (VwGH…

UFSW RV/0222-W/04Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sind im gegenständlichen Berufungsfall die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Mitunternehmerschaft - Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko - nicht gegeben. Es handelt sich vielmehr um eine Kapitalhingabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2009

…Gesellschafter könnten insbesondere aus nicht einbringlichen Entgelten, Insolvenzen von Unternehmen, an die Forderungen bestünden oder mit denen eine Mitunternehmerschaft errichtet worden sei, aus falscher Einschätzung der Marktentwicklung, Zinsenrisiko im Zusammenhang mit aufgenommenen Fremdmittel, technischen, rechtlichen und faktischen Änderungen, resultieren. Sollte das gesamte Risikokapital (maximal 65…

UFSW RV/2058-W/03Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sind im gegenständlichen Berufungsfall die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Mitunternehmerschaft - Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko - nicht gegeben. Es handelt sich viel mehr um eine Kapitalhingabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.06.2009Teil 1/2

…stillen Gesellschafter könnten insbesondere aus nicht einbringlichen Entgelten, Insolvenzen von Unternehmen, an die Forderungen bestehen oder mit denen eine Mitunternehmerschaft errichtet wurde, aus falscher Einschätzung der Marktentwicklung, Zinsenrisiko im Zusammenhang mit aufgenommenen Fremdmittel, technischen, rechtlichen und faktischen Änderungen, resultieren. Sollte das gesamte Risikokapital (maximal 65…