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UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/05Einreihung in den Zolltarif von "Post-OP-Schuhen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2005

…Bf. die Erstattung des erhobenen Zollbetrages, da es sich im gegenständlichen Fall nicht um Schuhe sondern um orthopädische Hilfsmittel handeln würde. Das Zollamt stellte daraufhin eine entsprechende Tarifanfrage an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte, die die Einreihung in die Warennummer 6404 1990 00 bestätigte, und…

UFSW RV/2004-W/04Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…Rechnung wurden vom Bw. "Ganter-Schuhe" um € 145,50 und Einlagen um € 15,99 gekauft. Bei "Ganter-Schuhen" handelt es sich um ein gängiges Markenfabrikat, um so genannte Komfortschuhe. Derartige Schuhe sind keine orthopädischen Schuhe im engeren Sinne dieses Begriffes, da sie nicht…

UFSS RV/0196-S/13Berücksichtigung von Umbaukosten wegen Behinderung der volljährigen Tochter als ag Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013

…wesentlich beeinträchtige. Die Tochter der Bw, A, wohne mit ihr im gemeinsamen Haushalt. Die Tochter verwende orthopädische Schuhe, sie besitze auch einen Rollstuhl, den sie für weitere Strecken draußen verwende und für den sie auch Hilfe beim Fahren benötige. Sie habe auch ein Therapiefahrrad, das…

UFSW RV/3323-W/09Aufzugskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2010

…385,31. Mit der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 und 2008 übermittelt der Bw. mit 2. Jänner 2009 einen Antrag, als außergewöhnliche Belastungen "Selbstbehalte für Sehbehelfe (2007), orthopädische Schuhe (2007, 2008), Medikament Thioctacid (2008), Hörgeräte und Zubehör (2008), Kosten für Arzt ohne Kassenvertrag (2007), medizinische Meßstreifen…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

…der Behinderung in Höhe von 3.857,59 €. Bei letzteren handelt es sich um Arzt- und Apothekenrechnungen, Kosten für Physiotherapie, orthopädische Schuhe, Einlagen, Fahrtkosten und Taggelder im Zusammenhang mit Arzt- und Therapiebesuchen sowie Aufwendungen für Mittelmeerfahrten, die mit dem eigenen Segelboot unternommen wurden (Tagesgelder…

UFSW RV/1688-W/12Beiträge zu einer Gruppen-Krankenversicherung sind Sonderausgaben und nicht außergewöhnliche Belastungen. Im Zusammenhang mit einer Heilbehandlung stehende Fahrtkosten stellen zusätzliche außergewöhnliche Belastungen dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…3.) Selbstbehalte für Visiten bei Vertragsärzten der BVA und Zusatzversicherung: € 4.087,10 Vorgelegt wurde dazu ua. die Bestätigung der Versicherung (an das zuständige Finanzamt) betreffend die Beiträge zu einer Gruppen-Krankenzusatzversicherung in Höhe von insgesamt € 3.867,60. 4.) Orthopädische Schuhe, Kniestützen…

UFSG RV/0740-G/09Außergewöhnliche Belastung - Pflege- und Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Landhotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2012

…Berufung wie folgt dar: Apotheke (Selbstbehalte, Medikamente) € 1.213,48, Pflege- und Hilfsdienste € 800, orthopädische Schuhe € 327, Hörgerät (Batterien ua) € 147,60, Unterbringung € 23.833,60 (abzüglich Pflegegeld € 1.780,80, abzüglich 8/10 von € 156,96 für…

UFSL RV/0230-L/08Comfortschuhe und Kosten für die Erledigung von Bügelwäsche als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…Druckschmerzen in meinen Füßen bekam, wenn ich versuchte, auch nur verhältnismäßig kurze Strecken zu gehen. Ich suchte daher - neben unzähligen anderen - auch verschiedene Fachgeschäfte für orthopädische Schuhe auf, in der Hoffnung, auf diese Weise für meine schmerzenden Füße etwas Linderung zu erlangen. Nun bin ich…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…nur die Betreuung, jedoch auf keinen Fall sämtliche nicht regelmäßigen Ausgaben und die Kosten der Heilbehandlung. Für Arztkosten, Selbstbehalt für orthopädische Schuhe und alle Medikamente müsse er den Pauschbetrag bekommen. Da bisher dieser Pauschbetrag anerkannt worden sei, habe er keine diesbezüglichen Rechnungen gesammelt. Zusätzlich sei…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…als steuerliche Vertreterin der Bw. in der Berufung vor: Die Bw. habe vor rund 30 Jahren anlässlich eines Unfalles eine Zertrümmerung der beiden Fersenbeinsprunggelenke erlitten. Ohne orthopädische Schuhe "wäre" die Bw. gehunfähig. Seit dem Tod des Ehegatten sei für die Bw. die Bewältigung der täglichen…

UFSW RV/0358-W/08Grad der Behinderung bei Zehendeformitäten (Fehlen der Endglieder von Zehen) und dadurch bestehender psychischer Beeinträchtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2008

…welcher als Vorlageantrag zu werten ist und erklärte, die Behinderung der Tochter sei ein erheblicher Kostenfaktor. Zurzeit brauche die Tochter neue Schi- und Eislaufschuhe. Würde die Tochter orthopädische Schuhe tragen, würden sich die Kosten für Therapien erhöhen, weil dies für eine junge Frau ihres Alters…

UFSL RV/1544-L/02Urlaubsaufenthalt in Jesolo auch bei ärztlicher Verordnung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…abzuziehen. Die Kürzung des Aufwandes um eine Haushaltsersparnis erfolgte daher zu Recht. Die Kosten für die orthopädischen Schuhe wurden vom Finanzamt zu Recht bereits in der Berufungsvorentscheidung als notwendige Hilfsmittel berücksichtigt. Die Berechnung der Abgabennachforderung in der Berufungsvorentscheidung ist daher auch dieser Entscheidung zu Grunde…

UFSL RV/0184-L/04Kosten der Heilbehandlung, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Krankheit stehen, können zur Gänze abgesetzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…Als Kosten der Heilbehandlung seien weiters die Kosten für die Fahrten zum Orthopäden (Anpassen der orthopädischen Schuhe und Gehhilfen) zu behandeln. Durch die maßgefertigten Gehorthesen und orthopädischen Schuhe in Verbindung mit einer Botox-Therapie werde eine medizinisch nachweisbare Besserung der Spitz- und Klumpfußstellung (ausgelöst durch…

UFSW RV/0555-W/13Aufenthaltskosten bzw. Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…Jänner 2013 erhob die Bw. Berufung, da ihre Aufwendungen für Krankheitskosten bzw. Kuraufenthalte samt Kilometergeld und orthopädische Schuhe nicht berücksichtigt worden seien. Die Bw. leide seit Jahren unter verschiedenen Beschwerden im gesamten Bewegungsapparat; speziell Schmerzattacken, die von der Halswirbelsäule oder Trigeminusneuralgie ausgingen und die auch…

UFSW RV/0758-W/06Fiktive Haushaltszugehörigkeit nur bei Kostentragung in Höhe der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…in den Unterlagen von Vater , dieser habe die finanzielle Haushaltsführung übergehabt. Die erhöhte Familienbeihilfe sei für die Einrichtung des Zimmers des Sohnes sowie für therapeutisches Arbeitsmaterial, orthopädische Schuhe und Einlagen verwendet worden. Die Bw. habe die erhöhte Familienbeihilfe beantragt, da ihr damaliger Ehemann vorübergehend ausgezogen…

UFSL RV/0929-L/02Sehnenscheidenentzündung eines Informatikers: Krankheitskosten außergewöhnliche Belastung oder Werbungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2005

…Letztere Positionen hätte er in der usprünglich beim Finanzamt eingereichten Aufstellung vergessen. Bei den sonstigen Heilbehelfen handle es sich um orthopädische Schuhe und Einlagen, die in keinem Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit stünden und daher nicht als Werbungskosten geltend gemacht werden könnten. Krankheitskosten wären dann als…

UFSW RV/1930-W/09Nachweis, dass ein Kind aufgrund einer Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…B nicht bekannt. Angeblich kongenitale Hüftluxation li. Behandlung nicht bekannt. Angeblich Säuglingsosteomyelitis li. Behandlung im AKH Wien, keine Operationen. Keine Behandlung an der Wirbelsäule. Als Kind Schuheinlagen. Bei längerem Stehen Schmerzen li. Hüftgelenk und LWS. Gehstrecke: einige km, dann Schmerzen li. Hüfte. Wetterfühligkeit, keine Sportausübung…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…Hinsicht ist Folgendes auszuführen: Tatsache ist, dass bei der angewandten Ponseti-Methode die körperliche Einschränkung mindestens bis zum dritten Lebensjahr bei ein- und bei zweiseitigem Klumpfuß die gleiche ist, da jeweils beide Füße mittels orthopädischen Schuhen versorgt sind, welche an einer Metallschiene fixiert werden müssen…

UFSW RV/1589-W/13Kuraufenthalt (Hotelrechnungen) 80 km und 55 Minuten entfernt ohne ärztliche Verordnung der Kur; überdies sämtliche Behandlungen unmittelbar an den Wohnort angrenzend in Wien in Arztpraxen oder physikalischen Instituten erhältlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2013

…Für die Freizeitgestaltung sei Nordic Walking verordnet worden. Der Bw. und die Ehefrau hätten sich zwangsläufig beide Schuhe dafür kaufen müssen. Die Kosten dafür (unter Hinweis auf eine beiliegende Rechnung) seien ebenfalls abgelehnt worden. Da sich der Zustand seiner Frau im Herbst wieder verschlechtert habe…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

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