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UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/05Einreihung in den Zolltarif von "Post-OP-Schuhen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2005

…Bf. die Erstattung des erhobenen Zollbetrages, da es sich im gegenständlichen Fall nicht um Schuhe sondern um orthopädische Hilfsmittel handeln würde. Das Zollamt stellte daraufhin eine entsprechende Tarifanfrage an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte, die die Einreihung in die Warennummer 6404 1990 00 bestätigte, und…

UFSW RV/2004-W/04Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…Rechnung wurden vom Bw. "Ganter-Schuhe" um € 145,50 und Einlagen um € 15,99 gekauft. Bei "Ganter-Schuhen" handelt es sich um ein gängiges Markenfabrikat, um so genannte Komfortschuhe. Derartige Schuhe sind keine orthopädischen Schuhe im engeren Sinne dieses Begriffes, da sie nicht…

BFG RV/7103976/2009Einstellung des Beschwerdeverfahrens mangels Gesamtrechtsnachfolge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.01.2019

…in den Jahren 2002 bis 2004 und vom Bf. in den Jahren 2006 und 2007 Honorarnoten mit Ausweis von Umsatzsteuer für die Erbringung von Vermittlungsleistungen im Orthopädiebereich (vor allem: Anwerben von Kunden für orthopädische Schuhe) erbracht wurden. Die in den Rechnungen angeführten UID-Nummern waren…

UFSS RV/0196-S/13Berücksichtigung von Umbaukosten wegen Behinderung der volljährigen Tochter als ag Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013

…wesentlich beeinträchtige. Die Tochter der Bw, A, wohne mit ihr im gemeinsamen Haushalt. Die Tochter verwende orthopädische Schuhe, sie besitze auch einen Rollstuhl, den sie für weitere Strecken draußen verwende und für den sie auch Hilfe beim Fahren benötige. Sie habe auch ein Therapiefahrrad, das…

UFSW RV/3323-W/09Aufzugskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2010

…385,31. Mit der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 und 2008 übermittelt der Bw. mit 2. Jänner 2009 einen Antrag, als außergewöhnliche Belastungen "Selbstbehalte für Sehbehelfe (2007), orthopädische Schuhe (2007, 2008), Medikament Thioctacid (2008), Hörgeräte und Zubehör (2008), Kosten für Arzt ohne Kassenvertrag (2007), medizinische Meßstreifen…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

…der Behinderung in Höhe von 3.857,59 €. Bei letzteren handelt es sich um Arzt- und Apothekenrechnungen, Kosten für Physiotherapie, orthopädische Schuhe, Einlagen, Fahrtkosten und Taggelder im Zusammenhang mit Arzt- und Therapiebesuchen sowie Aufwendungen für Mittelmeerfahrten, die mit dem eigenen Segelboot unternommen wurden (Tagesgelder…

BFG RV/7300059/2024Säumniszuschlag, keine Säumnis eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…Gleichzeitig habe ich drei unheilbare Krankheiten (bin Inhaber eines Behindertenpasses - siehe Anhang}) und muss für zahlreiche Medikamente und Heilbehelfe (Rollstuhl, orthopädische Schuhe ) monatlich viel Geld ausgeben. Die Steuererleichterung wegen Behinderung behält das Finanzamt ein. Ich habe regelmäßig monatlich € 200,00 überwiesen in der Annahme…

BFG RV/7101172/2021Kosten einer Liposuktion, die durch Wahlarzt durchgeführt wurde, als außergewöhnliche Belastung (agB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2021

…wurde eingewandt, dass aufgrund einer erfolgten Operation orthopädische Schuhe getragen werden müssen und dazu müsse die Tochter zur Anprobe für die Orthopädieschuhversorgung persönlich erscheinen. Die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel sei ihr aufgrund ihrer Behinderung nicht möglich. Aufgrund zweier zusätzlichen Ergänzungsersuchen wurden weitere Nachweise für die medizinische…

BFG RV/7101891/2019kein amtlicher Nachweis über den Grad der Behinderung (GdB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…in Fahrtkosten für Arztbesuche und dem Besuch von Therapieeinheiten begründet. Die als Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung anerkannten Aufwendungen werden daher wie folgt ermittelt: | Bezeichnung: | Betrag: | Kosten der Zahnbehandlung: | 7.397,00 | orthopädische Schuhe (Marke: MBT): | 730,00 | Medikamente…

BFG RV/7100231/2017Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung per E-Mail ohne jeden Pflichtveranlagungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017

…aus dem Jahr 2003 könne mehr als zehn Jahre später nicht mehr als Grundlage zur Beurteilung außergewöhnlicher Belastungen herangezogen werden. Von einem anderem Arzt seien Heilgymnastik und orthopädische Schuhe verordnet worden. Der Besuch von Thermen und Kurbädern sei daher keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des …

BFG RV/5100566/2014Geltendmachung von Fußpflegekosten als außergewöhnliche Belastung (ohne Selbstbehalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014

…der Behinderung, das heißt ohne Selbstbehalt (KZ 476 „nachgewiesenen Kosten aus eigener Behinderung“). Dieser Betrag umfasst die gesamten Apothekenkosten iHv 577,95 € und die Kosten für die orthopädischen Schuhe iHv 58,14 €. Die Kosten der Fußpflege wurden vom FA nicht anerkannt, da diese…

UFSW RV/1688-W/12Beiträge zu einer Gruppen-Krankenversicherung sind Sonderausgaben und nicht außergewöhnliche Belastungen. Im Zusammenhang mit einer Heilbehandlung stehende Fahrtkosten stellen zusätzliche außergewöhnliche Belastungen dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…3.) Selbstbehalte für Visiten bei Vertragsärzten der BVA und Zusatzversicherung: € 4.087,10 Vorgelegt wurde dazu ua. die Bestätigung der Versicherung (an das zuständige Finanzamt) betreffend die Beiträge zu einer Gruppen-Krankenzusatzversicherung in Höhe von insgesamt € 3.867,60. 4.) Orthopädische Schuhe, Kniestützen…

UFSG RV/0740-G/09Außergewöhnliche Belastung - Pflege- und Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Landhotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2012

…Berufung wie folgt dar: Apotheke (Selbstbehalte, Medikamente) € 1.213,48, Pflege- und Hilfsdienste € 800, orthopädische Schuhe € 327, Hörgerät (Batterien ua) € 147,60, Unterbringung € 23.833,60 (abzüglich Pflegegeld € 1.780,80, abzüglich 8/10 von € 156,96 für…

UFSL RV/0230-L/08Comfortschuhe und Kosten für die Erledigung von Bügelwäsche als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…Druckschmerzen in meinen Füßen bekam, wenn ich versuchte, auch nur verhältnismäßig kurze Strecken zu gehen. Ich suchte daher - neben unzähligen anderen - auch verschiedene Fachgeschäfte für orthopädische Schuhe auf, in der Hoffnung, auf diese Weise für meine schmerzenden Füße etwas Linderung zu erlangen. Nun bin ich…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…nur die Betreuung, jedoch auf keinen Fall sämtliche nicht regelmäßigen Ausgaben und die Kosten der Heilbehandlung. Für Arztkosten, Selbstbehalt für orthopädische Schuhe und alle Medikamente müsse er den Pauschbetrag bekommen. Da bisher dieser Pauschbetrag anerkannt worden sei, habe er keine diesbezüglichen Rechnungen gesammelt. Zusätzlich sei…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…als steuerliche Vertreterin der Bw. in der Berufung vor: Die Bw. habe vor rund 30 Jahren anlässlich eines Unfalles eine Zertrümmerung der beiden Fersenbeinsprunggelenke erlitten. Ohne orthopädische Schuhe "wäre" die Bw. gehunfähig. Seit dem Tod des Ehegatten sei für die Bw. die Bewältigung der täglichen…

UFSW RV/0358-W/08Grad der Behinderung bei Zehendeformitäten (Fehlen der Endglieder von Zehen) und dadurch bestehender psychischer Beeinträchtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2008

…welcher als Vorlageantrag zu werten ist und erklärte, die Behinderung der Tochter sei ein erheblicher Kostenfaktor. Zurzeit brauche die Tochter neue Schi- und Eislaufschuhe. Würde die Tochter orthopädische Schuhe tragen, würden sich die Kosten für Therapien erhöhen, weil dies für eine junge Frau ihres Alters…

UFSL RV/1544-L/02Urlaubsaufenthalt in Jesolo auch bei ärztlicher Verordnung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…abzuziehen. Die Kürzung des Aufwandes um eine Haushaltsersparnis erfolgte daher zu Recht. Die Kosten für die orthopädischen Schuhe wurden vom Finanzamt zu Recht bereits in der Berufungsvorentscheidung als notwendige Hilfsmittel berücksichtigt. Die Berechnung der Abgabennachforderung in der Berufungsvorentscheidung ist daher auch dieser Entscheidung zu Grunde…

UFSL RV/0184-L/04Kosten der Heilbehandlung, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Krankheit stehen, können zur Gänze abgesetzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…Als Kosten der Heilbehandlung seien weiters die Kosten für die Fahrten zum Orthopäden (Anpassen der orthopädischen Schuhe und Gehhilfen) zu behandeln. Durch die maßgefertigten Gehorthesen und orthopädischen Schuhe in Verbindung mit einer Botox-Therapie werde eine medizinisch nachweisbare Besserung der Spitz- und Klumpfußstellung (ausgelöst durch…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 1/2

…des § 4 dieser Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu mildern oder zu beseitigen (zB Rollstuhl, orthopädische Schuheinlagen, Hörgerät, Brille, Blindenhilfsmittel). Nach § 1…