…Bf. die Erstattung des erhobenen Zollbetrages, da es sich im gegenständlichen Fall nicht um Schuhe sondern um orthopädische Hilfsmittel handeln würde. Das Zollamt stellte daraufhin eine entsprechende Tarifanfrage an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte, die die Einreihung in die Warennummer 6404 1990 00 bestätigte, und…
…Rechnung wurden vom Bw. "Ganter-Schuhe" um € 145,50 und Einlagen um € 15,99 gekauft. Bei "Ganter-Schuhen" handelt es sich um ein gängiges Markenfabrikat, um so genannte Komfortschuhe. Derartige Schuhe sind keine orthopädischen Schuhe im engeren Sinne dieses Begriffes, da sie nicht…
…in den Jahren 2002 bis 2004 und vom Bf. in den Jahren 2006 und 2007 Honorarnoten mit Ausweis von Umsatzsteuer für die Erbringung von Vermittlungsleistungen im Orthopädiebereich (vor allem: Anwerben von Kunden für orthopädische Schuhe) erbracht wurden. Die in den Rechnungen angeführten UID-Nummern waren…
…wesentlich beeinträchtige. Die Tochter der Bw, A, wohne mit ihr im gemeinsamen Haushalt. Die Tochter verwende orthopädische Schuhe, sie besitze auch einen Rollstuhl, den sie für weitere Strecken draußen verwende und für den sie auch Hilfe beim Fahren benötige. Sie habe auch ein Therapiefahrrad, das…
…385,31. Mit der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 und 2008 übermittelt der Bw. mit 2. Jänner 2009 einen Antrag, als außergewöhnliche Belastungen "Selbstbehalte für Sehbehelfe (2007), orthopädische Schuhe (2007, 2008), Medikament Thioctacid (2008), Hörgeräte und Zubehör (2008), Kosten für Arzt ohne Kassenvertrag (2007), medizinische Meßstreifen…
…der Behinderung in Höhe von 3.857,59 €. Bei letzteren handelt es sich um Arzt- und Apothekenrechnungen, Kosten für Physiotherapie, orthopädische Schuhe, Einlagen, Fahrtkosten und Taggelder im Zusammenhang mit Arzt- und Therapiebesuchen sowie Aufwendungen für Mittelmeerfahrten, die mit dem eigenen Segelboot unternommen wurden (Tagesgelder…
…Gleichzeitig habe ich drei unheilbare Krankheiten (bin Inhaber eines Behindertenpasses - siehe Anhang}) und muss für zahlreiche Medikamente und Heilbehelfe (Rollstuhl, orthopädische Schuhe ) monatlich viel Geld ausgeben. Die Steuererleichterung wegen Behinderung behält das Finanzamt ein. Ich habe regelmäßig monatlich € 200,00 überwiesen in der Annahme…
…wurde eingewandt, dass aufgrund einer erfolgten Operation orthopädische Schuhe getragen werden müssen und dazu müsse die Tochter zur Anprobe für die Orthopädieschuhversorgung persönlich erscheinen. Die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel sei ihr aufgrund ihrer Behinderung nicht möglich. Aufgrund zweier zusätzlichen Ergänzungsersuchen wurden weitere Nachweise für die medizinische…
…in Fahrtkosten für Arztbesuche und dem Besuch von Therapieeinheiten begründet. Die als Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung anerkannten Aufwendungen werden daher wie folgt ermittelt: | Bezeichnung: | Betrag: | Kosten der Zahnbehandlung: | 7.397,00 | orthopädische Schuhe (Marke: MBT): | 730,00 | Medikamente…
…aus dem Jahr 2003 könne mehr als zehn Jahre später nicht mehr als Grundlage zur Beurteilung außergewöhnlicher Belastungen herangezogen werden. Von einem anderem Arzt seien Heilgymnastik und orthopädische Schuhe verordnet worden. Der Besuch von Thermen und Kurbädern sei daher keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des …
…der Behinderung, das heißt ohne Selbstbehalt (KZ 476 „nachgewiesenen Kosten aus eigener Behinderung“). Dieser Betrag umfasst die gesamten Apothekenkosten iHv 577,95 € und die Kosten für die orthopädischen Schuhe iHv 58,14 €. Die Kosten der Fußpflege wurden vom FA nicht anerkannt, da diese…
…3.) Selbstbehalte für Visiten bei Vertragsärzten der BVA und Zusatzversicherung: € 4.087,10 Vorgelegt wurde dazu ua. die Bestätigung der Versicherung (an das zuständige Finanzamt) betreffend die Beiträge zu einer Gruppen-Krankenzusatzversicherung in Höhe von insgesamt € 3.867,60. 4.) Orthopädische Schuhe, Kniestützen…
…Berufung wie folgt dar: Apotheke (Selbstbehalte, Medikamente) € 1.213,48, Pflege- und Hilfsdienste € 800, orthopädische Schuhe € 327, Hörgerät (Batterien ua) € 147,60, Unterbringung € 23.833,60 (abzüglich Pflegegeld € 1.780,80, abzüglich 8/10 von € 156,96 für…
…Druckschmerzen in meinen Füßen bekam, wenn ich versuchte, auch nur verhältnismäßig kurze Strecken zu gehen. Ich suchte daher - neben unzähligen anderen - auch verschiedene Fachgeschäfte für orthopädische Schuhe auf, in der Hoffnung, auf diese Weise für meine schmerzenden Füße etwas Linderung zu erlangen. Nun bin ich…
…nur die Betreuung, jedoch auf keinen Fall sämtliche nicht regelmäßigen Ausgaben und die Kosten der Heilbehandlung. Für Arztkosten, Selbstbehalt für orthopädische Schuhe und alle Medikamente müsse er den Pauschbetrag bekommen. Da bisher dieser Pauschbetrag anerkannt worden sei, habe er keine diesbezüglichen Rechnungen gesammelt. Zusätzlich sei…
…als steuerliche Vertreterin der Bw. in der Berufung vor: Die Bw. habe vor rund 30 Jahren anlässlich eines Unfalles eine Zertrümmerung der beiden Fersenbeinsprunggelenke erlitten. Ohne orthopädische Schuhe "wäre" die Bw. gehunfähig. Seit dem Tod des Ehegatten sei für die Bw. die Bewältigung der täglichen…
…welcher als Vorlageantrag zu werten ist und erklärte, die Behinderung der Tochter sei ein erheblicher Kostenfaktor. Zurzeit brauche die Tochter neue Schi- und Eislaufschuhe. Würde die Tochter orthopädische Schuhe tragen, würden sich die Kosten für Therapien erhöhen, weil dies für eine junge Frau ihres Alters…
…abzuziehen. Die Kürzung des Aufwandes um eine Haushaltsersparnis erfolgte daher zu Recht. Die Kosten für die orthopädischen Schuhe wurden vom Finanzamt zu Recht bereits in der Berufungsvorentscheidung als notwendige Hilfsmittel berücksichtigt. Die Berechnung der Abgabennachforderung in der Berufungsvorentscheidung ist daher auch dieser Entscheidung zu Grunde…
…Als Kosten der Heilbehandlung seien weiters die Kosten für die Fahrten zum Orthopäden (Anpassen der orthopädischen Schuhe und Gehhilfen) zu behandeln. Durch die maßgefertigten Gehorthesen und orthopädischen Schuhe in Verbindung mit einer Botox-Therapie werde eine medizinisch nachweisbare Besserung der Spitz- und Klumpfußstellung (ausgelöst durch…
…des § 4 dieser Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu mildern oder zu beseitigen (zB Rollstuhl, orthopädische Schuheinlagen, Hörgerät, Brille, Blindenhilfsmittel). Nach § 1…