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UFSW RV/2545-W/07Gemeiner Wert einer Liegenschaft gem. § 19 Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…behauptet - um den nachgewiesenen gemeinen Wert iSd § 19 Abs. 2 ErbStG handelt. Beim gemeinen Wert handelt es sich um eine fiktive Größe, die nach objektiven Kriterien zu bestimmen ist (VwGH vom 29. November 2001, Zl. 2001/16/0296). Die streitgegenständliche Liegenschaft diente zu Lebzeiten des…

UFSW RV/0073-W/02Liebhaberei bei einem Blumenhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2003

…rechtfertigen, dass der Bw den Blumenhandel in einer Weise betrieben habe, welche nicht der Erzielung von Einkünften gedient habe. Vor Inkrafttretung der Liebhabereiverordnung im Jahr 1993 seien zur Beurteilung der Einkunftsquelleneigenschaft einer Tätigkeit in erster Linie objektive Kriterien z.B: Gewinnerzielungsmöglichkeit, heranzuziehen (VwGH vom 9…

UFSG RV/0598-G/02Umzugskosten im Zusammenhang mit Aufwendungen der privaten Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2003

…VwGH 27.05.1999, 97/15/0142). Eine nach objektiven Kriterien durchgeführte Aufteilung der in Streit stehenden Fahrtkosten in einen als Werbungskosten abzugsfähigen beruflich veranlassten Teil den Umzug betreffend und einen der Privatsphäre zuzurechnenden und daher nicht abzugsfähigen Teil ist nicht möglich. Nach den oben…

UFSG RV/0261-G/02Aufwendungen für Feldenkraismethode als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…weil die in jedem konkreten Einzelfall gegebene Veranlassung nicht objektiv feststellbar ist. Eine nach objektiven Kriterien durchgeführte Aufteilung der in Streit stehenden Fortbildungskosten in einen als Werbungskosten abzugsfähigen beruflich veranlassten Teil und einen der Privatsphäre zuzurechnenden und daher nicht abzugsfähigen Teil ist gegenständlich nicht möglich…

UFSW RV/0161-W/04Vorläufige Bescheiderlassung bei Liebhabereivermutung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2004

…Abs. 1 LVO genannten Kriterien stellen solche objektive Kriterien dar und geben der Behörde einen Prüfmaßstab in die Hand. Hegt die Behörde also Zweifel, ob eine Betätigung im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO eine Einkunftsquelle darstellt, so hat sie die genannte Kriterienprüfung durchzuführen. Dafür…

UFSZ2L ZRV/0090-Z2L/04Säumniszuschlag, Wiederholungsfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.11.2004

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 24. Februar 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Feldkirch vom 7. Februar 2003, Zl. 900/01332/2003, betreffend Säumniszuschlag-Zoll entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 3. Jänner 2003…

UFSW RV/0581-W/05Investitionszuwachsprämie und Investitionen des Mieters auf das Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2006

…Adaptierungen etc. von diesem Begriff umfasst sind, müssen demnach ausschließlich objektive Kriterien herangezogen werden, während es nicht entscheidend sein kann, ob eine Investition durch den Eigentümer des Gebäudes oder den Mieter erfolgt. Hingegen würde eine auf die Person des die Investition Leistenden abstellende Rechtsauslegung zu…

UFSL RV/0527-L/03Graberrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2005

…die unmittelbare Folge eines Verhaltens ist, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschlossen hat. Es sind dabei objektive Kriterien und nicht persönliche Vorstellungen des Steuerpflichtigen maßgeblich. Die Verlängerung des Grabgebrauchsrechtes ist ein vom Bw. freiwillig eingegangenes Rechtsgeschäft. Die Verlängerung des Grabgebrauchsrechtes erfolgte in…

UFSS RV/0582-S/11Säumniszuschlag; dritter Säumniszuschlag; Rechtskraft der Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2013

…die zum Zahlungsverzug geführt haben, sind grundsätzlich unbeachtlich. Beim Verfahren betreffend die Festsetzung von Säumniszuschlägen handelt es sich um ein reines Formalverfahren, bei dem einzig auf objektive Kriterien wie Fälligkeit, Zahlungstermin und Entrichtung bzw. Nichtentrichtung abzustellen ist. Der Säumniszuschlag setzt (nur) eine formelle Abgabenzahlungsschuld voraus…

UFSG RV/0478-G/12Asylverfahren abgeschlossen - kein rechtmäßiger Aufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…iSd § 26 Abs. 2 BAO entspricht, dass es bei der Frage dieses Aufenthalts um objektive Kriterien geht, und dass eine Berechtigung zum dauernden Aufenthalt nicht ausschlaggebend ist. Mit Bericht vom 21. Juli 2012 legte das Finanzamt Graz-Stadt die Berufung aus verwaltungsökonomischen Gründen, ohne Erlassung…

UFSS RV/0315-S/10Säumniszuschlag; Anfechtung der Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…Die Gründe, die zum Zahlungsverzug geführt haben, sind grundsätzlich unbeachtlich. Beim Verfahren betreffend die Festsetzung von Säumniszuschlägen handelt es sich um ein reines Formalverfahren, bei dem einzig auf objektive Kriterien wie Fälligkeit, Zahlungstermin und Entrichtung bzw. Nichtentrichtung abzustellen ist. Der Säumniszuschlag setzt (nur) eine formelle…

UFSS RV/0226-S/10Säumniszuschlag; Anfechtung der Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2011

…Die Gründe, die zum Zahlungsverzug geführt haben, sind grundsätzlich unbeachtlich. Beim Verfahren betreffend die Festsetzung von Säumniszuschlägen handelt es sich um ein reines Formalverfahren, bei dem einzig auf objektive Kriterien wie Fälligkeit, Zahlungstermin und Entrichtung bzw. Nichtentrichtung abzustellen ist. Der Säumniszuschlag setzt (nur) eine formelle…

UFSW RV/3835-W/10Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Kindern, die sich ständig im Ausland aufhalten (hier: Schulbesuch)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2011

… 5 Abs. 3 FLAG 1967 stelle nicht auf den Mittelpunkt der Lebensinteressen ab, sondern auf objektive Kriterien. Die Kinder besuchten im Ausland die Schule. Dadurch und durch das Zusammenleben mit dem Vater und den Großeltern in Land lägen die engeren persönlichen Beziehungen der Kinder eindeutig…

UFSS RV/0737-S/10Säumniszuschlag; verspätete Entrichtung; verspätete Gutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2011

…von Abgabenschulden sicherzustellen. Die Gründe die zum Zahlungsverzug geführt haben, sind grundsätzlich unbeachtlich. Beim Verfahren betreffend die Festsetzung von SZ handelt es sich um ein reines Formalverfahren, bei dem einzig auf objektive Kriterien wie Fälligkeit, Zahlungstermin und Entrichtung bzw. Nichtentrichtung abzustellen ist. Der Säumniszuschlag setzt…

UFSS RV/0637-S/10Säumniszuschlag; Berufung gegen Stammabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…von Abgabenschulden sicherzustellen. Die Gründe die zum Zahlungsverzug geführt haben, sind grundsätzlich unbeachtlich. Beim Verfahren betreffend die Festsetzung von SZ handelt es sich um ein reines Formalverfahren, bei dem einzig auf objektive Kriterien wie Fälligkeit, Zahlungstermin und Entrichtung bzw. Nichtentrichtung abzustellen ist. Der Säumniszuschlag setzt…

UFSS RV/0252-S/10Säumniszuschlag; Umbuchung; Entrichtungstag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2010

…wurde, konnte dieser Antrag den Anfall des Säumniszuschlages nicht verhindern. Ergänzend ist noch festzuhalten, dass es sich bei den genannten Bestimmungen um zwingendes Recht handelt und der Behörde daher kein Ermessensspielraum zusteht. Es wird einzig an objektive Kriterien wie Fälligkeit, Entrichtungstag, Tag der Antragstellung etc…

UFSL RV/0638-L/09Führungskräfteseminar eines Bereichsleiters Informationstechnologie auf La Gomera (Kanarische Inseln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 2/2

…kann" (Quelle: http://www.amazon.de/product-reviews). Die vom Bw. übermittelten Antworten gehen über allgemein gehaltene Informationen nicht hinaus und lassen objektive Kriterien für eine Abgrenzung der abzugsfähigen von nicht abzugsfähigen Aufwendungen dieser Auslandsreise nicht erkennen. Auch die beim Bw. mit Vorhalt nachgefragten Zeitkomponenten…

UFSG RV/0436-G/08Die Familienbeihilfe gebührt dem Elternteil, dessen Haushalt das Kind überwiegend im Monat angehört
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…2001115/0207) Da die Berufungswerberin in Kenntnis darüber ist, dass von der Judikatur ein gutgläubiger Verbrauch von Familienbeihilfe verneint wird und es nur auf objektive Kriterien ankommt, wird die rechtliche Beurteilung von nachstehenden Fakten ausgehend vorgenommen: Die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Gatten wurde…

UFSW RV/3317-W/07Geltendmachung des Vorsteuerabzuges vor Beginn der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…Anschaffung der Wohnung in Wien 3. nicht anerkannt, da objektive Kriterien für eine Vermietung derzeit nicht vorliegen. Begründung: Der Umstand, dass der Steuerpflichtige bloß die Möglichkeit der Erzielung von Einkünften aus der Vermietung ins Auge fasst (hier durch die Prognoserechnung), begründet noch nicht die Unternehmereigenschaft…

UFSW RV/1846-W/051) "Antrag auf WA des Verfahrens gem. § 299 BAO" 2) Liebhaberei - Anlaufzeitraum bei einer nebenberuflich tätigen Privatgeschäftsvermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2008

…Schulungen vom Vertreter selbst zu tragen seien sowie das Nichtvorliegen einer Mindestumsatzverpflichtung und eines Gebietsschutzes keine Begründung darstellten, warum nach objektiven Kriterien keine Gewinne zu erwarten seien. Mit Berufungsvorentscheidung vom 18. Juli 2005 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab. Mit Eingabe vom 27…