RIS AI
47 767 Treffer425 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1234-W/06Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2011Teil 1/2

…Dementsprechend wirken sich auch effektive Kapitalherabsetzungen auf die Kapitalbasis aus, dies jedoch schon in dem Geschäftsjahr, in dem die Kapitalherabsetzung erfolgt. Bloß nominelle Kapitalveränderungen, also Kapitalberichtigungen und Kapitalherabsetzungen zur Verlustabdeckung, beeinflussen die Kapitalbasis hingegen nicht. Eine mit einer rückwirkenden nominellen Kapitalherabsetzung zur Verlustabdeckung (zwangsläufig) verbundene…

UFSW RV/2387-W/02Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft - keine Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 1/2

…Dementsprechend wirken sich auch effektive Kapitalherabsetzungen auf die Kapitalbasis aus, dies jedoch schon in dem Geschäftsjahr, in dem die Kapitalherabsetzung erfolgt. Bloß nominelle Kapitalveränderungen, also Kapitalberichtigungen und Kapitalherabsetzungen zur Verlustabdeckung, beeinflussen die Kapitalbasis hingegen nicht. Eine mit einer rückwirkenden nominellen Kapitalherabsetzung zur Verlustabdeckung (zwangsläufig) verbundene…

UFSW RV/3265-W/02Kapitalherabsetzung durch Aktieneinziehung, Betriebsausgaben bei betrieblicher Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…geänderter Gesetzeslage daraus nicht erschlossen werden. Gemäß Wiesner/Schneider/Spanbauer/Kohler KStG 1988 § 7 Anm. 12 gehören zu den nichtsteuerbaren Einnahmen, Erträgen oder Vermögensmehrungen u.a. die Einlagenrückgewähr aufgrund einer ordentlichen Kapitalherabsetzung bzw. Buchgewinne aufgrund einer nominellen Kapitalherabsetzung. Auch Doralt/Ruppe Steuerrecht Bd. I, 7…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 2/3

…1718). In dieser Hinsicht sei der Erwerb zu unmittelbaren Einziehung insofern einfach gelagert, da der vorangegangene Hauptversammlungsbeschluss die Gesellschaft und ihre Organe gleichermaßen in der späteren Verwendung (Vernichtung) der Papiere nach den Regeln über die Kapitalherabsetzung binde. Ansonsten sei es jedoch nicht ausgeschlossen, dass die…

UFSW RV/1353-W/02Die Rückgewähr von Grundkapital stellt keine verdeckte Gewinnausschüttung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2003

…Entgelte und Vorteile, die neben den im Abs. 1 bezeichneten Einkünften oder an deren Stelle gewährt werden. Nur die Erträge angelegten Kapitals, nicht jedoch dessen Rückzahlung zum Nominale können unter den Begriff Einkünfte aus Kapitalvermögen subsumiert werden (VwGH 24.1.1984, 83/14/0130; VwGH…

UFSW RV/2258-W/08Aufwandswirksame Teilwertabschreibung bei Konkurs einer Untergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…Juli 1992 eine Kapitalherabsetzung von ursprünglich 100.000.000 S Grundkapital auf 40.000.000 S, somit auf 40 %, notwendig geworden sei. Daraus ergebe sich, dass für die Beteiligung der Bw. von Nominale 32.000.000 an der Firma E ein Wertverlust von 60 % eingetreten…

UFSG RV/0875-G/10Haftung für Kapitalertragsteuer: Kein Kapitalertragsteuerabzug bei Zahlung von Entgelten an die Aktionäre im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien zur Einziehung nach den Vorschriften über die Herabsetzung des Grundkapitals
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.12.2011

…von 7,270.000 Euro um 1,817.500 Euro auf 5,452.000 Euro. Für den Erwerb der Aktien wurde ein "Übernahmepreis" von 4 Euro je Aktie (Nominale 1 Euro) beschlossen. Der gesamte Kaufpreis betrug somit 7,270.000 Euro. Auf dem als Beilage…

UFSL RV/0103-L/07Nachholverbot für Währungsschwankungen aus Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2009

…Wertentwicklung und das Berufungsbegehren betragsmäßig dargestellt: | | HUF Ungarn | ATS Nominale Österreich | | | Stand 31.1.1999 | 195.000.000 (100%) | 27.000.000 (100%) | | | Kapitalherabsetzung | 105.100.000 (53,87%) | 14.544.849 …

UFSW RV/0790-W/11Genussrecht: Gewinnabhängigkeit/-beteiligung liegt vor, weil Auszahlung von Zinsen (10 % vom Kapital) nur bei Ausweis entsprechender Gewinne erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Genussrechtskapital kann von der Emittentin nur unter analoger Anwendung der Bestimmungen des Aktiengesetzes über Kapitalherabsetzungen oder unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des § 102a BWG gekündigt zurückgezahlt werden. Der Abfindungsbetrag entspricht bis 2018 dem Nominale des Genussrechtskapitals und erhöht sich ab 2019 auf 150 % des Nominales…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…nach § 4 Abs. 12 EStG zurückzahlen, wenn nachstehende Voraussetzungen vorliegen: - Ein positiver Einlagenstand iS des § 4 Abs. 12 EStG (steuerliche Schranke). - Die handelsrechtliche Möglichkeit einer Gewinnausschüttung oder effektiven Kapitalherabsetzung (handelsrechtliche Schranke) [vgl. Beiser, Die handelsrechtliche Ausschüttungspolitik im Licht der steuerlichen Einlagenrückzahlung, SWK 1999/222, S…

UFSL RV/0164-L/11Gesellschaftsteuerpflicht von Partizipationskapital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…Im Falle der Insolvenz oder der Liquidation der Emittentin, der Einziehung von Partizipationskapital (Punkt 11) oder im Fall der Kapitalherabsetzung werden die Ansprüche der Investoren erst nach Befriedigung oder Sicherstellung aller übrigen Gläubiger der Emittentin, insbesondere auch erst nach Befriedigung oder Sicherstellung von Inhabern von…

UFSW RV/4462-W/02Teilwertabschreibung von Darlehensforderungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008Teil 1/2

…Bw. großes Interesse an der Zusammenarbeit mit ihm hatte. Der Darlehensbetrag sollte für den Erwerb der gesamten E.-Anteile verwendet werden. Der Bw. sollte für seine Anteile nicht nur nur das Nominale, sondern das Nominale plus Agio zahlen, da der Bw. später eingestiegen wäre. Auch…

UFSW RV/1945-W/101. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftssteuer? 2. Verstößt es gegen die RL 69/335/EWG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, volle Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös erhält und er kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012Teil 1/3

…Dividendenwert im Sinne des KVG anzusehen ist. Für die von der ...."Zeichnerin"....gezeichneten Partizipationsscheine im Nominale von 30,000.000,00 war deshalb die Gesellschaftsteuer festzusetzen." Fristgerecht wurde dagegen Berufung erhoben und als Einwendungen das Vorbringen des Schreibens vom 9.2.2010 wiederholt. Die Bw…

UFSW RV/1296-W/101. Ist die Einbeziehung von Banken, die in der Rechtsform einer Genossenschaft betrieben werden, in den Kreis der Kapitalgesellschaften für Zwecke der Gesellschaftsbesteuerung von Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 BWG unions- und verfassungswidrig? 2. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer? 3. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 4. Verstößt es gegen die RL 2008/7/EG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/3

…befriedigt..... 5. Gewinnbeteiligung: Die Partizipationsscheine verbriefen den Anspruch auf gewinnabhängige Erträge. Die ....Bw....verpflichtet sich, das gesamte aufgenommene Kapital (Nominale plus Agio) mit dem durchschnittlichen 3-MonatsEURIBOR plus 13 Basispunkte p.a. bevorzugt zu bedienen, sofern dieser Betrag im Jahresgewinn des Geschäftsjahres nach Rücklagenbewegung, aber…

UFSW RV/1933-W/091. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer? 2. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 3. Verstößt es gegen die RL 69/335/EWG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht, sondern nur ein Teilnahme und Auskunftsrecht gemäß §112/118 AktG hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/3

…stehe allerdings fest, dass eine Substanzbeteiligung nicht Voraussetzung für das Vorliegen von Partizipationskapital iSd BWG sei, denn eine Begrenzung der Beteiligung am Liquidationserlös auf das Nominale sei nunmehr zulässig. Darüber hinaus fehle es am Stimmrecht des Partizipationskapitalinhabers und an der variablen Verzinsung, womit eine Gesellschaftsbesteuerung…

UFSW RV/3422-W/02Geltendmachung von Darlehensrückzahlungen für Wertpapierrückkäufe als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2007

…der D. Aktien mittlerweile nur mehr einen Bruchteil (von Kurs ATS 500,00 bis ATS 900,00 auf derzeit ca. ATS 20,00 durch Maßnahmen wie Kapitalherabsetzungen, Aktiensplitt etc.) Wert darstellt. Dies verärgerte die Kunden natürlich aufs Neue und wiederum war ich gezwungen, diesmal anonyme…

UFSW RV/0831-W/08Genussrecht mit "gedeckeltem" Dividendenanspruch als Gesellschaftsrecht im Sinne des KVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der X. I. AG, Adr., vertreten durch Jungmeier Steuerberatung GmbH, 1120 Wien, Schönbrunnerstraße 243/14, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 23. August 2007, ErfNr. 1, 1. vom 6. September 2007, ErfNr…

UFSL RV/1317-L/11Steuerpflicht der Kapitalherabsetzung 10 Jahre nach Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als fingierte Beteiligungsveräußerung unter Abzug lediglich durch Spreizung ermittelter Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

…im Jahr 2009 das Stammkapital der GmbH von 835.737,59 € auf 200.000,00 € herabgesetzt und der Herabsetzungsbetrag von 635.737,59 € der Kapitalrücklage zugeführt worden ist. In der Erläuterung wird die Kapitalherabsetzung als eine gemäß § 32 Z 3 EStG bezeichnet…

UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 4/4

vorliegen. Dazu gehöre auch die Gewährung von Gelddarlehen. Die Durchführung von Bankgeschäften in Österreich hätte die Erlangung einer Bankkonzession zur Voraussetzung gehabt, was praktisch nicht möglich gewesen wäre. Die Verlagerung der Finanzierungsaktivitäten ins Ausland habe es ermöglicht die Anwendung der restriktiven bankrechtlichen Vorschriften zu vermeiden…

UFSW RV/1003-W/04Qualifikation eines Gesellschafterdarlehens als verdecktes Stammkapital, Darlehenszinsen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw.,, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 6., 7. und 15. Bezirk betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 1998 bis 2000 sowie Kapitalertragsteuerhaftung für die Jahre 1998 bis 1999 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…