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UFSZ2L ZRV/0051-Z2L/10Einfuhrumsatzsteuer für nicht entwertete, gültige Schweizer Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2011

…im Wert von 68,40 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureihen. Für diese Position sei eine…

UFSZ2L ZRV/0052-Z2L/10Umsatzsteuersatz für Schweizer Briefmarken, nicht entwertet und gültig in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.10.2011

…€ (richtig: 68,45 €). Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureihen. Für diese Position sei eine Einfuhrumsatzsteuer…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…CN 22) um Schweizer Briefmarken. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, die in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureihen seien. Für diese Position sei beim Zusatzcode…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission vom 5. Oktober 2010, lautet: | 4907 | Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden; Papier mit Stempel; Banknoten; Scheckformulare; Aktien…

UFSW RV/2056-W/04Antrag auf Rückzahlung eines in Wertzeichen entrichteten Abgabenbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007

…ich habe diese Stempelmarken rechtmäßig und nachweislich erworben, da sie jedoch nicht entwertet sind und auch keine Abgabenschuld entstanden ist, ist ihr Gegenwert auf meinen Antrag hin zurück zuzahlen. Aus der vorstehenden Begründung ist der ergangene Bescheid aufzuheben und der Betrag von € 257,98…

UFSL RV/0997-L/09Antrag auf Herabsetzung des Einheitswertes wegen gestiegener Verkehrsbelastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…und die Grundstückspreise überall steigen würden, nicht auf die Begründung in ihrem Antrag eingehe. Sie habe in ihrem Antrag darauf hingewiesen, dass durch den Verkehr konzentrierende Maßnahmen der öffentlichen Hand das Haus, das auf dem Grundstück stehe, entwertet worden sei. Das Haus sei bei der…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…nicht möglich gewesen sei, habe man den Entschluss gefasst, die Zugmaschine über Arnoldstein und das Zollamt Karawankentunnel nach Slowenien zu Reparatur zu bringen. Für die Fahrt der Zugmaschine durch Österreich wurde als Güterbeförderungsbewilligung eine Ökokarte mit der Nummer 000001 mit 6 Ökopunkten, die nicht entwertet…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/10Umsatzsteuersatz für importierte postfrische Briefmarken aus der Schweiz, die dort einen Frankaturwert verbriefen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.11.2011

…im Wert von 74,24 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, seien in die TARIC-Position 4907 0010 00 einzureihen. Für diese Position sei eine…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/04Durchführung eines widerrechtlichen Binnenverkehrs, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2006

…nicht möglich gewesen sei, habe man den Entschluss gefasst, die Zugmaschine über Arnoldstein und das Zollamt Karawankentunnel nach Slowenien zur Reparatur zu bringen. Für die Fahrt der Zugmaschine durch Österreich wurde als Güterbeförderungsbewilligung eine Ökokarte mit der Nummer 12345 mit 6 Ökopunkten, die nicht entwertet…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/09Einreihung eines antiken Radioempfangsgerätes in die kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2011

…9702); Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Pos. 9703). B) Briefmarken, Steuermarken und ähnliche Marken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907 (Pos. 9704). C) Sammlungsstücke aus bestimmten Gebieten der Wissenschaft (Zoologie, Botanik, Mineralogie, Anatomie oder solche von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem…

UFSW RV/0741-W/12Antrag auf Wertfortschreibung wegen Alter des Gebäudes (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2012

…ihm bekämpften Bestimmungen zu verfassungswidrigen Ergebnissen führen, weil sie eine unsachliche Gleichstellung wesentlich verschiedener Sachverhalte (nämlich alter und neuer Gebäude bzw. von entwerteten und nicht entwerteten Grundstücken) zur Folge haben bzw. - allgemein - die sachgerechte Berücksichtigung von Wertverschiebungen und -veränderungen verhindern, ist ihm Folgendes entgegenzuhalten: Der…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/06Wird eine der Pflichten nicht erfüllt, die sich aus der Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels ergibt, wenn während der Fahrt keine vollständig ausgefüllte Güterbeförderungsgenehmigung mitgeführt wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2006

…abgewiesen. Begründet wird die Entscheidung im Wesentlichen damit, dass die Fahrten-Genehmigung Nr. 2 nicht entsprechend entwertet worden sei. Die Entwertung habe nämlich in der Form zu erfolgen, dass entweder ein Kontrollorgan einer zuständigen Behörde oder Stelle des Mitgliedstaats, in dem das Fahrzeug zugelassen ist…

UFSW RV/0752-W/03Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…weil der Gutachter nicht wisse, woher die Proben stammten, und er vor Ort keine Proben gezogen habe. Grundvoraussetzung sei, dass der Sachverständige selbst die Grundlagen erhebe und feststelle. Dieses Argument ist nicht stichhaltig, weil ein Gutachten nicht dadurch entwertet wird, dass der Sachverständige die zu…

UFSG RV/0071-G/08Bareinzahlung auf Bankkonto als bislang nicht erklärte Einnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2012

…die damals aufgelöst wurden. [Der Bw.] hat ob der geringen Beträge die entwerteten Sparbücher nicht aufgehoben. Die Sparbücher konnten zwar in mühsamer Recherche identifiziert werden; allerdings ist es der X-Bank aus rechtlichen Gründen nicht möglich, eine Bestätigung darüber auszustellen (siehe Schreiben der X-Bank…

UFSL RV/0255-L/11Können Berufungsbehauptungen nicht glaubhaft nachgewiesen werden, muss der Berufungswerber Nachteile einer Schätzung hinnehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…beträchtlicher Höhe bezahlt wurden, nicht aufbewahrt wird, nachdem es aufgebraucht wird. Der Bw. ist seit vielen Jahren als Unternehmer tätig und muss daher von seinen Nachweispflichten gewusst habe. Wenn er daher wichtige Beweismittel (im konkreten Fall ein entwertetes Sparbuch) nicht aufbewahrt, muss er negative Folgen…

UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 2/3

…beträchtlicher Höhe bezahlt worden seien, nicht aufbewahrt wird, nachdem es aufgebraucht wird. A ist seit vielen Jahren als Unternehmer tätig und muss daher von seinen Nachweispflichten gewusst haben. Wenn er daher wichtige Beweismittel (im konkreten Fall ein entwertetes Sparbuch) nicht aufbewahrte, müsse er negative Folgen…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/05Verlust der Ausfuhrerstattung wegen nicht nachgewiesener Versorgung von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2009

…dem Amtsgericht Bitburg erheblich entwertet, indem er erklärt, die handschriftlichen Eintragungen würden wahrscheinlich nicht von ihm stammen, und auf den Inhalt angesprochen meint, es könne so gewesen sein. Die Zweifel des Herrn D hinsichtlich der handschriftlichen Eintragungen in der Eidesstattlichen Erklärung dürften nicht unbegründet sein…

UFSL FSRV/0006-L/11Lohnaufwendungen für die nach Prüffeststellungen tatsächlich nicht im Betrieb tätige Tochter der Abgabepflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.01.2013

…Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht, nämlich durch Abgabe unrichtiger Steuererklärungen, indem Lohnaufwendungen für eine (tatsächlich) nicht (im Betrieb) tätige Mitarbeiterin geltend gemacht worden seien, eine Verkürzung an Einkommensteuer für 2007 iHv. 8.754,03 € und für 2008 iHv. 9.223,37 €…

UFSG RV/0088-G/04Das Gesamtbild der Geschehnisse spricht für eine Schenkung und nicht für das Bestehen eines Darlehensverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/2

…einen günstigeren Zinssatz zu erreichen. Dies erkläre, warum die Sparbücher nicht älter als 2 Jahre seien. Die entwerteten Sparbücher habe sie nicht aufbewahrt. Die Ersparnisse setzten sich aus ihren Lohneinkünften und aus Zuwendungen von ihrer Mutter, aber auch aus Zuwendungen ihres Freundes W.T. zusammen…

UFSL RV/0040-L/02Ist die Bürgschaftsübernahme eines Steuerberaters Betriebsausgabe ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2003

…ist nicht ersichtlich, zumal - wie angeführt - sogar ein Naherholungsgebiet und ein Freibad sich in unmittelbarer Nachbarschaft befindet und in diesem Bereich neben der Stadtautobahn eine dichte Verbauung mit Wohnhäusern besteht, von einer fehlenden Wohnqualität und gänzlichen Entwertung der angrenzenden Grundstücke somit keinesfalls gesprochen werden kann…