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UFSG RV/0926-G/09Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2010

…Berufungsvorbringen - einen (negativen) Wert von - € 21.750,- aufgewiesen. Der Notar habe im Verlassprotokoll 75% der Aktivposten des Einheitswertes als Aktivvermögen und 75% der Verbindlichkeiten der Gesellschaft als Passivposten angesetzt. Dieser Ansatz sei jedoch für die steuerliche Betrachtung unrichtig. Der KEG-Anteil sei negativ gewesen…

UFSW RV/2035-W/09Firmenwert einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…diese aber bei einem Fremdvergleich bzw. angestellten Leiter € 73.558,20 betragen würden, würde bei einer Bewertung der Apotheke nach der Ertragswertmethode ein negativer Unternehmenswert entstehen. Das heißt, dass sich für die Apotheke derzeit kaum ein Käufer finden wird. Ebenso enthält die Schätzung der…

UFSL RV/0217-L/09Überhöhte unbare Entnahmen bei einer Einbringung (Rechtslage vor dem 1.2.2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…von Einlagen (Z 1, 3 und 5) oder Zuführungen (Z 4) zu erhöhen oder um den positiven bzw. negativen Saldo bei gleichzeitigem Vorliegen von rückwirkenden Erhöhungen oder Verminderungen zu erhöhen bzw. zu vermindern. Ergeben die Korrekturen einen positiven Zwischenverkehrswert zum Einbringungsstichtag, stellt dies die Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/3810-W/02Das Erbteilungsübereinkommen ist gegenüber dem Erbanfall ein eigener Rechtsvorgang (Schenkungssteuer, Börsenumsatzsteuer, Grunderwerbsteuer). Ist § 20 ErbStG konstitutiv, wenn eine Wertediskrepanz vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…Die Forderungsverluste wurden auch noch 1995 schlagend. 1996 kam es wieder zu einem Anstieg der Betriebsleistung. 1998 wurde unter Berücksichtigung des erhöhten Personalaufwandes und des gestiegenen betrieblichen Aufwandes ein negativer Betriebserfolg ausgewiesen. Die Auftragslage blieb allerdings konstant. Der Anstieg im Jahr 2000 war durch eine…

UFSL RV/0768-L/02Abtretung von Anteilen einer Komplementär-GmbH im Zuge eines Scheidungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2004

…Dieser Wert sei viel zu hoch, da die GmbH Komplementärin der F Z GmbH & Co KG sei, welche ein negatives Kapital von S 1,3 Mio. ausweise und keine wesentlichen stillen Reserven enthalte. Mit Bescheid vom 4. Juli 2000 setzte das Finanzamt Urfahr für den…

UFSS RV/0229-S/02ErbSt- Besteuerung einer Dividendenausschüttung einer GmbH betreffend das vor dem Tode der Erblasserin und GmbH-Mitgesellschafterin endende Wirtschaftsjahr, für welches erst nach dem Todeszeitpunkt ein Gewinnfeststellungs-und verteilungsbeschluss gefasst worden war, zugunsten der Alleinerbin, welche jedoch zu keinem Zeitpunkt Gesellschafterin der GmbH war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2003

…März 1996 ist ua. als Aktivposten ein Anwartschaftsrecht auf Gewinnausschüttung an der GmbH enthalten. Diese auf Grund des Gesellschafterbeschlusses der Alleinerbin auch tatsächlich zugeflossene Gewinnausschüttung in Höhe von S 2,325.180,00 für das Geschäftsjahr 1993/1994 wurde in die Erbschaftssteuerbemessungsgrundlage im Rahmen des…

UFSW RV/1340-W/03Einwendung der Verfassungswidrigkeit von §§ 15 Abs. 3 und 26a Abs. 12 KStG 1988 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…Ergebnis nicht gelten, da dabei nicht die Besonderheiten des Versicherungsgeschäftes und dessen bilanzmäßige Abbildung berücksichtigt würden. Bilanzen von Versicherungsunternehmen würden sich von denjenigen anderer Wirtschaftszweige in der Bedeutung der Aktiv- und Passivposten unterscheiden. Bestimmten in der gewerblichen Wirtschaft vorwiegend die Aktivposten das Bilanzbild, so fiele…

UFSW RV/0743-W/021. Wiederaufnahme zugunsten des Abgabepflichtigen verbunden mit hoher Steuernachzahlung 2.Vorsteuerabzug bei Gutschriftsabrechnung an Nichtunternehmer 3.Behandlung eines übernommenen negativen Kapitalkontos eines ausgeschiedenen Kommanditisten beim übernehmenden Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…| AC (72%) | | -162.696,67 | Entsprechend den obigen Ausführungen, nämlich Nichtabzugsfähigkeit des übernommenen negativen Kapitalkontos sondern Einstellung eines Aktivpostens in der Ergänzungsbilanz, welcher mit künftigen Gewinnen verrechnet werden kann sowie der Übernahme der noch nicht abgeschriebenen stillen Reserven der übernommenen Aktiven…

UFSG RV/0263-G/03Ausweis von Genussrechtskapital als Verbindlichkeit bei der Genussscheinemittentin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.01.2005Teil 1/2

…vice versa zu passivieren hatte. Dabei wurde gleichfalls eine Nutzungsdauer von 20 Jahren unterstellt, was zu einer jährliche Auflösung dieses Aktivpostens im Ausmaß von 3,750.000,00 S führte. Entsprechend dieser Feststellung war die Eröffnungsbilanz der Bw. zum 1. Jänner 1996 zu berichtigen und…

UFSW RV/0086-W/03Doppelabschreibung von Großmutterzuschüssen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2003

…fiktiven (steuerneutralen) Durchaktivierung der Zuschüsse bei der Mutter bzw. Zwischengesellschaften vertreten und angewandt wird (ungeachtet der Aktivierung bei der Großmutter auf den Beteiligungsansatz der Mutter), können auch eventuelle negative Wertänderungen, soweit sie sich in Höhe der Durchaktivierung bewegen, steuerlich nur erfolgsneutral berichtigt werden" Die weiteren…

UFSS RV/0460-S/09Anwachsung des Eigentumsrechtes am halben Mindestanteil des Erblassers beim Wohnungseigentumspartner gemäß § 14 Abs. 1 Z. 1 WEG 2002.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2009

…der Lehre (insbes. Likar-Peer) ist diese Frage allerdings anders beantwortet worden, diese berechnet den Pflichtteilsanspruch vom verminderten Übernahmspreis: Im konkreten Fall würde sohin bei einer negativen Bemessunsggrundlage kein weiterer Pflichtteilsanspruch herauskommen. Da diese Berechnung einer der streitigsten Punkte im Zusammenhang mit § 14 WEG ist…

UFSW RV/0064-W/06Feststellungsbescheid bei Fortführung des Betriebes als Einzelunternehmen, Bescheidänderung gemäß § 295 Abs. 1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…In der am 12. Juli 2005 beim zuständigen Finanzamt (FA) eingelangten Einkommensteuererklärung 2004 gab der Berufungswerber (Bw.) in der Beilage E106b negative "Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung € -7.398,03" an (Akt 2004 Seite 3). Im Einkommensteuerbescheid 2004 vom 13. Juli 2005 setzte das…

UFSL RV/0164-L/08Hälftesteuersatz des § 11a EStG 1988 bei betriebsnotwendiger Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2011

…von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus dem außerbetrieblichen Bereich. Für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens darf ein Aktivposten nur angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben worden sind. Gewinne oder Verluste aus der Veräußerung oder Entnahme und…

UFSW RV/2152-W/02verdeckte Gewinnausschüttung durch Übernahme von Schulden des Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2007Teil 2/2

…Schuldbeitritt erfolgt sei, d.h. Schuldnerin dieses Kredites sei die Bw. Durch diese Schuldübernahme sei es erforderlich gewesen, eine Forderung an Herrn RH als Aktivposten einzustellen. Herr RH habe die Kreditmittel für die Investition in Ostdeutschland verwendet. Die Bw. sei somit seit 1993 Schuldnerin des…

UFSI RV/0543-I/02Steuerpflicht des nichtbetrieblichen, beweglichen Nachlassvermögens bei Doppelwohnsitz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…im Inland befindlichen unbeweglichen Vermögen die unbedingte Erbserklärung abgegeben; im Übrigen werde die Verlassenschaft beim zuständigen deutschen Amtsgericht abgehandelt. Laut Inventarium wurde als Aktivposten die Liegenschaft in EZ 169 GB W. (Einfamilienhaus) mit dem zuletzt vom Finanzamt K. zu EW-AZ X festgestellten Einheitswert von …

UFSL RV/1291-L/09Begünstigung des § 11a EStG 1988 bei ESt-Gutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorzulegen. Auf die nähere Begründung wird verwiesen. Verwiesen wird weiters auf die mit dem Vorlageantrag zur Verfügung gestellten Beilagen "Bankstände", die während des gesamten Jahres 2007 negative Beträge aufweisen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 11a EStG 1988 idF BGBl…

UFSW RV/1069-W/04Nichtanerkennung von Fremdkapitalzinsen; Erhöhung des Entnahmewertes eines Musterhauses und einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009Teil 1/3

…Jahr 1997 (OZ 33 ff./1997) langte ebenfalls am 3. Dezember 1999 beim Finanzamt ein. Als negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb (KZ 330) wurden seitens der Bw. S 2,835.353,00 erklärt. Dieser Betrag errechnet sich aus dem Bilanzverlust abzüglich Spenden von S 5.500…

UFSW RV/1338-W/041. Wirtschaftliches Eigentum an Krankenhäusern zur Nutzung überlassenen medizinisch-technischen Instrumenten 2. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…deren Höhe jedoch einzeln nicht eruierbar sei. Dieser Nettosaldo werde von der Betriebsprüfung als Aktivposten eingestellt. Der Teilwert der Instrumente werde auf Grund der gesunkenen Anschaffungskosten folgendermaßen geschätzt: | | 1999 | 2000 | 2001 | Anfangsbestand | 0,00 | 987.938,00 |…

UFSL RV/0406-L/05Luxustangente im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 auch im Falle des "Operating-Leasings"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…Verkaufserlös steuerneutral. Im Operatingleasing würde die Leasingrate um den linearen Anteil der Angemessenheitsgrenze gekürzt.Die Nichtbildung des Aktivpostens könne sich daher negativ auswirken.Bedingt durch die Rückstellungspflicht des PKWs am Ende der Vertragslaufzeit bestehe beim Operatingleasing keine Chance auf Realisierung der stillen Reserven. Ebenfalls sei…

UFSI FSRV/0046-I/08Kein hinreichender Tatverdacht für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.09.2011

…Nutzungsdauer des auf Baurechtsgrund befindlichen Gebäudes sowie der abgabenrechtlichen Beurteilung des Baurechtes an sich, andererseits im Hinblick auf die Bildung eines Leasing-Aktivpostens für die Waschanlage. Die im angefochtenen Bescheid zitierte "Tz. 4 Bp-Bericht" würde sich in dieser Form überhaupt nur aus Einfachheitsgründen im…