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UFSI RV/0370-I/051) Bewertung von Fremdwährungsverbindlichkeiten mit dem historischen Tiefstwert des Fremdwährungskurses - 2) Gewinnrealisationszeitpunkt im Falle der Konvertierung einer Fremdwährungsverbindlichkeit in eine solche anderer wechselkurslabiler Währung bei Gewinnermittlung nach § 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2006

…Einzelbewertung und Abgrenzung von Wirtschaftsgütern zueinander sind auch in Bezug auf Verbindlichkeiten anzuwenden. Wie in der Bewertungsvorschrift zu § 6 Z. 3 EStG 1988 deutlich zum Ausdruck kommt, sind sie wie Umlaufvermögen, somit als "negative Wirtschaftsgüter" zu behandeln. Ist eine Identität zwischen Wirtschaftsgütern lediglich in der…

UFSW RV/1288-W/05Videothek: Bewertung des Medienbestandes und Beurteilung der von den Kunden auf ihre Kundenkarten aufgeladenen Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…die Marktchancen ausnützen könne (Verweis auf Rz 104 der EStR). Unter Verweis auf Rz 2418 der EStR wurde mit dem Begriff des negativen Wirtschaftsgutes und dessen Zurechnung argumentiert. Der Sachverhalt möge nach den tatsächlichen Verhältnissen und gewollten Absichten beurteilt werden und nicht nach allfälligen unglücklich…

UFSW RV/0774-W/10Gewinnerhöhende Auflösung von Verbindlichkeiten durch die BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2012

…94/14/0165) -, dass im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist, nur solche negative Wirtschaftsgüter Berücksichtigung finden dürfen, die mit einer Belastung des Steuerpflichtigen verbunden sind, somit also nicht etwa Verbindlichkeiten, mit deren Geltendmachung durch den Gläubiger nicht zu rechnen ist (VwGH 05…

UFSW RV/2115-W/09Herabsetzung der Anspruchszinsen bei Bilanzberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2010

…für ein Wirtschaftsgut, welches am Schluss des Wirtschaftsjahres Teil des Betriebsvermögens sei, rückwirkendes Ereignis für die Steuerfestsetzung eines Folgejahres sei, in dem sich der Wertansatz gewinnerhöhend oder gewinnmindernd auswirke. Auch Rückstellungen seien letztlich - negative - Wirtschaftsgüter. Eine Differenzierung zwischen Wirtschaftsgütern der Aktivseite von Wirtschaftsgütern der Passivseite…

UFSW RV/0225-W/07Grunderwerbsteuer und Grundbucheintragungsgebühr bei einem Übergabevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.08.2010

…Verbindlichkeiten sind demnach betrieblich veranlasste Schulden oder Verpflichtungen, die dem Grunde und der Höhe nach bestimmt sind. Sie haben Wirtschaftsgutcharakter, d.h. sie sind negative Wirtschaftsgüter. Der Zeitpunkt der Passivierung ist von der Fälligkeit und der Rechnungslegung unabhängig. Die Verbindlichkeit ist in jenem Zeitpunkt zu…

UFSI RV/0571-I/04Gewinnrealisationszeitpunkt bei Kursgewinnen aus der Konvertierung eines Fremdwährungskredites von einer Fremdwährung (JPY) in eine andere Fremdwährung (CHF).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.06.2007

…ob es sich bei der Konvertierung von JPY in CHF um einen Verbindlichkeitsaustausch bzw. ob es sich bei den konvertierten Kreditbeträgen um selbständige negative Wirtschaftsgüter handelt - wie bereits oben ausgeführt - nicht nach zivilrechtlichen, sondern nach steuerrechtlichen Kriterien zu beurteilen war. Es erübrigt sich daher auf…

UFSW RV/3225-W/02Kursgewinn durch zweimaliges Konvertieren innerhalb der Spekulationsfrist ist ein Spekulationsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2004

…c) Yen | 147.754.137,00 | 13. Mai 96 | 06. Sep.96 | 636.103,00 Rechtliche Würdigung: Eine Verbindlichkeit stellt ein (negatives) Wirtschaftsgut dar, das im Sinne des § 30 EStG 88 mit Eingehung der Verbindlichkeiten angeschafft und mit Tilgung der Verbindlichkeit…

UFSS RV/0307-S/02Abzugsfähigkeit von Zinsen; Bezahlung von privaten Wirtschaftsgütern über betriebliche Bankkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…und Betriebsausgaben, sowie Privatentnahmen und Privateinlagen bewegt wurden, wies im Jahr 1995 durchwegs negative Kontostände aus. Im Jahr 1995 erwarb der BW ein gebrauchtes Boot um S 2,000.100,00 das er am 13. November 1995 über das oben angeführte Bankkonto bezahlte. Diese Zahlung…

UFSL RV/0041-L/10Rechtsnatur der Investitionszuwachsprämie: Investitionsförderung, aber keine negative Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013Teil 2/2

…allenfalls geeignet sein, den Eindruck zu erwecken bzw. in Erwägung zu ziehen, sich dem von der Amtspartei wie auch vom BMF vertretenen Standpunkt anzuschließen, es handle sich bei dieser Prämie um eine "negative" Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer. Insoweit hätten sich die Bw. bzw. deren Muttergesellschaft in…

UFSS RV/0531-S/02Ausbildungskosten eines Technikers zum Versicherungsagenten; Anschaffungskosten von Wirtschaftsgütern als vorweggenommene Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2003

…werde. Damit seien die im Jahr 2000 getätigten Aufwendungen (Kurskosten, Fahrtkosten, AfA für den betrieblichen Computer, geringwertige Wirtschaftsgüter) vorweggenommene Betriebsausgaben.   Über die Berufung wurde erwogen: 1. Ausbildungskosten Gemäß § 4 Abs. 4 EStG 1988 sind Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlasst sind, Betriebsausgaben…

UFSL RV/0041-L/10Rechtsnatur der Investitionszuwachsprämie: Investitionsförderung, aber keine negative Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013Teil 1/2

…538.577 unter Ansatz einer Bemessungsgrundlage (Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter) von EUR 4,487.037, welche erklärungsgemäß zuerkannt wurde. Im ursprünglichen - erklärungsgemäß ergangenen - Körperschaftsteuerbescheid für das berufungsgegenständliche Jahr 2005 vom 16. Oktober 2005 sind negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb iHv. EUR 233.293,98 ausgewiesen…

UFSG RV/0929-G/07Investitionszuwachs, zivilrechtliches und/oder wirtschaftliches Eigentum, Zurechnung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2008Teil 1/2

…Wirtschaftsgütern - im Gegensatz zur Mieterinvestition - regelmäßig beim zivilrechtlichen Eigentümer und nur in - hier nicht vorliegenden, wie noch zu zeigen sein werde - Ausnahmefällen beim Vermieter (Hauseigentümer). Ein Auseinanderfallen zwischen zivilrechtlichem und wirtschaftlichem Eigentümer sei nur anzunehmen, wenn der zivilrechtliche Eigentümer weder die positive noch die negative…

UFSW RV/2871-W/08Unzulässigkeit der Gewährung einer Steuerbegünstigung bei positiven Einkünften aus einem Gewerbebetrieb, wenn dem Finanzamt negative Gesamteinkünfte aus Gewerbebetrieben eines Abgabepflichtigen erklärt werden!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.05.2009

…genommen wurde, brachte der Bw. vor, dass in dessen Gesamteinkommen (negative) Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von € -20.306,95 enthalten seien, die sich im Wesentlichen aus einem Gewinnanteil aus der "A -B C. & Partner OHG" in Höhe von € 81.565,55, aus…

UFSK RV/0116-K/071. Gelten Fahrzeuge einer Autoverleihfirma (Mietfahrzeuge) analog zu den in § 108e Abs. 2 Teilstrich 3 EStG angeführten Ausnahmen als investitionszuwachsbegünstigte Wirtschaftsgüter? 2. Sind jene bei der Ausmittelung des begünstigten Investitionszuwachses für 2002 allein aufgrund der V BGBl II Nr. 193/2002 einzubeziehende Kleinbusse (Fiskal-LKWs) auch bei der Ermittlung der Gesamtinvestitionen im Referenzzeitraum 1999 bis 2001 dementsprechend zu berücksichtigen? Für diesen Zeitraum hatte die besagte Verordung noch keine Geltung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…als dadurch sachlich nicht gerechtgefertigte - und zwar sowohl positive als auch negative - Investitionszuwächse hintan gehalten werden. Eine periodenmäßig diametrale Beurteilung ein- und desselben Wirtschaftsgutes würde letztendlich zu willkürlichen Verzerrungen des Investitionszuwachses führen. Die IZP wurde mit dem HWG 2002 zur Belebung der Konjunktur befristet eingeführt…

UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…Wert des Festkapitals und der Saldowert des negativen Kapitalreservefondskontos und des Privatkontos von L*** M***. Es kommt zu diesem Zeitpunkt am 31.07.1988 dh im Jahr 1988 weder zu einer Realisierung von stillen Reserven, noch zu einer Aufwertung der Wirtschaftsgüter des Unternehmens. Damit ist…

UFSL RV/0991-L/04Liebhaberei bei einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2006Teil 1/2

…§ 5 EStG 1988 in der Bilanz nicht aufscheinen dürften. Diesbezüglich wäre uU. § 2 (2a) EStG 1988 zu erwägen (Verwalten von unkörperlichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens). Die Bw. führe dazu an, dass die strategischen Ziele der Fa. U. erreicht werden konnten: Regelung und Neudefinierung des Handels und…

UFSW RV/0192-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.08.2007

…ende am 30. November 2000. Die thesaurierungsfähigen Substanzgewinne des X. Fonds seien höher als die negativen ausschüttungsgleichen Erträge. Daher sei laut Betriebsprüfung kein steuerlicher Verlust eingetreten. Das Finanzamt folgte der Auffassung der Betriebsprüfung, verfügte die Wiederaufnahme des Körperschaftsteuerverfahrens 2000 und erließ am 7. Jänner 2003…

UFSI RV/0219-I/05Schenkung Kommanditanteil + Grundstücke im SonderBV: Sind bei Bewertung des BV die positiven Verrechnungskonten der Kommanditisten zu berücksichtigen ? Stellen die übernommenen Betriebsschulden eine Gegenleistung dar ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…Streit gezogen ist im Wesentlichen die Bewertung des KG-Anteiles, da sich dieser nach Ansicht des Bw - laut eingangs dargelegter Berechnung - unter Berücksichtigung der Verrechnungskonten der Gesellschafter mit anteilig (40 %) negativ € 318.132,71 ergebe. Zudem seien die im Rahmen des Erwerbes von Betriebsvermögen…

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 1/3

…K-Straße 13, welche in seinem grundbücherlichen Eigentum steht. Der Bw bezieht eine Kleinpension und erklärt weiters negative Einkünfte aus der Vermietung der im ersten Stock gelegenen Wohnung in der K-Straße 13. Der Bw berechnet die Umsätze nach den vereinnahmten Entgelten gemäß § 17 Abs…

UFSL RV/0251-L/06Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen für Veranlagungszeiträume bis 2003 infolge der Rechtsprechung des EuGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009Teil 2/2

…an thesaurierenden in- oder ausländischen Investmentfonds die Möglichkeit einräumen wollte, allenfalls entstehende Verluste als "negative ausschüttungsgleiche Erträge" zu behandeln und mit deren sonstigen positiven Einkünften zu verrechnen. Der Ansatz ausschüttungsgleicher Erträge wurde mit dem Steuerreformgesetz 1993 vorerst für ausländische Investmentfonds (§ 42 InvFG 1993 idF BGBl…