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UFSG RV/0624-G/06Erhöhte Familienbeihilfe (keine dauernde Erwerbsunfähigkeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…93.029.-. 2001 hatte Herr M.T. folgende zwei Arbeitsverhältnisse: 2.1.2001 bis 1.6.2001 bei der Firma D. in M. und bezog brutto ATS 84.360.- 2.7.2001 bis 31.12.2001 bei der Firma O. GmbH, er bezog brutto ATS…

UFSL RV/1208-L/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2009

…in der Folge nach zweijähriger Unterbrechung aufgrund der Geburt eines Kindes noch weitere einundzwanzig Monate. In weiterer Folge hatte sie mehrere Arbeitsverhältnisse, die jeweils zwischen vier und sieben Monaten andauerten und durch Zeiten der Krankheit oder Arbeitslosigkeit sowie der Geburt eines weiteren Kindes unterbrochen waren…

UFSW RV/0914-W/11Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2011

…automatisch Erwerbsunfähigkeit bedeuten, spreche vor allem im Fall der Bw. mehrere Arbeitsverhältnisse im Ausmaß von bis zu 7 Monaten gerade gegen das Vorliegen einer solchen vor dem 21. Lebensjahr. Demzufolge sei der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit nur mit dem Beginn der Beschäftigungstherapie, sprich so hin…

UFSW RV/3834-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…01 03 2010 beschreibt lt. Mutter Wesensveränderung. Die Daten des Versicherungsauszuges zeigen 8/1991- 1/95 Arbeiterlehrling, 2/95- 5/95 Arbeiter, dann bis 8/04 mehrere Arbeitsverhältnisse meist nur einige Monate bis ca. 8 Monate, unterbrochen durch AMS Bezug, zuletzt 3-4/ 08. Lt…

UFSL RV/0360-L/09Familienbeihilfe, keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Die Beschäftigung beim Bischöflichen Ordinariat, die im Vergleich zu den anderen Arbeitsverhältnissen mehrere Jahre dauerte, hätte nicht den Charakter einer gewöhnlichen beruflichen Tätigkeit gehabt. Es sei nur das caritative Entgegenkommen gewesen, das diesem Arbeitsverhältnis eine gewisse Dauerhaftigkeit gab. Es handelte sich um einen länger anhaltenden…

UFSW RV/0240-W/11Familienbeihilfe gemäß § 3 Abs.2 FLAG idF BGBl. I 142/2004 Pensionsharmonisierungsgesetz steht nur dann zu, wenn die Beschäftigung länger als drei Monate dauert und nicht gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…Monate im Jahr 2007 für denselben Dienstgeber beschäftigt gewesen. Mehrere befristete Arbeitsverhältnisse beim selben Dienstgeber - auch wenn sie durch kurzfristige Unterbrechungen charakterisiert sind - werden vom den Sozialgerichten meist als Dauerdienstverhältnisse angesehen. Des weiteren habe er ab August 2007 jedenfalls einen Anspruch auf Familienbeihilfe, weil nach …

UFSW RV/1944-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2013

…1970 eine Beschäftigung vor Versicherungspflicht ausgewiesen ist und Beschäftigung selbst. Landwirt Angehöriger von 1 12 1970- 31 12 1971. Ab 1972 bis 27 07 1999 mehrere sehr kurze Arbeitsverhältnisse (Wochen bis Monate), das Längste ca. 2 1/2 Jahre unterbrochen von 3 Wochen Krankenstand und…

UFSF RV/0184-F/08Personen haben gemäß § 2 Abs 8 FLAG nur dann Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn sie den Mittelpunkt der Lebensinteressen im Bundesgebiet haben. Arbeitnehmer oder Selbständiger iSd VO EWG 1408/71 ist jeder, der auch nur gegen ein einziges Risiko im Rahmen eines allgemein oder besonderen Systems der sozialen Sicherheit pflichtversichert oder freiwillig versichert ist, und zwar unabhängig vom Bestehen eines Arbeitsverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…abwandern, anwendbar. Gemäß Artikel 1 der VO EWG 1408/71 ist "Arbeitnehmer" oder "Selbständiger" ua jede Person, die gegen ein Risiko oder gegen mehrere Risiken, die von den Zweigen eines Systems der sozialen Sicherheit für Arbeitnehmer oder Selbständige oder einem Sondersystem für Beamte erfasst werden…

UFSS RV/0673-S/02Bescheidberichtigung nach § 293 BAO wegen Fehlern, die ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…des Hervorkommens neuer Tatsachen in seinem Fall nicht zulässig sei, da er in seinen Steuererklärungen für 1997 und 1998 sowohl auf das Vorliegen von sechs Arbeitsverhältnissen als auch auf das Vorliegen einer bezugsauszahlenden Stelle hingewiesen habe. Somit habe er dem FA alle entscheidungswesentlichen Daten offengelegt…

UFSI RV/0625-I/09Unbeschränkte Steuerpflicht eines Saisonarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2011

…aufgehalten. So kehrte sie nach Auflösung der befristeten Arbeitsverhältnisse wieder an ihren Familienwohnsitz in Bosnien und Herzegowina zurück und hielt sich dort - den vorgelegten Ausreise- und Einreisebestätigungen zufolge - jeweils mehrere Monate auf. Mangels eines Wohnsitzes und ihres gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland ist die Bw. im…

UFSK RV/0069-K/06Dienstverhältnis eines nichtselbständigen Versicherungsangestellten mit der Ehefrau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.07.2007

…Was die zeitliche Ausgestaltung des gegenständlichen Arbeitsverhältnisses anbelangt, hat der Bw. in der Vorhaltsbeantwortung auf die feste Arbeitszeit (die auch im Dienstzettel ihren Niederschlag findet) hingewiesen. Zudem hat der Bw. mehrere Zeugen der Wiener Städtischen Versicherung AG hiefür ins Treffen geführt. Evident ist im gegenständlichen…

UFSW RV/3378-W/09Rückwirkende Beurteilung des Eintrittes von Behinderung und Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…In der Krankengeschichte des Krankenhauses vom Jahr 2005 findet sich ein Hinweis auf einen Selbstmordversuch im Jahr 2002 mit mehreren Tabletten Exstasy. ... Zusammenfassung und Befundung: Die Untersuchung von Herrn B erfolgte über Ersuchen des Bezirksgerichtes A ...Anamnestisch ist eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis bekannt…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…Ich arbeite selbständig, nehme nachhaltig am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teil, arbeite für mehrere Auftraggeber (Kunden) und habe natürlich Gewinnerzielungsabsicht. Auf die nachstehenden Ausführungen darf hingewiesen werden. Selbständigkeit: Eine selbständige Tätigkeit liegt nach diesen Richtlinien vor, wenn sie ohne persönliche Weisungsgebundenheit und ohne organische Eingliederung in…

UFSL RV/0047-L/08Erwerbsunfähigkeit ist vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

…Er habe lediglich fünf Klassen Sonderschule besucht und mehrere Klassen wiederholen müssen.- Laut Gutachten würden vor allem die Einschränkungen im kognitativen Bereich bewirken, dass der Berufungswerber nur sehr bedingt eine Alltagskompetenz aufweise. Der Versicherungsdatenauszug zeige, dass der Berufungswerber nur einzelne äußerst kurze Arbeitsverhältnisse absolviert habe…

UFSF RV/0200-F/06Grenzgängerstatus ist ausnahmsweise unterjährig zu beurteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2008

…abgekürzt) ist seit 1.1.2002 bei der HB, beschäftigt. Von Beginn des Arbeitsverhältnisses an bis zum 2.8. des Streitjahres begab er sich üblicherweise an jedem Arbeitstag von seinem österreichischen grenznahen Wohnort zu seinem schweizerischen ebenfalls grenznahen Arbeitsort. In der Zeit vom 3.8…

UFSW RV/1189-W/11Pflichtveranlagung gemäß § 41 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Angestellte mit mehreren Arbeitsverhältnissen im streitgegenständlichen Zeitraum 2009. Im Zuge der Berufung gegen die Einkommensteuerveranlagung 2009 im Wege der Schätzung wurde die Einkommensteuererklärung 2009 übermittelt und bekannt gegeben, dass die Bw. seit Mai 2009 nur noch ein Arbeitsverhältnis hätte…

UFSW RV/2515-W/06Strittig ist der Umfang der Kammerumlagenpflicht der Bw. = Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag gemäß § 122 Abs. 7 und 8 des Wirtschaftskammergesetzes 1998. (Stattgabe, FA macht Bescheid gemäß § 201 BAO).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…die Sport- und andere Zeitschriften verlegt, eine (1) Mitarbeiterin oder mehrere Mitarbeiter Werbung für die eigenen Magazine durch Direkteinschaltungen beim ORF? (Antrag auf Gutschrift des Zuschlages zum Dienstgeberbeitrag über den Zeitraum für die Jahre 1995 bis 2002 in Höhe von 37.589,99 Euro). 1…

UFSW RV/0537-W/13Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe vor Vollendung des 27. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…erstmals diagnostiziert wurde. Den beigelegten Befunden ist zu entnehmen, dass das Krankheitsbild bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres vorlag. Wegen der psychiatrischen Erkrankung erfolgten mehrere stationäre Aufenthalte im Y. Spital, an der Z. Klinik S und im Klinikum W.. Dem Arztbrief vom Klinikum W. - nach…

UFSW RV/3248-W/11Schlüssigkeit des Gutachtens des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Lebensjahr, der eine ordnungsgemäße Berufsausbildung nicht ermöglicht habe. Es treffe zwar zu, dass die Bw. jeweils kurzfristige Arbeitsverhältnisse eingegangen sei, jedoch könnten diese bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden. Dazwischen seien krankheitsbedingt lange Unterbrechungszeiträume gelegen. Die festgestellten Dienstverhältnisse könnten nur als vergebliche Versuche einer Eingliederung in…

UFSL RV/0303-L/09Werbungskosten für Arbeitszimmer einer geringfügig beschäftigten Telearbeiterin, Privatanteil für Computer und Zubehör.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…der gesetzlichen Bestimmung darstellt, hat nach dem Maßstab der Verkehrsauffassung, nach dem typischen Berufsbild zu erfolgen. Lässt sich eine Betätigung in mehrere Komponenten zerlegen, erfordert eine Beurteilung nach der Verkehrsauffassung eine wertende Gewichtung der Teilkomponenten. Der Verwaltungsgerichtshof hat auch bereits mehrfach festgestellt, dass der Mittelpunkt…